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UFSS RV/0471-S/07Kinderzuschlag des Alleinverdienerabsetzbetrages in Abhängigkeit vom Bezug der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2008

…Oktober 2003 zeitlich befristet in Österreich beschäftigt. Seit Oktober 2003 hat er seinen Wohnsitz in Salzburg. Die zeitlich befristete Beschäftigung erstreckt sich vom 1. Oktober 2003 bis 30. September 2006. In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 beantragte die Vertreterin des Berufungswerbers die Berücksichtigung des…

UFSW RV/0139-W/07Doppelte Haushaltsführung auf Dauer bei befristetem Beschäftigungsverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…eine von vorneherein befristete Beschäftigung angenommen und ausgeübt. Aufgrund der Entfernung zwischen W und B war ihm eine tägliche Rückkehr an seinen ursprünglichen Wohnsitz nicht zumutbar. Aufgrund der Befristung der Beschäftigung in W und der darauf folgenden geplanten Rückkehr an den Wohnsitz in B war…

UFSS RV/0086-S/10doppelte Haushaltsführung, Frage der Befristung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2010

…Wohnsitzverlegung in die Nähe des Beschäftigungsortes nicht zumutbar ist. Demgegenüber ist sogar im Falle eines aufgrund des AktG befristet bestellten Vorstandsdirektors einer AG, bei dem die Wiederbestellung ungewiss ist, laut Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 26.5.2004, 2000/14/0207, nicht von einer vorübergehenden Beschäftigung…

UFSL RV/1069-L/05Familienheimfahrt Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2006

…am 13.3.2001 erhielt, so liegen doch mehr als 14 Jahre zwischen der erstmaligen befristeten Niederlassungsbewilligung und der ersten unbefristeten Niederlassungsbewilligung. Auch wenn durchaus einzusehen ist, dass ihm in den ersten Jahren seiner Beschäftigung in Österreich noch nicht klar war, wie er seine Lebens…

UFSL RV/1758-L/02Familienheimfahrten eines in Österreich beschäftigten Gastarbeiters ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

…hätte können. Als kroatischer Staatsbürger verfüge er auch nur über eine befristete Bewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, sodass er keine Garantie hätte, auch in Zukunft einer Beschäftigung in Österreich nachgehen zu können. Außerdem bedeute das Haus in Kroatien mit Hof und Garten eine materielle Absicherung. Im…

UFSS RV/0104-S/08Keine Anerkennung der Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten, wenn der bisher in Deutschland gelegene Wohnsitz aus privaten Gründen (soziales Umfeld, kein dauernder Verbleib in Österreich beabsichtigt) beibehalten wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2009

…Arbeitsverträge der Bw. und ihres Lebensgefährten vom Arbeitgeber befristet worden wären oder im Zeitpunkt der Aufnahme der Tätigkeit bei der Fa. X. schon ein konkretes Angebot für eine Beschäftigung in Deutschland vorgelegen hätte. Die bloße Absicht, nicht auf Dauer in Österreich zu arbeiten, reicht für…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

…für den Zeitraum 1998 bis 2002 vorzulegen sowie einen Nachweis dafür zu erbringen, dass die Beschäftigung des Bw. in Österreich nur eine vorübergehende gewesen ist (Vorlage des Arbeitsvertrages/der Arbeitsverträge für den Zeitraum 1998 bis 2002). Mit Eingabe vom 29. Juli 2004 teilte der Bw…

UFSI RV/0522-I/09Ansässigkeit bzw. Mittelpunkt der Lebeninteressen eines in der Schweiz tätigen Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…sich in Österreich aufgehalten und hier auch Arbeitslosenunterstützung bezogen. Während der Beschäftigung in der Schweiz ist er nach dem vorliegenden Fahrtenbuch nahezu jeden arbeitsfreien Tag nach Innsbruck gefahren (rd. 220 km) und hat dort seine Freizeit verbracht. Ab November 2007 hatte der Bw in Zürich…

UFSF RV/0043-F/06Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Doppelwohnsitz in der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2009

…In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass der Berufungswerber bereits seit dem Jahre 1994 in Österreich selbständig bzw. nichtselbständig tätig war, während er seit seinem Beschäftigungsbeginn in der Schweiz im August 2001 nur über einen befristeten Arbeitsvertrag und zunächst auch nur über eine auf…

UFSW RV/0822-W/12Anspruch auf Familienbeihilfe haben Personen, die nicht österreichische Staatsbürger sind gemäß § 3 FLAG idF BGBl Nr. 142/2004, wenn sie sich mindestens 60 Kalendermonate ständig im Bundesgebiet aufhalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…anzuwenden. Ihre Einreise nach Österreich und somit die Asylantragstellung erfolgte mit Februar 2005. Die positiven Asylbescheide für Sie und Ihren Sohn wurden am 6.5.2011 ausgestellt, wobei die mündliche Verhandlung am 6.4.2011 stattfand. Sie übten bisher keine Beschäftigung in Österreich aus. Familienbeihilfe…

UFSW RV/0240-W/11Familienbeihilfe gemäß § 3 Abs.2 FLAG idF BGBl. I 142/2004 Pensionsharmonisierungsgesetz steht nur dann zu, wenn die Beschäftigung länger als drei Monate dauert und nicht gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…Begründend wurde ausgeführt, dass für den Zeitraum Jänner 2006 bis Juli 2007 keine länger als 3 Monate andauernde rechtmäßige Beschäftigung bestanden habe. Durch eine ordnungsgemäße Meldung bei der Sozialversicherung und die Entrichtung der Lohnsteuer liege noch keine rechtmäßige Beschäftigung in Österreich vor. Die Rechtmäßigkeit erfolge…

UFSS RV/0103-S/08Keine Anerkennung der Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten, wenn der bisherige Familienwohnsitz aus privaten Gründen (soziales Umfeld, Absicht, nur vorrübergehend in Ö zu arbeiten) beibehalten wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2009

…und seiner Lebensgefährtin vom Arbeitgeber befristet worden wären oder im Zeitpunkt der Aufnahme der Tätigkeit bei der Fa. B. schon ein konkretes Angebot für eine Beschäftigung in Deutschland vorgelegen hätte. Die bloße Absicht, nicht auf Dauer in Österreich zu arbeiten reicht für sich alleine nicht…

UFSL RV/0068-L/05Kosten der doppelten Haushaltsführung und für Fahrten zur Betreuung der Wohnung am Heimatort im Ausland bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen eines Bühnenangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

…befristet war ist unbestritten. Insgesamt ist der Bw. aber bereits seit 1989 bis zum jetzigen Zeitpunkt beim L. Theater beschäftigt, sein Beschäftigungsverhältnis wurde also laufend verlängert. Es kann nach Ansicht der Berufungsbehörde angesichts dieser Umstände keine Rede davon sein, dass die Beschäftigung des Bw. in…

UFSL RV/0428-L/04Familienheimfahrten eines ausländischen Gastarbeiters nach Bosnien-Herzegowina.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2005

…den Erträgnissen dieser Landwirtschaft leben. Außerdem hätte er auch immer nur über eine befristete Arbeitserlaubnis in Österreich verfügt, sodass er im Fall des Verlustes der Arbeitserlaubnis keine Existenzgrundlage mehr gehabt hätte. Im Übrigen verwies er auf die fehlende Niederlassungsfreiheit in Österreich als Staatsbürger eines Drittlandes…

UFSK RV/0280-K/05Kosten doppelter Haushaltsführung eines bosnischen Gastarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2007

…Laut Information des Bw. seinen diesem zu Beginn seiner Beschäftigung in Österreich zunächst jeweils auf ein (Beschäftigungsbewilligungen), hernach auf zwei (Arbeitserlaubnisse) Jahre befristete Bewilligungen seitens des damals zuständigen Arbeitsamtes Bau-Holz erteilt worden, in der Folge sodann jeweils auf fünf Jahre befristete Bewilligungen (sog. Befreiungsscheine)…

UFSG RV/0452-G/12Rückwirkender Familienbeihilfenanspruch für türkischen Staatsbürger (ARB 3/80)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…in Österreich auf Grund ihrer nichtselbständigen Beschäftigung in der Sozialversicherung zumindest gegen ein Risiko pflichtversichert war, in den Anwendungsbereich des ARB 3/80 fällt (vgl. dazu auch das Urteil des OGH vom 17. März 2009, 10 Ob 14/09w ). Auf Grund der Gleichstellung mit österreichischen…

UFSF RV/0341-F/11Kurzfristige Hausstandsgründung im Ausland durch die Berufungswerberin keine Verlagerung des Mittelpunkts der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2013

…vor Ablauf des mit 18 Monaten befristeten Entsendungszeitraumes ist die Rückkehr der Bw zu ihrem österreichischen Arbeitgeber in das österreichische Werk mit von der Bw am 1.2.2008 unterfertigten Dienstvertrag (UFS 96 - 97 bzw 160) fixiert worden. Die Beschäftigung durch den Schweizer Arbeitgeber erfolgte…

UFSW RV/0066-W/05Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…Reisepasses - in Österreich seit 6.10.1999 über eine unbefristete Niederlassungsbewilligung zu jeglichem Aufenthaltszweck. Über welche Aufenthaltstitel verfügten Sie zuvor. Weisen Sie diese mittels Kopien des Reisepasses nach. Seit wann sind Sie in Österreich beschäftigt? Ihrem Vorbringen ist zu entnehmen, dass ihre - keiner Beschäftigung nachgehende…

UFSW RV/0065-W/05Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…Ferner um Bekanntgabe, wann der Bw das erste Mal in Österreich einer Beschäftigung nachgegangen sei und ob jemals ein Antrag auf Familienzusammenführung gestellt worden sei. Nach Fristablauf zur Beantwortung wurde ein Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung vom 16.9.2004 vorgelegt aus dem hervorgeht, dass der…

UFSL RV/0597-L/06Fehlen eines Aufenthaltstitels im Sinne der §§ 8 und 9 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2006

…Österreich sei. Er gehe jedoch aufgrund einer gültigen Arbeitserlaubnis einer legalen Beschäftigung in Österreich nach und es würden im Rahmen seines Dienstverhältnisses von seinem Lohn Abzüge vorgenommen, die auch teilweise zur Finanzierung der Geldmittel des Familienlastenausgleichsfonds Verwendung fänden. Außerdem halte er sich aufgrund einer befristeten…