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UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

… 1 Abs. 2 L-VO vorliegt, steht a) nach dem Inhalt des Geschäftsbetriebes (gewerbliche Vermittlung von High-Tech-Dienstleistungen auf dem Gebiet der voll elektronischen weltweiten Handelsfinanzierung, Gründung und Aufbau von WTCentern als dazu dienende Plattformen); und b) nach den Vorbringen des Bw betreffend die…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

…für die Entwicklung von TC aufgeboten. - Das Dienstleistungsprodukt TC bediene sich des E-Commerce, um internationale (i. tätige) Unternehmen bei der Handelsfinanzierung, im Warentransport und bei der Dokumentation (von Geschäftsvorfällen) zu unterstützen. Durch die Netzwerkverbindung der am Geschäft Beteiligten könnten Unternehmen ihre Daten elektronisch austauschen…

UFSG RV/0610-G/05Vorsteuererstattungsverfahren - Vorlage von Rechnungskopien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2006

…BGBl. Nr. 279/1995, grundsätzlich nur bei Vorlage der Originalbelege möglich sei. Die dagegen eingebrachte Berufung wurde von der Bw. folgendermaßen begründet: Auf Grund der ordnungsgemäßen elektronischen Archivierung sei der Nachweis gegeben, dass die Rechnungen ursprünglich im Originalzustand vorhanden gewesen sind. Dies sei gemäß der…

UFSG RV/0608-G/12Zwingende Vorsteuererstattung bei fehlender fester Niederlassung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…1/2012 gemeldet worden sei. Das Umsatzsteuerguthaben sei zu buchen. Alternativ werde ein Erstattungsantrag für 2011 eingebracht. Dies sei jedoch elektronisch nicht möglich gewesen, da die Gesellschaft in Österreich steuerlich registriert sei. Es solle daher der schriftliche Erstattungsantrag angenommen werden. Der Berufung sei in vollem…

UFSG RV/0344-G/11Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer: Elektronisch übermittelter Erstattungsantrag gilt mangels unvollständiger Pflichtangaben als nicht vorgelegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…die elektronische Kommunikation; c) eine Beschreibung der Geschäftstätigkeit des Antragstellers, für die die Gegenstände und Dienstleistungen erworben werden; d) der Erstattungszeitraum, auf den sich der Antrag bezieht; e) eine Erklärung des Antragstellers, dass er während des Erstattungszeitraums keine Lieferungen von Gegenständen bewirkt und Dienstleistungen erbracht…

UFSG RV/0714-G/12Die Vorsteuererstattung ist kalenderjahrbezogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…ausgeführt, dass elektronische Erstattungsanträge jeder Rechnung eine eigene Nummer zuweisen, die als Sequenznummer bezeichnet werden. Weiters haben diese einen Warencode und eine Subcode aufzuweisen, die Aufschluss über die Art der Waren und Dienstleistungen geben. Hinsichtlich der Differenz von 190,74 Euro führte das Finanzamt aus…

UFSW RV/2852-W/07Kein Vorsteuerabzug des Unternehmers, wenn an der angegebenen Lieferantenanschrift keine Geschäftstätigkeit entfaltet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2010Teil 1/2

…EDV-Dienstleistungen. Die Gesellschafter AE (in der Folge kurz AE) und CS (in der Folge kurz CS), die auch die Gesellschaft als Geschäftsführer nach außen gemeinsam vertraten, waren zu jeweils 50 % am Stammkapital der Gesellschaft beteiligt. Am 10. April 2007 reichte die Bw. eine elektronische…

UFSS RV/0044-S/11Kleinunternehmer Verzichtserklärung Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.11.2011

…899,78. Diese an sich völlige denkunmögliche Vorgangsweise sei aufgrund einer völligen Verkennung des dargestellten Sachverhaltes erfolgt. Der Bw habe im Rahmen seines österreichischen Unternehmens unter Verwendung seiner UID Nummer elektronische Waren von anderen Unternehmern aus Deutschland gekauft und diese anschließend nach Österreich liefern lassen…

UFSW RV/2349-W/09Ohne konkreten Arbeitsnachweis keine steuerliche Anerkennung eines Dienstverhältnisses mit einem nahen Angehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2011

… die Verständigung über die Ausfertigung des Gewerbescheines für das freie Gewerbe Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik am Standort w vom 20.11.1996 erliegt in den Akten (DB Blatt 18). Den vorgelegten Gewinnermittlungen lassen sich folgende Zahlen entnehmen: | | 2004 Blatt 5…

UFSW RV/0023-W/07Abzugsfähigkeit bzw. Nichtabzugsfähigkeit von zum Teil nachgewiesenen Ausgaben eines Versicherungsvertreters für Kongressreise/Ägypten, Bewirtung von Geschäftsfreunden, Kfz-Kosten ohne Fahrtenbuch, Fachliteratur, Werbe- und Repräsentationsaufwand, Arbeitsmittel, Telefon.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010

… ohne Subprovis, Lit +Mitgl.beiträge | Gesamtbetrag | 20.403,50 | 9.828,08 | elektronische Bescheidbegründung Das Finanzamt veranlagte den Bw - nachdem es die dem erklärungskonform ergangenen Erstbescheid zu Grunde liegende Erklärung einer nachprüfenden Kontrolle unterzogen und sodann diesen Bescheid gemäß § 299 BAO…

UFSW RV/0243-W/07Zulässigkeit der Bildung von passiven Rechnungsabgrenzungsposten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009

…unverändert. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2004 wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Tätigkeit der Berufungswerberin besteht in der Vermittlung und Erbringung von Dienstleistungen…

UFSZ2L ZRV/0185-Z2L/11Innergemeinschaftliche Lieferungen; fehlende Versendungsbelege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2013

…Geflissentlich verschweige die erkennende Behörde, dass im Jahre 2007 das Finanz-Online -System in Österreich zwar bereits existiert, aber die elektronische UID-Nummernabfrage aus technischen Gründen noch nicht möglich war. Der Beschwerdeführerin werde auch vorgeworfen, dass keine originale Fiskal-bzw. Zollvollmacht der Firma A. in…

UFSG RV/0447-G/11Vorsteuererstattung aus Rechnungen über innergemeinschaftliche Lieferungen von nach § 22 UStG 1994 pauschalierten Landwirten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012

…die elektronische Kommunikation; c) eine Beschreibung der Geschäftstätigkeit des Antragstellers, für die die Gegenstände und Dienstleistungen erworben werden; d) der Erstattungszeitraum, auf den sich der Antrag bezieht; e) eine Erklärung des Antragstellers, dass er während des Erstattungszeitraums keine Lieferungen von Gegenständen bewirkt und Dienstleistungen erbracht…

UFSL RV/0019-L/09Kursaufwendungen für den NLP-Practitioner sind keine Werbungskosten bei einem Einkäufer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2011

…werden. Mit dem Schreiben datiert vom 21. Juli 2008 ergänzte der Berufungswerber sein Vorbringen und erläuterte, dass er für seinen Arbeitgeber Ausrüstungen und Dienstleistungen in Österreich und auch international zukaufe. Die Kaufverhandlungen seien Kommunikation im eigentlichen Sinn. Über Fachkenntnisse wie Fremdsprachen und Produktkenntnisse verfüge er…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/3

…legte die Bw. keine Grundaufzeichnungen betreffend Handelswarenerlöse O und H sowie Dienstleistungen (Verabreichen von Massagen und Magnetfeldtherapien) vor, sodass nicht mit der notwendigen Gewissheit davon ausgegangen werden kann, dass sämtliche Einnahmen vollständig und nachvollziehbar erfasst wurden. Eine "tägliche elektronische Erfassung der Umsätze", wie von der…

UFSL RV/0114-L/08Ermessen bei der Höhe einer Zwangsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2010

…zur Abgabe der Steuererklärungen zugegangen, er habe jedoch aufgrund der fehlenden Geldmittel gedacht, dass er den Steuerberater nicht mit zusätzlichen kostenlosen Dienstleistungen belasten könne und habe daher weder die Aufforderung noch die Unterlagen an den Steuerberater übermittelt. Es werde daher beantragt, die Zwangsstrafe mit 50…

UFSG RV/0461-G/091. Verdeckte Gewinnausschüttung (und KESt-Vorschreibung an den Gesellschafter-Geschäftsführer) auf Grund von Gewinnzuschätzung bei der Kapitalgesellschaft 2. Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (hier: Verhängung von Sicherheitszuschlägen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…) Betreffend Kreditkartenverrechnung bzw. Bankomatabrechnungen gab der Geschäftsführer bekannt, dass die elektronische Bankomatkasse (für Bezahlungen mit Bankomat- und Kreditkarte) lediglich für die Zimmerabrechnungen der Mädchen existiere und nicht in der S-GmbH integriert ist. Grundsätzlich werde alles - außer Zimmer - bar bezahlt. Im Zuge einer Vorbesprechung wurde…

UFSI RV/0721-I/06Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen (Beweislast für das Einlangen beim Finanzamt trägt der Absender)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008

…jene für das Vorjahr) auf elektronischem Wege an das Finanzamt einzureichen, um solcherart die als unzureichend gerügten Dienstleistungen der Post nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Dass der am 30. 3. 2006 aufgetretene, nicht näher konkretisierte "EDV-Fehler" einer elektronischen Einreichung der Abgabenerklärungen des Bw…

UFSK RV/0146-K/02unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…der STM folgende Vereinbarung ab: "RAHMENVEREINBARUNG Der Bw. schließt mit der STM folgende Rahmenvereinbarung: 1. Grundlegung Die STM wird künftig für die Vereinsmitglieder Dienstleistungen erbringen, welche im Anhang zu dieser Vereinbarung konkretisiert werden. Die STM wird die entsprechenden Leistungen direkt für die Vereinsmitglieder erbringen und…

UFSW RV/1810-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Saisonen 1996/97 bis einschließlich 1999/2000 sämtliche weltweiten, exklusiven und weiterübertragbaren Fernsehrechte, Videorechte, andere elektronische Verwertungsrechte und TV-Sponsorships an allen nationalen Meisterschaftsspielen der österreichischen Fußball-Bundesliga usw. überträgt. Betreffend die nationalen Bewerbsspiele ist in der Eckwertevereinbarung niedergeschrieben, dass die Bundesliga Inhaberin der weltweiten…