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UFSL RV/1092-L/04Konvertierung von Fremdwährungskrediten im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

…Verbindlichkeitentausch darstelle. Bei dieser Betrachtungsweise blieben jedoch der Maßgeblichkeitsgrundsatz, das Vorsichtsprinzip, das imparitätisches Realisationsprinzip, die gesetzliche Bewertungsvorschriften für Verbindlichkeiten und die fehlende Anwendbarkeit des Tauschgrundsatzes unbeachtet. Die Berufungswerberin sei nach Handelsrecht zur Führung und Aufbewahrung von Büchern oder Aufzeichnungen verpflichtet und habe diese Verpflichtung gemäß §…

UFSI RV/0571-I/04Gewinnrealisationszeitpunkt bei Kursgewinnen aus der Konvertierung eines Fremdwährungskredites von einer Fremdwährung (JPY) in eine andere Fremdwährung (CHF).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.06.2007

…die handelsrechtlichen Grundsätze (vergleiche § 201 Abs. 2 HGB) zu beachten, unter anderem dürften nur die am Abschlussstichtag verwirklichten Gewinne ausgewiesen werden (imparitätisches Realisationsprinzip). Bei der Konvertierung von einer zum Schilling bzw. Euro wechselkurslabilen Währung in eine andere zum Schilling bzw. Euro wechselkurslabile Währung könne nicht…

UFSL RV/0258-L/06Konvertierung von Fremdwährungskrediten im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2007

…Schweizer Franken) getilgt werde. Bei dieser Betrachtungsweise des Finanzamtes sei jedoch Folgendes zu beachten: - Maßgeblichkeitsgrundsatz, Vorsichtsprinzip, imparitätisches Realisationsprinzip - Gesetzliche Bewertungsvorschriften für Verbindlichkeiten - Mangelnde Anwendungsmöglichkeit des Tauschgrundsatzes Die Bw. sei nach Handelsrecht zur Führung und Aufbewahrung von Büchern und Aufzeichnungen verpflichtet und hätte diese Verpflichtung gem. …

UFSW RV/1551-W/04Großmutterdarlehen und Forderungsverzicht und Vermietung einer Villa an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009Teil 1/2

…durch die Gesellschafter) anzusetzenden verdeckten Einlage beim Gesellschafter i.d.R. (wenn die Forderung nicht voll einbringlich sei) nur ein niedrigerer zu aktivierender Betrag gegenüberstehe". Dies sei eine Folge des imparitätisches Realisationsprinzips bei den beiden Beteiligten (Nolz, Problem der Sanierungsgewinne im Ertragsteuerrecht, in: FS Bauer…

UFSW RV/2497-W/07Ausbuchung einer möglicherweise verjährten Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…Tatsachen weggefallen ist. Eine vor längerer Zeit vorgenommene Wertberichtigung der Forderung durch die A ist jedenfalls keine derartige rechtserhebliche Tatsache, da eine Wertberichtigung, die auf Grund des imparitätischen Realisationsprinzips angebracht sein mag, über den tatsächlichen Bestand des Anspruches keinerlei Auskunft gibt, im Gegenteil, nur von…

UFSS RV/0475-S/07(Honorar-)Vorauszahlung oder Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…€ 4.166,67 verteilt (€ 25.000,00 dividiert durch 6 Jahre ergibt € 4.166,67). Die Umsatzsteuer ist 2004 kraft Rechnungslegung fällig. 3) Die Ertragsmäßige Erfassung der Einmalzahlung 2004 für die Jahre 2005 bis 2010 widerspricht eklatant dem imparitätischen Realisationsprinzip welches besagt…

UFSW RV/0491-W/02Teilwertabschreibung, Abschreibung des Firmenwertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2003

…auch die zwingende Verteilung des Firmenwertes auf 15 Jahre, auf diesen Fall nicht angewendet werden. Gemäß dem imparitätischen Realisationsprinzip seien also der Kundenstock und das Warenlager auf den tatsächlichen Wert abgeschrieben worden. Der Grund für die Teilwertabschreibung liege also durchaus im Wirtschaftsjahr 1995 begründet. Mit…

UFSG RV/0480-G/07Aktivierung einer fondsgebundenen Er- und Ablebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…Im Rahmen des auch steuerlich gebotenen Niederstwertprinzips bzw. imparitätischen Realisationsprinzips müsse an jedem Bilanzstichtag ein Vergleich der Buchwerte mit dem bekannt gegebenen Deckungskapital vorgenommen werden; auf ein allenfalls niedrigeres Deckungskapital müsse mangels Werthaltigkeit eine Teilwertabschreibung durchgeführt werden. Über die Berufung wurde erwogen: Im vorliegenden Fall…

UFSG RV/0104-G/10Bei Nichtvorliegen einer festen Niederlassung im Inland und fehlenden Umsätzen ist das Vorsteuererstattungsverfahren statt des Umsatzsteuerveranlagungsverfahrens von ausländischen Unternehmern anzuwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2013

…Umsatzerlöse in der Bilanz ausgewiesen seien, aber nicht in der Umsatzsteuererklärung, ergebe sich daraus, dass die Erlöse nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (insbesondere nach dem imparitätischen Realisationsprinzip) dargestellt worden seien, während die Umsatzsteuer nach § 17 UStG zu beurteilen sei. Aufgrund der verspäteten Rechnungslegung sei…

UFSW RV/1873-W/07Forderungsverzicht zwischen Schwestergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…führte sie Folgendes aus: "Die in der X HandelsgesmbH (Verkäufer) bereits zur Gänze wertberichtigte Forderung wurde aus betrieblichen - nicht gesellschaftsrechtlichen - Gründen nachgesehen. Gemäß dem imparitätischen Realisationsprinzip war in der X auf Grund von in den Vorjahren bereits erfolgter Wertberichtigungen ein Forderungswert von 0,00 auszuweisen…

UFSI FSRV/0036-I/06Unvollständig abgehandeltes Finanzstrafverfahren gegen einen vorsätzlich und fahrlässig die Abgaben einer BauplanungsgmbH verkürzenden Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.06.2007Teil 1/2

…zu keiner Zeit die Absicht gehabt, diesen Verbindlichkeiten nicht nachzukommen. Dass die Verbindlichkeiten nicht ausgebucht wurden, entspreche somit dem imparitätischen Realisationsprinzip. Weiters sei M seiner Offenlegungspflicht sehr wohl nachgekommen, da die Verbindlichkeiten in der Bilanz offen ausgewiesen worden seien. Auch der Vorsteuerabzug sei jedenfalls zu…

UFSW RV/1343-W/08Behandlung privater Baukostenzuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…Investition, somit über 33,3 Jahre, zu verteilen gewesen wäre. Eine Rückzahlungsverpflichtung seitens der Bw. bestehe nicht. Die Rechtsansicht des Finanzamtes (FA) widerspreche dem imparitätischen Realisationsprinzip. Die Bw. sei für die Dauer des auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Händlervertrages, an die Einhaltung diverser Richtlinien gebunden. Es…

UFSW RV/1881-W/02Rückstellung für Aufwendungen zur Sanierung einer Betriebshalle ohne öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2004Teil 1/2

…gewesen wäre, wäre für den Rückkauf der Kanalroboteranlage ein Betrag von S 2.950.000,00 Gewinn mindernd zurückzustellen gewesen, da das sogenannte imparitätische Realisationsprinzip anzuwenden sei, wonach noch nicht verwirklichte Verluste ausgewiesen werden müssten und noch nicht verwirklichte Gewinne nicht ausgewiesen werden dürften. Eine…

UFSW RV/0371-W/02Haftungsübernahme für Schulden einer personell verflochtenen Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…1993 zur Gänze wertzuberichtigen, da sie eine rechtlich keinesfalls durchsetzbare Forderung darstellen würde. Die vorgenommene Darstellung der Bp. widerspreche in jedem Fall dem imparitätischen Realisationsprinzip. Wirtschaftlicher Eigentümer könne nur sein, wer zwar noch nicht das zivilrechtliche Eigentum über den Gegenstand habe, aber die Herrschaft gleich…

UFSW RV/0887-W/02Nichtanerkennung von Vorsteuern auf Grund einer Rechnung, die keinen Leistungszeitraum enthält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…Bp-Berichtes) ist ebenfalls im Streitjahr nicht rückgängig zumachen, weil zum damaligen Zeitpunkt angesichts der Rechungsmängel ein Vorsteuerabzug nicht hinreichend konkretisiert war. Einer Rückbeziehung einer späteren Rechungsberichtigung stünde das imparitätische Realisationsprinzip entgegen. Es war daher auf Grund oa Ausführungen spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 30…

UFSG RV/0051-G/02Umsatzsteuer, Steuerschuld, Organschaft, Geschäftsbeziehung WT-Kanzlei zu Stb-GesmbH, freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

…Kaufpreises weder beim Verkäufer gewinnerhöhende noch beim Käufer gewinnmindernde Maßnahmen; ertragsteuerlich kann nämlich in Entsprechung des imparitätischen Realisationsprinzipes das Wirtschaftsgut Forderung nicht schon vor einer erfolgten Lieferung gewinnerhöhend aktiviert werden. Auch in umsatzsteuerlicher Hinsicht gilt, dass eine steuerpflichtige Lieferung erst mit Übertragung der Verfügungsmacht als…

UFSW RV/3046-W/08Qualifikation der nach Betriebsaufgabe erhaltenen Folgeprovisionen eines Versicherungsmaklers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

…den im Rahmen der Gewinnermittlung nach 4 Abs. 1 EStG 1988 zu beachtenden allgemeinen Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung gehören auch die Bewertungsgrundsätze, zu denen das Realisationsprinzip zählt. Die Beachtung dieses Prinzips ermöglicht die willkürfreie Periodisierung von Erträgen. Nach diesem Prinzip dürfen Gewinne erst dann ausgewiesen…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 2/2

…ordnet die (oberen) GoB der Generalnorm ("true und vair view") über. Die Leitgedanken des Gläubigerschutzes und der Vorsicht erfüllen sich in Rechtsprinzipien, die ein Prinzipiengefüge bilden. Das Realisationsprinzip bindet den Gewinn an den Umsatz, das Imparitätsprinzip entfaltet eine rückstellungserweiternde Wirkung (zB. im Bereich der Anpassungsrückstellungen)…

UFSF RV/0160-F/04Ausschüttungsgleiche Erträge aus Investmentfonds und Teilwertabschreibung bei Kursverlusten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…das aus dem Unterschiedsbetrag zwischen dem Ausgabebetrag und dem höheren Rücklösungsbetrag am Ende der Laufzeit besteht. Die Aktivierung des kalkulatorischen jährlichen Zinszuwachses verstößt nach herrschender Lehre deshalb nicht gegen das Realisationsprinzip, weil die Forderung auf Zahlung des Nominales bereits zum Zeitpunkt des Wertpapiererwerbs realisiert ist…

UFSW RV/0750-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 3/4

Die Bw hat die Bauleistungen an den grundbücherlichen Eigentümer, die b , erbracht. Die Rechnung wurde aber nicht an den Empfänger, sondern an Dr. I fakturiert. Der Erwerber hat die fertig sanierte Wohnung dann von der b zu einem Fixpreis erworben. Die Ausgangsrechnung Nr 5 vom…