…nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handle, deren Ermöglichung § 133 Abs. 2 ASVG für den Anspruch auf Heilmittelgewährung voraussetze. Weiters führte der Oberste Gerichtshof darin aus, dass - soweit ein einzelner für sich persönlich mit den angeführten gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht konform gehe…

…Diabetes mellitus" sowie daran anschließendes Folgeleiden "erektile Dysfunktion") lautete im Wesentlichen: " Kosten für Heilmittel gegen Funktionsstörungen sind im Bereich der Erektionsfähigkeit des Mannes vom Versicherten selbst zu tragen , weil es sich dabei nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handelt, die gem…

…2004 (10OBf 227/03k) im Bereich des Sozialversicherungsrechtes erkannt, dass die Kosten für Heilmittel gegen Funktionsstörungen im Bereich der Erektionsfähigkeit des Mannes vom Versicherten selbst zu tragen sind, weil es sich dabei nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handelt, die gem. …

…nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handle, deren Ermöglichung § 133 Abs. 2 ASVG für den Anspruch auf Heilmittelgewährung voraussetze. Weiters führte der Oberste Gerichtshof darin aus, dass - soweit ein einzelner für sich persönlich mit den angeführten gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht konform gehe…

…wies das Finanzamt die Berufungen als unbegründet ab und führte aus: "Unterhalt umfasst Nahrung, Kleidung, Unterkunft und alle lebenswichtigen Bedürfnisse des Körpers. Als angemessen wird man das bezeichnen können, was unter Zugrundelegung einer verständnisvollen Anschauung der Allgemeinheit als zur Lebensführung unter den herrschenden allgemeinen wirtschaftlichen…

…Ihren Bedürfnissen ! Schlaf ist lebenswichtig - TEMPUR kümmert sich um Ihren Schlaf! Mit TEMPUR bleiben Wirbelsäule und Gelenke in ihrer natürlichen Position. So schlafen Sie ungestört und ruhig, auch Probleme wie Schnarchen werden deutlich reduziert. TEMPUR Matratzen und Kissen wurden klinisch getestet und reduzieren das Bedürfnis…

…gebrechlichkeitsbedingt, zur Notlage geworden ist. Hilfsbedürftigkeit besteht, wenn Menschen gleichgültig aus welcher Art krankheitsbedingten Gebrechens betreuungsbedürftig sind, also unfähig sind, lebenswichtige Verrichtungen selbst vorzunehmen. Entscheidend ist, dass Menschen ohne Hilfe anderer nicht auskommen können. Der Grad der Behinderung muss also ein Ausmaß erreicht haben, das…

…Kranke und Gebrechliche (VwGH 29.4.1991, 90/15/0168). Ein Unterstützungsbedürfnis kann sich sowohl wegen materieller als auch wegen persönlicher Hilfsbedürftigkeit ergeben. Materielle Hilfsbedürftigkeit ist gegeben, wenn weder Einkommen noch verwertbares Vermögen des Hilfsbedürftigen noch beides zusammen ausreichen, um den notwendigen Lebensunterhalt zu gewährleisten …

…ist festzuhalten, dass sich das Vorbringen zur sachlichen Unbilligkeit der Einhebung der Einkommensteuer für 1985 aus obigen Gründen als haltlos erwiesen hat. Persönliche Unbilligkeit der Abgabeneinhebung liegt nach Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vor, wenn die Einhebung der Abgabe in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen…