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UFSZ2L ZRV/0362-Z2L/03nachträgliche buchmäßige Erfassung infolge unrichtiger Tarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.07.2007

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

UFSZ2L ZRV/0361-Z2L/03Falschtarifierung und nachträgliche buchmäßige Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2007

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

UFSZ2L ZRV/0360-Z2L/03Angemessenheit bei der Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2007

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

UFSZ2L ZRV/0364-Z2L/03Nachforderung von Eingangsabgaben infolge Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2007

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

UFSZ2L ZRV/0363-Z2L/03Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben infolge Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2007

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

UFSZ2L ZRV/0366-Z2L/03Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben infolge von Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2007

…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…

UFSZ2L ZRV/0356-Z2L/03Nachforderung von Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung wegen unrichtiger Tarifierung von Maronipüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2006

…Technischen Untersuchungsanstalt vom 30.4.2002, ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005, insbesondere vor dem Hintergrund der…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/02Nachforderung von Einfuhrabgaben für Weichweizen nach TUA-Untersuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…freien Verkehr angemeldet. Das Zollamt setzte die Eingangsabgaben mit ATS 126.922,00 Zoll (Z5) und ATS 88.983,00 Einfuhrumsatzsteuer (EU) fest und erhob unter Entnahme einer Warenprobe zusätzlich eine Sicherheit von ATS 57.069,00 nach der VO (EG) Nr. 1249/96 der…

MO-83007.15. MO15 Flachs und Hanf
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Tetrahydrocannabinol bei Hanfsamen des KN-Codes 1207 9920 ist durch eine Warenuntersuchung bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zu erbringen. (4) Zu diesem Zwecke wird von der betreffenden Sendung vor der Überführung in den zoll-rechtlich freien Verkehr unter Zollaufsicht eine Warenprobe entnommen…

BFG RV/5200023/2016Einreihung eines Desinfektionsmittels für Schwimmbäder in den Zolltarif; Aufmachung für den Einzelverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019

…Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) „Desinfektionsmittel" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer „3808 9420 90 V999" angeführt. Nach erfolgter Warenkontrolle und Entnahme einer Warenprobe wurden die Waren in den freien Verkehr überlassen und der Bf. die buchmäßige Erfassung der Eingangsabgaben mitgeteilt. Mit…

VB-02003. Maßnahmen der Aufsichtsorgane
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…dort, wo sich Waren befinden, die den Bestimmungen des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes unterliegen, Nachschau zu halten; dabei können sie auch Warenproben entnehmen. (2) Bei Waren, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen, einschließlich ihrer etwaigen Beförderungsmittel, darf eine solche Nachschau nur an den unter Abschnitt 3.3…

ZT-250515. Auslegung des Ausdrucks "zum industriellen Herstellen" (Kontingent Nr. 09.0792)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…09.0792 ist demnach der Ausdruck "zum industriellen Herstellen" folgendermaßen zu verstehen: Das Zollkontingent gilt für Erzeugnisse, die einer anderen als nur einer oder mehrerer der folgenden Verarbeitungsarten unterliegen: -Säubern, Ausnehmen, Entfernen von Schwanz und Kopf, Zerteilen, Entnahme von Warenproben, Sortieren, Etikettieren, Verpacken, Kühlen, Gefrieren…

BFG RV/1200067/2015Tarifierung von LED Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

BFG RV/1200066/2015Tarifierung von LED-Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

BFG RV/1200065/2015Tarifierung von LED-Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

MO-83007.16. MO16 Hopfen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…EG) Nr. 1850/2006 an die Vermarktung gestellten Mindestanforderungen erfüllt. Zu diesem Zwecke wird von der betreffenden Sendung vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr unter Zollaufsicht eine Warenprobe entnommen. Bis auf Widerruf ist jede Sendung von Hopfen aus Drittländern zu kontrollieren. Die erforderliche…

BFG RV/7200107/2017Heranziehung des Geschäftsführers zur Haftung gem. § 9 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2021Teil 1/2

…handelt. Deshalb entnahm das örtlich zuständige Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt eine Warenprobe und leitete diese zwecks chemischer Analyse an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) weiter. Die TUA stellte fest, dass es sich nicht wie in den Frachtpapieren angegeben um UTÖ der Warennummer 2710 1990…

BFG RV/7200323/2011Zolltarifliche Einreihung eines Zucker/Tee-Gemenges. Irrtum der Behörde gemäß Art. 220 Abs. 2 Buchstabe b) ZK. Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG. Bedingung bei Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2015Teil 1/2

…die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf, die Abfertigung erfolgte ohne Kontrolle einer Warenprobe mit automatisierter Bestätigung gemäß Art.199 Abs.2 ZK-DVO. Unter Heranziehung des Zollwertes 10.622,15 € wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 637…

UFSF FSRV/0005-F/11Weiterleitung eines verfälschten E-Mails eines Zollbeamten durch eine Handelsangestellte an einen Speditionsdisponenten als Bestimmungstat zur Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.04.2013

…ausgetauscht war und solcherart vorgetäuscht wurde, dass die untersuchte Warenprobe von derselben Beschaffenheit wie eine bei der Spedition lagernde und zur nachträglichen Versteuerung anstehende Sendung von 1.320 Kanister Petroleum wäre und solcherart ohne neuerliche Probenziehung und Untersuchung rasch abgefertigt werden könnte, - ein nicht zutreffender…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/09Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Differenzbetrages an Zoll
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2010

…erhoben worden. Dagegen wendet sich die Berufung vom 31. März 2009. In der Berufungsschrift werden im Wesentlichen die Ermittlungsergebnisse der Untersuchung einer Warenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt und darauf aufbauend die Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt als Fleisch von Hausgeflügel, gefroren, von Hühnern…