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UFSW FSRV/0059-W/10Strafhöhe unter Verweis auf die äußerst eingeschränkte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und auf die gesundheitliche Beeinträchtigung angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.12.2010

…Finanzamtsrückzahlungen, Rückzahlungen an die SVA...) ersuche der Bw. um Strafmilderung. Da sein Gesundheitszustand aufgrund eines schwerwiegenden Autounfalls im letzten Jahr immer noch beeinträchtigt sei (Schlafstörungen, psychische Beeinträchtigung, Verwirrtheit), sei es ihm derzeit auch leider nicht möglich, sich voll und ganz auf seine Arbeit zu konzentrieren…

UFSL RV/1188-L/10Zumutbarkeit der Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels im Nahbereich von 25 km, wenn die Gesamtfahrzeit in eine Fahrtrichtung 90 Minuten nicht übersteigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…nach den bisherigen Verfahrensergebnissen festgestellt werden. a) Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel infolge Gesundheitsschädigung: Das allgemein gehaltene Vorbringen des Bestehens von Gesundheitsproblemen (Asthma, Allergien) ist mangels entsprechenden Nachweises der Schwere der gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht geeignet, die Unzumutbarkeit der Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln glaubhaft zu machen…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

…RL 91/628/EWG verletzt ist, führt dies automatisch zum Verlust der Ausfuhrerstattung; ein Nachweis über die gesundheitliche Beeinträchtigung oder gar das Vorliegen von Verletzungen an den Tieren ist dazu nicht erforderlich (siehe dazu auch die Entscheidung des deutschen Bundesfinanzhofes, Az. VII R 76/04)…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Medikamente, die bei diesen Arztbesuchen anfallenden Fahrtkosten und die Behandlungsbeiträge zwangsläufig und sind als außergewöhnliche Belastung abziehbar. Über die v.a. Ausgaben war daher wie folgt zu entscheiden: Impfungen sollen Krankheiten vorbeugen: Da unter Krankheit eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen ist, die eine Heilbehandlung bzw…

UFSK RV/0006-K/05Liebhaberei bei einer Druckerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…als er behauptete, dass eine frühere Schließung des Betriebes für seine Tochter sogar von Nutzen gewesen wäre. Ab März 1995 stand die massive gesundheitliche Beeinträchtigung der Tochter jedenfalls fest, und wird diese - den Ausführungen des Bw. folgend - schon einen längeren Zeitraum vor der definitiven Feststellung…

UFSS RV/0371-S/10Schönheitsoperation oder medizinisch notwendiger Eingriff?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…2007 als außergewöhnliche Belastung beanspruchte. Im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 fanden die oben angeführten Aufwendungen keine Berücksichtigung. Das Finanzamt begründete dies damit, dass unter Krankheit eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen sei, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordere. Nicht abzugsfähig seien daher Aufwendungen…

UFSW RV/2303-W/08Gefährdung der Einbringlichkeit, wenn Abstattung 13 Jahre dauern würde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2008

…durch die progredient fortschreitende gesundheitliche Beeinträchtigung verursacht worden sei. Die Bw. habe Zeit ihres Lebens mit Freude und intensiv gearbeitet und könne nicht von der Abgabenbehörde erster Instanz indirekt dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass seit Jahren eine schleichende Beeinträchtigung der gesundheitlichen Kräfte von den…

UFSW RV/1156-W/05Nachsichtsansuchen eines kranken Notstandshilfebeziehers ohne Aussicht auf Sanierungseffekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2006

…Antrag auf Nachsicht der Abgabenschuld des Berufungswerbers (in weiterer Folge Bw.) vom 30. Oktober 2002, in dem auf die gesundheitliche Beeinträchtigung (künstliche Niere, Dialysepatient) und die damit verbundene wirtschaftliche Notlage hingewiesen wurde, mit der Begründung abgewiesen, dass dem Ansuchen deshalb nicht entsprochen werden habe können…

UFSW RV/0681-W/02Kann bei einer über mehrere Jahre hinausgehenden Vorbereitungsphase auf Grund des Verhaltens des Steuerpflichtigen die eindeutige Absicht der künftigen Wiederaufnahme der Vermietungstätigkeit als erwiesen angenommen werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2005Teil 2/2

…der Bw. bereits zum Zeitpunkt des Erwerbes der Liegenschaft im Jahr 1987 unter massiven gesundheitlichen Problemen, die auf einen im Jahr 1967 stattgefundenen Unfall zurückzuführen sind und lt. nervenärztlichem Gutachten vom 25. Mai 1998 zumindest seit 1983 Dauerschmerzen verursachten. Eine derartige gesundheitliche Beeinträchtigung, die den…

UFSS RV/0035-S/13Matratze, Lattenrost, Kopfpolster und Bettgestell keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufung richtet sich gegen die Verweigerung der steuerlichen Anerkennung der Ausgaben für ein Bettsystem als außergewöhnliche Belastung, obwohl gesundheitliche Beeinträchtigungen nachgewiesen wurden. Dabei handelt es sich laut Bescheid des Bundessozialamtes vom 16. Dezember 2011 um…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 2/2

…Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten geltend gemacht werden, wobei bei diesen Aufwendungen eine Berücksichtigung des Selbstbehaltes gem § 34 Abs. 6 EStG zu unterbleiben hat. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Aufwendungen für die eigentliche Heilbehandlung sind typisierend…

UFSI RV/0298-I/08Kosten für Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…gesundheitlicher Beeinträchtigung nicht in der Lage gewesen, "die Versorgung der Zwillinge und des Haushaltes zu gewährleisten". Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 16.5.2008 als unbegründet abgewiesen, weil der Berufungswerber der mit Vorhalt vom 23.4.2008 erfolgten Aufforderung, einen Nachweis für die gesundheitliche…

UFSW RV/1031-W/121. Aufwendungen (Reisekosten) für 50 physiotherapeutische Behandlungen in Bratislava als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig 2. Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…einen operativen Eingriff zu behandeln sei. In seinem Fall würde es sich um eine konservative Behandlung in Form einer Physiotherapie handeln, die dazu betragen würde, seine gesundheitliche Beeinträchtigung, die direkt aus dem Bandscheibenvorfall herrühen würde, so weit zu lindern, dass er in der Lage sei…

UFSW RV/1391-W/11Krankheitskosten (hier Haarbehandlung der Ehegattin) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…cit. erwächst die Belastung dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind daher Aufwendungen für die Vorbeugung von Krankheiten (z…

UFSS RV/0615-S/11Fettentfernung samt Raffung der Halsmuskulatur als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Zwangsläufig erwachsen unter anderem Aufwendungen, die durch eine Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht werden. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Es ist ein in der herrschenden Lehre verankerter Grundsatz…

UFSW RV/1071-W/11Krankheitskosten (hier dauerhafte Haarentfernung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2011

…unbegründet abgewiesen. Zur Begründung wurde zum Einen auf die Bescheidbegründung vom 19.1.2001 verwiesen und darüber hinaus auch darauf, dass aus den beigelegten ärztlichen Schreiben und Befunden aus den Jahren 2007 und 2008 keine gesundheitlichen Beeinträchtigung ersichtlich seien, die auf eine Krankheit hinwiesen. Auf…

UFSW RV/2532-W/10Anschaffungskosten einer Perücke nach erfolgter Chemotherapie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…erforderlich, dass nachweislich eine Krankheit vorliegt, die Behandlung in direktem Zusammenhang mit dieser Krankheit steht und eine taugliche Maßnahme zur Linderung oder Heilung der Krankheit darstellt. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung vorsieht. Als Kosten der Heilbehandlung gelten zB Arztkosten…

UFSW RV/0308-W/10Anerkennung von in einem EU-Mitgliedstaat angefallenen Krankenhauskosten einer Österreicherin als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…überprüfen?", stellte die Rechtlage dar, zitierte aus dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs vom 21. September 1956, 0349/56, und fügte hinzu, dass unter einer Krankheit eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen sei, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbehandlung erfordere. Aufgrund der Diagnose von Prim. Dr. A. B., 0000…

UFSL RV/1479-L/08Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…Instanz aus, dass Aufwendungen die durch eine Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht würden, außergewöhnlich seien. Diese würden demnach aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen. Unter Krankheit verstehe man eine gesundheitliche Beeinträchtigung, welche eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordere. Nicht abzugsfähig seien Aufwendungen für die Vorbeugung von Krankheiten. Mangels…

UFSW RV/0987-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

…ich bereits in meiner Berufung ausgeführt habe, wird dadurch der Sinn der Gewährung einer erhöhten Familienbeihilfe ad absurdum geführt. Bei meiner Tochter wurde im Jahr 2005 eine gesundheitliche Beeinträchtigung diagnostiziert, die einer Behinderung im Ausmaß von 50 % entspricht. Nun soll aber die Einhaltung notwendiger Therapiemaßnahmen…