…EStG, 2011, § 34 Rz 25). In diesem Berufungspunkt ist daher der Berufung stattzugeben. Ad Arbeitsplatzleuchte (€ 994,60): Nach Ansicht des UFS liegt bei der Arbeitsplatzleuchte kein Hilfsmittel speziell im Zusammenhang mit der Behinderung des Bw. vor. Ein Indiz dafür ist unter anderen auch, dass…

…sowohl für beeinträchtigte oder behinderte Menschen als auch für gesunde Personen. Dies stellt keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse beeinträchtigter oder behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit dar. Bei der Matratze, der Auflagen und dem Zubehör handelt es um kein Hilfsmittel im Sinne des § 4 der Verordnung…

…Selbstbehalt anzuerkennen, hat das Finanzamt abgewiesen. Die Abweichungen von der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2000 hat das Finanzamt damit begründet, dass die bauliche Veränderung des Bades und die Anschaffung des Faxgerätes keine Anfertigung bzw. Anschaffung eines "Hilfsmittels" sei, sondern "verlorener Aufwand". Der Bw. hat…

…neben den Pauschbeträgen zusätzlich (tatsächliche) Kosten abgesetzt werden. Mit dem Pauschbetrag sind bereits die Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen abgegolten. Die geltend gemachten Kosten für die Adaptierung des PKW`s (kein "Hilfsmittel"!) mußten daher mit der Berufungsvorentscheidung gestrichen werden. Stattdessen war das strittige Pauschale zu berücksichtigen".…

…die Anschaffung der beiden Gegenstände seitens der öffentlichen Krankenkasse keinerlei Kostenersatz erhalten hat. Ohne ärztliche Verordnung und ohne Kostenersatz durch die Krankenkasse ist im hier zu beurteilenden Fall eine Einstufung der in Rede stehenden Sitzmöbel als "Hilfsmittel" jedoch deshalb nicht möglich weil diese keine spezifische…

…Therapie qualifiziert werden kann (vgl. UFS-GZ RV/0227-F/06 vom 29.11.2006). Das in Rede stehende Gerät stellt aus folgenden Gründen auch kein Hilfsmittel im Sinne des § 4 der genannten Verordnung dar. Der Tiefenstrahler weist keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse der…

…Rz.26 zu § 35 "... Um kein Hilfsmittel handelt es sich bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gegenstand nicht mehr unterscheidet und für jedermann nutzbar ist..."). Obwohl die oben dargestellte positive Auswirkung des betreffenden Sitzmöbels bzw. Bettenlattenrostes auf den Gesundheitszustand des Bw nicht angezweifelt…

…sie zu behandeln oder eine Operation durchzuführen. Synamps ist aus der Sicht der Bf. im Zusammenhalt mit der Produktbeschreibung daher kein Hilfsmittel für andere Geräte sondern ein modernes, schnelles, starkes und flexibles Datenzugriffssystem und daher in die Tarifnummer 9018199000 mit einer Zollbelastung von 0,00…

…wird informativ für den Bw darauf hingewiesen, dass derzeit aus der österreichweiten Rechtsprechung der Außenstellen des UFS ersichtlich ist, dass bisher keine steuerliche Anerkennung der Anschaffung von Matratzen als Hilfsmittel oder außergewöhnliche Belastung erfolgt ist (vgl. UFS RV/0257-L/07, RV/0561-K/07…

…Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen. Die Kosten für die Matratze wurden nicht anerkannt, weil es sich um kein typisches Hilfsmittel handle. Im Vorlageantrag vom 1. Oktober 2011 ergänzte Bw, dass die Matratze für seinen persönlichen Gebrauch angeschafft worden sei…

…Ohne die näheren Parameter zu kennen, ist dieser Wert jedenfalls kein taugliches Hilfsmittel um auch nur annähernd die Höhe der vom Bw tatsächlich nicht erklärten Erlöse ermitteln zu können, noch weniger vermag er die vom Prüfer vorgenommene Wareneinsatzhinzuschätzung zu rechtfertigen. Die vom Finanzamt ebenfalls als…

…nicht unter den Begriff "Hilfsmittel" subsumiert werden. Diese o.a. Gegenstände sind Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens und kein medizinisches Hilfsmittel und werden auch von gesunden Menschen aus Gründen des Liegekomforts oder der Bequemlichkeit erworben. Auch ersetzt ein ärztlicher "Rat" keine ärztliche Verordnung dieser strittigen Gegenstände…

…die Bw. das Rechtsmittel der Berufung und begründete diese wie folgt: Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastung (Ankauf einer Brille in der Höhe von S 7.700,00) wurden nicht berücksichtigt. Diese Aufwendungen sind für mich als Person mit einer 50%igen Behinderung als Hilfsmittel gem. §…

…um die hohen Kosten für die Sondernahrung bzw. Additive und sonstigen Arzneimittel sowie Hilfsmittel finanzieren zu können. Dazu komme, dass seine Tochter mit Abschluss des Studiums der Psychologie erkannt habe, noch keine entsprechenden Chancen am Arbeitsmarkt zu haben. Deshalb mache sie eine Ausbildung zur Klinischen…

…Tochter nicht kenne und nie untersucht habe. Die allergisch bedingte Form des Asthmas trete in wiederkehrenden Attacken auf, die vom Arzt im Bundessozialamt beim "Abhören" nicht festgestellt werden könnten. Die Bw. habe keine Kosten und Mühen gescheut und bestimmte Hilfsmittel, wie z.B. "Bett, Pyjama…

…Teil dieses Bescheidspruchs darstellt. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) reichte die Einkommensteuererklärung 2009 ein, in der sie den Alleinverdienerabsetzbetrag, sonst aber keine weiteren Begünstigungen beantragte. Die Veranlagung erfolgte erklärungsgemäß. Der dagegen gerichteten Berufung legte sie das Formular "L 1k" bei, mit dem sie den Kinderfreibetrag nach …

…sind bei einem Gehbehinderten mit einer mindestens 50%igen Erwerbsminderung, der über kein eigenes Kraftfahrzeug verfügt, die Aufwendungen für Taxifahrten bis zu einem Betrag von monatlich 153 Euro zu berücksichtigen. Nach § 4 der VO sind daneben "nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl…

…einen Monat (25.1.2007 bis 25.2.2007) abgeschlossen. Laut diesem Vertrag besteht keine Bindung an eine Arbeitszeit und an einen Dienstort, die Verrichtung der Baustellenkoordination erfolgte in eigener Verantwortung, eigene Hilfsmittel waren zu verwenden, am Ende eines Monats war ein Pauschbetrag zu bezahlen…

…das Gangbild ist ohne Hilfsmittel unauff. Die Sensibilität wird allseits als intakt angegeben. Status psychicus / Entwicklungsstand: orientiert, Stimmung eher depressiv, in beiden Skalenbereichen affizierbar, recht produktiv Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): kombiniertes Aortenvitium mit Reststenose Richtsatzposition: 314 Gdb: 050% ICD: 138.0 Rahmensatzbegründung: Depressio…

…des Gemeindesozialhilfsamtes in Polen vom 6. März 2007, dass der Bw. in den Jahren 2005 und 2006 keine Familienleistungen bezogen habe; Bestätigung des Schulverbandes der Berufs- und Allgemeinschulen vom 6. März 2007 über die Aufnahme des Sohnes des Bw. für das Schuljahr 2005/2006 in…