…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…
…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…
…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…
…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…
…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…
…ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005 (ergangen in der bereits unter der Zahl ZRV/0356-Z2L/03…
…Technischen Untersuchungsanstalt vom 30.4.2002, ETOS-Nr. 1759/2002, anzuzweifeln, worin die TUA anhand der vorgelegten Warenproben, Artikelspezifikationen und Verzollungsdokumenten in einer eingehenden, unwidersprüchlichen Begründung zu gleichem Ergebnis kommt und diese in der ausführlichen Expertise von 20. Juni 2005, insbesondere vor dem Hintergrund der…
…freien Verkehr angemeldet. Das Zollamt setzte die Eingangsabgaben mit ATS 126.922,00 Zoll (Z5) und ATS 88.983,00 Einfuhrumsatzsteuer (EU) fest und erhob unter Entnahme einer Warenprobe zusätzlich eine Sicherheit von ATS 57.069,00 nach der VO (EG) Nr. 1249/96 der…
…Tetrahydrocannabinol bei Hanfsamen des KN-Codes 1207 9920 ist durch eine Warenuntersuchung bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zu erbringen. (4) Zu diesem Zwecke wird von der betreffenden Sendung vor der Überführung in den zoll-rechtlich freien Verkehr unter Zollaufsicht eine Warenprobe entnommen…
…Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) „Desinfektionsmittel" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer „3808 9420 90 V999" angeführt. Nach erfolgter Warenkontrolle und Entnahme einer Warenprobe wurden die Waren in den freien Verkehr überlassen und der Bf. die buchmäßige Erfassung der Eingangsabgaben mitgeteilt. Mit…
…dort, wo sich Waren befinden, die den Bestimmungen des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes unterliegen, Nachschau zu halten; dabei können sie auch Warenproben entnehmen. (2) Bei Waren, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen, einschließlich ihrer etwaigen Beförderungsmittel, darf eine solche Nachschau nur an den unter Abschnitt 3.3…
…09.0792 ist demnach der Ausdruck "zum industriellen Herstellen" folgendermaßen zu verstehen: Das Zollkontingent gilt für Erzeugnisse, die einer anderen als nur einer oder mehrerer der folgenden Verarbeitungsarten unterliegen: -Säubern, Ausnehmen, Entfernen von Schwanz und Kopf, Zerteilen, Entnahme von Warenproben, Sortieren, Etikettieren, Verpacken, Kühlen, Gefrieren…
…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…
…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…
…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…
…EG) Nr. 1850/2006 an die Vermarktung gestellten Mindestanforderungen erfüllt. Zu diesem Zwecke wird von der betreffenden Sendung vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr unter Zollaufsicht eine Warenprobe entnommen. Bis auf Widerruf ist jede Sendung von Hopfen aus Drittländern zu kontrollieren. Die erforderliche…
…handelt. Deshalb entnahm das örtlich zuständige Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt eine Warenprobe und leitete diese zwecks chemischer Analyse an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) weiter. Die TUA stellte fest, dass es sich nicht wie in den Frachtpapieren angegeben um UTÖ der Warennummer 2710 1990…
…die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf, die Abfertigung erfolgte ohne Kontrolle einer Warenprobe mit automatisierter Bestätigung gemäß Art.199 Abs.2 ZK-DVO. Unter Heranziehung des Zollwertes 10.622,15 € wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 637…
…ausgetauscht war und solcherart vorgetäuscht wurde, dass die untersuchte Warenprobe von derselben Beschaffenheit wie eine bei der Spedition lagernde und zur nachträglichen Versteuerung anstehende Sendung von 1.320 Kanister Petroleum wäre und solcherart ohne neuerliche Probenziehung und Untersuchung rasch abgefertigt werden könnte, - ein nicht zutreffender…
…erhoben worden. Dagegen wendet sich die Berufung vom 31. März 2009. In der Berufungsschrift werden im Wesentlichen die Ermittlungsergebnisse der Untersuchung einer Warenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt und darauf aufbauend die Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt als Fleisch von Hausgeflügel, gefroren, von Hühnern…