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240 Treffer2012 msnur geltende Fassungen
UFSF RV/0033-F/06Umsatzsteuerliche Behandlung der Aufenthalte im Rahmen von Freizeit- und Urlaubsveranstaltungen eines die christliche Lehre fördernden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

…1 Z 4 lit. b UStG 1994 versteuert. Diese steuerliche Behandlung der Aufenthaltsentgelte wurde anlässlich eine Betriebsprüfung die Jahre 1994 bis 1996 betreffend in Streit gezogen: nach Meinung des Prüfers stand die Erbringung von kirchlichen und seelsorgerischen Leistungen eindeutig im Vordergrund, sodass diese Entgelte nicht…

UFSW RV/2402-W/07Wann erfüllt eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke iSd § 39 Z 5 BAO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…mildtätige oder kirchliche Zwecke im Sinne der §34ff BAO." Die Verfassung der E in Österreich hat auszugsweise folgenden Inhalt: "Artikel 1 Glaubensüberzeugung: Die Bibel ist alleinige Grundlage des Glaubens. Die biblischen Lehren sind als "fundamentale Glaubensüberzeugungen" formuliert..... Artikel 3 Zweck und Ziel: "Die E dient…

UFSW RV/0450-W/07Antrag gemäß § 44 Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…Begünstigungen, die in den einzelnen Abgabenvorschriften bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke vorgesehen sind, ab 2003 gewährt werden. Hinsichtlich des Gewerbebetriebes (Kantinenbetrieb) kommt dem Verein eine Begünstigung auf abgabenrechtlichem Gebiet wegen Betätigung für gemeinnützige Zwecke nicht zu. Die Bewilligung ist davon abhängig, dass…

UFSI RV/0158-I/08Ist religiöser Bekenntnisgemeinschaft die Befreiung nach § 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG insbes. wg. "Gemeinnützigkeit" zuzuerkennen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…die Grundlehren der Bibel studiert hat, im Einklang mit den Lehren der Bibel lebt und daher von den Ältesten seiner Versammlung zur Taufe zugelassen wurde ... 2) Alle Mitglieder haben das Recht, die Abendmahlsfeier und sämtliche anderen Zusammenkünfte der Versammlung zu besuchen und unentgeltliche Schulung und…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…1 BAO eingetretenen vollen Abgabepflicht bis auf Widerruf insoweit abgesehen, als der berufungswerbenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung alle Begünstigungen, die in den einzelnen Abgabengesetzen bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke vorgesehen sind, (weiterhin) gewährt werden. 2. Hinsichtlich des Gewerbebetriebes bzw. wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes gemäß …

UFSK RV/0200-K/02Kantinenbetrieb eines gemeinnützigen Sportvereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…Kärnten wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Jänner 2001, GZ. AO 130/1 - 8/00, ab. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, die Lehre (Stoll, BAO - Kommentar, Seite 487, zweiter Absatz, sowie Kohler / Quantschnigg / Wiesner, Die Besteuerung der Vereine8, Seite 111f) vertrete die Ansicht…

UFSW RV/2688-W/02§ 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG ist auf inländische juristische Personen, die Zwecke von religiösen Bekenntnisgemeinschaften fördern, nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…wenn die Körperschaft, abgesehen von Nebenzwecken, keine anderen als gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt. Vorliegender Sachverhalt wurde im Jahr 1999 verwirklicht, zu einem Zeitpunkt, in welchem die von der Bw. geförderte Religionsgemeinschaft bereits eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft war. II.) Religiöse Bekenntnisgemeinschaften II.) 1.) Gesetz über…

UFSS RV/0361-S/031) Körperschaftsteuerliche Existenz eines Vereins erst ab Konstituierung. 2) Fehlerhafte Auflösungsbestimmung in den Statuten eines Vereins verhindert dessen Gemeinnützigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…Es soll ein neuer Abs. 3 folgenden Inhaltes eingefügt werden: (3) Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall des bisherigen begünstigten Vereinszweckes ist das verbleibende Vereinsvermögen für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke im Sinne der §§ 34 ff Bundesabgabenordnung zu verwenden. Das Finanzamt gab mit seinem…

UFSW RV/0187-W/02Die Verbreitung eines bestimmten Glaubens ist nicht ausschließlich gemeinnützig iS der BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…14 ErbStG, ebenfalls in Bezug auf die Bw., zum Gegenstand. Die Entscheidungsgründe werden auszugsweise wiedergegeben: "Bezüglich des Befreiungstatbestandes zur Verfolgung "kirchlicher Zwecke" räumt der Beschwerdeführer ein, dass die Religions- und Bekenntnisgemeinschaft keine gesetzlich anerkannte Kirche im Sinne des § 38 Abs. 1 BAO ist....ist unter…

UFSW RV/1595-W/02Politiker, Werbungskosten, Bezug zur Tätigkeit, private Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…1988). Nicht abzugsfähig seien jedoch Aufwendungen, die ein politischer Funktionär freiwillig für soziale, gemeinnützige, mildtätige, kirchliche und ähnliche Zwecke leiste. Diese gehörten zu den Aufwendungen der privaten Lebensführung, auch wenn sie im Zusammenhang mit der politischen Funktion geleistet werden würden. Der Bezirksratbezug von ATS 73…

UFSW RV/3052-W/10Umschulung von Hebamme auf Religionslehrerin als Werbungskosten mit Liebhaberei bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und vorläufiger Veranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011

…ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Zu diesem Zwecke habe sie per 1. Oktober 2007 an einer genannten kirchlich pädagogischen Hochschule das ordentliche Studium des Lehramtes der evangelischen Religion begonnen. Dieses Studium habe sie auch während des gesamten Veranlagungsjahres 2008 betrieben, wofür das Studienbuchblatt für das Wintersemester…

UFSW RV/2812-W/07Gemeinnützigkeit eines auf dem Gebiet ayurvedischer Gesundheitslehre tätigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…individuellen Selbsterfahrung und Bewusstseinserweiterung, die für soziales Lernen und positive kollektive Veränderung als notwendig erachtet wird. Das Ziel ist die Vermittlung des Wissens und die Anleitung zur Anwendung von Methoden und Lehren, die der Erreichung der persönlichen und sozialen Gesundheit in einer ganzheitlichen, selbstverantwortlichen Weise…

UFSW RV/2220-W/02Religiöse Bekenntnisgemeinschaften erfüllen nicht die Voraussetzungen für die Befreiung des § 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…Kirche oder Religionsgemeinschaft angehört, die Grundlehren der Bibel studiert hat, im Einklang mit den Lehren der Bibel lebt und daher von den Ältesten seiner Versammlung zur Taufe zugelassen wurde.... Alle Mitglieder haben das Recht, die Abendmahlsfeier und sämtliche anderen Zusammenkünfte der Versammlung zu besuchen und…

UFSW RV/1703-W/08Keine Gebührenbefreiung für Eingaben eines wissenschaftlichen Zwecken dienenden Vereins bei Fehlen der formellen Satzungsmäßigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…geistigem, kulturellem oder sittlichem Gebiet. Von einer wissenschaftlichen Tätigkeit könne nur bei einer Lehrtätigkeit gesprochen werden, die gleich Vorlesungen an Hochschulen oder gleich Vorträgen von einem an wissenschaftlicher Darstellung von Problemen interessierten Hörerkreis über ein Prüfungsvorbereitung hinaus Einblick in wissenschaftliche Erkenntnisse unter Darstellung des von…

UFSL RV/0514-L/06Arbeitsmarktfördernde Maßnahmen als gemeinnützige Zweckverfolgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…und sonstige Zuwendungen, finanzielle Zuwendungen und Zurverfügungstellen von Werkstätten, Schulungseinrichtungen, Lehrpersonal usw. durch Mitgliedsfirmen sowie durch andere Einrichtungen, Solidaritätsspenden der in den Mitgliederfirmen Beschäftigten sowie Leistungsentgelte für die Durchführung von Aufträgen. (2) In den Jahren 2001 bis 2004 wurden Ergebnisse von ATS - 685, EUR 2…

UFSW RV/2269-W/06Besteuerung von Einkünften aus einer Mitunternehmerbeteiligung bei einer gemeinnützigen Stiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb unterhält, eine Begünstigung auf abgabenrechtlichem Gebiet wegen Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke nicht zu. Nach herrschender Lehre führt auch das Halten einer mitunternehmerischen Beteiligung an derartigen Betrieben dazu, dass einer Körperschaft, die begünstigte Zwecke im Sinne des …

UFSK RV/0297-K/06Besuch einer 3-jährigen Bibelschule im Ausland stellt eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.03.2008

…sie in folgenden 11 Gebieten unterrichtet werden: persönliche Nachfolge Jesu Christi, das Buch der Apostelgeschichte (ein Teil des Neuen Testaments), prophetischer Dienst, Evangelium nach Johannes, Pastoralarbeit, kirchliche Administration, Führung mit christlichen Werten, der Römerbrief (ein Teil des Neuen Testaments), Grundlagen der Seelsorge, Gründung neuer Kirchengemeinden…

UFSG RV/0424-G/06Liebhaberei bei einem Verein: Persönliche Neigung natürlicher Person nicht satzungsmäßigem Vereinszweck gleichzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…99/13/0078), - so heben sich die zur Mittelaufbringung durchgeführten Aktivitäten doch erkennbar vom ideellen Vereinszweck ab. Es entspreche nicht nur den Verwaltungsanweisungen, sondern auch der Lehre und Rechtsprechung, Flohmarktfeste, Sommernachtsfeste, Oster- und Weihnachtsaktionen als Mittel der Erreichung des Vereinszwecks unter dem Begriff des "entbehrlichen…

UFSW RV/1108-W/06Zwangsläufigkeit für Begräbniskosten im Jahr 2004 idR nur bis zu einer Höhe von 3.000 € gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2007

…Eichensarg | 1233,00 | | | Magistrat und kirchliche Begräbnisgebühr | 882,36 | | 3030,26 | Umsatzsteuer (20% von € 2.147,90) | 429,740 | Gesamtbetrag | 3.460,00 An Grabmalkosten könnten allenfalls die Kosten für die gärtnerische Wiederherstellung…

UFSW RV/1060-W/05Ist die Vorschreibung des Grunderwerbsteueräquivalent verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005

…Zuwendungen: a) von Zuwendungen an solche inländische juristische Personen, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, sowie an inländische Institutionen gesetzlich anerkannter Kirchen und Religionsgesellschaften 2,5 vH und b) von Zuwendungen an nicht unter lit. a fallende Privatstiftungen durch den Stifter selbst 5 vH…