RIS AI
33 397 Treffer253 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1069-L/05Familienheimfahrt Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2006

…gültiges Reisedokument besitzen und kein Versagungsgrund wirksam wird (§ 20 Abs. 1 leg. cit.). - Die Niederlassungsbewilligung (ab 1.1.2003 neue Diktion: Niederlassungsnachweis) ist einem Fremden auf Antrag unbefristet zu erteilen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung (§ 8 Abs. 1) vorliegen, keine Tatsache es wahrscheinlich macht…

UFSF RV/0343-F/02Aufwendungen betreffend doppelte Haushaltsführung bei kaufkraftangepassten Einkünften der ungarischen Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2003

…1990 in Österreich sei und im Jahr 1995 um unbefristete Niederlassungsbewilligung und damit auch um Familienzusammenführung ansuchen hätte können. Diese Ermittlungsergebnisse wurden dem Bw mit Schreiben vom 22. Juli 2002 vorgehalten. Hiezu gab er an, dass er die Niederlassungsbewilligung für jeweils 5 Jahre bekommen habe…

UFSL RV/0136-L/04Familienheimfahrt nach Bosnien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2005

…hervorgehe, sei ihm erst am 13.3.2001 eine unbefristete Niederlassungsbewilligung erteilt worden, sodass der Antrag der Niederlassungsbewilligung für die Gattin erst ab diesem Zeitpunkt sinnvoll gewesen wäre. Da die Erteilung der Niederlassungsbewilligung zum Zweck der Familienzusammenführung jedoch 2-3 Jahre ab Antragsstellung dauere, sei…

UFSW RV/4314-W/02Kein Anspruch nach § 6 Abs.5 FLAG bei wahrscheinlicher Unterhaltsleistung der Eltern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…seit 13.01.2000 eine unbefristete Niederlassungsbewilligung für jeglichen Aufenthaltszweck. - Laut den vorgelegten "Inskriptionsbestätigungen" vom 18.03.2003 bzw. 5.10.2004 besuchte der Bw. ab Mai 2001 die "Privatinstitution " in Adresse3. Die Akkreditierung dieses Privatinstitutes als Privatuniversität in Österreich erfolgte im Jahr 2001. Laut…

UFSW RV/2345-W/05Familienheimfahrten eines Gastarbeiters aus Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2006

…könne. Einen unbefristeten Aufenthaltstitel besitze der Bw. selbst erst seit 8.6.2001, die Beantragung eines Aufenthaltstitels für seine Ehefrau sei bereits aus diesem Grund erst ab diesem Zeitpunkt sinnvoll gewesen. Da mit der Erteilung einer Niederlassungsbewilligung frühestens nach drei Jahre zu rechnen sei, würde…

UFSL RV/0937-L/04Familienheimfahrten eines kroatischen Gastarbeiters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2007

…eine Aufenthaltsgenehmigung für seine Ehegattin beantragt hätte. Hiezu gab der steuerliche Vertreter des Berufungswerbers folgende Stellungnahme ab: Die Erteilung eines Aufenthaltstitels zugunsten der Ehefrau des Berufungswerbers sei bislang nicht beantragt worden. Der Berufungswerber verfüge seit Juli 2001 über eine unbefristete Niederlassungsbewilligung. Selbst für den Fall…

UFSW RV/3321-W/09Nicht rechtmäßiger Aufenthalt im Bundesgebiet einer türkischen Staatsangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…ersichtlich - in Wien geboren. Ihr vom Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 20, am 31. Jänner 2000 ausgestellter Aufenthaltstitel (Vignette im Reisepass) weist eine unbefristete Niederlassungsbewilligung - jeglicher Aufenthaltszweck aus. Die Bw., die angibt alleinerziehende Mutter zu sein, hat zwei Kinder. Diese wurden ebenfalls in Wien geboren…

UFSZ3K ZRV/0279-Z3K/02Gewöhnlicher Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2003

…Februar 2000 beim Zollposten R. des Zollamtes D. eine Tatbeschreibung aufgenommen und darin festgehalten worden, dass die Bf. mit dem in Tschechien behördlich zum Verkehr zugelassenen Fahrzeug in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingereist sei. Im Reisepass der Bf. sei eine unbefristete Niederlassungsbewilligung für Österreich infolge…

UFSK RV/0489-K/06Familienheimfahrten (bosnischer Staatsbürger)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2008

…2002 über eine unbefristete Niederlassungsbewilligung für jeglichen Aufenthaltszweck verfügt; weiters sind aus der übermittelten Kopie des Reisepasses des Bw. - soweit leserlich - Ein- bzw. Ausreisestampiglien mit den Daten 28. Februar 2003, 30. Juni 2005 und 17. Juli 2005 ersichtlich. Mit Bescheiden jeweils vom 25. September 2006…

UFSF RV/0329-F/04doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2005

…November 2002 die unbefristete Niederlassungsbewilligung erteilt. Mit Schreiben vom 4. Oktober 2004 wurde vom Finanzamt erneut um Bekanntgabe der Höhe der im Jahr 2003 aus dem landwirtschaftlichen Besitz in BH erzielten Einkünfte gebeten. Das "Katastereinkommen" reiche nämlich nicht aus. Mit Eingabe vom 22. Oktober 2004…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

…28. Oktober 1996 Nr. 1260482 für die Zeit vom 2.11.1996 bis 16.10.1998 und die unbefristete Niederlassungsbewilligung Nr. A20022964 vom 22. März 1999 für jeglichen Aufenthaltszweck. Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes vom 28. August 2002 wurde die Berufung des Bw. als unbegründet abgewiesen…

UFSF RV/0038-F/12Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Wohnstätten in Österreich und Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013Teil 1/2

…dass diese Liste nicht vollständig ist. 15)Sie haben ab Ende 2011 die Daueraufenthaltsbewilligung in Liechtenstein erhalten. In welcher Weise wurde die vorangehende 5-jährige Wohnsitznahme seitens der FL-Behörden überprüft? Es gibt in Liechtenstein a) die 5-jährige Aufenthaltsbewilligung und b) die unbefristete Niederlassungsbewilligung…

UFSW RV/0065-W/05Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…positiv erledigte Parallelfälle. Aus den vorgelegten Passkopien geht hervor, dass der Bw bis 3.5.1997 über eine befristete und ab 4.5.1997 über eine unbefristete Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der unselbständigen Erwerbstätigkeit verfügte. Soweit der Bw vorbringt in den vorgelegten Passkopien fänden sich unzählige…

UFSI RV/0881-I/10Unterhaltsleistungen an ein in Bosnien-Herzegowina lebendes volljähriges Kind; doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, Wohnungsmietkosten, Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…Die Niederlassungsbewilligung für X. haben wir erst mit Bescheid vom BMI vom xx.xx.xxxx aufgrund unserer größeren Mietkaufwohnung in L-Ort, V-Adresse, unseres Einkommens, unserer Aufenthaltstitel, aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Großmutter und mehrmaliger Eingaben seit 8/2008 erhalten (Kopie It. Beilage). Ab…

UFSW RV/1746-W/04Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2007

…hat der Bw. dargetan, dass am Familienwohnsitz nicht nur seine Gattin, sondern auch seine zwei unterhaltspflichtigen minderjährigen (zumindest bis Juli 2000) Kinder leben. Der Zuzug aus Drittstaaten nach Österreich bedarf u.a. einer Niederlassungsbewilligung nach dem Fremdengesetz 1997. Zwar haben gemäß § 20 Abs. 1 Fremdengesetz…

UFSW RV/0095-W/05Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2012

…1996 verfügte der Bw aktenkundig überdies selbst lediglich über befristete Aufenthaltsbewilligungen, ab 2.10.1996 wurde ihm erstmals eine unbefristete Aufenthaltsbewilligung erteilt. Die Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes im Berufungsjahr war somit jedenfalls gegeben, die Kosten der Familienheimfahrten waren demnach dem Grunde nach als Werbungskosten…

UFSW RV/0503-W/03Die restriktiven fremdenrechtlichen Bestimmungen stellen bis zum Fremdenrechtspaket 2005 eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…Der Autobusfahrschein habe bis zum Kalenderjahr 1998 S 1.000,00 und ab dem Kalenderjahr 1999 S 600,00 gekostet. Das Finanzamt hat die Veranlagung durchgeführt und mit Bescheid vom 30. Juli 2002 für das Kalenderjahr 1997 eine Gutschrift an Einkommensteuer in Höhe von S…

UFSW RV/0774-W/09Familienbeihilfe; Aufenthaltstitel;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…ihrer Berufung behauptet, dass ihr Ehegatte (Kindesvater) seit 2002 eine unbefristete Niederlassungsbewilligung gehabt, überwiegend im Baugewerbe gearbeitet und Steuern bezahlt habe, weshalb es bei fairer und objektiver Beurteilung des Sachverhaltes zu einer Beihilfengewährung ab dem Zeitpunkt der Geburt des Kindes hätte kommen müssen, ist ihr…

UFSW RV/0692-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe ohne rechtmäßigem Aufenthalt in Österreich iSd §§ 8 und 9 NAG ab 2006.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…neue Fassung ab 1.1.06] in Verbindung mit Assoziationsabkommen EWG-Türkei). Am 6.12.2002 beantragte der Bw. erstmalig die Familienbeihilfe für zwei Kinder aufgrund deren Einreise nach Österreich im August 2002 (Bl.1ff/FB-Akt): Da der Antragsteller über ein unbefristetes Visum verfügt…

UFSW RV/0691-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe ohne rechtmäßigem Aufenthalt iSd §§ 8 und 9 NAG ab 2006.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…sei ein auf Dauer niedergelassener türkischer Staatsangehöriger, dessen Aufenthaltsberechtigung sich nicht nur auf eine unbefristete Niederlassungsbewilligung stütze, sondern ebenfalls auf den Assoziationsvertrag der EWG mit der Türkei und vor allem den Beschluss ARB 1/80. Grundsätzlich bestehe hier ein Diskriminierungsverbot nach dem Beschluss ARB 1…