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4 123 Treffer392 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2594-W/09Zufluss von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.08.2009

…4/5/10 die Berufung vom 20.4.2009 gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2007 vom "20.11.2008" (richtig wohl: 10.4.2009) ohne weitere Ermittlungen dem Unabhängigen Finanzsenat als Abgabenbehörde zweiter Instanz vor und verwies auf den Bescheid der IEF GmbH. Gemäß …

UFSS RV/0263-S/05Geschäftsführerhaftung, unterlassene Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2007

…Haftungsverfahren für beide Geschäftsführer um Ermittlungen, wie zB Zeugenaussagen, die voraussichtlich vor einer Bescheiderlassung einer weiteren Überprüfung bedürfen werden und dem BW vor Bescheiderlassung zur Kenntnis zu bringen sind. Allfällige (ergänzende) Beweisanträge des BW müssten ebenfalls im Verfahren vor dem UFS erstmalig gestellt werden. Damit…

UFSW RV/1072-W/05Karusselbetrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.09.2006

…die Anordnungen des Gesetzgebers unterlaufen, wenn es zu einer Verlagerung nahezu des gesamten Verfahrens zur zweiten Instanz käme. Die erstmalige Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhalts sollte durch die Abgabenbehörde erster Instanz vorgenommen werden. Deshalb war das gemäß § 289 Abs. 1 BAO gebotene Ermessen vom UFS dahingehend…

UFSS RV/0400-S/05Haftung eines Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.11.2007

…um Ermittlungen, wie zB Aussagen der beiden Haftungspflichtigen bzw. von Zeugen, die voraussichtlich vor einer Bescheiderlassung einer weiteren Überprüfung bedürfen werden und dem BW vor Bescheiderlassung zur Kenntnis zu bringen sind. Allfällige (ergänzende) Beweisanträge des BW müssten ebenfalls im Verfahren vor dem UFS erstmalig gestellt…

UFSL RV/0473-L/06Vermittlung von Unternehmensanalysen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2006Teil 2/2

…Besondere Ermittlungen wurden dazu nicht mehr angestellt. Aus den vorliegenden Aussagen und Unterlagen ergeben sich aber Zweifel hinsichtlich des Zeitpunktes des Beginns der tatsächlichen Geschäftsbeziehung zwischen der WP/S und dem Bw, die nur durch weitere (bzw. erstmalige) Ermittlungen zu klären sind: (1) So behauptet…

UFSW RV/0912-W/10Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.01.2011

…wurden im erstinstanzlichen Verfahren Ermittlungen dahingehend, ob die Bw. im berufungsgegenständlichen Zeitraum Arbeitgeberin im steuerrechtlichen Sinn/Dienstgeberin im Sinne des FLAG 1967 gewesen ist, zur Gänze unterlassen. Die erstmalige (umfassende) Ermittlung dieses Sachverhaltes und dessen Beurteilung würde nach Auffassung der Berufungsbehörde die Anordnung des Gesetzgebers…

UFSW RV/1933-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…ist. Vor diesem Hintergrund ist die erstmalige Durchführung sämtlicher Ermittlungen durch den Unabhängigen Finanzsenat als nicht unbeträchtliche Verfahrensverzögerung zu beurteilen, da unter Beachtung des Parteiengehörs iSd § 115 Abs 2 BAO alle Ermittlungsergebnisse immer der jeweils anderen Verfahrenspartei zur Stellungnahme und Gegenäußerung übermittelt werden müssen. Weiters…

UFSW RV/1934-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…ist. Vor diesem Hintergrund ist die erstmalige Durchführung sämtlicher Ermittlungen durch den Unabhängigen Finanzsenat als nicht unbeträchtliche Verfahrensverzögerung zu beurteilen, da unter Beachtung des Parteiengehörs iSd § 115 Abs 2 BAO alle Ermittlungsergebnisse immer der jeweils anderen Verfahrenspartei zur Stellungnahme und Gegenäußerung übermittelt werden müssen. Weiters…

UFSW RV/1935-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…ist. Vor diesem Hintergrund ist die erstmalige Durchführung sämtlicher Ermittlungen durch den Unabhängigen Finanzsenat als nicht unbeträchtliche Verfahrensverzögerung zu beurteilen, da unter Beachtung des Parteiengehörs iSd § 115 Abs 2 BAO alle Ermittlungsergebnisse immer der jeweils anderen Verfahrenspartei zur Stellungnahme und Gegenäußerung übermittelt werden müssen. Weiters…

UFSW RV/0485-W/12Kassatorische Erledigung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…Vor diesem Hintergrund ist die erstmalige Durchführung sämtlicher Ermittlungen durch den Unabhängigen Finanzsenat als nicht unbeträchtliche Verfahrensverzögerung zu beurteilen, da unter Beachtung des Parteiengehörs iSd § 115 Abs 2 BAO alle Ermittlungsergebnisse immer der jeweils anderen Verfahrenspartei zur Stellungnahme und Gegenäußerung übermittelt werden müssen. Aus diesen…

UFSW RV/3312-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum 4/2011 vom 14. Juni 2011 rechtzeitig eingebrachten Berufung brachte die Bw. vor, dass sie diese wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung infolge unterlassener Ermittlungen erhoben habe, u.zw. ausschließlich hinsichtlich a) des Malus gem § 6a NoVAG (€ 5 159,17)…

UFSW RV/3311-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…die Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum 4/2011 vom 14. Juni 2011 eingebrachten Berufung brachte der Bw. vor, dass er diese wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung infolge unterlassener Ermittlungen erhoben habe, u.zw. ausschließlich hinsichtlich a) des Malus gem § 6a NoVAG (€ 5 159,17)…

UFSL RV/0922-L/10Ermittlung des Malus nach § 6a NoVAG bei Selbstimport eines gebrauchten Fahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…der Berechnung des Malus nach § 6a NoVAG für die erstmalige Zulassung eines im Ausland erworbenen Fahrzeuges. Die Berufungswerberin (in der Folge: Bw) erwarb nach den im Akt aufliegenden Unterlagen im März 2010 einen gebrauchten Audi A6 2,7 TDI quattro Avant (Erstzulassung im Nov. 2005…

UFSK RV/0180-K/07Erstmalige Festsetzung von Körperschaftsteuervorauszahlungen nach Ablauf des Kalenderjahres.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…für ein abgelaufenes Veranlagungsjahr nicht mehr möglich. Das Finanzamt wies die Berufung ab und hielt begründend fest, dass das Gesetz für die erstmalige Festsetzung einer Vorauszahlung keine zeitliche Einschränkung vorsehe. Eine solche sei daher bis zum Ergehen des Jahresbescheides möglich. Im Vorlageantrag hob die Bw…

UFSI RV/0144-I/03Erstmalige Erstellung des Evidenzkontos 1996 bei Verschmelzung (down stream merger) im zeitlichen Anwendungsbereich des Strukturverbesserungsgesetzes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…1989. Somit ist die gesamte ausgewiesene Fusionsrücklage nach dem Ermittlungsstand der BP als Gewinnrücklage zu qualifizieren. Zur erstmaligen Bildung des Evidenzkontos wird im Punkt 6.1. des Einlagenrückzahlungserlasses angeführt: Körperschaften haben nach § 124 b Z 3 EStG erstmalig auf Basis des Jahresabschlusses des letzten Wirtschaftsjahres…

UFSW RV/3420-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten gebrauchten PKW´s in Österreich, der bereits im Gemeinschaftsgebiet und in einem Drittland zum Verkehr zugelassen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…Bw. mittels e-mail vom 19. Oktober 2012 bekannt, dass die (erstmalige) Zulassung des in Rede stehende KfZ am 1. Juli 2005 in Frankreich erfolgt sei und dass dieser am 14. November 2007 aus Frankreich in die Schweiz eingeführt worden sei. Auf Grund des Umstandes…

UFSI RV/0554-I/10Unterbliebene Ermittlungen hinsichtlich der angesetzten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( Einnahmenzufluss, abzugsfähige Werbungskosten) rechtfertigen die Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.06.2011

…Euro 5.000,-- (fünftausend Euro)." Mit Einkommensteuerbescheid 2008 wich das Finanzamt von der Abgabenerklärung ab und setzte bei der Ermittlung des Gesamtbetrages der Einkünfte diesen mit 5.000 € bewerteten Pachtzins als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung an. Die gegen den Einkommensteuerbescheid 2008 erhobene Berufung…

UFSI RV/0095-I/04Ermittlungspflicht der Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.02.2005

…als vorweggenommene Werbungskosten, welche die gegenständliche Ausbildungsmaßnahme als Fortbildungsmaßnahme erscheinen lassen könnte, liegt jedoch im Rahmen einer einheitlichen erstmaligen umfassenden Berufsausbildung nicht vor. Sollten die Ermittlungen des Finanzamtes andererseits ergeben, dass im Zusammenhang mit dem Erwerb des Linienpilotenscheines von abgrenzbaren Fortbildungskosten auszugehen ist, ist festzuhalten…

UFSW RV/3468-W/11Geschäftsführerhaftung, erstmalige Geltendmachung des Abgabenanspruches im Haftungsbescheid, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012

…Bw.) wäre, der alleiniger Aktionär des luxemburgischen Mutterunternehmens M-AG wäre. Im Zuge der Ermittlungen im sogenannten "Frächterskandal" wären Erkenntnisse über die Vorgangsweise der Unternehmensgruppe bei den Ausländerbeschäftigungen aufgetreten. Durch diese kostengünstigen Arbeitskräfte hätten im Konzern sehr hohe Frachtgewinne erzielt werden können. Diese Gewinne wären…

UFSW RV/2388-W/06Qualifikation eines Anbringens (hier: erstmalige Abgabe von Steuererklärungen) nach Rechtskraft von im Schätzungswege ergangenen Bescheiden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.11.2006

…her nicht unter dieses Regime einordnen lassen, sind als unzulässig zurückzuweisen In Anbetracht der bereits rechtskräftigen Bescheide betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2004 lässt sich aus den für diesen Zeitraum erstmalig vorgelegten Steuererklärungen und Unterlagen allein nicht ableiten, welchen prozessualen Schritt der Bw.…