RIS AI
104 902 Treffer371 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200150/2013Unterschiedliche Berechnung des Warenwertes iSd Art. 23 ZollbefrVO und des Zollwertes iSd Art. 29 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2018

…dass die Transportkosten im Kaufpreis enthalten seien. Er meint es sei sehr wahrscheinlich, dass der Warenwert weniger als € 150,00 betrage und die Transportkosten höher als € 34,45 seien. Schließlich beantragt er, den Bescheid aufzuheben, die Abgaben neu zu berechnen und dabei einen…

BFG RV/4200095/2013Steuerbefreiung für Gegenstände geringen Gesamtwertes; Warenwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…habe zufolge des vorgelegten Kontoauszuges inklusive der Versandkosten nur 3.958,00 YEN bezahlt. Der Warenwert selbst betrage abzüglich des Rabattes ("Discount") nur 2.158,00 YEN und liege unter der "Freigrenze" von € 22,00. Es hätten daher keine "Einfuhrgebühren" (gemeint: Eingangsabgaben) anfallen dürfen…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/11Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn nur ein zu geringer Warenwert erklärt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2011

…Rechnung (DDD1040060) vergessen habe. Da es sich aber um dieselbe Tarifnummer sowie um dasselbe Ursprungsland handle, ersuche man um Änderung des Warenwertes im Feld 22 von 157.832,00 USD auf 184.916,00 USD. Mit Bescheid vom 25. August 2010, Zahl xxxxxx/40424/2010…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…Schweiz, hätte seit dem Jahr 2006 in ihren Warenanmeldungen anstatt des sich aus ihrer Homepage ergebenden tatsächlichen Warenwertes unrichtigerweise einen Wert von lediglich CHF 7,00 (für DVDs mit Ursprung in der EU) bzw. CHF 7,50 (für DVDs mit Ursprung USA) pro DVD erklärt…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

Daher verbleibt im gegenständlichen Fall als einzige realistisch durchführbare (praktikable) Methode die im Art.31 Zollkodex normierte "Schlussmethode", bei der es sich zwar um eine Schätzmethode handelt, in die allerdings -allenfalls unter Abwandlung- die Grundsätze (bzw. das "Gedankengut") der in den Artikeln 29 bis 30…

UZK-IAArtikel 128 Transaktionswert
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 128 Transaktionswert (Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Der Transaktionswert der zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union verkauften Waren wird zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung aufgrund des unmittelbar vor dem Verbringen der Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. (2) Wurden…

UFSZ3K ZRV/0073-Z3K/10Folgen einer unrichtigen Wertangabe in der Zollanmeldung (übersehene Rechnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vom 29. Dezember 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 17. Dezember 2009, GZ. 000000000000/2009-4, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 18. August 2008…

UFSL FSRV/0071-L/03Verdacht der Hinterziehung von Eingangsabgaben gem. § 35 Abs.2 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.06.2004

…vom 30. 6. 2003, in welcher er im Wesentlichen vorbrachte, dass der Warenwert unrichtig sei; dieser betrage lediglich € 284,89 bzw. CZK 8.606,56. Außerdem sei die Herrenjacke von ihm bei der Einreise in die Gemeinschaft (beim Zollamt Drasenhofen) ohnehin angegeben worden, als…

UZKArtikel 70 Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 70 Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts (1) Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls anzupassen…

UZKArtikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 70 sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: a)die folgenden Kosten, soweit diese dem Käufer entstehen, aber nicht in dem für die Waren tatsächlich gezahlten…

UZK-IAArtikel 249 Aufgabe von Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…von Waren zugunsten der Staatskasse gemäß Artikel 199 des Zollkodex ablehnen, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: a)die Waren sind im Zollgebiet der Union unverkäuflich oder die Kosten der Veräußerung stünden in keinem angemessenen Verhältnis zum Warenwert; b)die Waren müssen zerstört werden. …

ZK-20303.2. Heiratsgut (C02, C03)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Der Warenwert darf je Hochzeitsgeschenk 1.000 Euro nicht übersteigen. Es handelt sich dabei nicht um eine Freigrenze. Beispiel: Hochzeitsgeschenke Onkel Frank in Kanada sendet seinem Neffen drei Hochzeitsgeschenke: Ein Plasma-Fernsehgerät mit einem Warenwert von 2.500 Euro, eine HiFi-Anlage mit einem Warenwert…

ZK-20309. Wirtschaftsfördernde Befreiungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…86 Abs. 1 ZBefrVO). Auch verbrauchbare Waren kommen dafür infrage (insbesondere Nahrungs- und Genussmittelproben; Kurznummer 9930 0800). Geringwertig sind Waren, deren Warenwert nach Art. 1 Nr. 48 UZK-DA 22 Euro je Warengruppe nicht übersteigt oder die unbrauchbar gemacht wurden bzw. die erkennbar nur als…

ZK-2030Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…4 Z 2 ZollR-DV 2004, sofern der Warenwert je Sendung den Betrag von 350 Euro nicht übersteigt. | KN-Code | Warenbeschreibung | ex | Kapitel 33, Kapitel 34, Kapitel 38 bis Kapitel 97 | Waren zum persönlichen Ge- oder Verbrauch des Begünstigten Anhang…

AH-11201. Befreiungen nach Waren
geltende FassungRichtlinien09.05.2016

…Textilwaren und Stahlwaren. (2) Die Befreiung gilt für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft ("Einfuhr") ohne zusätzliche Dokumente oder Anträge, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. (3)(a) Die Befreiung gilt für die Textilwaren und Stahlwaren für einen Warenwert nach § 2 Abs…

ZT-25007. Rechtsbehelf und Erlass/Erstattung von Abgaben
geltende FassungRichtlinien31.10.2018

…ob alle für die Gewährung des Kontingentzollsatzes erforderlichen Unterlagen vorliegen bzw. auf Verlangen vorgelegt werden können und -ob die beantragte Kontingentmenge der tatsächlich importierten Menge entspricht. Wurde in der Zollanmeldung die Eigenmasse nach dem Warenwert aufgeteilt, und ist das Kontingent in Gewichtseinheiten (Kilogramm oder Tonnen…

BFG RV/7200128/2017Zollwert bei Online-Auktionen; Verkäuferprovision und Käuferprovision als Bestandteil des Transaktionswerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2017

…Abfertigung wurde die angeschlossene Rechnung des türkischen Versenders Nr vom 28.04.2017 zu Grunde gelegt, in der ein Warenwert von EUR 199,00 sowie Frachtkosten in Höhe von EUR 50,00 ausgewiesen sind. In der Folge wurde nach Artikel 102 der Verordnung (EU) Nr…

BFG RV/7200157/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…W und M bewirkt, weil er zusammen mit den weiters genannten Personen eingangsabgabepflichtige Waren einer Verzollung in Österreich unter Vorlage von falschen, im Warenwert niedrig gehaltenen Rechnungen zuführte. Auch an das rechtskräftig gewordene Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 24. September 2015, Aktenzeichen: i…

BFG RV/7200096/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…T und M bewirkt, weil er zusammen mit den weiters genannten Personen eingangsabgabepflichtige Waren einer Verzollung in Österreich unter Vorlage von falschen, im Warenwert niedrig gehaltenen Rechnungen zuführte. Auch an das rechtskräftig gewordene Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 24. September 2015, Aktenzeichen: k…

BFG RV/7200156/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…W und O bewirkt, weil er zusammen mit den weiters genannten Personen eingangsabgabepflichtige Waren einer Verzollung in Österreich unter Vorlage von falschen, im Warenwert niedrig gehaltenen Rechnungen zuführte. Auch an das rechtskräftig gewordene Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 24. September 2015, Aktenzeichen: i…