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UFSL RV/1409-L/02Lebenshilfe-Kurse an private Institute durch eine GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2004

…die 6. MwSt-Richtlinie gedeckt.) Schulen im Sinne des § 6 Abs 1 Zi 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass…

UFSF RV/0203-F/08Umsatzsteuerliche Behandlung einer von einer Gemeinde geführten Musikschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2011

…nach dem Lehrplan der Konferenz der österreichischen Musikschulwerke. Im Jahr 2009/2010 wurden 200 Musikschüler und -schülerinnen von acht Lehrern unterrichtet. Die Musikschule ist daher jedenfalls eine Einrichtung, die Kenntnisse allgemeinbildender Art vermittelt. Die Frage ist aber, ob diese auch eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare…

UFSW RV/1015-W/04Anwendbarkeit der Steuerbefreiung des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…die 6. MwSt-Richtlinie gedeckt.) Schulen im Sinne des § 6 Abs 1 Zi 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass…

UFSW RV/1175-W/03Umsatzsteuerbefreiung für Privatlehrer in der Rechtsform einer juristischen Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.11.2004

…vorliegt. Schulen im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen…

UFSS RV/0295-S/09gleichwertige Ausbildung zu Sportgymnasium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2009

…ein häufiger Lebenslauf. Sportgymnasien würden die Zusammenarbeit mit den nationalen Sportverbänden, Leistungszentren, den Trainern der Schüler und sportmedizinischen Einrichtungen suchen. Für besonders talentierte Schüler würden auch Klassen und Kurse mit sehr wenigen Schülern gebildet werden. Einzelunterricht sei möglich. Einige Sportgymnasien würden sich auch auf Schwerpunktsportarten…

UFSK RV/0299-K/10Ausbildung an der medizinisch technischen Akademie gleichwertig mit staatlich anerkanntem Abschluss an Berufsfachschule?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…als selbstständiger Therapeut mit eigener Praxis, in Akut- oder Rehakliniken, in Einrichtungen für behinderte Menschen und Senioren oder auch in der Förderung von Kindern in Schulen und Kindergärten - überall eröffnen sich vielfältige Chancen, diesen interessanten und zukunftssicheren Beruf auszuüben. Die Weiterbildungsmöglichkeiten für ausgelernte Ergotherapeuten sind…

UFSG RV/0621-G/05Umsätze von Privatlehrern - Leistungsempfänger ist keine Schule bzw. Bildungseinrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…1 Z 11 lit. a UStG 1994 sind die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fähigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen…

UFSL RV/0765-L/09Auswärtige Berufsausbildung in einem Gymnasium für Hochbegabte im Ausland im Jahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…auf einen gleichwertigen Abschluss ab. Die Vergleichbarkeit von Bildungseinrichtungen bezieht sich auf das Ausbildungsziel, und nicht auf die Ausbildungsmethodik. Allgemeinbildende höhere Schulen sind als gleichwertig anzusehen, weil sie die Aufgabe haben, eine vertiefende Allgemeinbildung zu vermitteln und die Schüler zur Universitätsreife zu führen. Sonderformen gemäß …

UFSL RV/1178-L/08Werbungskosten eines Lehrers im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines Schüleraustauschprogrammes (Auslandsreise)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…Kooperation und Spielerfolg, Spieltheorie, Aggression im Sport, Sport als soziale Chance. Die stark allgemeinbildende, v.a. psychologisch-ethische Seite des Fremdsprachenprojekts machen die Mitarbeit einer diese Inhalte abdeckenden Person bei der Projektplanung unumgänglich." Mit Schreiben vom 14. Dezember 2005 wurde der vorbereitende Besuch seitens Sokrates…

UFSL RV/0981-L/08Auch der Veranstaltungsort kann die Anerkennung von Seminarkosten als Werbungskosten beeinflussen (keine eindeutige Trennung zum Privatbereich möglich).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2009

…sondern auch Kinder"museen", lernten die Arbeit kennen, wie in diesen Einrichtungen (je nach Schwerpunkt) mit Kindern kreativ gearbeitet wird, wie Kinder an Kunst verschiedenster Art herangeführt werden können. Dazu kamen Vorträge/Referate von speziell geschulten Museumspädagogen. Ich lege dazu eine Beschreibung des Seminars vor…

UFSW RV/4020-W/02Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…für den Zeitraum Oktober 1999 - September 2001 kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestünde. Meine Tochter T.B. hat im Sommer 1996 die Allgemeinbildende Höhere Schule mit der Matura abgeschlossen. Sie hatte bereits einen sehr konkreten Berufswunsch und wollte schon immer auf die Sozialakademie. Sie bewarb sich…

UFSF RV/0449-F/08Sprachkurs diente der Vorbereitung zum Studium und war somit Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…Einrichtung der Erwachsenenbildung im Sinne des § 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes handle und nur für Zwecke der Behandlung bestimmter beitragsfreier pauschalierter Aufwandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen ausgestellt wurde. Gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994 seien die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden…

UFSS RV/0560-S/06Ein wesentliches Kriterium der Schulausbildung ist der gemeinsame Unterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006

…nicht vollendet hätten und für einen Beruf ausgebildet würden. Eine nähere Umschreibung des Begriffes "Berufsausbildung" enthalte das FLAG nicht. Zur Berufsausbildung gehöre aber unbestritten eine allgemeinbildende Schulausbildung, wobei zur Definition des Begriffes "Schulausbildung" die entsprechenden (österreichischen) Schulgesetze heranzuziehen seien. Unter Zugrundelegung der Bestimmungen des Schulorganisationsgesetzes…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

…und kein Schülerheim betrieben. Es befinden sich zwar etwa in Wien mehrere Einrichtungen des Ordens, aber keine mit dem Schülerheim in Unterwaltersdorf vergleichbare. In Wien gibt es (Quelle: http://www.bmbwk.gv.at/medienpool/11210/Nachmittagsangebote_Standort.pdf) folgende Allgemeinbildende Höhere Schulen, die eine Nachmittagsbetreuung…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…v. 25.2.1997, 95/14/0126; 16.5.2002, 96/13/0141) wird als allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtung ein schulähnlicher Betrieb angesehen, der über die organisatorischen Voraussetzungen (wie Schulräume, ein über längere Zeit feststehendes Bildungsangebot, Personal nach Art eines Lehrkörpers und ein Sekretariat) verfügt…

UFSF RV/0297-F/04Abzugsfähigkeit von Kosten für ein ordentliches Universitätsstudium für das Veranlagungsjahr 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…habe sie den Abzug der strittigen Aufwendungen als Werbungskosten beantragt. Unter Verweis auf Literaturstellen führte sie weiters aus, dass es sachlich nicht gerecht sei, Aufwendungen für allgemein bildende Einrichtungen, wie Universitäten, vom Werbungskostenabzug auszuschließen, obwohl sie mit ihrem konkreten Beruf zusammenhingen. Nach Ergehen der abweisenden…

UFSL RV/0463-L/09Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 6 Abs 1 Z 11 lit. a UStG für Lehrgänge universitären Charakters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen sind Privatschulen befreit, wobei nicht nur die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Privatschulen, sondern alle Privatschulen und andere allgemein bildende und berufsbildende Einrichtungen von der Befreiung umfasst sind. Voraussetzung ist allerdings, dass Kenntnisse allgemein bildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten…

UFSW RV/0552-W/05Die Umsätze eines Vortragenden sind nur dann unecht steuerbefreit, wenn er an einer Einrichtung vorträgt, die eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006

…11 lit. a UStG 1994 sind die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare…

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/07Sind CDs mit einem Sprachlernprogramm eingangsabgabenfrei zu belassen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2008

…von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. etwa Erkenntnis vom 21. Mai 1990, Zl. 89/15/0040) wird als Einrichtung iSd…