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UFSG RV/0483-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung vor dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…In erster Linie ist daher die schwere Hörbehinderung als Ursache für die Einschränkungen im Erwerbsleben anzunehmen. Eine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde nicht angenommen, da die Tochter der Berufungswerberin seit zwei Monaten in einer Gärtnerei beschäftigt ist. Das Finanzamt hat den Antrag mit Bescheid vom 16…

UFSL RV/1164-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes trotz Dienstverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2009

…d FLAG 1967 nicht erfüllt, weil die im Zeitpunkt der Vollendung des 21. Lebensjahres vorhandene Behinderung offenkundig keine dauernde Erwerbsunfähigkeit bewirkt habe. Eine erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Behinderung begründe jedenfalls keinen Anspruch auf Familienbeihilfe. Aus dem Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 18…

UFSS RV/0055-S/07Erwerbsunfähigkeit iSd § 37 Abs. 5 EStG 1988: Tätigkeit als "Gleitpensionist" begünstigungsschädlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…Veräußerungs- und Übergangsgewinne, wenn der Betrieb deswegen veräußert oder aufgegeben wird, weil der Steuerpflichtige gestorben ist, erwerbsunfähig ist oder das 60. Lebensjahr vollendet hat und seine Erwerbstätigkeit einstellt. Für Veräußerungsgewinne steht der ermäßigte Steuersatz nur über Antrag und nur dann zu, wenn seit der Eröffnung…

UFSK RV/0054-K/05Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2006

…zu verschaffen, da Erwerbsunfähigkeit vorlag. Dass die Bw. vor Vollendung des 21. Lebensjahres erwerbsunfähig war, wird auch durch die oben angeführten Versicherungsdaten untermauert, beschränkten sich doch ihre Dienstverhältnisse auf nicht einmal ein Monat. Bei dem vorliegenden Sachverhalt ist die Erwerbsunfähigkeit sohin vor dem 21. Lebensjahr…

UFSW RV/3639-W/02Erwerbsunfähigkeit iS des § 37 Abs 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…aufgrund eines schweren Venenleidens nicht mehr in der Lage, den Betrieb fortzuführen und musste aufgrund der Arbeitsunfähigkeit die Pension beantragen. Aufgrund der Erwerbsunfähigkeit wäre daher ein sich allfällig ergebender Aufgabegewinn mit dem ermäßigten Steuersatz gem § 37 Abs 5 EStG 1988 zu versteuern. ..." In einem weiteren…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…80% ab 12/01, eine Erwerbstätigkeit bestand nach Angaben FA bis 10/07 sicher, eine Erwerbsunfähigkeit ist seit 5/12 sicher ( Invaliditätspension für Dauer). Diesem Gutachten erteilte die leitende Ärztin mit 6. August 2012 ihre Zustimmung. Im Abweisungsbescheid vom 7. August 2012 wurde unter Hinweis…

UFSL RV/1199-L/10Erwerbsunfähigkeit liegt vor - Einkünfte überschreiten Familienbeihilfen-Grenzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2013

…sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen. Die vorgelegten Befunde belegen aber nicht, dass eine erhebliche Behinderung oder eine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr vorlag. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 23.7.2010 wird im Wesentlichen damit begründet, dass die Berufungswerberin über sehr deutlich verminderte…

UFSL RV/1300-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Berufungswerbers auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab April 2005 auf Grund des eingeholten Gutachtens des zuständigen Bundessozialamtes vom 28.5.2010, in dem der Grad der Behinderung mit 40 % festgestellt wurde und keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt wurde…

UFSG RV/0735-G/10Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…dass mangels relevanter Befunde eine genaue Beurteilung des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit nicht möglich sei. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt den Antrag der Berufungswerberin unter Hinweis auf diese Bescheinigung des Bundessozialamtes und die bestehende Rechtslage abgewiesen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung wird…

UFSW RV/3705-W/10Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, könne nicht zugestimmt werden. Nach Einholung eines zweiten Sachverständigengutachtens, welches wegen einer schizotypen Persönlichkeitsstörung und einer intellektuellen Beeinträchtigung einen 50%-igen Behinderungsgrad und die Erwerbsunfähigkeit der Bw. ab Jänner 2001 bescheinigt, wurde die Berufung unter Hinweis auf §…

UFSG RV/0880-G/09Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr (freie Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2010

…Gutachten zu erstellen (beigelegt wurde der Beschluss des Bezirksgerichtes Judenburg vom 19.12.2006 über die Besachwalterung). Vom ärztlichen Sachverständigen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen wurde mit 2. Oktober 2009 ein Aktengutachten erstellt und der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit mit 1. Dezember 2006 angegeben…

UFSL RV/0047-L/08Erwerbsunfähigkeit ist vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

…zu verschaffen. Das Leiden besteht seit der Kindheit; dauernde Erwerbsunfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt war nicht gegeben. Mit Berufungsvorentscheidung vom 19.11.2007 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der Berufungswerber sei immer wieder monatelang beschäftigt gewesen und gebe auch an, dass er…

UFSL RV/0775-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…Finanzamt ersuchte neuerlich das Bundessozialamt um Erstellung eines Gutachtens. Im Gutachten vom 14.4.2010 wird vom Bundessozialamt bestätigt, dass die jetzt bestehende Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr eingetreten ist. Mit Berufungsvorentscheidung vom 5.5.2010 wurde die Berufung vom Finanzamt aus diesem Grund als…

UFSG RV/0476-G/08Erwerbsunfähigkeit vor oder nach der Beendigung der Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

…2008, dem der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 1. Februar 2008 seine Zustimmung erteilt hat, wurde ein Grad der Behinderung von 50 vH und eine dauernde Erwerbsunfähigkeit ab 1. April 2007 festgestellt (dabei wurden auch die vorliegenden Gutachten der Landesnervenklinik Sigmund Freud, kurz LSF, Graz…

UFSL RV/1032-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…eine Minderbegabung, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor dem 21. Lebensjahr bestand. Die dauernde Erwerbsunfähigkeit ist vor dem 21. Lebensjahr eingetreten (Minderbegabung seit Geburt, psychisches Leiden seit dem Jugendalter). Das Finanzamt hat den Antrag des volljährigen Berufungswerbers auf Gewährung der Familienbeihilfe unter Hinweis auf §…

UFSW RV/1988-W/09Erwerbsunfähigkeit eines subsidiär Schutzberechtigten als FB-Anspruchsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2009

…Bw. jedoch aufgrund seiner schweren Herzerkrankung und er dadurch bedingten Behinderung nicht möglich. Nach Ansicht des Bw., sei die Möglichkeit der Erwerbsunfähigkeit bei der rechtlichen Regelung der Anspruchberechtigten übersehen worden, was eine außerplanmäßige Lücke darstelle, die bei verfassungskonformer Auslegung durch Analogie dergestalt zu schließen sei…

UFSL RV/0794-L/07Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2009

…2 lit. d Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Laut Gutachten würden diese Voraussetzungen nicht vorliegen. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 14.11.2006 wurde der Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Frage der Erwerbsunfähigkeit durch das zuständige Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen gemäß § 8 Abs. 6…

UFSL RV/1079-L/06Erwerbsunfähigkeit wurde nicht nachgewiesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008

…Arbeitsfähigkeit ist gegeben aber Herr K. ist voraussichtlich NICHT dauernd außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Insbesondere kann nicht bestätigt werden, dass bei bestehender Behinderung eine Erwerbsunfähigkeit schon vor dem 21. Lebensjahr eingetreten wäre. (ist seit 1997 in Österreich, war hier als Leasingarbeiter beschäftigt…

UFSL RV/0048-L/08Erwerbsunfähigkeit liegt nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2008

…g FLAG 1967 abgewiesen. Es liege bei der Berufungswerberin zwar eine 60 %ige Behinderung vor, jedoch befinde sie sich nicht in Berufsausbildung und eine dauernde Erwerbsunfähigkeit sei nicht festgestellt worden. Im Vorlageantrag wird angeführt, dass die Berufungswerberin eine Behinderung von 60 % habe. Sie leide schon…

UFSG RV/0874-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit (Beweisverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…Fehlschläge der Arbeitsversuche - mitbeinhaltet). Da von einem Expertenteam eine zwischenzeitliche Unterbringung und Arbeitstraining im ... - Institut befürwortet wurde, kann für diesen Zeitraum eine Erwerbsunfähigkeit angenommen werden (kein einer Ausbildung entsprechendes Entgelt, Behinderteneinrichtung). Da bei einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit (sei es durch Verhaltensauffälligkeiten, sei es durch Lernschwierigkeiten) die…