RIS AI
17 Treffer1669 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/13Keine Pflichtverletzung im Verfahren der vorübergehenden Verwendung durch eine zulässige Weitergabe eines Beförderungsmittels iSd Art. 560 Abs. 1 ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.09.2013

…Zollgebiet der Gemeinschaft ansässige natürliche Personen können die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben von Beförderungsmitteln zum eigenen Gebrauch in Anspruch nehmen, sofern diese[Hervorhebung durch den Sachbearbeiter] gelegentlich nach den Weisungen des Zulassungsinhabers, der sich im Zeitpunkt der Verwendung ebenfalls im Zollgebiet der Gemeinschaft befindet…

UFSZ2L ZRV/0116-Z2L/10Zollschuldentstehung bei der Einreise einer in der Union ansässigen Person mit einem im Drittland zugelassenen unverzollten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2011

…ein Seminar abzuhalten, wofür ihm auch der verfahrensgegenständliche Pkw zur Verfügung gestellt worden sei. Das Entgelt für die Abhaltung dieses Seminars habe der Bw. von der Zulassungsinhaberin bekommen. Der Bf. habe sich somit über Weisung des Fahrzeughalters mit dem Kfz nach Deutschland begeben, dafür eine…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/13Verwendung eines unverzollten Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch im Zollgebiet der Union; Angestelltenverhältnis im Sinne des Zollrechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2013

…Anwendung des Schweizer Rechts und des Gerichtsstandes ausgewiesen werden, und welches sowohl für den Dienstgeber als auch für den Dienstnehmer vom Bf. unterfertigt worden war. Andererseits war in Kopie ein als "Dienstwagenüberlassungsvereinbarung" zwischen der Arbeitgeberin und Zulassungsinhaberin des verfahrensgegenständlichen Fahrzeuges, der C. und dem Bf…

UFSZ2L ZRV/0001-Z2L/08Widerrechtliche Verwendung eines in der Schweiz zugelassenen Fahrzeuges durch Überlassung an eine ausschließlich im Zollgebiet wohnhafte Person.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2009

…Es wäre daher die Ausnahmebestimmung des Art. 560 ZK-DVO zu Anwendung gelangt, da S.H. als weitere Zulassungsinhaberin des auf die Praxis A.K. angemeldeten Fahrzeuges sich im Zollgebiet aufgehalten habe und der Bf. über ihre Weisung das Fahrzeug gelenkt habe. Zur subjektiven Tatseite…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/06widerrechtliche Verwendung eines in der Schweiz zugelasssenen Fahrzeugs durch Überlassung an eine ausschließlich im Zollgebiet wohnhafte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2007

…Es wäre daher die Ausnahmebestimmung des Art. 560 ZK-DVO zu Anwendung gelangt, da S.H. als weitere Zulassungsinhaberin des auf die Praxis Dr.K. angemeldeten Fahrzeuges sich im Zollgebiet aufgehalten habe und M.K. über ihre Weisung das Fahrzeug gelenkt habe. Zur subjektiven Tatseite…

UFSW RV/3301-W/11Schätzung von Aufwendungen für ein im Betriebsvermögen befindliches KFZ mangels Führung eines Fahrtenbuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…am Wohnort der Bw.. Ergänzend wurde von der Bw. folgendes ausgeführt: Herr A. J., der Zulassungsinhaber und Schwiegervater der Bw., sei 83 Jahre alt und eher korpulent. Er fahre bereits seit etwa 10 Jahren nicht mehr mit dem Auto. Seine Gattin benutze das Auto selten…

UFSW RV/1283-W/06Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012Teil 1/2

…Angaben des Stpfl. ("unfallbedingt geringer Wert") zumindest zweifelhaft erscheinen, zumal das zum Zeitpunkt des Ausscheidens (29.4.2005) erst 5 Jahre alte Taxi sofort wieder angemeldet wurde und beim neuen Zulassungsinhaber (ebenfalls Taxibetrieb) nahtlos zur Einnahmenerzielung verwendet werden konnte. 3. Weitere stpfl. Erlöse 20%ig…

UFSF FSRV/0003-F/06Vorsätzlich vorschriftswidriges Verbringen eines Schweizer KFZ in das Zollgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.11.2007

…siehe Art. 555 Abs.1 lit.b ZK-DVO) nur in Anspruch nehmen, sofern diese gelegentlich nach den Weisungen des Zulassungsinhabers, der sich im Zeitpunkt der Verwendung ebenfalls im Zollgebiet der Gemeinschaft befunden hatte, erfolgte. Da sich im gegenständlichen Fall der Zulassungsinhaber, also B, laut…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/08Verbringung eines Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch in das Zollgebiet der Gemeinschaft durch eine im Zollgebiet ansässige Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2009

…Im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässige natürliche Personen können die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben von Beförderungsmitteln zum eigenen Gebrauch in Anspruch nehmen, sofern diese gelegentlich nach den Weisungen des Zulassungsinhabers, der sich im Zeitpunkt der Verwendung ebenfalls im Zollgebiet der Gemeinschaft befindet, erfolgt. ... Artikel 561…

UFSS RV/0369-S/08Der Verwender des PKW ist strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…es sich in seiner Obhut. Im Einklang mit dieser allgemeinen Lebenserfahrung wurde auch das gegenständliche Kraftfahrzeug sowohl vor als auch nach dem Streitzeitraum offensichtlich von der Bw als Eigentümerin und Zulassungsinhaberin selbst verwendet. Ohne entsprechende Nachweise kann daher den Ausführungen der Bw nicht gefolgt werden…

UFSI RV/0042-I/06Sind an ausländische Unternehmer vermietete Anhänger in die Berechnung der "überzähligen Anhänger" einzubeziehen und damit von der Kraftfahrzeugsteuer befreit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2007

…Unternehmer, der die in Österreich zugelassenen Anhänger im Ausland verwendet hat. Selbst bei einer allenfalls widerrechtlichen Steuererhebung für die Anhänger in Deutschland bleibe die Erhebungsberechtigung vom Zulassungsinhaber in Österreich aufrecht. E) Im Berufungsfall ist hinsichtlich des Anhängers mit dem Kennzeichen KU7, der am 29. November…

UFSW RV/1911-W/05Empfängerbenennung bei Paletteneinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2006Teil 1/2

…dies zu tun. Soweit Meldungen in den Medien Glauben zu schenken sei (Fernsehsendung Willkommen Österreich vom 14. März 2005) sei es den zuständigen Behörden nicht möglich, die Zulassungsinhaber von ca. 10.000 Fahrzeugen ausfindig zu machen. Dies trotz der Tatsache, dass der Zulassungsbehörde mehr Daten…

UFSZ2L ZRV/0091-Z2L/10Vorübergehende Verwendung eines ausländischen, unverzollten PKWs im Zollgebiet der EU bei behaupteter Notsituation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…DVO lautet: (1) Im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässige natürliche Personen können die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben von Beförderungsmitteln zum eigenen Gebrauch in Anspruch nehmen, sofern diese gelegentlich nach den Weisungen des Zulassungsinhabers, der sich im Zeitpunkt der Verwendung ebenfalls im Zollgebiet der Gemeinschaft befindet…

UFSW FSRV/0051-W/12Unzulässige Verwendung eines drittländischen Beförderungsmittels, Schmuggel, Beschlagnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.07.2012

…560 ZK-DVO können im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässige natürliche Personen die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben von Beförderungsmitteln zum eigenen Gebrauch in Anspruch nehmen, sofern diese gelegentlich nach den Weisungen des Zulassungsinhabers, der sich im Zeitpunkt der Verwendung ebenfalls im Zollgebiet der Gemeinschaft befindet…

UFSG RV/0756-G/10Keine Vorsteuerabzugsberechtigung im Zusammenhang mit PKW-Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…betankte Fahrzeug, das der Bw. mittlerweile verkauft hat, wurden trotz mehrfach erfolgter Aufforderungen durch das Finanzamt keinerlei nachprüfbare Nachweise hinsichtlich der genauen Art des Fahrzeuges und des Zulassungsinhabers vorgelegt, sodass es nicht möglich ist, eine Vorsteuerabzugsberechtigung hinsichtlich dieses Fahrzeuges nach österreichischem Umsatzsteuerrecht zu prüfen. Die…

UFSF FSRV/0014-F/09Verwarnung, Vorliegen der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.02.2010

…1 ZK-DVO können im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässige natürliche Personen die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben von Beförderungsmitteln zum eigenen Gebrauch in Anspruch nehmen, sofern diese gelegentlich nach den Weisungen des Zulassungsinhabers, der sich im Zeitpunkt der Verwendung ebenfalls im Zollgebiet der Gemeinschaft befindet…

UFSZ3K ZRV/0213-Z3K/04Vorübergehende Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2009

…Notsituationen und professionelle Vermietungsunternehmen, im Art. 560 ZK-DVO die gelegentliche Verwendung auf Weisung des Zulassungsinhabers, der sich selbst auch im Zollgebiet befindet sowie genau bestimmte Fälle der Verwendung im Rahmen eines schriftlichen Mietvertrages und im Art. 561 ZK-DVO die befristete Verwendung eines Beförderungsmittels…