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UFSF RV/0125-F/04Kosten einer künstlichen Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…Rahmen der Einkommensteuerveranlagung für 2002 vertrat das Finanzamt F die Auffassung, die von der Berufungswerberin für eine künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten in Höhe von 6.935,70 € erfüllten nicht die gemäß § 34 EStG 1988 geforderten Voraussetzungen und lehnte daher einen…

UFSF RV/0461-F/07Kosten für eine In-Vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung nach VwGH-Erkenntnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…ein. Dieser hob den angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes auf. Er führte aus, dass eine künstliche Befruchtung zu einer außergewöhnlichen Belastung führen könne. Das Erfordernis der Zwangsläufigkeit sei wegen des übermächtigen Interesses der Gesellschaft an Kindern nicht gesondert zu prüfen, sondern als gegeben vorauszusetzen…

UFSF RV/0194-F/03Geltendmachung der Kosten für eine In-vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2005

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. machte in ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2002 unter anderem Kosten in Höhe von 4.070,18 € für eine künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988 geltend und legte die…

UFSI RV/0361-I/09Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2010

…wurde mit Eingabe vom 12. Jänner 2009 fristgerecht Berufung erhoben und ausgeführt, nach der Rechtsprechung des VwGH seien Kosten für eine künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, weil die erforderliche Zwangsläufigkeit aufgrund des öffentlichen Interesses der Gesellschaft an Kindern gegeben sei. Diese Begründung des Höchstgerichtes…

UFSL RV/1049-L/04Aufwendungen für "Viagra" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…ASVG zweckentsprechende und notwendige Krankenbehandlung, da insbesondere die Heilung des Grundleidens nicht möglich sei. Auch Kinderlosigkeit selbst sei keine Krankheit. Es seien daher die Kosten für eine künstliche Befruchtung z.B. keine außergewöhnliche Belastung (VwGH 17.10.1989, 89/14/0124). Es sei daher spruchgemäß…

UFSW RV/1039-W/11Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…Finanzsenates sowie des Verwaltungsgerichtshofes (siehe UFS RV/0361-I/09; VwGH 24.9.2007, 2005/15/0138) unbeachtet. In diesem Erkenntnis - ergangen zur Berücksichtigung von Aufwendungen für künstliche Befruchtung als außergewöhnlichen Belastungen - hielt der Gerichtshof fest, dass "... bereits der Verfassungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 12…

UFSI RV/0011-I/05Kinderwunschbehandlung (In-Vitro-Fertilisation) keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 28. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 1. Oktober 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im gegenständlichen Fall ist…

UFSL RV/0705-L/08Liebhaberei bei Tätigkeit einer Warenpräsentatorin (kein Anlaufzeitraum)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2009

…die sie auch an der Ausübung der selbständigen Tätigkeit gehindert hätten. Ab 2006 sei die Berufungswerberin außerdem durch den Versuch einer künstlichen Befruchtung gezwungen gewesen, die Tätigkeit nur sehr eingeschränkt oder gar nicht auszuüben (Empfehlung des Arztes um Stress abzubauen und Chancen des Erfolges zu…

UFSW RV/2227-W/11Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…möglich gewesen sei. Der VwGH führt im aufhebenden Erkenntnis 2007/13/0150 vom 6. Juli 2011 weiter aus: ,Damit lag aber jedenfalls ein Sachverhalt vor, der im Sinne der zur künstlichen Befruchtung entwickelten Judikatur, dem darin betonten öffentlichen Interesse der Gesellschaft an Kindern, geeignet war…

UFSW RV/3438-W/08Kosten der doppelten Haushaltsführung für eine Hebamme mit einer 1-Jahresanstellung (Karenzvertretung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2010

…in einem Zeitalter der steigenden Pränataldiagnostik, Familienplanung, künstlicher Befruchtung und den daraus resultierenden ethischen Problemen, ist eine theologische Ausbildung sehr sinnvoll und hilfreich um die Frauen bestmöglichst in allen Situationen zu begleiten. Der Sprachkurs ist in unserer Zeit wichtig, um auch in der Arbeitswelt eine…

UFSG RV/0937-G/02Was als Zugehör zu gelten hat, bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes (§ 2 Abs. 1 GrEStG 1987).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…Dauer von 5 Jahren ein unentgeltliches Wohnrecht auf einer Wohnnutzfläche von 80 bis höchstens 100 m² eingeräumt. Für Beheizung und Beleuchtung haben die Verkäufer auf eigene Kosten selbst Sorge zu tragen. Abfallholz zum Verheizen wird den Verkäufern kostenlos zur Verfügung gestellt. Über Vorhalt des Finanzamtes…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…der Weltzollorganisation vom 14.11.1994, in welchem "Pflanzentropfen und Pflanzenextrakte" und "Nahrungsergänzungsmittel" in die Position HS 2208 eingeordnet wurden, aus Verständnisschwierigkeiten und offenbar in der Befürchtung der Nutzung von Nahrungsergänzungsmitteln zu anderen Zwecken (z.B für Herstellung alkoholischer Getränke, Arzneien, Kosmetika) eine uneinheitliche Rechtspraxis…

UFSW RV/2050-W/04Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2007Teil 1/2

…worin die Leistung der Bw. erblickt werde. Jedenfalls müsse aber den Ausführungen hinsichtlich der Ruheräume energisch entgegengetreten werden: Entgegen den Ausführungen der Betriebsprüfung seien die Ruheräume sehr wohl mit Liegen, Tagesliegen und künstlicher Beleuchtung ausgestattet. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass es sich um Ruheräume…

UFSK RV/0096-K/02Vermietung eines zu Wohnzwecken nutzbaren Gebäudes durch eine GmbH an den Geschäftsführer zu einem zu niedrigen Mietzins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005Teil 2/3

…der nordwestlichen Ecke befindet sich eine Vorrichtung, die wie ein offener Kamin aussieht, aber nicht funktionsfähig ist. Auf der Kaminattrappe steht eine Vase mit künstlichen Rosen, dort liegt auch 1 Mobiltelefon. An der nördlichen Wand in der westlichen Hälfte des Zimmers steht eine gepolsterte Dreier…

UFSL RV/0825-L/10Zubehör, Einrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2011

…Küche: U-förmiger Verbau mit Ober- und Unterbaukästen, E-Herd mit Cerankochfeld, Dunstabzug, Kühl- und Gefrierkombination, Edelstahl-Spülbecken mit Ablage, indirekte Beleuchtung: im Vorzimmer und Wohnzimmer: Designerbeleuchtung mit Halogenleuchtmittel; im Schlafzimmer: Schrankraumeinrichtung; im Garten: ein Swimmingpool samt Filteranlage, Wasserpumpe, Abdeckung und Salzaufbereitungsanlage; im Keller: Zentralstaubsauger…

UFSL RV/0824-L/10Zubehör, Inventar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2011

…Küche: U-förmiger Verbau mit Ober- und Unterbaukästen, E-Herd mit Cerankochfeld, Dunstabzug, Kühl- und Gefrierkombination, Edelstahl-Spülbecken mit Ablage, indirekte Beleuchtung: im Vorzimmer und Wohnzimmer: Designerbeleuchtung mit Halogenleuchtmittel; im Schlafzimmer: Schrankraumeinrichtung; im Garten: ein Swimmingpool samt Filteranlage, Wasserpumpe, Abdeckung und Salzaufbereitungsanlage; im Keller: Zentralstaubsauger…

UFSI RV/0567-I/10Gelten " Einbauküche" (samt Elektrogeräte), der Kachelofen, die "Einbaubetten", die "Einbauschränke" und die Duschtrennwand als Zugehör iSd § 2 Abs. 1 GrEStG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…1 Gartenregal und Ablagetisch mit Schiebetüren in der Garage | 950,00 € | 3 Lampen für Außenbeleuchtung | 100,00 € | 2 Badezimmerschränke 3- teilig mit Siegeln und Beleuchtung | 200,00 € Das Finanzamt schrieb für diesen Erwerbsvorgang mit Bescheid vom 9…

UFSI RV/0566-I/10Gelten "Einbauküche"(samt Geräte), der Kachelofen, die "Einbaubetten", die "Einbauschränke" und die Duschtrennwand als Zugehör iSd § 2 Abs. 1 GrEStG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…1 Gartenregal und Ablagetisch mit Schiebetüren in der Garage | 950,00 € | 3 Lampen für Außenbeleuchtung | 100,00 € | 2 Badezimmerschränke 3- teilig mit Siegeln und Beleuchtung | 200,00 € Das Finanzamt schrieb für diesen Erwerbsvorgang mit Bescheid vom 9…

UFSL RV/0496-L/12Fremdüblichkeit eines Darlehens zwischen nahen Angehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2013

…00 | 35.232,60 | Fa. N/Beleuchtung | 5.382,20 | 0,00 | Gesamtsummen | 102.080,09 | 63.860,66 | Behindertenanteil in % | | 62,56 Mit Einkommensteuerbescheid 2010 vom 21. Dezember 2011 wurde die Einkommensteuer für das…

UFSF RV/0306-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells, Endbesteuerungswirkung bei Zinsen aus Darlehen an Nichtbanken?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2007Teil 1/2

…jemals Gewinn gemacht. Spätestens ab 1994/95 habe IA seine Wertpapierbetrügereien planmäßig durchgeführt. Die von ihm kontrollierte Brokerfirma EAS habe die Aktienkurse diverser A - Companies künstlich in die Höhe getrieben und verkauft. Eine ganze Reihe von Brokern sei nur damit beschäftigt gewesen, mit derartigen Wertpapieren…