…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

…Technischen Untersuchungsanstalt vom 30.4.2002, ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005, insbesondere vor dem Hintergrund der…

…freien Verkehr angemeldet. Das Zollamt setzte die Eingangsabgaben mit ATS 126.922,00 Zoll (Z5) und ATS 88.983,00 Einfuhrumsatzsteuer (EU) fest und erhob unter Entnahme einer Warenprobe zusätzlich eine Sicherheit von ATS 57.069,00 nach der VO (EG) Nr. 1249/96 der…

…ausgetauscht war und solcherart vorgetäuscht wurde, dass die untersuchte Warenprobe von derselben Beschaffenheit wie eine bei der Spedition lagernde und zur nachträglichen Versteuerung anstehende Sendung von 1.320 Kanister Petroleum wäre und solcherart ohne neuerliche Probenziehung und Untersuchung rasch abgefertigt werden könnte, - ein nicht zutreffender…

…erhoben worden. Dagegen wendet sich die Berufung vom 31. März 2009. In der Berufungsschrift werden im Wesentlichen die Ermittlungsergebnisse der Untersuchung einer Warenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt und darauf aufbauend die Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt als Fleisch von Hausgeflügel, gefroren, von Hühnern…

…erhoben worden. Dagegen wendet sich die Berufung vom 31. März 2009. In der Berufungsschrift werden im Wesentlichen die Ermittlungsergebnisse der Untersuchung einer Warenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt und darauf aufbauend die Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt als Fleisch von Hausgeflügel, gefroren, von Hühnern…

…erhoben worden. Dagegen wendet sich die Berufung vom 18. März 2009. In der Berufungsschrift werden im Wesentlichen die Ermittlungsergebnisse der Untersuchung einer Warenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt und darauf aufbauend die Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt als Fleisch von Hausgeflügel, gefroren, von Hühnern…

…Grillenten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr abgefertigt worden seien. Die mit dem angefochtenen Bescheid festgesetzten Eingangsabgaben würden einen Abfertigungsfall davon betreffen. In 13 Fällen seien Warenproben entnommen und der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Technische Untersuchungsanstalt (TUA) zur Untersuchung ihrer Zusammensetzung und Feststellung…

…müssen. Am 28.7. 2003 war von der Fa. C. eine Warenprobe, nämlich eine Dose O.- Tabletten samt Einpackschachtel und Beipackzettel vorgelegt worden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 18.8. 2003 wies das HZA Wien die Berufung mit der Begründung ab, dass der Beweismittelanforderung vom 27.5…

…Analyse gleich, während im Wege der Unterwegsverzollung die Probenentnahme in der vom Warenkontrollor durchgeführten Art nicht herankommt. Es wurde zwar mit einem Stechgerät eine Warenprobe entnommen, alleine die Möglichkeiten im Zuge der Unterwegsabfertigung in einem Motorschiff erlauben eine repräsentative Musterentnahme nicht. Die Bf. beantragte die…

…am 8. August 2001. Dabei wurde eine Warenprobe entnommen, der Rohproteingehalt mit 10,8 GHT (N x 5.7) bezogen auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 12 % festgestellt und der Weizen in der Folge antragsgemäß als Weichweizen mittlerer Qualität unter die Warennummer 1001909920 eingereiht. Am 10. August…

…am 8. August 2001. Dabei wurde eine Warenprobe entnommen, der Rohproteingehalt mit 10,8 GHT (N x 5.7) bezogen auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 12 % festgestellt und der Weizen in der Folge antragsgemäß als Weichweizen mittlerer Qualität unter die Warennummer 1001909920 eingereiht. Am 10. August…

…eine Abgabendifferenz von 16.268,00 öS an Zoll mit der Begründung nacherhoben, dass die Untersuchung der Warenprobe Weichweizen von mittlerer Qualität ergeben habe, sodass die geschuldeten Abgaben mit einem geringeren Betrag als dem gesetzlich geschuldeten Abgabenbetrag buchmäßig erfasst worden seien. Dagegen hat die Bf…

…Zollanmeldung mit besonderer Überwachung, wobei eine Warenprobe an der Technischen Untersuchungsanstalt des Bundes (TUA) hinsichtlich der ordnungsgemäß Kennzeichnung des Mineralöles untersucht werden sollte. Nach Vorliegen des Untersuchungsergebnisses, nämlich dass es sich bei der Warenprobe um kein ordnungsgemäß gekennzeichnetes Ofenheizöl gehandelt hat, erließ das zuständige Hauptzollamt…

…der vorliegenden Ware tatsächlich um ordentlich gekennzeichnetes und damit abgabenrechtlich begünstigtes Ofenheizöl handele. Nach Vorliegen des negativen Untersuchungsergebnisses, nämlich dass es sich bei der Warenprobe um kein ordnungsgemäß gekennzeichnetes Ofenheizöl gehandelt hat, erließ das zuständige Hauptzollamt Wien einen Nachforderungsbescheid (Zl. 100/011320/1/96 v…