…Kenn-Nr. C-600/101, festgestellt, dass sich die unter Verwahrungspost 600/101/001143/003/2-1, erfassten 38 kg Prospekte nicht im Verwahrungslager befanden. Das Hauptzollamt Salzburg hat daraufhin mit Bescheid vom 14. August 2002, GZ 600/10971/1/2002, der Bf. für 38…
…GZ. 100/21303/5/98, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: 1) Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Anlässlich einer am 16. Februar 1998 durch das Hauptzollamt Wien durchgeführten Lagerüberwachung hinsichtlich des auch als Verwahrungslager zugelassenen Zolleigenlagers Typ C, Kenn-Nr. 000/000, der Bf. wurde u…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…
…Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Im Zolllagerverfahren können gem. Art. 98 Abs. 1 Buchstabe a ZK Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben oder handelspolitischen Maßnahmen unterliegen…
…die den Status eines zugelassener Empfänger hat, abgeladen und das Versandverfahren ordnungsgemäß beendet. Die Ware wurde in das Verwahrungslager aufgenommen und am 7. Februar 2011 nach Ablauf der Verwahrungsfrist zum Zolllagerverfahren angemeldet. Tatsächlich dürfte die zum Weitertransport nach Kroatien bestimmte Ware aber nie körperlich in…
…die Bw sei durch den Geschäftsfall somit ein Verlust von rund 50.000 € entstanden. Die Waren seien im Zuge des Importes an das Verwahrungslager der Spedition ****Sped geliefert worden. Behauptetermaßen seien von dort die Abholung und der Transport der Waren durch die Spedition X…
…Spruches bildet, ist bestimmt, dass die vorübergehend verwahrten Waren spätestens mit Ablauf des dritten auf die Gestellung folgenden Kalendertages entweder einer zollrechtlichen Bestimmung zuzuführen oder in ein Verwahrungslager mit Bestandsaufzeichnungen zu verbringen sind. Weiters erteilte das Zollamt Wiener Neustadt mit Bescheid vom 18. September 2006…
…Bettwäsche, Handtücher und Decken) und importierte diese aus der Slowakei nach Österreich. Diese Waren wurden aus der Slowakei kommend in ein Verwahrungslager der Spedition ****Sped in Wien befördert und zum überwiegenden Anteil dort, zu einem geringen Teil bereits an der Grenze verzollt. Die Unternehmen G5…
…Niederschriften, insbesondere die bereits bei den einzelnen Feststellungen angeführten Beweismittel sowie auf folgende Beweiswürdigung: 2003: Der Import der Textilien aus der Slowakei durch die Bw, die Lieferung der Waren in ein Verwahrungslager der Spedition ****Sped, der Kaufpreis und die Verzollung dieser Waren sind mittlerweile unstrittig…
…in denen der zugelassene Warenort auch als Verwahrungslager zugelassen ist, in das Verwahrungslager zu verbringen und in den Bestandsaufzeichnungen zu erfassen. Die Gesamtverwahrungsfrist (Einzelverwahrung und Verwahrungslager) darf 20 Tage nicht überschreiten. Hinweis: Ist das vorangegangene Zollverfahren ein Versandverfahren, so darf die Zollanmeldung - ausgenommen Predeclaration - der…
…Zollstelle am Abend des 16.8.2004 demnach nicht mehr im Versandverfahren, sondern bereits im Stadium der vorübergehenden Verwahrung. Am 17.8.2004 wurde festgestellt, dass sich die Waren nicht mehr am vorgeschriebenen Ort (=Verwahrungslager) befanden. Als Verwahrenden (Art. 44 Abs. 2 und 51 Abs…
…Normalfall ohne zollamtliche Mitwirkung etwaig angebrachte Zollverschlüsse entfernen, die Waren entladen, umladen, prüfen, ja sogar zutreffendenfalls eine Verschlussänderung vornehmen und durch Anschreibung in den Aufzeichnungen die Waren in das gleichzeitig bewilligte Verwahrungslager übernehmen. Damit die Zollbehörden gegebenenfalls eine Kontrolle vornehmen können, sieht Art. 407 Abs…