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UFSZ4I ZRV/0045-Z4I/03Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch nichtgenehmigtes Entfernen der Ware aus dem Verwahrungslager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2003

…Kenn-Nr. C-600/101, festgestellt, dass sich die unter Verwahrungspost 600/101/001143/003/2-1, erfassten 38 kg Prospekte nicht im Verwahrungslager befanden. Das Hauptzollamt Salzburg hat daraufhin mit Bescheid vom 14. August 2002, GZ 600/10971/1/2002, der Bf. für 38…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/02Zollschuldentstehung beim nicht bewilligten Ortswechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2004

…GZ. 100/21303/5/98, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: 1) Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Anlässlich einer am 16. Februar 1998 durch das Hauptzollamt Wien durchgeführten Lagerüberwachung hinsichtlich des auch als Verwahrungslager zugelassenen Zolleigenlagers Typ C, Kenn-Nr. 000/000, der Bf. wurde u…

UFSZ2L ZRV/0271-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0270-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0269-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0265-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0264-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0263-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0170-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Abs. 1 des Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Gem. Art. 91 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im externen Versandverfahren Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben…

UFSZ2L ZRV/0267-Z2L/02Zollschuldentstehung für Waren aus dem Zolllagerverfahren; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Zollkodex dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden, so werden sie gem. Art. 185 Abs. 1 ZK-DVO als "Verwahrungslager" bezeichnet. Im Zolllagerverfahren können gem. Art. 98 Abs. 1 Buchstabe a ZK Nichtgemeinschaftswaren, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben oder handelspolitischen Maßnahmen unterliegen…

UFSZ3K ZRV/0311-Z3K/11Kein besonderer Fall nach Art 239 Abs 1 ZK bei Beförderung von Waren in einem "irrtümlich" beendeten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2013

…die den Status eines zugelassener Empfänger hat, abgeladen und das Versandverfahren ordnungsgemäß beendet. Die Ware wurde in das Verwahrungslager aufgenommen und am 7. Februar 2011 nach Ablauf der Verwahrungsfrist zum Zolllagerverfahren angemeldet. Tatsächlich dürfte die zum Weitertransport nach Kroatien bestimmte Ware aber nie körperlich in…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 1/3

…die Bw sei durch den Geschäftsfall somit ein Verlust von rund 50.000 € entstanden. Die Waren seien im Zuge des Importes an das Verwahrungslager der Spedition ****Sped geliefert worden. Behauptetermaßen seien von dort die Abholung und der Transport der Waren durch die Spedition X…

UFSZ3K ZRV/0195-Z3K/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Verbringung der in der Rechtsstellung der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren vom zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2011

…Spruches bildet, ist bestimmt, dass die vorübergehend verwahrten Waren spätestens mit Ablauf des dritten auf die Gestellung folgenden Kalendertages entweder einer zollrechtlichen Bestimmung zuzuführen oder in ein Verwahrungslager mit Bestandsaufzeichnungen zu verbringen sind. Weiters erteilte das Zollamt Wiener Neustadt mit Bescheid vom 18. September 2006…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 2/3

…Bettwäsche, Handtücher und Decken) und importierte diese aus der Slowakei nach Österreich. Diese Waren wurden aus der Slowakei kommend in ein Verwahrungslager der Spedition ****Sped in Wien befördert und zum überwiegenden Anteil dort, zu einem geringen Teil bereits an der Grenze verzollt. Die Unternehmen G5…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 3/3

…Niederschriften, insbesondere die bereits bei den einzelnen Feststellungen angeführten Beweismittel sowie auf folgende Beweiswürdigung: 2003: Der Import der Textilien aus der Slowakei durch die Bw, die Lieferung der Waren in ein Verwahrungslager der Spedition ****Sped, der Kaufpreis und die Verzollung dieser Waren sind mittlerweile unstrittig…

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…in denen der zugelassene Warenort auch als Verwahrungslager zugelassen ist, in das Verwahrungslager zu verbringen und in den Bestandsaufzeichnungen zu erfassen. Die Gesamtverwahrungsfrist (Einzelverwahrung und Verwahrungslager) darf 20 Tage nicht überschreiten. Hinweis: Ist das vorangegangene Zollverfahren ein Versandverfahren, so darf die Zollanmeldung - ausgenommen Predeclaration - der…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/05Feststellung einer Fehlmenge nach Freigabe der Ware im NCTS (New Computerised Transit System)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2005

…Zollstelle am Abend des 16.8.2004 demnach nicht mehr im Versandverfahren, sondern bereits im Stadium der vorübergehenden Verwahrung. Am 17.8.2004 wurde festgestellt, dass sich die Waren nicht mehr am vorgeschriebenen Ort (=Verwahrungslager) befanden. Als Verwahrenden (Art. 44 Abs. 2 und 51 Abs…

UFSZ4I ZRV/0007-Z4I/03Eingangsabgabenschuld wegen Verletzung der Mitteilungspflicht durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2003

…Normalfall ohne zollamtliche Mitwirkung etwaig angebrachte Zollverschlüsse entfernen, die Waren entladen, umladen, prüfen, ja sogar zutreffendenfalls eine Verschlussänderung vornehmen und durch Anschreibung in den Aufzeichnungen die Waren in das gleichzeitig bewilligte Verwahrungslager übernehmen. Damit die Zollbehörden gegebenenfalls eine Kontrolle vornehmen können, sieht Art. 407 Abs…