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2 166 Treffer1835 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0147-L/06Außenfassade aus Drahtgewebe, gespannt auf Rohrprofilen, die durch Betonfundamente und Platten fixiert und durch Abstandhalter gestützt sind, ist typischer unselbständiger Gebäudeteil. a) IZP kann nicht gewährt werden b) Abschreibung erfolgt gemeinsam mit dem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

…Rahmen des Gesamtkaufpreises dafür ein besonderes Entgelt angesetzt werde (VwGH 27. November 1973, 790/73). Nach der Verkehrsauffassung typische Gebäudeteile gehören auch bei nur loser Verbindung zum Gebäude. Bei Beachtung der o.a. Judikatur und o.a. herrschenden Lehre unter Abwägung der Berufungsvorbringen fällt auf…

UFSK RV/0003-K/06Investitionszuwachsprämie für gewerblich genutzte Saunaanlage (Hotelbetrieb); echte abgrenzbare Teilleistung für Komplettierungsarbeiten iZm der Sauna; Investitionszuwachsprämie iZm der Installierung eines Internetanschlusses in den Gästezimmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2007

…Aufwand anders verlegt werden können, grundsätzlich bewegliche Wirtschaftsgüter und nicht Gebäudeteile sind". Die im besagten Erkenntnis geforderte lose Verbindung zum Gebäude und damit unschädliche Entfernungsmöglichkeit sei durch das bloße Einfädeln der Leitungen in den Kabelschacht unzweifelhaft als erfüllt anzusehen. Die Tatsache, dass Kabelschächte nach heutigem…

UFSL RV/0577-L/051.) Keine IZPr für (Individual- und Standard-) Software, da unkörperliches Wirtschaftsgut; 2.) Keine IZPr für den Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage in eine Discothek, da diese Anlage Bestandteil des Gebäudes; 3.) Keine IZPr für Fußbodenunterkonstruktion (Stufen und Podeste) und Bodenbelag (Teppichboden und Parkettboden), da diese typische Gebäudebestandteile; 4.) Keine IZPr für die Verglasung einer Eingangstür, da diese mit der Tür ein einheitliches, zum Gebäude gehörendes Wirtschaftsgut bildet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut darstelle, welches auf Grund der speziellen Bauweise (Modulbauweise, Leitungen zur Gänze außer Verputz, nur lose Verbindung mit dem Gebäude) ohne Substanzverletzung jederzeit leicht demontierbar und wieder aufbaubar sei. Darüber hinaus komme nach Ansicht der bw. Ges. der Lüftungsanlage wegen ihrer ausschließlichen…

UFSL RV/0648-L/05Keine Investitonszuwachsprämie für Be- und Entlüftungsanlage einer Discothek, für Software (zur Lager- und Artikelverwaltung, für Schankanlage und Eintrittsverwaltung) sowie für Bodenbelag und Bodenunterkonstruktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…Wirtschaftsgut darstelle, welches auf Grund der speziellen Bauweise (Modulbauweise, Leitungen zur Gänze außer Verputz, nur lose Verbindung mit dem Gebäude, keine wesentlichen Stein- und Maurerarbeiten bei der Errichtung) ohne Substanzverletzung jederzeit leicht demontierbar und wieder aufbaubar sei. Darüber hinaus komme nach Ansicht der bw. Ges…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 1/2

…kennen. Die Arbeitnehmer würden von den Disponenten, als auch vom Geschäftsführer eingeteilt und geleitet und haben so gleich enge bzw. gleich lose Verbindungen zu den Betriebsstätten. Im Zweifel gebe in einem solchen Fall jene Betriebsstätte den Ausschlag, von der aus der Geschäftsführer seine Tätigkeit ausübe…

UFSS FSRV/0019-S/09International tätiger Baugerüstehändler als steuerliches U-Boot; britische Limited in Verbindung mit Liechtensteinscher Anstalt als Instrument zur rechtswidrigen Steuervermeidung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 1/2

…Angelegenheiten alleine zuständig. Die Buchhaltungsunterlagen bereite er vor und übergebe sie seinem steuerlichen Vertreter zur Durchführung der Buchhaltung und für die Erstellung der Steuererklärungen und Bilanzen. Er löse im Ausland Firmen auf, die zum Teil in Konkurs geraten seien oder eben selbst aufhören, und verkaufe…

UFSI RV/0172-I/12Bemessungsgrundlage bei einer Hausverlosung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…Verlosung berechtigt habe und keine dem Erwerb gegenüberstehende Leistung darstelle. Es handle sich sohin um ein Entgelt zur Teilnahme und nicht um die Gegenleistung iSd GrEStG. Der Eigentumserwerb sei durch Ziehung der Lose erfolgt, wofür eine Gegenleistung nicht vorhanden gewesen sei. Der vom Finanzamt auf …

UFSL RV/0362-L/05a.) Keine Investitionszuwachsprämie für Doppelboden und Bodenbelag, Personenlift in Bürohaus sowie Industrietore in Lagergebäude b.) Investitionszuwachsprämie für (hydraulische) Laderampen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006

…ausgeführt, gelten nach der Rechtsprechung des VwGH alle typischen Gebäudeteile, selbst wenn sie leicht aus der Verbindung mit dem Gebäude zu lösen und mit geringen Kosten an eine andere Stelle versetzbar und wieder verwendbar sind, als nicht selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter (siehe Grabner, a.a.O…

UFSW RV/2801-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 3/4

§ 16 Abs. 5 lit. b GebG in Verbindung mit § 33 TP 17 Abs. 1 Z.7 lit.a GebG mit der Vornahme der Handlung, die den gebührenpflichtigen Tatbestand verwirklicht, ausgelöst. Die Vornahme der Handlung ist die Veröffentlichung der Teilnahmebedingungen im Internet im Zusammenhang mit dem…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/05Entstehung der Zollschuld für den Verfahrensinhaber wegen der Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2007

…1 und Abs. 3 letzter Anstrich Zollkodex (ZK), und Artikel 96 Abs. 1 und 2 Zollkodex (ZK), in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG), in der Höhe von € 2.550,00 an Zoll (Z1), und von € 30.510.00 an…

UFSG RV/0020-G/06Investitionszuwachsprämie für Zwischendachkonstruktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung mit dem Gebäude - nach der Verkehrsauffassung als selbständiges Wirtschaftsgut anzusehen, ist sie in der Regel als beweglich zu behandeln (VwGH 13.4.1962, 1639/60; VwGH 11.6.1965, 316/65). Bewegliche mit dem Gebäude lose verbundene Wirtschaftsgüter sind nicht als…

UFSG RV/0536-G/12Einheitlicher Vorgang bei Hausverlosung: Rechtsgeschäft fällt unter GrEStG, daher keine Gebührenpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Der oder die Glückliche, dessen oder deren Los gezogen wurde, wird vom Treuhänder unter der bei der Registrierung angegebenen Wohnadresse bzw. E-Mail Adresse informiert, welche (r) sich innerhalb von 20 Tagen mit dem Treuhänder in Verbindung zu setzen hat, um den bereits vorgefertigten Vertrag…

UFSI RV/0173-I/12Bemessungsgrundlage bei einer Hausverlosung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…Verlosung berechtigt habe und keine dem Erwerb gegenüberstehende Leistung darstelle. Es handle sich sohin um ein Entgelt zur Teilnahme und nicht um die Gegenleistung iSd GrEStG. Der Eigentumserwerb sei durch Ziehung der Lose erfolgt, wofür eine Gegenleistung nicht vorhanden gewesen sei. Der vom Finanzamt auf …

UFSL RV/1138-L/10Grundstücksverlosung, Gebührenpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…Gewinner immer das Recht auf den Erwerb der verlosten Sache hat. Für diese differenzierte Betrachtungsweise ist aus dem bisherigen auch nichts zu entnehmen. Wird hinsichtlich irgendeiner Sache ein Spiel in Losen veranstaltet, besteht ein "Gewinn in Waren". Zu diesen "Gewinnen in Waren" gehören nach dem…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…Eigenbeleg über die geleistete Zahlung, kombiniert mit einem Ausdruck aus dem Kalender, aus welchem auch die jeweilige Veranstaltung ersichtlich ist. Im Einzelnen handelt es sich um Lose, für die bei Ballbesuchen gespendet wurde (zwischen 30,00 € und 50,00 €), Spenden an Musikkapellen bei…

UFSI RV/0844-I/10Gelten die mitverkauften Inventargegenstände ( Einbauküche, Wohnzimmerschrank, Erkerverbau, Bademöbel, Schlafzimmermöbel) als Zugehör der Kaufliegenschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Dieser Ansatz wurde damit begründet, dass Sachen, die mit dem Grundstück in fortdauernder Verbindung stehen, als Zugehör gelten und der Grunderwerbsteuer unterliegen würden. Die gegen den Grunderwerbsteuerbescheid erhobene Berufung bekämpft die angesetzte Gegenleistung im Wesentlichen mit dem Argument, im vereinbarten Gesamtkaufpreis sei der Kaufpreis für…

UFSI RV/0843-I/10Gelten die mitverkauften Inventargegenstände als Zugehör der Kaufliegenschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Dieser Ansatz wurde damit begründet, dass Sachen, die mit dem Grundstück in fortdauernder Verbindung stehen, als Zugehör gelten und der Grunderwerbsteuer unterliegen würden. Die gegen den Grunderwerbsteuerbescheid erhobene Berufung bekämpft die angesetzte Gegenleistung im Wesentlichen mit dem Argument, im vereinbarten Gesamtkaufpreis sei der Kaufpreis für…

UFSS RV/0262-S/07Berufung gegen einen Einkommensteuerbescheid mit einer Begründung, die den Einkünftefeststellungsbescheid betrifft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2007

…uneingeschränkte Wirtschaftsrecht nicht bei ihm liege. Es bestehe eine unmittelbare Verbindung zwischen Bewirtschaftung und Vermietung. Die mit der Bewirtschaftung zusammenhängenden Instandhaltungsaufwendungen und Nachteile seien vorhanden. Diese träfen nicht den Besitzer, sondern den Bewirtschafter. Ein Teilabschluss löse diese Problematik nicht. Da auch die Verfahren betreffend seinen…

UFSI RV/0189-I/10Widerrechtliche Verwendung: als "Mittelpunkt der Lebensinteressen" bei Wochenpendler ist der Familienwohnsitz anzusehen; NoVA mit 20%-Zuschlag, weil gemeinschaftsrechtskonform
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…in Italien. Das hängt ganz von den Dienstzeiten ab. Mit dem Zug kann ich nicht nach B/Italien fahren, da die Verbindung sehr schlecht ist. Die Guardia di Finanza ist eine Institution des italienischen Staates (dem Finanzminister unterstellt, aber auch nach dem Militärgesetz organisiert). Ich…

UFSL RV/0480-L/12Fahrtkosten zu Arztbesuchen und Therapien als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013Teil 1/2

…psychische Traumata, welche auf Verordnung seines Arztes, Dr. F., durch ständige Psychotherapie behandelt und geheilt werden sollten. Somit stellten alle damit in Verbindung stehenden Kosten, Kosten der Heilbehandlung im Sinne der §§ 34 und 35 EStG ohne Selbstbehalt dar. Dabei sei auch zu beachten, dass Ärzte…