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UFSZ4I ZRV/0078-Z4I/04Ausfuhrerstattung, Einreihung in die Erstattungsnomenklatur, Gültigkeit der Ausfuhrlizenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.07.2004

…Produktcode 0203 29 15 9100 erklärt. Die ausgeführte Menge wurde von der vorgelegten Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung AT Nr. 103551 abgeschrieben. Das auszuführende Erzeugnis ist in Feld 15 dieser Lizenz nach der Kombinierten Nomenklatur (KN) folgendermaßen bezeichnet: "Fl. v. Hausschw., Bäuche (Bauchspeck) und Teile…

UZK-IAArtikel 71 Verfahren und Methoden der Verwaltungszusammenarbeit für Ausfuhren unter Verwendung von Ursprungszeugnissen nach Formblatt A und Erklärungen auf der Rechnung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Zollkodex) (1) Jedes begünstigte Land erfüllt folgende Vorschriften bzw. stellt deren Erfüllung sicher: a)die Ursprungsregeln für die auszuführenden Erzeugnisse gemäß Titel II Kapitel 1 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446; b)die Regeln für das Ausfüllen und die Ausstellung von…

UP-81017. Pflichten der begünstigten Länder im Rahmen des APS der Union
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

…Erklärungen auf der Rechnung (Art. 71 UZK-IA) (1) Jedes begünstigte Land erfüllt folgende Vorschriften bzw. stellt deren Erfüllung sicher: a)die Ursprungsregeln für die auszuführenden Erzeugnisse; b)die Regeln für das Ausfüllen und die Ausstellung von Ursprungszeugnissen nach Formblatt A; c)die Bestimmungen für…

UZK-IAArtikel 114 Verfahren für die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…dass für die auszuführenden Erzeugnisse eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 erteilt werden kann. Er ist verpflichtet, auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen, die diese für notwendig erachten, um zu prüfen, ob die für die Präferenzbehandlung in Betracht kommenden Erzeugnisse tatsächlich die Ursprungseigenschaft…

UP-81013.5. Erweiterte Kumulierung (Art. 56 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien05.08.2024

…Damit das hergestellte Erzeugnis die Ursprungseigenschaft erwerben kann, ist es nicht erforderlich, dass die Vormaterialien mit Ursprung in einem Land, mit dem die EU ein FHA abgeschlossen hat und die in einem begünstigten Land zur Herstellung des in die Europäische Union auszuführenden Erzeugnisses verwendet werden…

UZK-DAArtikel 56 Erweiterte Kumulierung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…festgelegt. Damit das hergestellte Erzeugnis die Ursprungseigenschaft erwerben kann, ist es nicht erforderlich, dass die Vormaterialien mit Ursprung in einem Land, mit dem die Union ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat und die in einem begünstigten Land zur Herstellung des in die Union auszuführenden Erzeugnisses verwendet werden…

UP-80005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…sollen, wird gemäß den Ursprungsregeln in diesem Ursprungsprotokoll festgelegt. (4) Damit das hergestellte Erzeugnis die Ursprungseigenschaft erwerben kann, ist es nicht erforderlich, dass die Vormaterialien mit Ursprung in dem Drittland, die in dem ÜLG zur Herstellung des in die EU auszuführenden Erzeugnisses verwendet werden, in…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…Nicht zu verwenden, wenn eine Ausfuhrerstattung nicht für das auszuführende Erzeugnis selbst sondern für darin enthaltene Bestandteile gewährt werden soll (Nicht Anhang I-Waren). Diese Regelung gilt für alle in Art. 11 Abs. 6 VO (EG) Nr. 800/1999 taxativ aufgezählten Erzeugnisse, sofern die erforderlichen…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Nicht zu verwenden, wenn eine Ausfuhrerstattung nicht für das auszuführende Erzeugnis selbst sondern für darin enthaltene Bestandteile gewährt werden soll (Nicht Anhang I-Waren). Diese Regelung gilt für alle in Art. 11 Abs. 6 VO (EG) Nr. 800/1999 taxativ aufgezählten Erzeugnisse, sofern die erforderlichen…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 3/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0202-Z3K/04Einreihung von "gefrorenen Schweinebäuchen, ohne Knochen" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2005

…also die Bezeichnung der auszuführenden Erzeugnisse in der Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung durch Angabe des zwölfstelligen Erzeugniscodes in Feld 16 und die Lizenz ist für alle Waren gültig, die unter diesen Erzeugniscode fallen. In Feld 14 der Lizenz sind die Erzeugnisse nach dem Sprachgebrauch…

UFSZ3K ZRV/0197-Z3K/04Einreihung von "gefrorenen Schweinebäuchen, ohne Knochen" in die Kombinierte Nomenklatur.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.11.2005

…die Bezeichnung der auszuführenden Erzeugnisse in der Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung also durch Angabe des zwölfstelligen Erzeugniscodes in Feld 16 und die Lizenz ist für alle Waren gültig, die unter diesen Erzeugniscode fallen. In Feld 14 der Lizenz sind die Erzeugnisse nach dem Sprachgebrauch…

UFSZ3K ZRV/0201-Z3K/04Einreihung von "gefrorenen Schweinebäuchen, ohne Knochen" in die Kombinierte Nomenklatur.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2005

…also die Bezeichnung der auszuführenden Erzeugnisse in der Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung durch Angabe des zwölfstelligen Erzeugniscodes in Feld 16 und die Lizenz ist für alle Waren gültig, die unter diesen Erzeugniscode fallen. In Feld 14 der Lizenz sind die Erzeugnisse nach dem Sprachgebrauch…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0133-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Ausfuhr erstattungsfähiger Erzeugnisse (Art. 1) keine Erstattung gewährt, wenn sie aus Drittländern eingeführt und nach Drittländern wieder ausgeführt werden, es sei denn, der Ausführer weist nach, dass das auszuführende Erzeugnis mit dem vorher eingeführten Erzeugnis identisch ist und dass alle Einfuhrzölle auf dieses Erzeugnis bei…