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UFSG RV/0039-G/03Vorsteuerabzug bei Reisekosten eines ausländischen Unternehmens - Beweisvorsorgepflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2003

…W. abgeklärt worden. Dieser habe zugestanden, dass aufgrund der Vielzahl der Mitarbeiter der Bw. und der großen Anzahl an Reisespesen es nahezu unmöglich sei, dass detailliert über Zeit, Ziel und Zweck jeder einzelnen Reise, sowie über die Person, welche die Reise ausgeführt habe, ein gesonderter…

UFSG RV/0669-G/10Verpflegungsmehraufwand und Fahrtkosten zwischen Wohnort und Dienstort als Betriebsausgaben bei einem Zugbegleiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013

…die Fahrtstrecke in anderer Weise nachgewiesen werden kann. Es kommen dazu zB vom Steuerpflichtigen geführte Aufzeichnungen bzw. Belege und Unterlagen in Betracht, die Datum und Dauer, Beginn und Ende, Ziel und Zweck jeder einzelnen Fahrt festhalten (vgl. UFS 05.06.2012, RV/0234-F/11). …

UFSG RV/0299-G/08Kosten für Arbeitsplatzsuche in Deutschland und Umzugskosten nach Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…betreffend eine Steuerpflichtige, die im Streitjahr in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig war und in Deutschland lediglich Verluste erwirtschaftete - unter Hinweis auf Art. 1 Abs. 1 DBA-Deutschland, BGBl. III Nr. 182/2002, aus, Ziel und Zweck des Abkommens sei lediglich die Vermeidung der Doppelbesteuerung. Bei grenzüberschreitenden…

UFSK RV/0143-K/07Rechtswirksame Verzichtserklärung gemäß § 22 Abs 6 UStG 1994 hinsichtlich land- und forstwirtschaftlicher Umsatzsteuerpauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…und Zweck des Gemeinschaftsrechts entspricht (Achatz, in: Achatz/Tumpel (Hrsg.), EuGH-Rechtsprechung und Umsatzsteuerpraxis, 31f). Nach der Rechtsprechung des EuGH müssen die Mitgliedstaaten, wenn sie von der Befugnis Gebrauch machen, den Umfang des Optionsrechtes zu beschränken und die Modalitäten seiner Ausübung festzulegen, die Ziele und…

UFSL RV/1126-L/07Außerbetriebliches Vermögen beim Kauf von Futures und Optiones durch eine Kapitalgesellschaft mit dem Betriebsgegenstand "Versicherungsmakler".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011Teil 2/2

…ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter ein solches Geschäft nicht übernommen hätte. Betrachtet man (nur) diese (sowohl in der deutschen als auch in der österreichischen Rechtsprechung entwickelte) Voraussetzung für Risikogeschäfte, so ist im vorliegenden Fall unbestritten, dass eine gesellschaftsrechtliche Veranlassung nicht gegeben war: Ziel und Zweck des…

UFSW RV/0404-W/03Nachversteuerung einer Pensionsabfindung und von Kfz-Sachbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2009

…Ziel und Zweck jeder Fahrt transparent zu machen, stehen. Kfz-Sachbezug M-QR: hier sei durch die Berufungsausführungen nochmals dokumentiert, dass von Herrn M-QR zu keinem Zeitpunkt ein Fahrtenbuch geführt worden ist. Dass er sich strikt an das Verbot der Privatfahrten gehalten habe und…

UFSW RV/1046-W/02Kein Dienstverhältnis zwischen Orchestermusikern und Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2004

…insofern nachgekommen, als Eigenbelege erstellt worden wären, die über Zeit, Ziel und Zweck der Reisen, die teilnehmenden Personen und die Beträge, aus denen sich die Vorsteuer errechnete, Aufschluss gäben. Dem Ergänzungsersuchen vom 13.8.1998 folgend, seien diese Diätenabrechnungen übermittelt worden. Im Zuge einer im…

UFSW RV/1669-W/06Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…

UFSL RV/1759-L/02Auslegung der Begriffe Druckwerk und Eigenwerbung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…Das Ziel und auch die Formulierung der beiden aufgehobenen Gesetze seien als ident mit dem Werbeabgabegesetz 2000 und daher sei auch die näher auszuführende VwGH Judikatur zu diesen Gesetzen analog anzuwenden. Gemäß den Erkenntnissen vom 20.6.1986 (Zl 84/1770114) und 20.6.2000…

UFSW RV/0883-W/04Pfandbestellungen durch eine GmbH und deren Gesellschafter über unterschiedliche Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…Bw abgegeben haben. 2.) Erklärung A, B und die Y-GmbH in Liquidation geben im folgenden die nachstehende Erklärung ab. Ziel und Zweck dieser Schuld- und Pfandbestellungsurkunde war es, dass A und B als Gesellschafter der Y-GmbH für die Schuld nur in Form einer…

UFSL RV/1144-L/12Anrechnungsvortrag für Quellensteuern aus Dividenden, Zinsen und Lizenzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013

…Musterabkommen sei daher im Sinne einer gleichheitskonformen Interpretation ein Anrechnungsvortrag abzuleiten. Auch Art 23 behandle den zeitlichen Aspekt der Anrechnung nicht. Ziel und Zweck der DBA sei die Beseitigung der Doppelbesteuerung, da andernfalls der Abkommensschutz ins Leere laufe. c. Auch das Gemeinschaftsrecht gebiete einen Anrechnungsvortrag…

UFSL RV/0686-L/10Kein Anrechnungsvortrag für Quellensteuern aus Dividenden, Zinsen und Lizenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2011

…einer gleichheitskonformen Interpretation ein Anrechnungsvortrag abzuleiten. Auch Art 23 behandle den zeitlichen Aspekt der Anrechnung nicht. Ziel und Zweck der DBA sei die Beseitigung der Doppelbesteuerung, da andernfalls der Abkommensschutz ins Leere laufe. (2) Auch das Gemeinschaftsrecht gebiete einen Anrechnungsvortrag. Dabei sei ein Vergleich des…

UFSW RV/2441-W/07Übertragung von Wohnungseigentumsanteilen aus einer Eigentümergemeinschaft und Rückübertragungsverpflichtung neu parifizierter Anteile.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2008

…eine (unentgeltliche) Rückübertragung vorzunehmen. Sowohl der Übergabevertrag als auch die Rückübertragungsverpflichtung dienten bloß zur Absicherung der Erreichung der von beiden Vertragsparteien beabsichtigten Zielsituation. Jedenfalls sei in keinem Fall Ziel und Zweck dieser Vereinbarungen gewesen, Steuern zu vermeiden oder zu umgehen! Die erwähnten Zusatzvereinbarungen hätten lediglich…

UFSW RV/0031-W/02Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 3/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…

UFSW RV/1338-W/05Die Kartenspiele Concord Aces (Black Jack Variante) und Lucky 9 (Baccara Variante) unterliegen wie das Kartenpokerspiel infolge ihrer Glücksspieleigenschaften der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 3/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…

UFSW RV/1255-W/07Zulässigkeit einer Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert von kürzlich errichteten und vermieteten Eigentums-Wohnhäusern im Anlagevermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2011

…Anlagevermögen gehalten und vermietet, weil sich kein Kaufinteressent findet, so haben aktuelle Preisschwankungen am Immobilienmarkt keine entscheidende Bedeutung für die zukünftigen Kaufpreispotenziale dieser Wohneinheiten. Die Gutachten stellen laut den einleitenden Methodenhinweisen vorrangig auf die (aktuelle) Marktsituation ab und verfehlen damit Ziel und Zweck des Bewertungsvorganges…

UFSW RV/1668-W/06Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 3/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…

UFSW RV/1667-W/061.) Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr. 2.) Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs. 2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 3/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…

UFSW RV/1664-W/061.) Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr 2.) Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs. 2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 3/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…

UFSW RV/1663-W/061.) Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr 2.) Auflassung der Erhöhung gemäß § 9 Abs. 2 GebG betreffend Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 3/4

…Geschicklichkeit haben können. Ziel und Zweck der Untersuchung war die Entwicklung eines Computerprogramms, welches eine unmittelbare Bestimmung des Geschicklichkeitsgrades verschiedener Black Jack -Varianten erlaubt. Für die als Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel wurde ein Geschicklichkeitsgrad herangezogen, der zwischen 0,05 und 0,15 liegt. Die konkreten untersuchten…