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UFSI RV/0069-I/12Familienbeihilfe - voraussichtlich dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2013

…erheblicher Behinderung. Dieser rückwirkend ab September 2004 gestellte Antrag wurde nach Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens und einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, in welcher ein Grad der Behinderung von 30% und kein voraussichtlich dauerndes Außerstande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, festgestellt…

UFSI RV/0343-I/12Familienbeihilfe - dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…(ab 1. Juli 2011: 25.) Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. a) Wohnsitz der Antragstellerin im Inland: Dazu ergibt sich aus dem Verwaltungsakt, dass die Berufungswerberin zweifelsfrei über einen Wohnsitz im Inland verfügt. b…

UFSW RV/1175-W/13Auch bei 100 %-iger Behinderung nicht dauernd außer Stande sich den Lebensunterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…der Begründung abgewiesen, dass nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine mehrjährige Berufstätigkeit der Annahme entgegenstehe, dass eine Person infolge ihrer Behinderung dauernd außer Stande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Gegen diesen Bescheid wurde mit Schriftsatz vom 8.10.2012 fristgerecht berufen. Vorgebracht wurde…

UFSW RV/0823-W/11Die Abgabenbehörden sind an nachvollziehbare und widerspruchsfreie Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zwecks Beurteilung des Prozentsatzes der Erwerbsminderung und der Feststellung, dass der/die Untersuchte voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, gebunden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2011

…einfach strukturiert, euthym Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): leicht unterdurchschnittliche Begabung mit sozial - emotionaler Unreife Richtsatzposition: 578 Gdb: 030% ICD: F 79,0 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der (Die) Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich…

UFSF RV/0097-F/08Für Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ist ein Behinderungsgrad von mindestens 50 vH vorgesehen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…Der Grad der Behinderung müsse mindestens 50 % betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Laut ärztlichem Zeugnis vom 8. November 2006 des Bundessozialamtes bestehe für die Tochter der Bw die Behinderung nur…

UFSW RV/2237-W/08"Zeitweilige" dauernde Erwerbsunfähigkeit als behauptete Anspruchsgrundlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich, da es sich um einen Dauerzustand handelt. Die Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im Zuge der Bearbeitung des streitgegenständlichen Antrags beauftragte das Finanzamt das Bundessozialamt mit der Erstellung eines…

UFSW RV/1136-W/06Keine (erhöhte) Familienbeihilfe, da Bw bei Abschluss der Berufsausbildung nicht außerstande war, sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2004-02-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der (Die) Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. seit 2/2004" Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Finanzamt den Antrag…

UFSL RV/0059-L/04Haftungsinanspruchnahme gemäß § 27 Abs. 9 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…nach § 27 Abs. 9 UStG 1994 auf gar keinen Fall vorliegen, da beide Tatbestände (vorgefasste Absicht des Ausstellers, oder vorsätzliches Außerstandesetzen und Kenntnis des Unternehmers bei eingehender Leistungsbeziehung) nicht erfüllt seien. Nur wenn beides zutreffen würde, könne es, sofern die belangte Behörde dies beweisen könne…

UFSI RV/0065-I/03erhöhte Familienbeihilfe für volljährige Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2003

…wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dies ist durch die Bescheinigung eines inländischen Amtsarztes, einer inländischen Universitätsklinik…

UFSW RV/0975-W/04Schätzung unter Verwendung der Lognormalverteilung auf die erklärten - verkürzten - Tageslosungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2005Teil 2/2

Schätzungsmethode frei stehe. Er stellte die Frage an den steuerlichen Vertreter, warum die Kalender für den Prüfungszeitraum nicht mehr existieren. Der steuerliche Vertreter sah sich außer Stande, zu dieser Frage eine Antwort abgeben. ADir. H wies darauf hin, dass die Kalender an sich eine ideale…

UFSI RV/0734-I/12Einstellung des Familienbeihilfenbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2013

…Soziales und Behindertenwesen (Bundessozialamt) eingeholt. In der daraufhin erteilten Bescheinigung vom 10. April 2012 wurde festgestellt, dass der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen und ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 50 vH, voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend, vorliege…

UFSI RV/0085-I/12Familienbeihilfenanspruch - Voraussichtliches dauernd Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013

…Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. (ab 1. Juli 2011: des 25.) Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im vorliegenden Fall kommt es daher, wie dem Gesetzestext klar zu entnehmen ist, nicht darauf an…

UFSI RV/0342-I/12Familienbeihilfenanspruch - Voraussichtliches dauernd Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…auf sie die Voraussetzungen des § 6 Abs 1 lit a bis c FLAG 1967 zutreffen und wenn sie wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Aufgrund der eingangs erwähnten Behinderung ihrer Tochter bezog die Berufungswerberin für diese (auch) im Zeitraum Jänner bis Mai 2010 (gemäß § 8 Abs…

UFSI RV/0478-I/11Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…in Heimerziehung befinden, Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn sie - neben anderen Voraussetzungen - wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Als erheblich behindert gilt nach § 8…

UFSW RV/3008-W/11Keine Familienbeihilfe, wenn der Ehegatte auf Grund von über das Existenzminimum hinausgeheden Einkünften unterhaltspflichtig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…lt. ärztlichem Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes vom 16.5.2011 zu 100 % behindert und voraussichtlich dauernd außer Stande sich den Unterhalt zu verschaffen. Mit Bescheid des zuständigen Wohnsitzfinanzamtes vom 25.5.2011 wurden die Familienbeihilfe und die Kinderabsetzbeträge für die Monate November und Dezember 2010 zurückgefordert…

UFSI RV/0602-I/11Keine Stundung bei Einbringungsgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2012

…betreibe. Da die Bw. nichts verdiene, sondern für ihr Studium mehrere Privatdarlehen und einen Bildungskredit aufnehmen habe müssen, sei sie außer Stande, den vom Finanzamt geforderten Betrag zu bezahlen. Weiters sei zu berücksichtigen, dass die Bw. für die Ausbildung ihrer Kinder ausschließlich selbst aufgekommen sei…

UFSL RV/0994-L/10Keine Familienbeihilfe, wenn Unterhalt vom Ehegatten zu leisten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…sie wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden (§ 6 Abs. 2 FLAG)…

UFSW RV/3482-W/09Aufwendungen für chinesische Kräuter und Prothesenhalterung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…Beilage einer ärztlichen Bestätigung - aus, dass die Ehegattin des Bw. ob einer Krebserkrankung außer Stande gewesen sei, die Kinder zu betreuen. Demzufolge erfülle der Betrag von 2.724 € den Status einer außergewöhnlichen Belastung. Als Ergebnis eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens, im Zuge dessen die verausgabten Kinderbetreuungskosten…

UFSW RV/1350-W/09Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung von Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2009

…hingewiesen, dass die Tochter der Bw. voraussichtlich nicht dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im Hinblick auf diese Bescheinigungen wurde der Antrag vom 30.12.2004 auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Juli 2002 mit Bescheid vom 22.3.2005 abgewiesen. Die…