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UFSG RV/0008-G/08Erneuerung der Wasserversorgungsanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2008

…neue Wasserquelle gesucht worden. Diese sei auf den Gründen der L Realgemeinschaft gefunden worden (gegen jährliche Fixkosten an die Realgemeinschaft). Um die Wasserversorgung zu sichern, sei die Versorgungsanlage unter großen finanziellen Aufwendungen errichtet worden. Hier ginge es nicht um die Frage, ob die Versorgungsanlage leistbar…

UFSL RV/0361-L/111. Waldorfschule nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig - im Einzugsbereich gibt es eine gleichwertige Schule (Gymnasium) 2. Anschluss an öffentliche Wasserversorgung - keine außergewöhnliche Belastung (sondern Sonderausgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Aufwendungen anzuerkennen. < Zu Anschlussgebühren an die Wasserleitung : Unser Haus wurde seit Generationen aus einer bestimmten Quelle versorgt. Die Wasserqualität und Menge waren immer in Ordnung, sodass keine andere Wasserversorgung gewünscht, geplant oder notwendig war. Im Dürrejahr 2003 ist unsere Quelle gänzlich versiegt! Das heißt…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…zusätzlich zum bisherigen Vorbringen geltend, dass die Wassergenossenschaft hoheitliche Aufgaben wahrnehme und die Vorschreibung der Umsatzsteuer eine wettbewerbsverzerrende Wirkung habe. Von der Vertreterin der Amtspartei wurde dargelegt, dass eine Wasserversorgungs- bzw. eine Wasserentsorgungsgenossenschaft als "Selbsthilfegruppe" dargestellt werden könne. Die Finanzierung erfolge zum Teil durch Förderungsbeiträge…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…als Körperschaft öffentlichen Rechts. In der Neufassung 1999 der Satzungen wurde die Genossenschaft in Wasser- und Abwassergenossenschaft NN umbenannt und der "Zweck und Umfang der Genossenschaft" im § 3 wie folgt angegeben: (1) Zweck des Bereiches der Wasserversorgung ist: 1. Erkundung und Sicherung von Wasservorkommen. 2…

UFSG RV/0524-G/05Vorsteuerabzug für Feuerwehrlöschfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…sei für ein Feuerwehrlöschfahrzeug zur Gänze der Vorsteuerabzug geltend gemacht worden, weil dieses auch dem Unternehmensbereich Wasserversorgung und Kanalspülung der Gemeinde diente. Auf Grund vorgelegter Stundenaufzeichnungen der Jahre 2002 und 2003 wurde in beiden Jahren zusammen für insgesamt 374,83 Stunden ein Feuerwehrauto für den…

UFSS RV/0437-S/12Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses der Dienstleistungsbetriebe von der Energieabgabenvergütung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2012

…betreffend Energieabgabenvergütung (Wasserversorgung) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Formular ENAV 1 beantragte die Bw am 10.07.2012 die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 in Höhe von € 1.541,75 für die Wasserversorgung. …

UFSL RV/0116-L/08Keine steuerliche Begünstigung für einen Sanierungsgewinn mangels gesetzlicher Grundlage im Entstehungszeitpunkt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013

…die Berufungswerberin, gegründet. Die Tätigkeit der Geschäftsinhaberin umfasste Bohr- und Bauarten aller Art, insbesondere im Bereich Brunnenbau, Wasserversorgung und Untergrunderkundung (Pkt. I. des Gesellschaftsvertrages). Mit ihren Einlagen sind die stillen Gesellschafter am Gewinn und Verlust, am Vermögen sowie an den stillen Reserven als steuerliche Mitunternehmer…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…Eingabe vom 4. Oktober 2012 ergibt sich in diesem Zusammenhang, dass damit "die Wasserversorgung der Bw. über Aufbereitungsanlagen (Enteisenungsanlage mit 2 Kiesfiltern und Gebläse sowie über eine UV-Desinfektionsanlage) gefördert werden". Der Antrag auf Vergütung der Energieabgaben 2011 wurde mit Bescheid vom 4. Oktober 2012…

UFSI RV/0354-I/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Whirlwanne
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009

…743,30 € fest. Begründend wurde ausgeführt, dass der Whirlpool "Therme" fix mit dem Gebäude verbunden sei (eingemauert, verfliest und an die Wasserversorgung bzw. die Heizanlage angeschlossen). Er sei daher als Teil der Wasser- und Heizanlage zu sehen und den Baukosten zuzurechnen, weshalb er nicht…

UFSL RV/0727-L/08Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Zufahrtsstraße durch einen Gemeindeverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008

…mit 13.796,84 € festgesetzt. Die übrigen Bemessungsgrundlagen bleiben unverändert. Die Umsatzsteuer beträgt daher -12.010,92 € (Gutschrift). Entscheidungsgründe Bestimmte Gemeinden haben sich zwecks Planung und Errichtung eines regionalen Betriebsansiedlungsgebietes zum berufungswerbenden regionalen Wirtschaftsverband zusammengeschlossen. Von den Errichtungskosten (u.a. Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Erschließungsstraße…

UFSL RV/0237-L/07Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Zufahrtsstraße durch einen Gemeindeverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…2005: -31.185,08 €; 2006: -50.181,73 €. Entscheidungsgründe Nach den Feststellungen des Betriebsprüfers haben sich bestimmte Gemeinden zum berufungswerbenden regionalen Wirtschaftsverband zwecks Planung und Errichtung eines regionalen Betriebsansiedlungsgebietes zusammengeschlossen. Von den Errichtungskosten (u.a. Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Erschließungsstraße, Stromversorgung) wurden Vorsteuern geltend gemacht…

UFSL RV/0353-L/06Steuerliche Auswirkungen der Konkurseröffnung über das Vermögen der geschäftsinhabenden GmbH auf eine atypisch stille Gesellschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 18. April 2000 wurde zwischen der B-GesmbH und den Mitgesellschaftern eine atypisch stille Gesellschaft (= Bw.) begründet. Die Tätigkeit der Geschäftsinhaberin umfasst Bohr- und Bauarten aller Art, insbesondere im Bereich Brunnenbau, Wasserversorgung und Untergrunderkundung (Pkt. I.). Mit ihren Einlagen sind…

UFSG RV/0162-G/05Umsatzsteuer, Leistungsaustausch zwischen Genossenschaft und ihren Mitgliedern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…Bw.) handle es sich um eine im Jahr 2000 gegründete Genossenschaft mit beschränkter Haftung, die nach Pkt. 2 ihrer Satzung die Förderung ihrer Mitglieder bezwecke. Dies geschehe durch die Errichtung, Instandhaltung und Betreibung folgender Einrichtungen im Tätigkeitsbereich: Stromversorgung, Wasserversorgung, Energieversorgung (Erdgas), Telefonversorgung, Schmutzwasserbeseitigung, Oberflächenentwässerung, Telekabelanschluss…

UFSW RV/1382-W/05Wasserleitungsverband - steuerbarer Eigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…Umsatzsteuer für die Jahre 2001 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist ein seit 1929 bestehender Gemeindeverband (Wasserleitungsverband) der als Aufgaben die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen öffentlichen Wasserversorgung hat. Der Bw…

UFSG RV/0117-G/041.) Dürre als Naturkatastrophe (außergewöhnliche Belastung) 2.) Brunnenneubau als Sonderausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Im Juli 2001 ist laut Bestätigung der Stadtgemeinde F bzw. der Freiwilligen Feuerwehr F die Wasserversorgung der Bw durch ihre eigene Quelle wegen anhaltender Trockenheit versiegt. Die Bw wurde daher von Juli 2001 bis Juli 2002 von der Feuerwehr mit Wasser versorgt…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…Im Zuge einer Betriebsprüfung wurde festgestellt, dass die Kosten der Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung (St. P.) in den Jahren 1996 bis 1998 in Höhe von 2.336.656,68 S sofort als Aufwand abgesetzt wurden. Die Wasserleitung habe eine Länge von 2000 m und sei vor…

UFSF RV/0042-F/04Keine Investitionszuwachsprämie für Erschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2005

…das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe In den Investitionen der Berufungsführerin im Jahr 2002 sind die Kosten für den Anschluss der Schihütte an das Stromnetz, an eine private Wasserversorgung sowie die Kanalanschlusskosten im Gesamtbetrag vom 80.201,78 € enthalten…

UFSI RV/0394-I/03Bauherreneigenschaft bei einer Reihenhausanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…Gemäß Punkt VIII. des Vertrages hatte er auch die mit der Errichtung und Verbücherung dieses Vertrages verbundenen Kosten und Gebühren einschließlich eines Vermessungskostenanteiles von 9.600 S zu tragen. Zur Wasserversorgung wurde in Punkt X. des Kaufvertrages auf die bestehende Wassergenossenschaft hingewiesen, welcher der Käufer…

UFSL RV/0881-L/09Umsatzsteuerpflicht von Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2010

…Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 7. Juli 2009 betreffend Umsatzsteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende Gemeinde schrieb den Eigentümern von durch die gemeindeeigenen Kanal- und Wasserversorgungsanlagen aufgeschlossenen, jedoch unbebauten Grundstücken Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge nach dem…

UFSW RV/3306-W/08Höhere Wassergebühr wegen Wasserrohrbruchs als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008

…10% USt und folgende zwei Schreiben: Im Schreiben vom 6. Dezember 2005 (AS 9) betreffend Wasserverlust der Familie des Bw. teilte das Wasserversorgungsunternehmen dem Bürgermeister in Beantwortung dessen Schreibens vom 7. November 2005 mit, dass sie 50% des verlorenen Wassers bei der nächsten Quartalsrechnung gutschreiben…