…Rechnung (DDD1040060) vergessen habe. Da es sich aber um dieselbe Tarifnummer sowie um dasselbe Ursprungsland handle, ersuche man um Änderung des Warenwertes im Feld 22 von 157.832,00 USD auf 184.916,00 USD. Mit Bescheid vom 25. August 2010, Zahl xxxxxx/40424/2010…

…Schweiz, hätte seit dem Jahr 2006 in ihren Warenanmeldungen anstatt des sich aus ihrer Homepage ergebenden tatsächlichen Warenwertes unrichtigerweise einen Wert von lediglich CHF 7,00 (für DVDs mit Ursprung in der EU) bzw. CHF 7,50 (für DVDs mit Ursprung USA) pro DVD erklärt…

Daher verbleibt im gegenständlichen Fall als einzige realistisch durchführbare (praktikable) Methode die im Art.31 Zollkodex normierte "Schlussmethode", bei der es sich zwar um eine Schätzmethode handelt, in die allerdings -allenfalls unter Abwandlung- die Grundsätze (bzw. das "Gedankengut") der in den Artikeln 29 bis 30…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vom 29. Dezember 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 17. Dezember 2009, GZ. 000000000000/2009-4, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 18. August 2008…

…vom 30. 6. 2003, in welcher er im Wesentlichen vorbrachte, dass der Warenwert unrichtig sei; dieser betrage lediglich € 284,89 bzw. CZK 8.606,56. Außerdem sei die Herrenjacke von ihm bei der Einreise in die Gemeinschaft (beim Zollamt Drasenhofen) ohnehin angegeben worden, als…

…E-pipe für smoking cessation PDC017 electric cigarette" im Wert von € 35,98. Der Zollwert wurde in der Zollanmeldung b. mit € 37,10 (Warenwert: € 35,98, Versicherung: € 1,12) ausgewiesen. Das Zollamt setzte die auf der Ware lastenden Eingangsabgaben (20 % Einfuhrumsatzsteuer…

…wurden von den Lieferanten entweder nachträglich abgerechnet, getrennt vom Warenwert auf ihren Wareneingangsrechnungen ausgewiesen oder direkt von den Prüfinstituten an die Bf verrechnet. Im Hinblick auf die oa Feststellungen hat die Bf das Zollamt mit Schreiben vom 22. Dezember 2008 um eine rechtsverbindliche Auskunft ersucht…

…angemeldet. Die Sendung war von einer Zollinhaltserklärung (Customs Declaration and Dispatch Note) der Versenderin begleitet, in welcher der Warenwert mit 400,00 US-Dollar angegeben war. Der Österreichischen Post AG wurden die auf der Ware lastenden Eingangsabgaben (Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von € 59,81), die…

…vom Bw. nicht bezahlt und wird nach dem Verkauf an den Letztverbraucher von der Lieferfirma gutgeschrieben. Gutgeschrieben wird der Warenwert der verkauften Ware sowie eine Provision für "Aufwendungen für die Durchführung der Neuanmeldung". Die übrigen Wareneinkäufe der Firma X wie etwa Wertkartenhandys und Rubbelkarten, sowie…

…Zigaretten der Warennummer 24022090, im Warenwert von gesamt € 480,00, und zwar 18 Stangen (3.600 Stück) "Chesterfield Classic Red" und 1 Stange (200 Stück) "Paramount Rot", sowie 1 Stück Rucksack der Warennummer 4202929190 im Warenwert von (geschätzt) € 10,00, über das Internetportal…

…eine gewerbliche Sendung von 6000 Stück Herrenhemden der Versenderfirma M. in X. mit dem Warenwert 195,- € und den Versandkosten 23,- € für den Empfänger Bf. von der Österreichischen Post AG zum Import angemeldet wurde. Auf der begleitenden Handelsrechnung befand sich der im Anhang 18…

…Gegenleistung" erklärt. Im Feld 22 der Anmeldung wurde der vom Versender, der Firma B-Inc., erklärte Warenwert laut Rechnung vom 20. Juli 2009 mit USD 15.600,00 bekannt gegeben. Vom Anmelder wurden die Waren unter der Warennummer 7117 1991 90 angemeldet, wodurch ein Zollsatz…

…aus, weil dieser kein Eigeninteresse gehabt habe, eine unrichtige Erklärung abzugeben. Weiters würden Feststellungen darüber, dass der Bf. an den Lieferanten lediglich den Warenwert überwiesen habe, nicht jedoch Kosten und/oder Gebühren der Verzollung, und darüber, dass die Kosten, die durch den Zoll angefallen seien…

…Proforma Rechnung vom 16. Dezember 2010 Warenwert € 15.185,04 anstelle von tatsächlich € 41.768,50) zur Verfügung gestellt hat, wodurch es zur Verkürzung der auf die Sendung entfallenden Eingangsgaben in Höhe von € 9.476,59 gekommen ist. Aus diesem Grund wurde…

…11, welche die Lamellen mit einer Dicke von 4,5 mm enthielt, wertmäßig nicht berücksichtigt und deshalb insgesamt ein zu geringer Warenwert erklärt. Eine solche Unrichtigkeit hat jedoch nicht zu Folge, dass die Waren nicht angemeldet und in der Folge nicht zum freien Verkehr überlassen…

…dieser Waren war die österreichische Fa. LE2 in Hall in Tirol. Der Warenwert wurde in den Versendungspapieren nur mehr mit € 23.550 (rund die Hälfte des ursprünglich fakturierten Entgeltes von € 45.733) angegeben. Bei diesen Umsätzen der Bw. liegen keine innergemeinschaftlichen Lieferungen vor…

…Da es dem Kunden nicht möglich ist, Bier aus solchen Gebinden auszuschenken, muss in diesen Fällen der gesamte Warenwert einschließlich der Biersteuer dem Kunden erstattet werden, sodass auch die gesamte Biersteuer im Erstattungswege von der Brauerei wieder beantragt wird. Nach den Bestimmungen des § 5 Abs…

…als unbegründet ab. Nach den Entscheidungsgründen handle es sich bei gegenständlicher Sendung lt. Zollinhaltserklärung um Schweizer Briefmarken zum Sammeln der Zolltarifnummer 4907 mit einem Warenwert von 68,65 € (richtig:68,45 €). Dessen ungeachtet stütze der Antragsteller sein Ansuchen auf die Anlage zu § 10…

…f ZollR-DG als unbegründet ab. Nach den Entscheidungsgründen handle es sich bei gegenständlicher Sendung lt. Zollinhaltserklärung um Schweizer Briefmarken zum Sammeln der Zolltarifnummer 4907 mit einem Warenwert von 68,40 €. Dessen ungeachtet stütze der Antragsteller sein Ansuchen auf die Anlage zu § 10 Abs…

…die mit der Artikelnummer 03681 ausgewiesenen Waren als " 8 BLADE FWY DBA" bezeichnet und ihnen u.a. neben dem Warenwert in Euro der Vermerk "Country of Origin: US 8433.90.1000 zugefügt. Als weitere Unterlage wurde der Anmeldung eine Spezifikationsauflistung "Reelmaster 5510 & 5610 Specifications" beigegeben. …