…sich wie folgt zusammen (...): Grundpreis (...) Arbeitspreis (...) Messpreis (...). Grund-, Arbeits- und Messpreis sind durch (...) Mischindex wertgesichert (...). Das Verrechnungsjahr für die Wärmelieferung beginnt am 1. Juli und dauert bis 30. Juni des darauf folgenden Jahres. Die Bezahlung der gelieferten Wärme erfolgt durch den Wärmeabnehmer in monatlichen Teilbeträgen (...)…
…einem benachbarten Objekt realisiert worden. Die Lieferung von Fernwärme sei eine gewerbliche Tätigkeit. Mit einem weiteren Nachbarn würden laufend Gespräche über Wärmelieferung geführt, die Erfolgsaussichten der Verhandlungen hätten angesichts der negativen Preisentwicklung auf dem Markt für fossile Energieträger an Aktualität gewonnen. Ein Gewerbebetrieb liege bereits…
…Reparaturkosten der Heizung, nicht aber jene Kosten die aus umsatzsteuerlicher Sicht der Gewinnung und Verteilung der Wärme zuzuordnen sind. Diese Kosten der Wärmelieferung (inklusive der Kosten für die laufende Wartung bzw. Service der Heizungsanlage) wurden im Zuge der Jahresabrechnungen gemäß HeizKG ordnungsgemäß mit dem Normalsteuersatz…
…auch für die "Lieferung von Wärme", die von der Behörde unrichtig als gewerbliche Tätigkeit angenommen werde. Die Weiterverrechnung sei mit den gleichen Beträgen wie die Belastung durch den Wärmelieferanten erfolgt, sodass kein Gewinn für die Gesellschaft erzielt worden sei. Es seien weiters zu keinem Zeitpunkt …
…wurde unter Anderem in Tz 2 ausgeführt wie folgt: "Tz 2 Anschluss Nahwärme A. Mit ER 1435 vom 14. September 2006 wurde die bisherige Ölheizung auf die Nahwärmeversorgung A. umgestellt. Der Rechnung liegt das Wärmelieferungsübereinkommen vom 4. April 2006 zugrunde, das in Pkt. 2 besagt…
…vor. In einer Anlage zu diesem Schreiben übermittelte die Bw. musterhaft die vertraglichen Grundlagen mit ihren Kunden. Im Detail sei ein Wärmelieferungsvertrag vom 9.10.2003 samt Tarif- und Preisblatt, abgeschlossen zwischen der ECK GmbH (Lieferant) und der AN GmbH & Co KEG (Kunde), vorgelegt worden…
…werden. Der zur Anwendung kommende Tarif (Grundpreis, Arbeitspreis, Messpreis) für die Wärmelieferung wird demjenigen in Ihrer Absichtserklärung entsprechen. Die Details dazu (Wertsicherung des Wärmepreises, Vertragsdauer etc.) werden zu einem späteren Zeitpunkt in einem eigenen Wärmeliefervertrag festgelegt. Bis dahin ist der Wärmepreis jedenfalls an den Verbraucherpreisindex…
…Form von Mitgliedsbeiträgen aufgebrachtes Eigenkapital handle. Es stehe diesem Risikokapital keine Gegenleistung der Bw. gegenüber und es liege keine Nebenleistung zur Wärmelieferung vor. Die Gründung der Genossenschaft und deren Eigenkapitalausstattung sei anerkannterweise noch keine Gegenleistung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. Die Mitgliedsbeiträge seien in den Satzungen…
…aus den beigeschlossenen Tabellen und Aufstellungen ergeben würden, sowie die Berechnung des Einheitswertes. Insbesondere sei der Zuschlag für die Zentralheizung nicht berechtigt. Dem in Kopie beigeschlossenen Wärmelieferungsvertrag sei zu entnehmen, dass die Heizzentrale im Eigentum der "Y" stehe. Die Heizzentrale sei sohin nicht als Teil…
…großen" KWK-Anlage nicht sinnvoll erscheint. Es werden Vorkehrungen getroffen, um die Wärmelieferung jedenfalls (notfalls beispielsweise mittels Ölfeuerungsanlagen) aufrechterhalten zu können. Der Bau neuer KWK-Anlagen wird mit dem steigenden Fernwärmebedarf oder der Absicht des Ausbaus des Fernwärmenetzes begründet. Schließlich muss auf die Ökostromförderung hingewiesen…
…sondern zudem auch der Wärmeoutput in kWh benötigt. Zudem muss zwischen den einzelnen Turbinenarten unterschieden werden. Mit einzubeziehen sind auch die Leitungsverluste aus der Wärmelieferung, während diese Faktoren bei der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades vernachlässigt werden können, da nur auf die für den erzeugten Stromoutput…
…sondern zudem auch der Wärmeoutput in kWh benötigt. Zudem muss zwischen den einzelnen Turbinenarten unterschieden werden. Mit einzubeziehen sind auch die Leitungsverluste aus der Wärmelieferung, während diese Faktoren bei der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades vernachlässigt werden können, da nur auf die für den erzeugten Stromoutput…
…sondern zudem auch der Wärmeoutput in kWh benötigt. Zudem muss zwischen den einzelnen Turbinenarten unterschieden werden. Mit einzubeziehen sind auch die Leitungsverluste aus der Wärmelieferung, während diese Faktoren bei der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades vernachlässigt werden können, da nur auf die für den erzeugten Stromoutput…
…kombinierten Gas- und Dampfturbinenanlage - unabhängig davon, ob die Abwärme über den Abhitzekessel genutzt werde (wie im Berufungsfall durch Wärmelieferung an die Firma M und an die Firma S3-GmbH) oder ungenutzt in den Kamin emittiert werde. Im Jahr 1998 habe sie ein Gutachten über die…
…zu einer kombinierten Gas- und Dampfturbinenanlage - unabhängig davon, ob die Abwärme über den Abhitzekessel genutzt werde (wie im Berufungsfall durch Wärmelieferung an die Firma M und an die Firma S3-GmbH) oder ungenutzt in den Kamin emittiert werde. Hingegen sei - anders als bei ihrer Anlage …
…gültige offizielle Norm gebe, die die Beurteilung der Wärmelieferung aus KWK-Anlagen und die damit verbundene Zuordnung des Primärenergieeinsatzes (= Brennstoffeinsatz) regle: ÖNORM EN 15316-4-5 (Ausgabe 2001-10-1) "Heizungsanlagen in Gebäuden - Verfahren zur Berechnung der Energieanforderungen und Nutzungsgrade der Anlagen; Teil 4…
…sondern zudem auch der Wärmeoutput in kWh benötigt. Zudem muss zwischen den einzelnen Turbinenarten unterschieden werden. Mit einzubeziehen sind auch die Leitungsverluste aus der Wärmelieferung, während diese Faktoren bei der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades vernachlässigt werden können, da nur auf die für den erzeugten Stromoutput…
…gültige offizielle Norm gebe, die die Beurteilung der Wärmelieferung aus KWK-Anlagen und die damit verbundene Zuordnung des Primärenergieeinsatzes (= Brennstoffeinsatz) regle: ÖNORM EN 15316-4-5 (Ausgabe 2001-10-1) "Heizungsanlagen in Gebäuden - Verfahren zur Berechnung der Energieanforderungen und Nutzungsgrade der Anlagen; Teil 4…
…sondern zudem auch der Wärmeoutput in kWh benötigt. Zudem muss zwischen den einzelnen Turbinenarten unterschieden werden. Mit einzubeziehen sind auch die Leitungsverluste aus der Wärmelieferung, während diese Faktoren bei der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades vernachlässigt werden können, da nur auf die für den erzeugten Stromoutput…
…hier die Vermietung nur als Hauptleistung regle. Solle der begünstigte Steuersatz für die Garagierung als Nebenleistung ausgeschlossen sein, dann müsse der Gesetzgeber dies in das Gesetz ausdrücklich hineinschreiben, wie er dies bei der Wärmelieferung getan habe (§ 10 Abs. 2 Z 4 lit. a UStG 1994). …