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UFSL RV/0237-L/07Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Zufahrtsstraße durch einen Gemeindeverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des RWDA, vom 25. August 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 27. Juli 2006 betreffend Umsatzsteuer 2004 und 2005 sowie vom 19. September 2007 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die Vorsteuern…

UFSW RV/1005-W/06Interessentenbeiträge für Zufahrtsstraße als Sonderausgaben für Wohnraumsanierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2006

…Herstellungsaufwendungen." Wenn der Bw. in seiner Berufung und im Vorlageantrag ausführt, es würden bei den Aufwendungen für einen Interessentenbeitrag betreffend die Sanierung einer Zufahrtsstraße zu seinem Wohnhaus sowie bei den Aufwendungen für die Sanierung seiner Haus- bzw. Hofzufahrt Sonderausgaben für Wohnraumschaffung vorliegen, ist dem entgegenzuhalten…

UFSL RV/0727-L/08Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Zufahrtsstraße durch einen Gemeindeverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des RWDA, vom 19. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 10. Juni 2008 betreffend Umsatzsteuer 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Vorsteuern (ohne solche aus dem innergemeinschaftlichen Erwerb) werden mit 13.796…

UFSL RV/0603-L/07Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Zufahrtsstraße durch einen Gemeindeverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des VIBF, vom 11. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 20. April 2007 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Umsätze werden mit 0,00 € und die Vorsteuern mit 166…

UFSL RV/0550-L/06Errichtung einer Aufschließungsstraße durch einen Gemeindeverband; Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des RWM, vom 24. April 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 17. März 2006 betreffend Umsatzsteuer 2003 bis 2005 entschieden: Die Bescheide werden abgeändert. Die Umsatzsteuer wird für das Jahr 2003 wie folgt festgesetzt: |…

UFSL RV/0550-L/06Errichtung einer Aufschließungsstraße durch einen Gemeindeverband; Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2008Teil 2/2

Es trifft auch nicht zu, dass die hoheitlich vorzuschreibenden Verkehrsflächenbeiträge bzw. die auf eine vorhandene bzw. zu errichtende Straße entfallenden Aufschließungs- bzw. Erhaltungsbeiträge nach dem oö. Raumordnungsgesetz unzulässigerweise in einen privatwirtschaftlichen Mantel gehüllt worden sind. Besagte Beiträge werden ja nur deswegen erhoben, weil eine für…

UFSL RV/0679-L/08Vorsteuerabzug eines Gemeindeverbandes für die Errichtung einer Straße, die ein Betriebsansiedlungsgebiet aufschließt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des GVM, vom 19. Februar 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 5. Mai 2007 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Vorsteuern werden mit -150.900,34 € festgesetzt. Die übrigen Bemessungsgrundlagen…

UFSI RV/0487-I/04Einwendungen gegen den Bodenwert und den Gebäudewert bei der Bewertung eines Mietwohngrundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005

…des Einheitswertes umfasste Garage sei nämlich bisher nicht errichtet worden. Weiters dienten 149 Quadratmeter der Grundstücksfläche als Zufahrtsstraße, welche wertlos sei und wegen der damit verbundenen Dienstbarkeiten nur eine Belastung für das gesamte Objekt darstelle. Direkt an der südlichen Grundstücksgrenze sei ein Hotel errichtet worden…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/10Verfüllen von Geländeunebenheiten und Vornehmen von Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2013

…dabei angefallenen Beton-, Mauerwerk- und Bauschuttteile mittels einer Brecheranlage gebrochen und in der Folge 1.200 Tonnen mineralische Baurestmassen vor Ort wieder eingebaut, wobei diese als Schüttmaterial rund um das neue Gebäude sowie für die Zufahrtsstraße verwendet wurden. Mit Bescheid vom 2. Februar 2010, Zl…

UFSF RV/0141-F/10Mietverhältnis zwischen (Allein-)Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH mit gleichzeitiger Zurverfügungstellung einer Dienstwohung an den Gesellschafter - Fremdüblichkeit, Missbrauch, außerbetriebliche Sphäre einer GmbH, verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…S-Straße xx (xyz X, EZen abc, cde, GSt-Nren. xyx, yxx)] und eine dient als Zufahrtsstraße (xyz X, EZ aab, GSt-Nr. xxy). Seit dem 17. Mai 2006 wurden diese drei Liegenschaften mit Mietvertrag vom 4. September 2006 an die Bw um einen monatlichen…

UFSL RV/0444-L/11Vertreterbestellung bei Miteigentümern eines Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…2011 erhob der Abgabepflichtige fristgerecht Berufung und wandte sich gegen die Bestellung zum Vertreter. Er führte aus, dass es sich bei der berufungsgegenständlichen Liegenschaft um eine Zufahrtsstraße für fünf Liegenschaften handle, von denen zwei bebaut und bewohnt, eine aktuell bebaut und zwei Grundstücke unbebaut seien…

UFSW RV/0624-W/11Dauernd-Getrennt-Leben, wenn ein Ehepartner im Ausland nahe Angehörige pflegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…sehe ihn jeden Tag wenn er zur Arbeit fährt bzw. wieder nach Hause kommt, da sie dieselbe Zufahrtsstraße verwenden. Eine Frau DC ist ihr nicht bekannt. Sie hat auch noch nie eine Frau im Haus des BA gesehen. So weit sie sich zurück erinnern kann…

UFSZ3K ZRV/0146-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2011

…2/3 der gegenständlichen Fläche für eine Flachsiloanlage genutzt werden, das verbleibende Drittel wird als Lagerfläche für Silo, Holz und auch als Zufahrtsstraße genutzt. Im Bereich des bestehenden Stallgebäudes wurde eine Außenfütterungsanlage errichtet, die ursprünglich vorgesehene Errichtung eines neuen Stallgebäudes in diesem Bereich ist nicht…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2011

…2/3 der gegenständlichen Fläche für eine Flachsiloanlage genutzt werden, das verbleibende Drittel wird als Lagerfläche für Silo, Holz und auch als Zufahrtsstraße genutzt. Im Bereich des bestehenden Stallgebäudes wurde eine Außenfütterungsanlage errichtet, die ursprünglich vorgesehene Errichtung eines neuen Stallgebäudes in diesem Bereich ist nicht…

UFSL RV/0325-L/10Investitionsfreibetrag bei Gartenanlage und Parkplätzen auf einer umzäunten Liegenschaft mit Bürogebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2010

…in keinem Zusammenhang stehe. Beginnend mit Mai 1993 sei laut Beschwerde die Gartenanlage gestaltet und errichtet worden. Zudem seien "Parkplätze für die Dienstnehmer auf das betriebseigene Grundstück gebaut" worden, um die Zufahrtsstraße vor dem Areal freizuhalten. - Nach Zitierung des § 10 Abs. 1 erster Satz EStG…

UFSK RV/0047-K/10Eingabengebühr für eine Ausnahmebewilligung zum Befahren einer Fußgängerzone für Anrainer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2010

…Straßenverbindung bestanden, die der verkehrsmäßigen Erschließung dieser Liegenschaft gedient hatte. Seitens der Stadt A-Stadt wurden dann größere Bereiche im Umfeld dieser Liegenschaft - davon umfasst auch die bisherige Zufahrtsstraße - zur Fußgängerzone erklärt. Für die von dieser Maßnahme betroffenen Grundeigentümer besteht seit damals die Möglichkeit, über…

UFSI RV/0665-I/08Optionsvertrag; kein Vorliegen des Steuertatbestandes gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 GrEStG bzw. § 1 Abs. 2 GrEStG bei Einräumung eines Optionsrechtes, welches nicht ausgeübt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.01.2010

…Optionsrechtes Die Käuferin beabsichtigt, sobald alle infrastrukturellen Voraussetzungen dazu vorliegen, wozu insbesondere der Bau einer geplanten neuen Zufahrtsstrasse zum Hof "E" auf einer behördlich erst zu bewilligenden Wegtrasse gehört, die Umwidmung der vom gegenständlichen Kaufgegenstand erfassten Grundfläche in Bauland (Wohngebiet) zu beschließen. Dieser Umwidmungsbeschluss ist…

UFSW RV/0677-W/08Errichtung eines Kreisverkehrs durch eine Betriebsansiedlungsgesellschaft III
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2009Teil 1/2

…dem Bund bzw. der Gemeinde gehört haben. Die Zufahrtsstraße vom Kreisverkehr weg befindet sich auf einem Grundstück, welches ursprünglich der Bw. gehörte und dann von dieser mit einem anderen Grundstück der Gemeinde getauscht wurde. Auch die Zufahrtsstraße ist damit eine öffentliche Straße. Die Kosten für…

UFSL RV/0788-L/06Vorliegen einer Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008Teil 2/2

…rund 60 m² gemietet worden. An der Zufahrtsstraße zu den Objekten G 59 und G 13 sei an der H-Str. ein Hinweisschild zur Firma El. angebracht gewesen. Die Gemeinde Ho habe die Staubfreimachung der Zufahrtsstraße zum Objekt G 13 veranlasst. Das öffentliche Gut sei…

UFSI RV/0378-I/05Einwendungen gegen die Ertragswertermittlung bei einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008Teil 2/2

…Recht. Schließlich leitet der Bw. daraus, dass die Zufahrtsstraße von der Z-Bundesstraße in einem Abstand von zirka 2,5 bis 3 m von den Wohn- und Wirtschaftsgebäuden in der Längsrichtung vorbeiführt, einen negativen Einfluss auf die innere Verkehrslage seines Betriebes ab, indem er behauptet…