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159 Treffer1625 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 2/2

…409/04 Teleos u.a.). Insoweit berücksichtigt der EuGH die seit der Abschaffung der Kontrollen zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Schwierigkeiten, sich über die physischen Warenbewegungen zwischen den Mitgliedstaaten zu vergewissern. Daher hat der Steuerpflichtige zwar dem Grunde nach nachzuweisen, "dass der Gegenstand in einen anderen…

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 2/3

…A-Straße", so sei der Grund für die Monierung der Behörde in ihrer Stellungnahme vom 20. April 2010, nie über Warenbewegungen zwischen den Standorten "B-Straße" und "A-Straße", also zwischen Orten ein und derselben Gesellschaft informiert worden zu sein, nicht nachvollziehbar. Die Begründung der…

UFSS RV/0044-S/11Kleinunternehmer Verzichtserklärung Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.11.2011

…handeln. Es würden sich drei verschiedene Konstellationen betreffend die Warenbewegungen ergeben: 1.) die Ware werde von Deutschland nach A geliefert, 2.) die Ware werde nach D geliefert, 3.) die Ware werde direkt vom Lieferanten an den Endverbraucher (eBay-Kunden) geliefert. Soweit die Waren nach A …

UFSG RV/0340-G/11Verspätungszuschlag: Entschuldbarkeit der Verspätung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…Die Umsätze stiegen entgegen den prognostizierten Erwartungen innerhalb kürzester Zeit extrem an. Es war daher plötzlich eine unerwartet hohe Zahl an Aufträgen, Belegen und Warenbewegungen zu verarbeiten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die [Bw] VOR Aufnahme der Geschäftstätigkeit die auf den erwarteten Umsatz ausgelegte…

UFSG RV/0719-G/11Antrag auf Herabsetzung bzw. Nichtfestsetzung von Säumniszuschlägen: Grobe Fahrlässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…Die Umsätze stiegen entgegen den prognostizierten Erwartungen innerhalb kürzester Zeit extrem an. Es war daher plötzlich eine unerwartet hohe Zahl an Aufträgen, Belegen und Warenbewegungen zu verarbeiten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die [Bw] VOR Aufnahme der Geschäftstätigkeit die auf den erwarteten Umsatz ausgelegte…

UFSW RV/1440-W/071. Keine Vorsteuer bei fehlender Geschäftstätigkeit an der Rechnungsadresse 2. Keine Vorsteuer bei fehlendem Lieferdatum 3. Schätzungsberechtigung 4. Methoden der Schätzung 5. KESt bei verdeckter Gewinnausschüttung - Zufluss der Erlösverkürzungen an den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2011Teil 1/2

…2003 und 2004 seien nach Wareneinkäufen von der Firma Phillips in Dubai Lieferungen direkt in das Lager in Tripolis erfolgt. Da diese Warenbewegungen (Drittlandsumsätze) in den Aufstellungen der Zollverwaltung nicht enthalten seien, seien diese Einkäufe unter Berücksichtigung eines Rohaufschlages von 10 Prozent den Drittlandsumsätzen hinzuzuzählen…

UFSW FSRV/0119-W/06Einleitung, Abgabenhinterziehung durch Schwarzverkäufe an Privatpersonen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.07.2007

…nicht den tatsächlichen Verhältnissen, da tatsächlich keine Lagerabgänge im Zuge der Erstellung fingierter Ausgangsrechnungen stattfanden." In diesem Zusammenhang sei auf die bereits dargelegte Abführung der Mehrwertsteuer hinsichtlich der Scheinrechnungen ausdrücklich verwiesen. Auch den Scheinrechnungen ins Ausland seien keine Warenbewegungen zugrunde gelegen, sodass auch keinerlei Verpflichtung…

UFSG RV/0237-G/05Keine Vorsteuererstattung aus Rechnungen gemäß § 11 Abs. 12 UStG 1994 (hier: nicht steuerbare Leistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2006

…die Fa. L. GmbH, Klagenfurt, beauftragt habe, den Transport der Waren durchzuführen. In Erfüllung dieses Auftrages seien die eigentlichen Warenbewegungen durch die Spedition S. Logistik Service GmbH & CoKG durchgeführt worden. Die nach Österreich gebrachten Waren seien durch die Fa. L. GmbH, Klagenfurt, verkauft worden. 2…

UFSK FSRV/0005-K/04Einleitung, Finanzstrafverfahren, Beschwerde, Abgabenhinterziehung, Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.08.2004

…an, dass die Warenbewegungen zwischen Kaufhaus und Gasthaus genau erfasst und lediglich die einzelnen Bierblockzettel nach Eintrag auf einen Gesamtbeleg nicht aufbewahrt worden wären. Die Hinzuschätzungen im Jahr 2001 seien ausschließlich aufgrund formeller Mängel erfolgt. Sie wären völlig überzogen und könne daher nicht auf eine…

UFSZ1W ZRV/0128-Z1W/09Keine innergemeinschaftlichen Lieferungen bei gefälschten Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.12.2013

…zum Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 7 UStG 1994 erbracht haben. Die Beschwerde argumentiert dahingehend, dass "innergemeinschaftliche Warenbewegungen" stattgefunden hätten. Die Waren seien nicht bei der NNGmbH geblieben sondern von Frachtführern entgegengenommen worden und zweifelsfrei an ein Unternehmen geschickt worden, das sich mit dem Textilhandel…

UFSZ1W ZRV/0129-Z1W/09Kein Nachweis innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Rechnungsfälschungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2013

…hat auch beim zuständigen Finanzamt in der Slowakei nie innergemeinschaftliche Lieferungen angemeldet bzw. dort die Erwerbsteuer entrichtet. Die Beschwerde argumentiert dahingehend, dass "innergemeinschaftliche Warenbewegungen" stattgefunden hätten. Die Waren seien nicht bei der NN. geblieben sondern von Frachtführern entgegengenommen worden und zweifelsfrei an ein Unternehmen geschickt…

UFSS RV/0031-S/06Zwangsstrafe bei Nichtvorlage von Original-ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013

…im Sinne des § 2 hat bis Ablauf des auf jedes Kalendervierteljahr (Meldungszeitraum) folgende Kalendermonates, in dem er innergemeinschaftliche Warenlieferungen oder innergemeinschaftliche Warenbewegungen ausgeführt hat, beim Finanzamt eine Meldung auf amtlichen Vordruck abzugeben (Zusammenfassende Meldung), in der er die Angaben nach Abs. 6 zu machen hat…

UFSF RV/0307-F/12Nettoproduktionswert bei innergemeinschaftlichen Verbringungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…der künftige Abnehmer feststehe, erfolge die Beschickung des Lagers somit nicht im Zuge einer Lieferung, sondern im Wege einer unternehmensinternen Warenbewegung. Die Errichtung von Konsignationslagern bei ausländischen Kunden habe betriebswirtschaftliche Hintergründe und erfolge aufgrund der Marktgegebenheiten bzw. in der Regel auf Kundenwunsch. Die wesentliche Auswirkung…

UFSK RV/0134-K/08Nichtanerkennung der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen mangels Angabe des richtigen Abnehmers und seiner UID.Nr. im Rahmen des Buchnachweises; Nichtgewährung des Vertrauensschutzes nach Art. 7 Abs. 4 UStG 1994.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2013

…Abs.1 UStG 1994 bezeichneten Voraussetzungen (Unternehmereigenschaft des Abnehmers, Verwendung des Liefergegenstandes, Warenbewegung). Diese Vorschrift komme bei Verstößen gegen Art 7 Abs.3 UStG 1994 (Buchnachweis) nicht zur Anwendung. Es gäbe daher für die Annahme, dass der angebliche Abnehmer mit dem wirklichen Abnehmer identisch sei…

UFSG RV/0690-G/11Keine Vorsteuererstattung bei Vorliegen von Inlandsumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…im Erstattungsverfahren gewährt werden (vgl. Ruppe/Achatz, UStG4, § 21 Tz 57/2). Die Gleichstellung der unternehmensinternen Verbringung von Gegenständen mit der innergemeinschaftlichen Lieferung soll die Kontrolle der nicht lieferungsbedingten innergemeinschaftlichen Warenbewegungen ermöglichen (vgl. Ruppe/Achatz, UStG4, Art. 3 Tz 3). Das Verbringen ist mit umfangreichen…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/8

…erfolgte bereits am 26. April 2007 (Wert 27.04.)! B) Prüferfeststellung: (1) Das Schaubild n zeigt die Warenbewegung und das Schaubild o zeigt die Reihenfolge der Verschaffung der Verfügungsmacht. Schaubild n siehe Anhang. (2) Wie oben schematisch dargestellt, wird weiters noch ausgeführt, dass die VLE…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 5/8

…dass geplant war, dass NV die gegenständliche Ware kaufen will/wird. Wichtig: Ablauf im Warehouse I Kommunikation mit dem Warehouse: Das Warehouse war immer schon im Vorhinein über die Warenbewegungen innerhalb der Lieferkette informiert. Bevor die Verkäufer nämlich potentiellen Kunden ein Angebot unterbreiteten, versicherten sie…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 8/8

- Ungewöhnliche Umstände der Warenbewegung, weil ein "Buffer" meist die Ware als "Streckengeschäft" weiterbetreibt, dh. die Ware verbleibt als "unbewegte Lieferung" in einem Speditionslager. Der Unternehmer sollte daher auch stichprobenhaft überprüfen, ob die Ware überhaupt existiert. Bisweilen ergeben sich auch Unplausibilitäten in der Chronologie, zB wenn…

UFSW RV/0340-W/13Schätzung bei ungeklärten Handyverkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…Warenerwerbe einbekannt worden. Hinsichtlich der Fa. d ging die BP davon aus, dass den vorgewiesenen Fakturen keine realen Warenbewegungen zugrunde gelegen seien weshalb auch keine innergemeinschaftlichen Erwerbe vorlägen. So hätte die Rechnung vom 27.10.2006 erst verspätet vorgelegt werden können. Bei dieser, sowie der…

UFSL RV/0172-L/11Erlöszuschätzung in der Gastronomie - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…wie z.B. Bestellungen, Lieferungen, Aufträge, Reservierungen, Buchungen, innerbetriebliche Warenbewegungen. Alle diese Aufzeichnungen seien als sonstige Unterlagen, die von abgabenrechtlicher Bedeutung seien, aufzubewahren (§ 132 BAO) und auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen. Besondere Bedeutung würden diese Unterlagen für die BP erlangen, weil sie zu einer Querverprobung…