…Juli 2008 ist rechtskräftig. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), eine GmbH, betreibt den Handel mit Wohnmobilen und deren Vermietung; als alleiniger Geschäftsführer und Gesellschafter fungiert A. a) Im Juli 2008 lieferte die Bw. an die Firma B ein Kraftfahrzeug der Type Mercedes-Benz 906 OK 50…

…September 2006 das Rechtsmittel der Berufung. In der Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Vorschreibung das vom Bw in Deutschland erworbene Kraftfahrzeug mit dem Kennzeichen XY (kurz Wohnmobil) betreffe. Der dauernde Standort für dieses Fahrzeug befinde sich nicht in Österreich, da sowohl der Bw…

…so genannten vorübergehenden internationalen Verkehrs nach Österreich gebracht habe. Er sei zwar in Adresse gemeldet gewesen, sein tatsächlicher Hauptwohnsitz habe sich jedoch in Spanien befunden. Sein Wohnsitz sei das in Frage stehende Wohnmobil, das er erworben habe, nachdem er sein Haus in Spanien verkauft habe…

…dessen Gattin habe der BW dieses Zimmer seit 2003 nicht mehr verwendet. Auf Grund dieser Feststellungen setzte das FA unter anderem die Normverbrauchsabgabe für das am 25. Oktober 2004 zugelassene Wohnmobil für den Zeitraum Oktober 2004 fest und begründete dies im Wesentlichen damit, dass Personen…

…als Spezialkraftwagen/M1/ ausgewiesen, wobei als Hersteller des Basisfahrzeuges FIAT, als Hersteller der letzte Baustufe (Aufbau) die Fa. Trigano aufscheint. Als Art des Aufbaus ist Wohnmobil angeführt. Das Fahrzeug weist folgende wesentliche Fahrzeugdaten auf: Baujahr 2004, Hubvolumen 2286 cm³, Nennleistung 81 kW, Länge/Breite/Höhe:…

…€ 2.160,- (16% von 13.500,-) fest. In der Begründung wurde ausgeführt, dass Wohnmobile unter die Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur fallen und somit als KFZ im Sinne des § 2 Abs 2 NoVAG der NoVA unterliegen würden. Die NoVA wäre aber zu verringern gewesen…

…Taxis, Sportwagen und Rennwagen). 2. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen. 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.). 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (z. B…

…und Rennwagen) | 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) | 4. | Spezialfahrzeuge zum Fahren…

…am 21. Mai 2010 zum Verkehr zugelassenen Wohnmobils der Marke Hymer EG/F002 HV 562 die Normverbrauchsabgabe unter Zugrundelegung des Nettokaufpreises in Höhe von € 34.873,95 in Anwendung des Steuersatzes in Höhe von 16 % mit € 5.579,83 zuzüglich der nach § 6a…

…laufenden Kosten nach April 1996 weiterhin abgezogen, was lt. geltender Literatur iSd UStG nicht zulässig ist. Ebenso wurden Rechnungen des im Privatvermögen befindlichen Wohnmobiles und eines Pkw als betrieblich verbucht. Diese Kosten sind zu korrigieren, die Vorsteuer zu kürzen und den Privatanteil den tatsächlichen Verhältnissen…

…iHv € 38.000,00). Durch das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung erfolgte am 16. Juni 2010 in Österreich eine Einzelgenehmigung für die Fahrzeugklasse M1, wobei als Art des Aufbaues "Wohnmobil, SA" angeführt ist. Mit E-Mail vom 8. Juli 2010 teilte das Finanzamt der Bw…

…das Finanzamt folgende Feststellung: "Am 15.1.2007 wurde von der Firma xxx GmbH mit Rechnung Nr.... ein Fahrzeug (Wohnmobil) der Firma Niesmann+Bischoff aus Deutschland eingeführt. Laut UStG handelt es sich bei diesem Vorgang um einen ig-Erwerb gemäß Art 1 Abs 2 UStG…

…zB Tourenwagen, Taxis, Sportwagen und Rennwagen) -- Kombinationskraftwagen -- Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen etc. -- Campingkraftwagen (Wohnmobile, Motorcaravans usw.) -- Geländewagen wie SUV -- Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) -- Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf Golfplätzen und ähnliche Fahrzeuge -- Vierradkraftfahrzeuge mit Röhrenchassis (zB Buggys) -- Pick-up-Fahrzeuge, die nach…

…zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt sind (letzter Teilsatz des Abs. 8). Motorbetriebene Landfahrzeuge im Sinne dieser Bestimmung sind daher zB Personen- und Kombinationskraftwagen, Lastkraftwagen, Motorräder, Wohnmobile (Scheiner/Kolacny/Caganek, Art. 1 Anm. 99), nicht hingegen solche Fahrzeuge, die nicht zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt sind…

…wo seitens des Arbeitgebers keine Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt würden. In deutlich geringerem Umfange würden vom Bw. auch beschädigte Lkw's, Fahrräder, Motorräder und Wohnmobile begutachtet. Dazu gebe es keine elektronisch verfügbaren Schadensdaten. Die elektronisch erstellten Gutachten werden auf elektronischem Weg der betreffenden Versicherungsgesellschaft übermittelt…

…die Erlangung eines "geringeren Zolltarifs" behandelt, in dem die Fahrzeuge als Wohnmobil oder im zerlegten Zustand eingeführt werden. Das gegenständliche Fahrzeug wurde weder zerlegt noch mit einem Campingaufsatz zur Abfertigung gestellt und auch nicht als Wohnmobil angemeldet. Auch das an Herrn CC gerichtete Schreiben vom…

…die Erlangung eines "geringeren Zolltarifs" behandelt, in dem die Fahrzeuge als Wohnmobil oder im zerlegten Zustand eingeführt werden. Die gegenständlichen Fahrzeuge wurden weder zerlegt noch mit einem Campingaufsatz zur Abfertigung gestellt und auch nicht als Wohnmobil angemeldet. Auch das an Herrn DD gerichtete Schreiben vom…

…Rennwagen); 2. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen; 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.); 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB. Motorschlitten); 5. Spezialfahrzeuge zur…

…Sportwagen und Rennwagen), 2. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen, 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.), 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) 5…

…Taxis, Sportwagen und Rennwagen). | 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen. | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.). | 4. | Spezialfahrzeuge…