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UFSS FSRV/0025-S/04Gepachteter Reitstall als Voluptuarbetrieb, fehlende finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit in Bezug auf Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Salzburg 2 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Meister sowie die Laienbeisitzer Dr. Helmut Renner und Dipl.Ing. Peter Tomasi als weitere Mitglieder des…

UFSS FSRV/0025-S/04Gepachteter Reitstall als Voluptuarbetrieb, fehlende finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit in Bezug auf Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2005Teil 2/2

…also ab Anfang des Jahres 1998 der Steuerberater K ihm gegenüber erklärt hätte, dass der gegenständliche, bereits vom Vorpächter als Voluptuarbetrieb geführte Reitstall "sowieso Liebhaberei werde", und man ihm "durch die Blume" gesagt hätte, im Falle einer betriebenen Liebhaberei existiere man für das Finanzamt nicht …

UFSI FSRV/0003-I/12Wertung einer Pferdezucht im Zweifel als Liebhaberei; versuchte Hinterziehung an Einkommensteuer durch Verschweigen ausländischer Kapitaleinkünfte; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Richard Tannert sowie die Laienbeisitzer Mag. Heidi Blum und Ing. Anton Eberl als weitere Mitglieder des Senates…

UFSL RV/0159-L/03Liebhaberei bei pauschalierten Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2008

…auf die Ergebnisse der pauschalierten Gewinn-/ Einkünfteermittlung abzustellen. Stellt man auf die pauschalierte Gewinn-/ Einkünfteermittlung ab, so wird die Annahme eines Voluptuarbetriebes (Liebhaberei) auch von der Berufungswerberin nicht bestritten. Aus den angeführten Gründen war die Berufung daher als unbegründet abzuweisen. Linz, am 8. Oktober 2008

UFSK RV/0140-K/08Zahlungen eines Kommanditisten aus dem Titel einer zugunsten der KG eingegangenen und infolge Konkurses der Gesellschaft schlagend gewordenen Haftungsübernahme (Personal- und Realhaftung) für Kreditverbindlichkeiten als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.01.2012

…Bezug auf die Feststellung 1996 wurde mit Bescheid vom 02.05.2007 eine neuerliche Sachentscheidung getroffen und dabei ab dem Stichtag 30.11.1996 auf Liebhaberei erkannt. Wenn die Behörde - aus welchen Gründen auch immer - aus Anlass der Einstufung eines Betriebes als Voluptuarbetrieb es unterlässt…

UFSW RV/1722-W/06Liebhaberei bei einem jahrelang Verluste erwirtschaftenden Forstgut mit hohen stillen Reserven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 1/5

…Landwirtschaft (Bereich H.-Alm ) mit der Begründung des Voluptuarbetriebes (gemäß Liebhabereiverordnung BGBI 1993/33 idgF) steuerlich nicht anerkannt. Per 26. April 2001 haben wir im Namen des Steuerpflichtigen gegen diesen Bescheid Berufung erhoben und nehmen zum Voluptuarbetrieb wie folgt Stellung. Im Einkommensteuergesetz findet sich weder…

UFSW RV/0695-W/07Anspruchszinsen - Einwendungen gegen den Stammabgabenbescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008

…Berufungswerberin (Bw.) gegen die Bescheide über die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2000 und 2002 sowie gegen die Einkommensteuerbescheide 2000 und 2002 wegen der Feststellung als Voluptuarbetrieb und beantragt die Aufhebung der gegenständlichen Bescheide über die Festsetzung von Anspruchzinsen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß …

UFSL RV/0758-L/10Unzulässigkeit einer Bescheidänderung gemäß § 295 Abs. 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…2007 verwiesen. Aus dieser Begründung geht zusammengefasst hervor, dass insgesamt ein Voluptuarbetrieb (Liebhaberei) vorliege und die Befreiungserklärungen für die Einbehaltung der Kapitalerträge nicht zutreffend seien und die Zinserträge im Prüfungszeitraum nachträglich der Kapitalertragsteuer zu unterwerfen seien. In der fristgerecht gegen die gemäß § 295 Abs. 3…

UFSW RV/1582-W/06Zulässigkeit der Verfügung der Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…in Form eines Einzelunternehmens geführten Schafzucht in Anbetracht der im Zeitraum 1985 bis 2002 erfolgten Erwirtschaftung eines Gesamtverlustes von ATS 2.944.183.- sowohl in umsatz- als auch ertragsteuerlicher Hinsicht um einen Voluptuarbetrieb handle. Darüber hinaus habe - laut den Ausführungen der Tz 3 - der Bw…

UFSW RV/0954-W/07Liebhaberei bei Festhalten an offensichtlich nicht mehr wirtschaftlich sinnvoller erwerbswirtschaftlicher Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2011

…für die Beratungs- und Verkaufstätigkeit zur Verfügung stehende Zeit. Wenn bei einer Tätigkeit nach den besonderen Umständen des Einzelfalles die Erzielung positiver Einkünfte von Vornherein aussichtslos sei, so liege ein Voluptuarbetrieb vor. Beurteilungskriterium sei nicht das subjektive Ertragsstreben, sondern die objektive Möglichkeit Gewinne zu erwirtschaften…

UFSW RV/1421-W/10Liebhaberei bei Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Hinblick auf die für die Beratungs- und Verkaufstätigkeit zur Verfügung stehenden Zeit. Wenn bei einer Tätigkeit nach den besonderen Umständen des Einzelfalles die Erzielung positiver Einkünfte von vornherein aussichtslos ist, so liegt ein Voluptuarbetrieb vor. Beurteilungskriterium ist nicht das subjektive Ertragsstreben, sondern die objektive Möglichkeit…

UFSL RV/0109-L/10Energieabgabenvergütung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Die Finanzverwaltung führte eine Betriebsprüfung (BP) durch und anerkannte den Anspruch auf Energieabgabenvergütung für die bezeichneten Zeiträume nicht, weil der Bäderbetrieb der Gesellschaft als Voluptuarbetrieb einzustufen war. 3. Gegen die aufgrund der BP erlassenen Bescheide betreffend Energieabgabenvergütung 10/2001 bis 9/2004 wurde Berufung eingelegt…

UFSW RV/1939-W/04Zurückweisung einer Berufung gegen einen nicht rechtswirksam erlassenen Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…1999). In der dagegen mit Schreiben vom 21. November 2001 gerichteten Berufung führte der steuerliche Vertreter aus, dass eine Einkunftsquelle und kein Voluptuarbetrieb anzunehmen sei. Weiters verneint der steuerliche Vertreter einen umsatzsteuerlich relevanten Leistungsaustausch und betont die Anwendung der sog. Anwachsenstheorie auf den strittigen Anteilsverkauf. …

UFSW RV/1114-W/05Kindergartenkosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2010

…betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1998 verwies der Bw. auf das eingebrachte Rechtsmittel gegen den Einkommensteuerbescheid für die Jahr 1998 und vermeinte, dass die Annahme eines Voluptuarbetriebes ungerechtfertigt erscheine. Betreffend Einkommensteuer 1998 führte der Bw. aus, dass der Hinweis betreffend den im Jahr 2000 vorliegenden…

UFSL RV/0757-L/10Keine KESt-Befreiungserklärung für einen Liebhabereibetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

… 93, Rz 2). Damit ist die KESt nur von jenen Steuerpflichtigen zu leisten, die steuerlich relevante Einkünfte erzielen. Wenn ein Voluptuarbetrieb nicht der Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer unterliegt, schließt dies schon begrifflich die KESt als Erhebungsform dieser Steuern mit ein. Wenn die Finanzverwaltung bei der Bw…

UFSL RV/0820-L/09Liebhaberei bei Privatgeschäftsvermittler (nebenberuflich), vorläufiger Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…Ertragslage davon auszugehen, dass die ausgeübte Tätigkeit als A -Vertreter nicht als Einkunftsquelle, sondern als einkommensteuerlich belangloser Voluptuarbetrieb (Liebhabereibetrieb) angesehen werden muss. Dies deshalb, weil in den Jahren 2007 und 2008 die Ausgaben die erklärten Provisionseinnahmen erheblich übersteigen. Wie in der Vorhaltsbeantwortung vom 16. 6…

UFSL FSRV/0012-L/08Unaufmerksamer Zahnarzt, welcher bei Anwendung eines steuersparenden Mehrkontenmodells und verrechneter Zinsvorauszahlungen die teilweise Unüblichkeit letzterer (infolge angewandter niedrigerer Zinssätze bei deren Stornierung) nicht erkennt und deswegen eine fahrlässige Verkürzung von Einkommensteuer zu verantworten hat; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.07.2010

…Wertpapieren verwendet. Damit im Zusammenhang stehende Zinsen wurden von der Prüferin als Werbungskosten von den Spekulationsgewinnen abgezogen. Zur Berechnung des beim Voluptuarbetrieb der Vermietungstätigkeit verbleibenden Zinsaufwandes wurden daher die ursprünglich geltend gemachten Betriebsausgaben um die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Wertpapieren bzw. auch…

UFSK RV/0620-K/081. Zugehörigkeit eines Fischereirechtes zum Betriebsvermögen eines Land- und Forstwirtes; 2. Schätzungsweise Ermittlung des Restbuchwertes bzw. der historischen Anschaffungskosten eines unentgeltlich (im Erbwege) übertragenen Fischereirechtes bei der Veräußerungsgewinnermittlung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2010

…in die Betrachtung miteinzubeziehenden Veräußerungserlöses ohne Belang. Eine andere Beurteilung in Bezug auf das Vorliegen einer Einkunftsquelleneigenschaft würde etwa dann Platz greifen, wenn etwa die Abgabenbehörde die mit dem Teilbetrieb "Fischereirecht" zusammenhängende Tätigkeit als Voluptuarbetrieb eingestuft hätte. Ein derartiger (Feststellungs-)bescheid ist allerdings nie ergangen…

UFSW RV/1722-W/06Liebhaberei bei einem jahrelang Verluste erwirtschaftenden Forstgut mit hohen stillen Reserven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 5/5

…resultierende Gewinn nicht auch in die Liebhabereibetrachtung einbezogen werden bzw. im Falle eines Wechsels von einer Einkunftsquelle zu einem Voluptuarbetrieb außer Ansatz bleiben sollte. Ob und in welcher Höhe ein Veräußerungs- oder Aufgabegewinn bei Beendigung der Betätigung anfällt, ist eine Tatfrage. Im hier anhängigen Fall…

UFSW RV/0832-W/05Unternehmereigenschaft und Einkunftsart einer GmbH & Co KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007Teil 1/3

…Die BP habe sich bei der von ihr behaupteten Vermutung auf Liebhaberei bzw. nachträglichen Umqualifizierung der vorliegenden Betätigung in einen Voluptuarbetrieb auf keinerlei Zahlenmaterial gestützt, eine Liebhabereiprüfung sei nicht durchgeführt und die Vorlage einer Prognoserechnung sei weder vom Finanzamt noch von der BP verlangt worden…