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UFSW RV/0368-W/09Gehört die Versicherungssteuer zu jenen Abgaben, von denen eine sachliche Befreiung in § 50 Abs. 2 Bundesbahngesetz 1992 vorgesehen ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010Teil 1/2

…Bauwerke und sonstigen Einrichtungen einer Eisenbahn, die unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zur Abwicklung oder Sicherung des Reise- oder Güterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind. Dazu gehören auch die Nebenbetriebsanlagen sowie sonstige Anlagen einer Eisenbahn, die das Be- und Entladen sowie den Zu- und Abgang…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…einmaligen Verkäufe eines Telefonregisters, Mottenschutz oder Herrenpolos im Jahr 2000 könnten nicht ernsthaft als Umstieg zu anderen Warengattungen bezeichnet werden. Das Warenlager bestehe aus unverkäuflichen Waren, die seit Jahren ohne Zu- und Abgänge in einem Raum in der LiegenschaftEins eingelagert seien. Wozu für Artikel wie…

UFSW RV/0449-W/07Die vertragliche Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes gegen die Durchführung von Sanierungs-und Instandhaltungsarbeiten auf eigene Kosten ohne Rückersatzanspruch unterliegt der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP9 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…abhängt. Bezogen auf den zu beurteilenden Fall bedeuten- im Hinblick auf die Einwendungen des Bw. im Berufungsverfahren- die vorstehenden rechtlichen Ausführungen folgendes: Aus dem Context des verfahrensgegenständlichen Dienstleistungsvertrages geht eindeutig hervor, dass der Bw. den Altbau zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits teilweise saniert hat und…

UFSK RV/0161-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2008

…Im § 11a Abs. 1 EStG 1988 seien die Komponenten Gewinn, Einlage und Entnahme im einkommensteuerlichen Sinn (§ 4 Abs. 1 EStG 1988) angesprochen, wodurch auch klargestellt sei, dass sich der Umfang der Zu- und Abgänge nach den steuerlich maßgebenden Vorschriften richte. Die Bezugnahme auf § 4 Abs…

UFSK RV/0217-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2008

…aufbaues sind Gewinne, Einlagen und Entnahmen, jeweils im einkommensteuerlichen Sinn. Damit ist klargestellt: Der Umfang der Zu- und Abgänge richtet sich nach den steuerlich maßgebenden Bewertungsvorschriften. Die zeitliche Wirksamkeit der Zu- und Abgänge orientiert sich an den tatsächlichen Kapitalveränderungen und nicht nach den Sollgrundsätzen des…

UFSK RV/0215-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2008

…aufbaues sind Gewinne, Einlagen und Entnahmen, jeweils im einkommensteuerlichen Sinn. Damit ist klargestellt: Der Umfang der Zu- und Abgänge richtet sich nach den steuerlich maßgebenden Bewertungsvorschriften. Die zeitliche Wirksamkeit der Zu- und Abgänge orientiert sich an den tatsächlichen Kapitalveränderungen und nicht nach den Sollgrundsätzen des…

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…einer abgabenbehördlichen Prüfung wurden nachfolgende Feststellungen getroffen: Es wurde kein Wareneingangsbuch oder entsprechende Aufzeichnungen mit Datum und Bezeichnung der Lieferanten geführt. Im Kassasystem wurden Lücken in der Nummerierung festgestellt. Das Anlagenverzeichnis war nicht richtig. Bei den Fahrzeugen waren die häufigen Zu- und Abgänge nicht berücksichtigt…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…dass im gegenständlichen Fall mangels entsprechender Aufzeichnungen über den Viehbestand mit den jeweiligen Zu- und Abgängen innerhalb eines jeden Jahres eine zuverlässige Feststellung der Anzahl des Viehbestandes nicht möglich ist. Die stichtagsbezogenen Statistiken der Gemeinde vermögen nicht die Anzahl der Tiere eines Jahres zu dokumentieren…

UFSW RV/1288-W/05Videothek: Bewertung des Medienbestandes und Beurteilung der von den Kunden auf ihre Kundenkarten aufgeladenen Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…Betriebsausgabe geltend zu machen. Vielmehr seien die Videos dem abnutzbaren Anlagevermögen zuzurechnen; da sie zur entgeltlichen Überlassung bestimmt seien, könne gemäß des letzten Satzes von § 13 EStG 1988 auch die Sofortabsetzung als geringwertige Wirtschaftsgüter nicht angewendet werden. Mangels Aufzeichnungen der laufenden Zu- und Abgänge an…

UFSL RV/0517-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage 2 gegen Art 43 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2009Teil 1/2

…Weise den Marktzugang und -Abgang versperren, bleiben sie dem Anwendungsbereich der Grundfreiheiten entzogen, auch wenn sich bei einer Gesamtbetrachtung der Verhältnisse eine Verfälschung der Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt ergibt. Die Marktteilnehmer müssen die fortbestehenden Unterschiede der nationalen Rechtsordnungen akzeptieren (Cordewener, S. 300). f. Zu einem ähnlichen…

UFSW RV/1746-W/10Schätzung eines Gefährdungszuschlages auf Grund ungeklärter Kalkulationsdifferenzen und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…beiden Fällen fehlt somit jede originäre Aufzeichnung über die Ermittlung der in den Kassabüchern eingetragenen Losungen unter Berücksichtigung der täglichen Anfangs-und Endbestände sowie allfälliger untertägiger Geld Zu- und Abgänge aus diesem Bargeldbestand ohne Losungsauswirkung. Folgende Marktstände wurden im Prüfungszeitraum betrieben 2003: 1 Marktstand (kl…

UFSW FSRV/0002-W/13Vorliegen eines Hinterziehungsvorsatzes und Höhe der verkürzten Abgabenschuldigkeiten bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.11.2013Teil 1/2

…eine Anlagenbuchhaltung zu führen. Die Jahre zuvor sei dies in einer Excelliste erfolgt. Sie halte fest, dass dieses Anlagevermögen eine enorme Dimension angenommen habe und dem Prüfer vorgelegt worden sei. Da dies einige Seiten umfasst habe, er den Zu- und Abgang nicht auf einen Blick…

UFSW RV/1288-W/09Festsetzung einer Zwangsstrafe dem Grunde und der Höhe nach wegen Nichtabgabe der Abgabenerklärungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.07.2009

…Quotenfälle wird in der Folge, also für die Ermittlung der Monatsquote späterer Quotenzeiträume, dynamisch ermittelt; allfällige Zu- und Abgänge an Fällen nach dem 30. September beeinflussen die "Anzahl der offenen Fälle je Finanzamt per 30. September des Jahres 2007" rückwirkend. Es gilt daher immer der…

UFSI RV/0359-I/05Kein unterjähriger Wechsel der Gewinnermittlungsart zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2007

…keine andere Möglichkeit, als Barerlöse nach "Ist" zu verbuchen. Sollten Ausgangsrechnungen für Nächtigung erst später vom Gast bezahlt worden und erst dann als Erlös verbucht worden sein, so komme dies weder in den vorgelegten Journalen zum Ausdruck noch könne dafür in der vom Prüfer erstellten…

UFSW RV/0895-W/10Keine Aufhebung des Einkommensteuerbescheids bei ursprünglich rechtsrichtigem Ansatz der Höhe des begünstigt zu verteuernden nicht entnommenen Gewinns.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…Einlagen und Entnahmen, jeweils im einkommensteuerlichen Sinn. Damit ist klargestellt: Der Umfang der Zu- und Abgänge richtet sich nach den steuerlich maßgebenden Bewertungsvorschriften. Die zeitliche Wirksamkeit der Zu- und Abgänge orientiert sich an den tatsächlichen Kapitalveränderungen und nicht nach den Sollgrundsätzen des Bilanzsteuerrechts. Die Einlage…

UFSF RV/0325-F/031) Bewertung der Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges bei einem wesentlich Beteiligten. 2) Zurechnung von Einkünften aus einem Spekulationsgeschäft an den wirtschaftlichen Eigentümer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2005

…denen sich ein Zu- und Abgang eines Wirtschaftsgutes hätte ersehen lassen. Die eingereichte Steuererklärung für das Jahr 1999 (Dokument 12)) vermag diesbezüglich keinerlei Aufschluss zu geben. Sie weist außer den Rubriken "Reingewinn", "einbezahltes Kapital", "Gewinnvortrag aus dem Vorjahr", "Gewinn des laufenden Geschäftsjahres"und "Verwendung des…

UFSW RV/0645-W/04landwirtschaftliche Übergabe mit übersteigendem Wohnungswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…Abstellraum und Vorraum) im selben Umfang wie bisher besteht und mit dem Recht des freien Zu- und Abgangs zu diesen Räumlichkeiten und Wirtschaftsräumlichkeiten des Hauses, zum Hof und Keller verbunden ist ." In Punkt Neuntens des Vertrages hielten die Vertragsparteien Folgendes fest: " Der Steuerbemessung ist in…

UFSW RV/0527-W/06Festsetzung der Erbschaftssteuer bei Schenkung auf den Todesfall unter Einbeziehung der Begünstigung gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…das lebenslängliche und unentgeltliche Wohnungsrecht an dem im ersten Stock des Hauses befindlichen einzigen Mansardenzimmer ein, welches Frau H.G. bindend annimmt. Im Rahmen dieses Wohnrechtes ist H.G. berechtigt die erforderlichen Nebenräume, sanitären Einrichtungen und den Garten bei freiem Zu- und Abgang mitzubenutzen. Gebührenbemessungshalber…

UFSK RV/0138-K/07Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2009

…Einlagen und Entnahmen, jeweils im einkommensteuerlichen Sinn. Damit ist klargestellt: Der Umfang der Zu- und Abgänge richtet sich nach den steuerlich maßgebenden Bewertungsvorschriften. Die zeitliche Wirksamkeit der Zu- und Abgänge orientiert sich an den tatsächlichen Kapitalveränderungen und nicht nach den Sollgrundsätzen des Bilanzsteuerrechts. Die Einlage…

UFSS RV/0199-S/11Investitionszuwachsprämie: Die Behaltefrist ist bei 2,5 Ganzjahres-AfA-Beträgen jedenfalls erfüllt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…am 24. Mai 2012 durchgeführten Erörterungsgespräch zog die steuerliche Vertreterin die Anträge auf Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat sowie eine mündliche Verhandlung zurück und stellte zu den Zu- und Abgängen klar, dass 2004 drei [Wirtschaftsgüter] zugegangen sind (davon zwei neu und eines gebraucht). 2007 ging…