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UFSW RV/3617-W/02Wiedereinsetzungsantrag im Zusammenhang mit defektem Telefaxgerät
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2004

…nach seinen persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer Acht gelassen haben. Wird ein Anbringen mit einem geeigneten Telefaxgerät an die Behörde abgesandt, so kann dessen erfolgreiche Übertragung durch einen Defekt in der Sendeanlage, durch eine Störung im Übermittlungsnetz oder durch Umstände in der Empfangsanlage verhindert werden…

UFSF FSRV/0032-F/10Rückgabe eines in Österreich gekauften und nach Liechtenstein exportierten Notebooks infolge Defektes ohne Gestellung bei der Wiedereinreise. Wird die Rückwarenbegünstigung (Art. 185 bzw. 212a ZK) gewährt, liegt keine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. f FinStrG vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2011

…übrigen Voraussetzungen" für die Begünstigung erfüllt sind. Der Beschuldigte hätte bei der Wiedereinreise mit dem defekten Macbook am 17.2.2010 bei der Zollstelle einen Antrag auf Rückwarenabfertigung stellen müssen. Bereits zu diesem Zeitpunkt war die Rückgabe des Gerätes in Folge des aufgetretenen Defektes klar…

UFSS ZRV/0076-Z4I/04"Gewerbliche Verwendung" eines Reisebusses im Fall einer unentgeltlichen Aushilfsfahrt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2004

…den Bus dann zwecks Durchführung von Wartungsarbeitungen in Österreich abgestellt. Am 6. August 2002 sei man vom Reiseunternehmen T., dessen Reisebus defekt geworden sei, ersucht worden, hilfsweise einzuspringen und habe kurzfristig in Österreich eine Reisegruppe übernommen. Man habe diese Fahrt aus reiner Gefälligkeit unter Berufskollegen…

UFSW RV/0735-W/06Außergewöhnliche Belastung durch undichtes Ventil eines Öltanks und dadurch entstandene Kontaminierung des Erdreichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des NN, S, vertreten durch Mag. Clemens Ladstätter, Steuerberater, 1050 Wien, Obere Amtshausgasse1-3, vom 26. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 1. September 2005 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird…

UFSW RV/2462-W/10Erhöhte Familienbeihilfe schon ab Geburt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…des Bundessozialamtes eingeholt. Mit Gutachten vom 12.1.2010 wurde für den Sohn auf Basis einer Untersuchung und der vorgelegten relevanten Befunde ein Grad der Behinderung von 50 % ab 1.6.2009 festgestellt. Die Diagnose lautete: "Abwehrschwäche bei Defekt im Komplementsystem. Es werden Befunde vorgelegt…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

…normalen Schadensausbesserung als Erhaltungsaufwand. Geht man von diesen Voraussetzungen aus, so kann nach Ansicht der Berufungsbehörde von der Erhaltung des ursprünglichen Wirtschaftsgutes im gegenständlichen Fall nicht mehr gesprochen werden: Die ursprüngliche Eternitleitung war 40 Jahre alt und völlig defekt, sodass von einem "Vollverschleiß" auszugehen ist…

UFSI RV/0125-I/06Abgrenzung Instandhaltungsaufwand - Instandsetzungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2006

…Jahr 2002 sei das Dach des Hauses, bedingt durch einen Sturmschaden, derart defekt geworden, dass es an 41 Stellen hineingeregnet habe und eine notdürftige Abdichtung mittels Silikon nicht mehr möglich gewesen sei. Eine Reparatur des Daches sei somit unumgänglich gewesen. Das Ereignis sei insofern plausibel…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 2/3

…habe. Wie sie bereits in den vorangegangenen Stellungnahmen ausgeführt habe, habe sie im Jahr 2008 einen Drucker angeschafft, welcher aber mittlerweile defekt geworden sei. Die Frage nach der Notwendigkeit des Arbeitszimmers beantwortet die Bw nicht, sie trägt vor, dass sie den Arbeitsplatz benötigt habe. Den…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/12Unzulässige Verwendung eines in der Schweiz zum Verkehr zugelassenen PKWs; behauptete Notsituation; Ersatzwagen eines Autohändlers ist kein Mietwagen eines Mietwagenunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2013

…dass der Bf., geschäftsführender Gesellschafter der Adr.A.AG, Adr.A., bei einem Geschäftstermin in der Schweiz war. Nachdem sein in Deutschland zugelassenes Fahrzeug einen Defekt (Bremsanlage) angezeigt hatte, brachte er den Wagen zur Werkstatt, B.AG, Adr.B.AG. Für die Weiterfahrt zu einem…

UFSW RV/1961-W/13Grad der Behinderung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2013

…Vorstellungen erfolgten (laut Vater jedes Mal Infektionen), eine stationäre Aufnahme war nicht erforderlich. Vom Praktischen Arzt wird ein Besuch im 12/2012 bestätigt Von der immunologischen Tagesklinik wird neuerlich ein Komplement C8-defekt bestätigt, gemeinsam mit einem MBL-mangel. Eine antibiotische Dauertherapie ist weiterhin erforderlich. …

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

…zu ihrer Behebung durch die Sanierungsmaßnahmen zweifellos und mit freiem Auge erkennbar entgegen: - kein patientengerechtes WC/Nasszelle (Aussage des P); - Fehlen einer funktionierenden Heizung (die Voreigentümerin sprach von vorhandener "E-Nachtspeicherheizung und Kachelofen, beides defekt"); der Bw räumte dies im Ergebnis ein, wenn er ausführte…

UFSW RV/2626-W/12Überflutung von Kellerräumlichkeiten und Kanal aufgrund eines Starkregens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…Im Zuge der Überschwemmung sei daher nicht nur das umliegende Mauerwerk befallen und beschädigt worden, sondern auch ein Teil des persönlichen Bedarfs: - ) Unterwasserkamera Sealife DC800 (Defekt durch Wasserschaden, da sich die Kamera zum Zeitpunkt der Überschwemmung nicht im dafür vorgesehenen Case befunden hat) = Rechnung…

UFSW FSRV/0028-W/11Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.01.2012

…dass die Vorlage von Rechnungen nicht möglich sei, da seine Computerfestplatte defekt sei und die Daten darauf gelöscht seien. Er habe jedoch zugesagt die Rechnungen von seinen Geschäftspartnern abverlangen zu wollen und um entsprechendes Zuwarten ersucht. Da bis Ende März 2010 keine Belege nachgereicht worden…

UFSI RV/0470-I/11Nachsichtsantrag betreffend einen Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…des § 236 Abs. 1 BAO aus, dass der von der Bw. für die verspätete Abgabenentrichtung ins Treffen geführte "Defekt der EDV-Anlage" keinen Unbilligkeitstatbestand im hier maßgeblichen Sinn begründe, weil mit solchen Ausfällen im täglichen Geschäftsleben gerechnet werden müsse. Die Bw. wäre gehalten gewesen, entsprechende…

UFSW RV/0522-W/10Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein (für "Pannen im Haushalt")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…Oktober 2009 brachte der Bw. unter Hinweis auf die §§ 2 und 3 der Vereinsstatuten und die Website des Vereines ("Selbsthilfe bei Pannen": Kein Strom - Kein Wasser - Heizung defekt") vor, dass die Feststellungen der Betriebsprüfung zwar richtig, aber unvollständig seien. Aus dem Zusammenhang des in den…

UFSL RV/0776-L/08Vorweggenommene bzw. nachträgliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…AfA 2) Hinweis darauf, dass die letzten Mieter das Haus in einem desolaten Zustand (Wasserschaden, weshalb eine Sanierungsfirma zur Trocknung zu beauftragen gewesen sei; defekte Gastherme) zurück gegeben hätten. Deshalb sowie aufgrund ausstehender Mietzinse sei Klage geführt worden, jedoch ohne Erfolg. Da die Suche nach…

UFSW RV/0022-W/09Schätzung bei nicht ordnungsmäßigen Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…die geschätzten Erlöse betreffend Zigaretten nicht mehr bekämpft ("die Zigarettenerlöse gehen in Ordnung"). Der Dartautomat sei im besagten Zeitraum 2004 bis 2006 defekt gewesen und die Kalkulationsdifferenzen seien nicht real, weil wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage die Gästefrequenz gesunken sei. In der Stellungnahme zur Berufung…

UFSW RV/1127-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010

…Beim Test zeigt sich eine intellektuelle Gesamtleistung von IQ 93, entspricht einem noch durchschnittlichen Begabungsniveau, bei psychotischem Defektzustand der von einem mäßiggradigen OPS überlagert wird. Weiters liegt ein Befund im Rahmen einer Anhaltung während eines Psychiatrischen Aufenthaltes am Psych. KH der Stadt Wien von Dr…

UFSL RV/0754-L/07Vorzeitiger Verschleiß einer Heizungsanlage wegen Änderung des Grundwasserspiegels kein Katastrophenschaden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2008

…anlässlich des Neubaues errichtet worden und im Jahr 2005, also nicht durch normale Abnutzung am Ende des normalen Lebenszyklusses sondern weit vorher, als Folge des Hochwassers defekt geworden. Außerdem erhebe er Berufung auch wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften, da keine ausreichende Bescheidbegründung erfolgt sei und auch…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/05Nicht jeder Verstoß gegen gemeinschaftsrechtliche Tierschutzvorschriften führt automatisch zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…vom 10. November 2004 form- und fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung. Sie führt darin aus, die Transportzeitüberschreitungen wären durch einen Defekt eines der drei Lastkraftwagen entstanden, den die Fahrer in gemeinsamer Anstrengung behoben hätten. Der Sammelberufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidungen vom 17. und…