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UFSW RV/2506-W/12Zu den Vorjahren ergangene Berufungs(vor)entscheidungen haben Vorhaltscharakter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…tätigt der Bw auch geldbringende Geschäfte, deren Einnahmen ohne intensive Ermittlungen durch den UFS keinen Eingang in die Abgabenfestsetzung der Vorjahre gefunden hätten. In diesem Zusammenhang sind exemplarisch die Einnahmen der vom UFS durch amtswegige Recherche zu Tage gebrachten Hobbyautoren FK oder der Arzt I…

UFSL RV/0103-L/07Nachholverbot für Währungsschwankungen aus Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2009

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe 1. Vom Finanzamt wurden die Körperschaftsteuerbescheide der Bw. betreffend 2000 und 2002 nach wiederaufgenommenem Verfahren neu festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgte im Hinblick auf die Berufungsentscheidung des UFS, RV/0118-L/06 vom 31…

UFSI RV/0177-I/071.) Rückerstattung "wirkungsloser" Pensionsversicherungsbeiträge als rückwirkendes Ereignis iS § 295a BAO 2.) Rückerstattung "wirkungsloser" Pensionsversicherungsbeiträge nach vorheriger steuerlicher Berücksichtigung dieser Beiträge als Sonderausgaben in den Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2008

…nunmehr obige, zuvor als Sonderausgaben gewährte rückerstattete Beträge keine steuerliche Berücksichtigung mehr fanden (Bescheide mit Ausfertigungsdatum 11. Jänner 2007). Betreffend dem Jahr 2001 nahm das Finanzamt das Verfahren gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich Einkommensteuer wieder auf und erließ einen neuen Einkommensteuerbescheid 2001, in welchem…

UFSW RV/2040-W/05Nachholung einer in Vorjahren unterlassenen Zehntelabsetzung von Instandsetzungsaufwendungen bei Vermietung und Verpachtung? Kosten für verlorene Unterhaltsprozesse sowie Unterhaltsnachzahlungen für Vorjahre auf Grund eines abschließenden Gerichtsurteils als außergewöhnliche Belastung? Unterhaltsabsetzbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…Eine Halbierung der Zehntelbeträge sei gesetzlich nicht vorgesehen. (In Vorjahren) nicht geltend gemachte Zehntelbeträge seien verloren und könnten nicht nachgeholt werden. - Hinsichtlich der Einrichtungsgegenstandes Schreibtisch stützte sich das Finanzamt auf den Bezug zur Vermietungstätigkeit und auf das Abzugsverbot des § 20 Abs 1 Z 2 EStG…

UFSW RV/2239-W/02verrechenbare Verluste der Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2005

…Gewerbebetrieb: S 5,381.830,00 (= Beteiligung an der Fa. D. D.), verrechenbare Verluste aus den Vorjahren: S 5,514.980,00, Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit, negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: S 1093.736,00, freiwillige Prämien zu Personenversicherungen: S 40.000,00…

UFSG RV/0093-G/02Keine Wiederaufnahme rechtskräftiger Vorjahre wegen Änderung rechtl. Beurteilung in Folgejahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…geändert habe. Zur Korrektur rechtlicher Fehlbeurteilungen der Abgabenbehörde sei das Berufungsverfahren und nicht das Verfahren zur Wiederaufnahme vorgesehen (mit Hinweisen auf einschlägige Literatur bzw. Judikatur). In ihrem fristgerecht eingebrachten Vorlageantrag "wegen Wiederaufnahme der Einkommensteuer für 1999 und frühere Jahre" ergänzte die BW ihre Berufungsausführungen insoferne…

UFSG RV/0092-G/02Keine Wiederaufnahme rechtskräftiger Vorjahre wegen Änderung der rechtlichen Beurteilung in Folgejahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…FA L. geändert habe. Zur Korrektur rechtlicher Fehlbeurteilungen der Abgabenbehörde sei das Berufungsverfahren und nicht das Verfahren zur Wiederaufnahme vorgesehen (mit Hinweisen auf einschlägige Literatur bzw. Judikatur). In seinem fristgerecht eingebrachten Vorlageantrag "wegen Wiederaufnahme der Einkommensteuer für 1999 und frühere Jahre" ergänzte die Bw. seine…

UFSL RV/0494-L/09Keine Wiederaufnahme wegen abweichender Berufungsentscheidung für Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2011

…L,H, vom 16. Februar 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes X vom 3. Februar 2009 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 BAO hinsichtlich Einkommensteuer für die Jahre 2003 und 2004 nach der am 1. Juni 2011 in L…

UFSW RV/0250-W/10Mehrkindzuschlag auf Grund der Verhältnisse des Vorjahres (Einkommensgrenze und Anspruch auf Bezug von Familienbeihilfe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

…Einkommen eines der (Ehe)Partner negativ ist. Im gegenständlichen Fall beantragt die Bw. den Mehrkindzuschlag für die Jahre 2004 und 2005. Bei der Prüfung des Anspruches auf Mehrkindzuschlag sind daher die Verhältnisse der Vorjahre, nämlich der Jahre 2003 und 2004, heranzuziehen. Dazu bringt die Bw…

UFSK RV/0001-K/05Unternehmereigenschaft in endgültigen Bescheiden der Vorjahre zu Unrecht bejaht - Vorsteuerberichtigung bei "Übergang" zur Liebhaberei zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2005

…nunmehr die Vermietung von Beginn an als steuerlich unbeachtliche Liebhaberei qualifizierte, so konnte das Finanzamt aus verfahrensrechtlichen Gründen diese Ansicht in den Umsatzsteuerbescheiden 1992 bis 2000 nicht mehr umsetzen. Anders sieht es für die Jahre 2001 und 2002 aus. Veranlagungszeitraum ist grundsätzlich das Kalenderjahr (vgl…

UFSK RV/0173-K/04Unternehmereigenschaft in endgültigen Bescheiden der Vorjahre zu Unrecht bejaht - Vorsteuerberichtigung bei "Übergang" zur Liebhaberei zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.10.2005

…Tätigkeit angesehen. Wenn es nunmehr die Vermietung von Beginn an als steuerlich unbeachtliche Liebhaberei qualifizierte, so konnte das Finanzamt aus verfahrensrechtlichen Gründen diese Ansicht in den Umsatzsteuerbescheiden 1992 bis 1995 nicht mehr umsetzen. Anders sieht es für die Jahre 1996 bis 2002 aus. Veranlagungszeitraum ist…

UFSK RV/0192-K/04Unternehmereigenschaft in endgültigen Bescheiden der Vorjahre zu Unrecht bejaht - Vorsteuerberichtigung bei "Übergang" zur Liebhaberei zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2005

…nunmehr die Vermietung von Beginn an als steuerlich unbeachtliche Liebhaberei qualifizierte, so konnte das Finanzamt aus verfahrensrechtlichen Gründen diese Ansicht in den Umsatzsteuerbescheiden 1992 bis 1995 nicht mehr umsetzen. Anders sieht es für die Jahre 1996 bis 2002 aus. Veranlagungszeitraum ist grundsätzlich das Kalenderjahr (vgl…

UFSW RV/2326-W/02Wiederaufnahmeantrag nach teilweise stattgebender Berufungsentscheidung betreffend Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2003

…Veräußerungsverlustes von dem durch die Betriebsprüfung errechneten Betrag werde ersucht, den Wert der Betriebsprüfung zu berücksichtigen. Zusätzlich sei auch der Übergangsverlust in Abzug zu bringen. Das Finanzamt wies den Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens mit Bescheid ab. In der Begründung wurde angeführt, dass der Bw…

UFSW RV/2884-W/11AfA für bereits in den Vorjahren abgeschriebenes Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 28. März 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 1. März 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und…

UFSF RV/0262-F/10Unschädlichkeit einer allenfalls falschen rechtlichen Beurteilung in Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2010

…gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 30. April 2010 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO hinsichtlich der Einkommensteuer für die Jahre 2006 bis 2008 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe In den elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre begehrte…

UFSL RV/1066-L/06Mehrkindzuschlag ist abhängig von den Einkommensverhältnissen des Vorjahres.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2008

…2008 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber stellte wie bereits in den Vorjahren im Jahr 2005 einen Antrag auf Erstattung des Mehrkindzuschlages gemäß § 9 FLAG 1967 für das…

UFSI RV/0424-I/05Schätzung von (nicht endbesteuerten) Kapitaleinkünften auf Grund hoher Vorjahreseinkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2009

…ergeben habe, die mit hohen Bargeldbeständen der Vorjahre abgedeckt worden sein soll. Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung und ohne weiteres Bemerken im Vorlagebericht (Verf 46) der Abgabenbehörde zweiter Instanz unmittelbar zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Der Bw. hatte in…

UFSW RV/0721-W/06Anpassung eines Verlustabzuges an Änderungen in den Bescheiden der Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2007

…zur Bemessungsgrundlage 1999 | € 2.842,67 | Änderung zur Bemessungsgrundlage 2000 | € 2.295,23 | Änderungen Bemessungsgrundlage gesamt | € 2.326,33 Vom Verlustvortrag wurde daher insgesamt ein Mehrbetrag in Höhe von 2.326,33 € in den Vorjahren verbraucht…

UFSI RV/0580-I/04Anspruchszinsen für Differenzbeträge an Einkommensteuer für die beiden Vorjahre auf Grund einer Verteilung der künstlerischen Einkünfte (§ 37 Abs. 9 EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2005

…Berufung in den Antrag auf ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Bescheide mündet: Begründend wird in der Berufung vorgebracht: "Die Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit des Jahres 2003 wurden aufgrund des § 37 Abs. 9 EStG 1988 auf das Veranlagungsjahr und die zwei Vorjahre verteilt. Da der § 37 Abs…

UFSW RV/0866-W/07Keine Aussetzung der AfA bei überhöhter Geltendmachung in den Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…Entscheidung über die Berufung gemäß § 281 iVm § 282 BAO bis zur Beendigung des beim Verwaltungsgerichtshof zur GZ 2007/15/0015 schwebenden Verfahrens ausgesetzt. Dieses Erkenntnis ist bislang noch nicht ergangen; allerdings hat der Gerichtshof in einem Parallelfall (VwGH 30.3.2011, 2008/13/0024) wörtlich…