…August 2011, Zl. 100000/49348/2011, unter Hinweis auf die Zollwertbestimmungen der Art. 29 ff Zollkodex (ZK) als unbegründet abgewiesen. Mit der in offener Frist eingebrachten Beschwerde vom 13. September 2011 begehrt die Bf. unter anderem wieder die Berücksichtigung der Beschädigung der Waren und eines…

…die eingeführten Waren tatsächlich zu zahlenden Preis hinzuzurechnen gewesen. Die dagegen von der Bf. fristgerecht eingebrachte Berufung richtete sich gegen die Miteinbeziehung der Linzenzgebühren in den Zollwert mit folgender Begründung: Die Auftragserteilung der Bf. wäre jeweils aufgrund zweier gleich lautenden " Purchase Commission Agreements vom 1…

…Ware in dem am weitesten zurückliegenden Zeitpunkt galten, für den das Bestehen der sich aus dieser Lage ergebenden Zollschuld anhand der verfügbaren Angaben festgestellt werden kann. Artikel 29 ZK (1) Der Zollwert eingeführter Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem…

…Ware in dem am weitesten zurückliegenden Zeitpunkt galten, für den das Bestehen der sich aus dieser Lage ergebenden Zollschuld anhand der verfügbaren Angaben festgestellt werden kann. Artikel 29 ZK (1) Der Zollwert eingeführter Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem…

…ff. ZK und Art.165 ZK-DVO sowie in § 5 Umsatzsteuergesetz (UStG). Zu dem verhältnismäßig komplizierten Reglement in ZK und ZK-DVO zur Ermittlung des Zollwertes wurden in der Berufungsvorentscheidung auszugsweise die im vorliegenden Fall relevanten Inhalte bereits zitiert, auf die verwiesen werden darf. Zur…

…auch solche für sonstige Leistungen. Im Beschwerdeverfahren war daher strittig, ob diese sonstigen Kosten Teil des Zollwertes sind. Gemäß Anhang 23 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2.Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur…

…unverzollt, sofern dieser Preis niedriger ist. (3) Die geltenden Zollbestimmungen finden Anwendung. Artikel 220 Abs. 1 ZK: Ist der einer Zollschuld entsprechende Abgabenbetrag nicht nach den Artikeln 218 und 219 ZK buchmäßig erfasst oder mit einem geringeren als dem gesetzlich geschuldeten Betrag buchmäßig erfasst worden…

…unverzollt, sofern dieser Preis niedriger ist. (3) Die geltenden Zollbestimmungen finden Anwendung. Artikel 220 Abs. 1 ZK: Ist der einer Zollschuld entsprechende Abgabenbetrag nicht nach den Artikeln 218 und 219 ZK buchmäßig erfasst oder mit einem geringeren als dem gesetzlich geschuldeten Betrag buchmäßig erfasst worden…

…unverzollt, sofern dieser Preis niedriger ist. (3) Die geltenden Zollbestimmungen finden Anwendung. Artikel 220 Abs. 1 ZK: Ist der einer Zollschuld entsprechende Abgabenbetrag nicht nach den Artikeln 218 und 219 ZK buchmäßig erfasst oder mit einem geringeren als dem gesetzlich geschuldeten Betrag buchmäßig erfasst worden…

…er dieses Fahrzeug nunmehr verzollen wolle. Gleichzeitig legte er ein Schätzungsgutachten vom 6. Mai 2002 vor, in welchem der Zollwert in der Höhe von € 3.476,00 (ohne Motorschaden) bzw. € 1.976,00 (mit Motorschaden) ausgewiesen war. Das Hauptzollamt Graz setzte daraufhin mit…

…Paletten angeliefert worden. Die Kosten der Paletten wären fakturenmäßig ausgewiesen (teils in den Warenrechnungen selbst, teils in gesonderten Fakturen) und am Lieferantenkonto verbucht worden. Man habe die Palettenkosten daher dem Zollwert hinzugerechnet. Das geprüfte Unternehmen habe keine Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgegangen wäre, dass eine…

…diesem Ausmaß Folge zu geben war. VI. Art 29 (1) ZK lautet: Der Zollwert eingeführter Waren ist der Transaktionswert, das ist der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis... Art 147 (1) ZK…

…Art. 29 Abs. 1 ZK ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, gegebenenfalls nach Berichtigung gemäß den Artikeln 32 und 33 ZK und…

…dafür Sorge zu treffen, dass im Zeitraum September 2004 bis Jänner 2006 bei der Überführung von Warensendungen in den zollrechtlich freien Verkehr der Europäischen Union diese wertzollpflichtigen Waren (Schuhheizsysteme und Zubehör) mit dem tatsächlichen Zollwert einer Verzollung zugeführt werden, und dadurch eine Verkürzung von Eingangsabgaben…

…kaputt", wie von der Firma B behauptet, hätte sich das wohl bereits in Bosnien feststellen lassen. Da im verfahrensgegenständlichen Fall kein Kaufgeschäft vorliegt und der Zollwert weder anhand des Transaktionswertes noch über eine andere Methode iSd Zollkodex ermittelt werden konnte, war spruchgemäß zu entscheiden. Salzburg…

…Art. 30 Abs. 2 ZK lautet: Der nach diesem Artikel ermittelte Zollwert ist einer der folgenden Werte: a) der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden; b) der…

…zum Ausdruck gebracht, dass der Betrag von USD 1.500,00 die Transportkosten nach Österreich darstelle, im gegenständlichen Fall es um die Ermittlung des Zollwertes, der für die Behörde leicht und einfach durch die Heranziehung der Reiseverkehr-Warenliste für Jagdtrophäen zu ermitteln gewesen wäre, gehe…

…Rechnungen ausgewiesenen Werte seien daher für die Ermittlung des Transaktionswertes iSd Art. 29 ZK nicht geeignet. Der Zollwert habe daher nach den Folgemethoden ermittelt werden müssen und sei letztlich im Nachforderungsbescheid gemäß Art. 31 ZK iVm § 184 BAO geschätzt worden. Gegen diesen Bescheid erhob der…

…Berichtigung gemäß den Artikeln 32 und 33 ZK und unter der Voraussetzung, dass keiner der die Transaktionswertmethode ausschließenden Tatbestände des Art. 29 Abs. 1 Buchstaben a bis d ZK vorliegen. Kann der Zollwert nicht nach Art. 29 ZK ermittelt werden, so ist er gem. Art…

…wurde nicht eingeleitet. Im bisherigen Verfahren liegen keinerlei Unterlagen vor, die gegen das Bestehen eines Kaufgeschäftes sprechen oder den angenommenen Zollwert in der Höhe von ATS 3.000,00 begründen. Da als erwiesen erachtet wird, dass ein Kaufgeschäft vorgelegen ist (lediglich der Umstand, dass der…