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UFSW RV/2044-W/11Häusliche Pflege als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…Der Bw. hätte für eine Angestellte als häusliche Hilfe einem Gehalt von € 1.200,- brutto monatlich zu zahlen, mit Beitragsvorschreibungen bei der Wiener Gebietskrankenkasse von € 4.648,71 für das Jahr 2009. Das erhaltene Pflegegeld würde € 442,90 monatlich betragen. Der Bw…

UFSW RV/1608-W/09Häusliche Pflege als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2011

…2001/13/0209). Auf Grund der oben dargestellten Rechtslage sind im vorliegenden Fall nur die Kosten für die häusliche Pflege durch die beiden fremden Pflegerinnen in Höhe von 13.440,00 € (48 Wochen à 280,00 €) und die Familienmitglieder im Monat August in…

UFSW RV/0296-W/09häusliche Pflege- und Betreuungsaufwendungen sowie Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…2. April 2008 die Kosten aus der Behinderung in Höhe von 4.438,00 € (geltend gemachte Kosten in Höhe von 7.019,23 € abzüglich des vom Berufungswerber bezogenen Pflegegeldes der Stufe 2 in Höhe von 2.581,20 €) als außergewöhnliche Belastung. Die…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Pflegekosten - EUR 7.296,16 - den Geldwert des Ausgedinges - EUR 11.627,65 - nicht überstiegen und damit nicht zwangsläufig im Sinne des § 34 Abs 2 BAO idgF erwuchsen. Dem auf § 7 ABGB, § 143 ABGB und § 146 ABGB sich beziehenden Berufungsvorbringen wird entgegen gehalten: Die häusliche…

UFSG RV/0670-G/05Pflegeheimkosten nach Vermögensübertragung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.12.2008

…Heizung, Strom, Reinigung, häuslicher Pflege usw.) sei seit dem Jahr 1983 unverändert der Betrag von 1.000 S angesetzt worden. Dabei seien weder die seit dem Jahr 1983 eingetretene Wertentwicklung, noch die Kosten für die Aufrechterhaltung der Wohnung seit dem Jahr 2000, die Kosten für…

UFSW RV/2185-W/05Pflege der Mutter als fiktive außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2006

…Der beantragte Aufwand für die häusliche Pflege der Mutter hätte nicht berücksichtigt werden können, da lt. Aktenlage keine monetäre Belastung vorliege. Außerdem wäre, bei einer geldwerten Abgeltung der Pflege, der Aufwand bei der pflegebedürftigen Person als Ausgabe und bei der pflegenden Person als Einnahme anzusetzen…

UFSI RV/0482-I/02Außergewöhnliche Belastungen durch den Pflegeheimaufenthalt eines entmündigten Schwagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2003

…gepflegt wurde. Erst wegen einer massiven Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Schwagers, was eine häusliche Pflege unmöglich machte, musste dieser im Oktober 1987 in ein Pflegeheim überstellt werden. Nach dem Tode ihres Gatten im Juni 2001 wurde die Berufungswerberin vom Bezirksgericht mit Beschluss vom 25. Oktober…

UFSW RV/0248-W/13Pflegekosten für den Vater als außergewöhnliche Belastung iZm einer Schenkung auf den Todesfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…Eltern aufgewendeten Pflegekosten beigelegt (S 19/2011 ANV-Akt). Daraus ergeben sich für das Jahr 2011 folgende Ausgaben: - Für C: Aufwendungen für die Betreuerin (häusliche Pflege) von 9.280,00 €, zuzüglich der für sie bezahlten Sozialversicherungsbeiträge von 1.820,16 €, abzüglich Pflegegeld von…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt: Unterstützung bei Pflegemaßnahmen zu Hause; Erstellung von Standards für häusliche Pflegemaßnahmen; Maßnahmen zur Qualitätskontrolle (Qualitätsmanagement) für die Pflege zu Hause; Schulung für die Pflege zu Hause. §3 Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes (1) Der Vereinszweck soll durch…

UFSS RV/0628-S/07Keine Absetzbarkeit von Pflegeaufwendungen, wenn diese vom Pflegegeld abgedeckt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

…so stellen diese häuslichen Pflege- und Betreuungsaufwendungen (Personalkosten) eine außergewöhnliche Belastung dar. Die Aufwendungen sind um öffentliche Zuschüsse zu kürzen, soweit diese die mit der Pflege- und Hilfsbedürftigkeit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen abdecken (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, § 34, Tz 38 (Stichwort "Alters- und Pflegeheim" sowie…

UFSW RV/1997-W/07Bewertung von vereinbarten Pflege-und Betreuungsleistungen im Rahmen der Bemessung der Gesamtgegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2007

…Betriebskosten (Strom, Rauchfangkehrer, Müllabfuhr, Kanal) hiefür durch den Übernehmer. B) Pflege und Betreuung: Die sorgsame häusliche Pflege und Betreuung im zumutbare Umfang für den Fall der Krankheit und altersbedingter Gebrechlichkeit der Übergeber, jedoch nur im übergebenen Haus O. 15, insbesondere die Reinigung der Ausnahmswohnung, der…

UFSW RV/1996-W/07Bewertung von vereinbarten Pflege- und Betreuungsleistungen im Rahmen der Bemessung der Gesamtgegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2007

…Betriebskosten (Strom, Rauchfangkehrer, Müllabfuhr, Kanal) hiefür durch den Übernehmer. B) Pflege und Betreuung: Die sorgsame häusliche Pflege und Betreuung im zumutbare Umfang für den Fall der Krankheit und altersbedingter Gebrechlichkeit der Übergeber, jedoch nur im übergebenen Haus O. 15, insbesondere die Reinigung der Ausnahmswohnung, der…

UFSW RV/1906-W/04Betriebsausgaben einer gewerblich tätigen Pflegerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2005

…gewährte Pauschale nicht geltend gemacht worden seien. Für die Entstehung dieser Kosten sei es unerheblich gewesen, ob die Pflegetätigkeit in "häuslicher Umgebung" oder in einem Pflegeheim erfolgt sei. Aus diesem Grunde ersuche sie nochmals um Gewährung des 70%igen Betriebsausgabenpauschales. Sollte dies nicht möglich sein…

UFSS RV/0177-S/13Offensichtliche Unrichtigkeit: Gänzlicher Abzug des Pflegegeldes bei Übernahme der Heimkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2013

…der häuslichen Pflege entstanden sein, welche die Mutter des Bw aufgrund ihrer möglicherweise bestehenden Unterhaltsverpflichtung gegenüber ihrem Ehegatten, dem Vater des Bw, übernommen hatte. In einem derartigen Fall wären sowohl beim Bw als auch dessen Mutter als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähige Kosten für die Pflege und…

UFSW RV/1180-W/12Anerkennung von Aufwendungen für Pflege des Großvaters als außergewöhnliche Belastung, welche der gemäß ABGB unterhaltsverpflichtete Enkel bezahlt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…außergewöhnliche Belastung darstellen. Unter diese Bestimmung fallen Krankheitskosten oder Pflegekosten, welche für einkommensschwache unterhaltsberechtigte Angehörige übernommen werden. Aufwendungen, welche durch die Pflegebedürftigkeit eines Steuerpflichtigen verursacht werden, sind außergewöhnlich und erwachsen aus tatsächlichem Grund zwangsläufig. Wenn an Stelle einer Heimunterbringung eine kostenpflichtige häusliche Pflege organisiert wurde…

UFSW RV/1167-W/12Außergewöhnliche Belastung bei Finanzierung der Pflegekosten durch Abhebungen von einem Sparbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…Abs. 5 EStG 1988 übersteigt. Aufwendungen, welche durch die Pflegebedürftigkeit eines Steuerpflichtigen verursacht werden, sind außergewöhnlich und erwachsen aus tatsächlichem Grund zwangsläufig. Wenn an Stelle einer Heimunterbringung eine kostenpflichtige häusliche Pflege organisiert wurde, stellen die Kosten hierfür beim Steuerpflichtigen eine außergewöhnliche Belastung dar (vgl. etwa…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 2/2

…Dies schafft für die zu pflegenden Personen eine Sicherheit auch in der Effektivität und Effizienz der Pflege. Der Verein sieht seine zentrale Aufgabe in den Maßnahmen zur Qualitätskontrolle, eine Zielsetzung, die sich in den Vereinszwecken widerspiegelt (§ 2 lit b.: Erstellung von Standards für häusliche Pflegemaßnahmen…

UFSW RV/0492-W/12Behinderungsbedingte Ausgaben (Fahrtkostenersatz an die Tochter, Weihnachtsgeld an die Pflegerinnen) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…ABC der außergewöhnlichen Belastungen, "Häusliche Betreuung"). Die Berufungswerberin, deren Behinderungsgrad laut Bescheinigung des Bundessozialamtes 100 % beträgt, ist seit Winter 2009/2010 vollkommen bewegungsunfähig und benötigt Betreuung rund um die Uhr. Da die Pflegerinnen vertraglich Anspruch auf täglich zwei Stunden Freizeit haben, wurde mit ihnen vereinbart…

UFSL RV/1442-L/10Katastrophenschaden, Ferienhaus, Pflegebedürftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Kosten für häusliche Pflege- und Betreuungsaufwendungen stellen eine außergewöhnliche Belastung dar (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz Kommentar, Band III, Stand 1.2.2008, § 34 Tz 78). Entscheidend für die Anerkennung einer Haushaltshilfe als außergewöhnliche Belastung ist, dass besondere Umstände vorliegen müssen. Besondere Umstände liegen bei Pflegebedürftigkeit grundsätzlich…

UFSW RV/2339-W/101. Begräbniskosten bei überschuldetem Nachlass 2. Pflegekosten bei Vorliegen der Pflegestufe 2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

…ist der Selbstbehalt anzuwenden (Jakom, § 34 Tz 90 Stichwort "Häusliche Pflege (Pflegekosten)" mit Hinweis auf Stichwort "Altersheim (Pflegeheim)" mit weiterem Hinweis auf UFS 6.8.2003, RV/0482-I/02). c) Selbstbehalt Die Belastung beeinträchtigt wesentlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soweit sie einen vom Steuerpflichtigen von…