…Produktcode 0203 29 15 9100 erklärt. Die ausgeführte Menge wurde von der vorgelegten Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung AT Nr. 103551 abgeschrieben. Das auszuführende Erzeugnis ist in Feld 15 dieser Lizenz nach der Kombinierten Nomenklatur (KN) folgendermaßen bezeichnet: "Fl. v. Hausschw., Bäuche (Bauchspeck) und Teile…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…also die Bezeichnung der auszuführenden Erzeugnisse in der Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung durch Angabe des zwölfstelligen Erzeugniscodes in Feld 16 und die Lizenz ist für alle Waren gültig, die unter diesen Erzeugniscode fallen. In Feld 14 der Lizenz sind die Erzeugnisse nach dem Sprachgebrauch…
…die Bezeichnung der auszuführenden Erzeugnisse in der Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung also durch Angabe des zwölfstelligen Erzeugniscodes in Feld 16 und die Lizenz ist für alle Waren gültig, die unter diesen Erzeugniscode fallen. In Feld 14 der Lizenz sind die Erzeugnisse nach dem Sprachgebrauch…
…also die Bezeichnung der auszuführenden Erzeugnisse in der Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung durch Angabe des zwölfstelligen Erzeugniscodes in Feld 16 und die Lizenz ist für alle Waren gültig, die unter diesen Erzeugniscode fallen. In Feld 14 der Lizenz sind die Erzeugnisse nach dem Sprachgebrauch…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…
…wenn diese Behörden gutgläubig waren, d.h. wenn sie zu Recht den Angaben der Exporteure vertrauen durften, dass die auszuführende Waren die Voraussetzungen einer Präferenzberechtigung erfüllen. Das ist dann der Fall, wenn ihnen keine Informationen vorgelegen sind, wonach sie die Ausstellung der Ursprungszeugnisse hätten ablehnen…
…eines Frostkoffers" zum Preis von 216.626,40 Euro, nicht aber ein angekündigtes Gutachten vorgelegt worden. Das Anbot über möglicherweise auszuführende Arbeiten stelle keinen Nachweis für die Wertminderung dar. Zum abgelösten Mietrecht hielt das Finanzamt fest, daß insofern die Privatsphäre des Berufungswerbers betroffen sei und…
…2. Für die Anwendung des Absatzes 1 gelten als tatsächlich verwendet die Erzeugnisse in dem Verarbeitungszustand, in welchem sie zur Herstellung der ausgeführten Ware verwendet worden sind. ... Die Mengen der tatsächlich verwendeten Erzeugnisse im Sinne des Unterabsatzes 1 sind für jede auszuführende Ware zu ermitteln…
…2. Für die Anwendung des Absatzes 1 gelten als tatsächlich verwendet die Erzeugnisse in dem Verarbeitungszustand, in welchem sie zur Herstellung der ausgeführten Ware verwendet worden sind. ... Die Mengen der tatsächlich verwendeten Erzeugnisse im Sinne des Unterabsatzes 1 sind für jede auszuführende Ware zu ermitteln…