…06.2010 in Rumänien, ich war vom 30.06.2010 bis 05.07.2010 im Krankenhaus Oberwart stationär in der Chirurgie, in dieser Zeit besuchte mich meine Gattin aus Rumänien und war bis 08.07.2010 in Österreich. Sollte sich die dzt. Situation ändern wird…

…vor allem eine Unterstützung meiner Söhne für ihre akademische Ausbildung waren nur durch Verkauf meines Besitzes im I. möglich. Zum Abschluss möchte ich in chronologischer Weise die Unregelmäßigkeiten dieser finanzbehördlichen Betriebsprüfung konstatieren. 1) Bei keiner Kontaktaufnahme der Finanzbehörde während meiner Untersuchungshaft wurde ein Übersetzer herangezogen…

…selbständige Chirurgen, wobei einer auch im Krankenhaus A. tätig sei. Die dem Wundtherapiezentrum nächstgelegene chirurgische Facharztpraxis sei jene des Bw. Da die Mieter gegenüber ihren Patienten keinerlei Empfehlungen abgegeben hätten, sei durch die Vermietungstätigkeit keine Steigerung der Patientenanzahlen bei den Vermietern bewirkt worden. Von dem…

…Primärschuldnerin wurde im Oktober 2005 durch die Finanzprokuratur der Antrag auf Eröffnung des Konkurses gestellt. Mit 16.11.2005 fasste das Landesgericht Salzburg den Beschluss, den Konkurs über die T.-F.G.E. GmbH mangels Kostendeckung nicht zu eröffnen. Damit steht die Uneinbringlichkeit bei der…

…Im Dezember 2001 habe der Bw. mit seiner Ehegattin die Tochter aus G mit einer schweren Psychose nach Hause holen und zu Weihnachten 2001 ins Krankenhaus zur Behandlung bringen müssen. Durch die Arbeitsunfähigkeit der Tochter sei auf dem Kontokorrentkonto bei der Bank A ein Minussaldo…

…auferlegten Pflichten zu erfolgen hat. Dem kommt insbesondere dann Bedeutung zu, wenn ein Sachverhalt nur im Zusammenwirken der Behörde mit der Partei geklärt werden kann, was regelmäßig bei Sachverhalten der Fall ist, die den persönlichen Lebensbereich des Abgabepflichtigen betreffen. Bestimmte Sachverhalte lassen sich nur durch…

…den Berechtigten eine entsprechende Hilfe und Pflege beim Krankenfall und im Alter sicherzustellen sowie ihnen auf seine Rechnung und Bemühungen Beerdigungen nach örtlichem Brauch zu gestalten." § 4 des Vertrages lautet: "Alle Rechte und Pflichten aus dem verschenkten Grundstück werden mit Wirkung ab heute auf den…

…Zustellvollmacht. Eine entsprechende Bevollmächtigung durch die Berufungswerberin vom 2.7.2013 wurde vorgelegt. Als aktuellen Aufenthalt bzw. Anschrift gab die Berufungswerberin darin an: "Adr.2, D2". Über die Berufung wurde erwogen: Bei Gesamtrechtsnachfolge gehen die sich aus Abgabenvorschriften ergebenden Rechte und Pflichten des Rechtsvorgängers gemäß …

…Pflichten der Steuerpflichtigen. Abgesehen davon wurden in der Berufungsschrift die RZ 876 der Lohnsteuerrichtlinien nicht vollständig zitiert. Zwangsläufigkeit einer auswärtigen Berufsausbildung ist jedenfalls dann geben, wenn ein Zugang im Einzugsbereich (infolge von besonderen Zugangsbeschränkungen oder eines strengen Auswahlverfahrens) nicht möglich ist. Hievon kann beim Besuch…

…die durch Besuche der nahen Angehörigen zu Hause verursacht sind - außergewöhnlich, da aus ihnen eine Belastung erwächst, die höher ist als jene der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Bei Kosten des Besuches von nahen Angehörigen im Krankenhaus handelt es sich nämlich nicht um…

…abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge kurz Bw) ist Pflegeberuf und arbeitet im Krankenhaus R . Am 20. April 2010 brachte die Bw beim Finanzamt die Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für die Jahre 2008 und 2009 ein. Mit Schreiben vom 4…

…Chirurgen, wobei einer auch im Krankenhaus A.. tätig sei. Die dem Wundtherapiezentrum nächstgelegene chirurgische Facharztpraxis sei jene der Bw. und ihres Gatten. Da die Mieter gegenüber ihren Patienten keinerlei Empfehlungen abgegeben hätten, sei durch die Vermietungstätigkeit keine Steigerung der Patientenanzahlen bei den Vermietern bewirkt worden…

…mit ihm vornahm, Medizin kaufte und ihn fast täglich im Krankenhaus besuchte. Ihren Erholungs- und Pflegeurlaub verbrauchte die Berufungswerberin vor allem dafür, (ihren Sohn) zu betreuen. Die Berufungswerberin unterstützte den mj. (Sohn) regelmäßig beim Lernen und nach dem Schulabschluss bei der Lehrstellensuche. Sie schrieb Bewerbungen…

…Leere. Im Vorlageantrag wurde das System durch den Berufungswerber wie folgt beschrieben: "Bei F.L.GmbH muss man zum Aufstieg, um in die Gewinnzone zu kommen, den Rang eines "Managers" erreichen. Dies erreicht man durch Anwerben und in Tätigkeit bringen von 25 hauptberuflichen Mitarbeitern. Dann…

…für die Stationsschwestern wären nur ein Vorwand für Betriebsfeiern gewesen. Insoweit ist aber die Rechtsansicht, dass Aufwendungen aufgrund der Übernahme der Buffetkosten durch den Beschuldigten im Zuge der Fortbildungsveranstaltungen keine Betriebsausgaben darstellen, nach Meinung des Berufungssenates auch kein steuerliches Allgemeinwissen. Deutlicher wird der Vorwurf in…

…auch durch Anfragen beim Finanzamt und Einsichtnahme in die gesamten Buchhaltungsunterlagen von der Erfüllung der abgabenrechtlichen Pflichten der Gesellschaft, insbesondere auch von der - laut Berufungsvorbringen nicht vorliegenden - ordnungsgemäßen Führung der gesetzmäßigen Aufzeichnungen überzeugen müssen. Die vom Bw. diesbezüglich vorgebrachte Beauftragung der B-KG im Dezember…

…die als Organe bei der Wahrnehmung hoheitlicher Befugnisse und Aufgaben tätig werden. Der Hoheitsbereich eines Staates ist von der Ausübung hoheitlicher Gewalt gekennzeichnet. Mit dieser werden den Bürgern Rechte zuerkannt und Pflichten auferlegt, deren Umsetzung im öffentlich-rechtlichen Wirkungsbereich und in der Regel mit der…

…hin Anfang Juli 1997 im Rehabilitationszentrum Z. besucht habe. Bei dieser Gelegenheit seien auch die GmbH betreffende Fragen wie etwa die Leistung von Unterschriften durch den Bw. erörtert worden. Weiters ist dieser Zeugenaussage zu entnehmen, dass der Bw. laut eigener Darstellung im Rehabilitationszentrum mehrmals vom…

…vorgelegt worden. Der Parteienvertreter legte im Zuge des Ermittlungsverfahrens die beauftragten Ergänzungen mit Schreiben vom 15. Oktober 2007, beim Finanzamt eingelangt am 17. Oktober 2007, vor. Fristgerecht wurde gegen die abweisliche Berufungsvorentscheidung der Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt.…

…die als Organe bei der Wahrnehmung hoheitlicher Befugnisse und Aufgaben tätig werden. Der Hoheitsbereich eines Staates ist von der Ausübung hoheitlicher Gewalt gekennzeichnet. Mit dieser werden den Bürgern Rechte zuerkannt und Pflichten auferlegt, deren Umsetzung im öffentlich-rechtlichen Wirkungsbereich und in der Regel mit der…