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4 502 Treffer1620 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2475-W/09Händische Liste aller Bankeingänge ist keine Glaubhaftmachung von Betriebseinnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Stb.GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch FAV, betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO und Umsatzsteuer für die Jahre 2002 bis 2006 nach am 21…

UFSS RV/0252-S/09Händischer Bescheidausdruck ohne Unterschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…wenn die Ausfertigung nur teilweise automationsunterstützt hergestellt worden ist. In diesem Fall ist eine Unterschrift zwingend erforderlich. Im konkreten Fall wurden die bekämpften Erledigungen durch einen Mitarbeiter des Finanzamtes händisch ausgedruckt und dem steuerlichen Vertreter übergeben, womit sie aber nicht als automationsunterstützt im Sinne dieser…

UFSI RV/0557-I/08Zurückweisung der Berufung gegen einen vom Finanzamt händisch abgeänderten, jedoch nicht unterfertigten (mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellten) Bescheidausdruck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2012

…für die Jahre 2003 und 2004 zu. Die aktenkundigen Bescheidzweitschriften geben keinen Hinweis auf eine etwaige Unterfertigung der maßgebenden zugestellten Ausfertigungen der gegenständlichen Bescheide durch einen Bediensteten des Finanzamtes (lediglich EDV-Ausdruck mit unrichtiger Bescheidadressierung in Verbindung mit Aktenvermerk über die händische Änderung des Bescheidadressaten)…

UFSL RV/1361-L/11Zurückweisung von Berufungen betreffend abgabenbehördliche Erledigungen ohne Bescheidqualität (Nichtbescheide) gemäß § 273 Abs. 1 lit. a BAO (hier: händisch adaptierte Erledigungsausfertigung ist weder mit einer Unterschrift, noch einem Beglaubigungsvermerk versehen).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2012

…und 2008 vom 2. November 2010" und "Anspruchszinsenbescheide 2005, 2006 und 2007 vom 2. November 2010" haben mangels Bekanntgabe gegenüber der Erledigungsadressatin (Bw.) keine Bescheidwirkungen entfaltet. Aus dem nicht signierten handschriftlichen Aktenvermerk "neu Rsb zugestellt 15. November 2010" im Einkommensteuerakt der Bw. (E 2008, S…

UFSZ1W ZRV/0600-Z1W/11- Zuständigkeit des UFS zur Entscheidung über die Berufung. betreffend die Rechtmäßigkeit einer Nachforderung an Eingangsabgaben und der Festsetzung der Abgabenerhöhung, aufgrund eines zulässigen Devolutionsantrages -Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Zollverfahrens der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42xx) -Kosten fürs Verpacken, Tiefgefrieren, Lagern und Händisches Sortieren haben bei der Zollwertbemessung zu Recht keine Berücksichtigung gefunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2012

…in die Zollwertermittlung einbezogenen Geldflüsse an die Y fürs Verpacken, Tiefgefrieren, Lagern und Händisches Sortieren tatsächlich keine Gestehungskosten der importierten Waren sind .Demgegenüber sei das Zollamt Wien nicht in der Lage gewesen, stichhaltige Erhebungsergebnisse vorzulegen, die einen über die Lieferantenrechnungen hinausgehenden Zahlungsfluss an die Lieferanten…

UFSL RV/0772-L/06Zurückweisung einer gegen rechtlich nicht existente Bescheide gerichteten Berufung und keine Beendigung einer Personengesellschaft des Handelsrechts durch Löschung im Firmenbuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 1/2

…ist Bestandteil der Niederschrift. Änderungen: Tz. 5: Waschstraße Entnahmewert 425m² zu € 7,00/m² wegen eventueller Kontaminierung des Grund und Bodens im Bereich der Waschstraße. [Handschriftlich vom steuerlichen Vertreter des Berufungswerbers eingefügt:] ,Bereits zu Beginn der Außenprüfung war die Steuerpflichtige nicht mehr in Liquidation…

UFSL RV/0772-L/06Zurückweisung einer gegen rechtlich nicht existente Bescheide gerichteten Berufung und keine Beendigung einer Personengesellschaft des Handelsrechts durch Löschung im Firmenbuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 2/2

…den versendeten Kopien der händisch adaptierten Ausfertigungen nicht hinzugefügt (siehe die der Abgabenbehörde Instanz am 16. Januar 2008 übergebenen Kopien der zugestellten Ausfertigungen des Finanzamtes N). Im übrigen wurde auf die gleiche Weise an verschiedenen Stellen auch Namen der Beteiligten und Ergebniszahlen händisch verändert. Es…

UFSK RV/0195-K/03Abzugsfähigkeit von Aufwendungen einer BHS-Professorin für eine Sprachreise nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

…in Genf und Chicago, ein Theaterdirektor, ein Historiker sowie ein Regisseur. Das gegenständliche Programm wurde von der Bw. mit folgenden händischen Anmerkungen bzw. Programmpunkten versehen: | Tag | Veranstaltungen | Die, 3.7. | (13.00) - 18.00 Einführung der Teilnehmer | Mi, 4.7.…

UFSG RV/0473-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…Wir erwarten die Korrektur in den nächsten Tagen. § 293 BAO berechtigt nur zur Berichtigung von Rechenfehlern beim Vorgang der (händischen oder automatisationsunterstützen) Steuerberechnung im Bescheid. Zur Richtigstellung oder Änderung von der Steuerberechnung im Bescheid "vorgelagerten" Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen berechtigt die genannte Bestimmung…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/09Zolltarifliche Einreihung von Energiesparlampen. Bedeutung der zerlegten oder zusammengesetzten Ware.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.12.2012

…ist in der Fotodokumentation, Anlage B, gut vorstellbar dargestellt. Es ist im Wesentlichen eine händisch durchgeführte Zusammenfügung der einzelnen Teile und abschließender Verpressung der Metallfassung mit dem Kunststoffgehäuse. Umgekehrt könnte es nicht Sinn der zollrechtlichen Bestimmungen sein, dass man ein Fertigprodukt, eben die schon marktfähige…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 1/2

…2004/14/0154). Im konkreten Fall ist die Besonderheit zu beachten, dass die Begünstigung zwar nicht im Spruch des Feststellungsbescheides wohl aber im als Fortsetzung des Bescheides bezeichneten Schreiben und der händischen Begründung erwähnt wurde. Der (ursprüngliche) Spruch erwähnt nur die Höhe der (anteiligen) Einkünfte…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Matratzen, Sofas mit Regenwasser voll gesogen. Nach händischer Verladung des Sperrmülls steigen Fahrer und Beifahrer wieder in das Fahrzeug und fahren zur nächsten Anfallstelle. Die Sperrmüllentsorgung für den Bezirk B beginnt Mitte Februar und endet Mitte Dezember. Da jede Gemeinde ca. zweimal pro Jahr vom…

UFSS RV/0673-S/02Bescheidberichtigung nach § 293 BAO wegen Fehlern, die ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…dieses Spezialfalles im Jahr 2001 nicht darüber informiert waren, dass sie händische Korrekturen zu veranlassen hätten und wie diese durchzuführen seien. Da im gegenständlichen Fall die Auswirkung der Berichtigung von entsprechender finanzieller Bedeutung war (Die Berichtigung nach § 293 BAO bewirkte eine Erhöhung der Jahressteuerbelastung des…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 2/2

ins Fremdlager F Wien gebracht.....Die tiefgekühlten Kartons mit Exportware wurden von den Gitterboxen auf Paletten geschlichtet und diese dann händisch verwogen.....Dies war dann Grundlage zur Erstellung der Exportdokumente. Waren die Paletten einer LKW-Ladung fertig verwogen, wurde der Tierarzt und der Zollbeamte verständigt…

UFSL RD/0004-L/12Zurückweisung eines Devolutionsantrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.01.2013

…2012 beim Finanzamt eingelangten Formblatt Beih 1 neuerlich die Gewährung von Familienbeihilfe für ihren Sohn ab Jänner 2006. Das Finanzamt wies diesen Antrag mit einem "händisch" erstellten Zurückweisungsbescheid vom 5.3.2012 für den Zeitraum von Jänner 2006 bis September 2008 wegen entschiedener Sache zurück…

UFSG RV/0199-G/12Zurückweisung eines Vorlageantrages als verspätet (§ 276 Abs. 4 iVm. § 273 Abs. 1 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Diese wurde dem Bw. laut Zustellnachweis am 8. Juli 2011 zur Kenntnis gebracht. Die ebenfalls mit 4. Juli 2011 datierte (händisch ausgefertigte) Bescheidbegründung wurde dem Bw. am 7. Juli 2011 zugestellt (s. Zustellnachweis). Der in weiterer Folge erhobene Vorlageantrag vom 8. August 2011 wurde laut…

UFSW RV/2163-W/10Einkünfte-Nichtfeststellungsbescheide aus drei Gründen nichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011Teil 2/3

…Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anm: "Händisch" bedeutet heute: ´nicht über die zentrale EDV erstellt´. Früher wurden Bescheide, die nicht über die zentrale EDV erstellt wurden, tatsächlich oft handschriftlich…

UFSG RV/0006-G/10Schätzung der Telefonkosten eines als Aufsichtsrat tätigen Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2011

…vom 9. März 2007 im Jahr 2003 auf € 10.987,28. Darin war ein Veräußerungsgewinn iHv. € 10.664,45 enthalten. (2) In seiner - händisch eingereichten - Einkommensteuererklärung für 2003 brachte der Bw. bei den gewerblichen Einkünften in Anwendung der Verteilungsbegünstigung des § 37 Abs. 2…

UFSI RV/0492-I/09Reisekosten eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009

…Betriebsstandort O. aus durchgeführten Fahrten, deren Dauer, Ziel und Zweck händisch eingetragen wurden. Zweck der Fahrten waren durchwegs Mülltransporte sowie gelegentliche LKW-Überstellungen zu anderen Firmenstandorten. Im Einkommensteuerbescheid vom 16.4.2009 wurden die beantragten Werbungskosten mit der Begründung versagt, dass keine Reisen vorliegen, da…

UFSG RV/0513-G/08Überprüfungs- und Änderungsbefugnis der Abgabenbehörde zweiter Instanz ("Sache")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…1. Jänner 2000 bis 31. Dezember 2000 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Dem beschränkt steuerpflichtigen Berufungswerber (Bw.) wurde als Einkunftsempfänger mittels händisch erstelltem "Abgabenbescheid über den Prüfungszeitraum vom 1.1.2000 bis 31.12.2000 Abzugsteuer gem. …