…insofern nicht passend, als sie zwar dokumentierten, dass Leistungsempfänger nicht immer der Verkäufer/der Abtretende sein müsse, sehr wohl aber in dessen Vermögen jeweils eine Vermehrung eintrete. Gerade dies sei im Streitfall nicht erfolgt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 17 Abs. 1 KVG unterliegt…

…I Nr. 71/2003 gehören zu den Einkünften Sanierungsgewinne, das sind Gewinne, die durch Vermehrungen des Betriebsvermögens infolge eines gänzlichen oder teilweisen Erlasses von Schulden zum Zwecke der Sanierung entstanden sind. Abs. 2 leg.cit. bestimmt: Sind im Einkommen Sanierungsgewinne enthalten, die durch Erfüllung der…

…in denen jemand ohne Rechtsanspruch und ohne rechtliches Interesse die Tätigkeit der Behörde in Anspruch nimmt, zumal für diese Auffassung die Überlegung spricht, dass Rechtsschutzinstrumente dem Rechtsschutz (somit dem Schutz berechtigter Interessen und nicht der mutwilligen Vermehrung des Verwaltungsaufwandes) dienen sollen (vgl. Ritz, BAO-Kommentar³ …

…2006/13/0079, zu Recht erkannt, dass der Vorwurf bezüglich der Nichteinhaltung der Verjährungsbestimmungen der §§ 207 f BAO rechtlich fehl gehe und die von der Bw vermisste Klarheit über die Verbuchung ihrer Einkommensteuer für das Jahr 1996 nicht mehr als die Fertigkeit zum Addieren zweier…

…Im Einkommen ist ein Sanierungsgewinn gemäß Par.2 (2b) Zi.3 EStG enthalten. Dieser resultiert aus der Vermehrung des Betriebsvermögens infolge eines Erlasses von Schulden in der Höhe von EUR 1,266.578,13 gegenüber der X-Bank, welcher zum Zwecke der Sanierung gewährt wurde…

…Gemäß Punkt III. der Stiftungsurkunde ist Stiftungszweck die Anlage, die Verwaltung sowie die Vermehrung des Vermögens der Stiftung und die Vornahme von Zuweisungen an die Begünstigten; insbesondere die Sicherung ihres angemessenen Lebensunterhalts, die Altersversorgung sowie die wirtschaftliche Förderung der Begünstigten im weitesten Sinne. In der…

…Gemäß Punkt III. der Stiftungsurkunde ist Stiftungszweck die Anlage, die Verwaltung sowie die Vermehrung des Vermögens der Stiftung und die Vornahme von Zuweisungen an die Begünstigten; insbesondere die Sicherung ihres angemessenen Lebensunterhalts, die Altersversorgung sowie die wirtschaftliche Förderung der Begünstigten im weitesten Sinne. In der…

…Gemäß Punkt III. der Stiftungsurkunde ist Stiftungszweck die Anlage, die Verwaltung sowie die Vermehrung des Vermögens der Stiftung und die Vornahme von Zuweisungen an die Begünstigten; insbesondere die Sicherung ihres angemessenen Lebensunterhalts, die Altersversorgung sowie die wirtschaftliche Förderung der Begünstigten im weitesten Sinne. In der…

…Berufungswerberin ist eine eigennützige Privatstiftung, gegründet mit Stiftungsurkunde vom 12.2.1996. Zweck der Stiftung ist die Verwaltung, Sicherung und Vermehrung des gewidmeten Vermögens und des zu widmenden Vermögens, insbesondere allfälliger Unternehmensbeteiligungen, die Sicherung des Bestehens und der Entwicklung jener Unternehmen , an denen die Stiftung…

…Berufungswerberin ist eine eigennützige Privatstiftung, gegründet mit Stiftungsurkunde vom 5.2.1996. Zweck der Stiftung ist die Verwaltung, Sicherung und Vermehrung des gewidmeten Vermögens und des zu widmenden Vermögens, insbesondere allfälliger Unternehmensbeteiligungen, die Sicherung des Bestehens und der Entwicklung jener Unternehmen , an denen die Stiftung…

…der Erzielung von Einkünften begründet sein, wobei unter "Erzielung von Einkünften" nur die Beibehaltung bzw. die Vermehrung von Einkünften gemeint sein kann. Führt aber eine Tätigkeit (Gasthaus F) und die damit entstandenen Aufwendungen (Fahrtkosten) insgesamt zu einer Schmälerung des Einkommens, kann darin keine berufliche Notwendigkeit…

…19 Abs. 1 erster Satz EStG 1988 sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Der Zufluss muss sich wirtschaftlich in einer Vermehrung des Vermögens des Steuerpflichtigen auswirken, was auch bei einer Verminderung des Schuldenstandes der Fall ist. Dadurch, dass…

…wird." Es sei erwähnt, dass bei Rechtsanwaltsgesellschaften eine Potenzierung eines solchen Freibetrages oder eine Vermehrung von Grundfreibeträgen und eine Umgehung des genannten Höchstbetrages etwa durch eine bei anderen Gesellschaften mögliche Hereinnahme von atypischen stillen Gesellschaftern nach den gültigen Bestimmungen nicht möglich sei. Es wurde weiters…

…die die Arbeitsfähigkeit grundsätzlich nicht beeinträchtige, jedoch könne es, besonders wenn der Patient unter Beobachtung stehe bzw. in Stresssituationen zu einer Vermehrung der Symptomatik kommen. Der Bw. sei seit Datum4 wegen Verschlechterung der Tic-Symptomatik in Krankenstand. Anfang April habe der Vater einen Schlaganfall gehabt…

…Gem. § 19 Ab1 EStG 1988 sind die Einnahmen innerhalb des Kalenderjahres bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Der Zufluss muss sich wirtschaftlich in einer Vermehrung des Vermögens des Steuerpflichtigen auswirken. Das bedeutet, dass von einem steuerlich beachtlichen Zufluss nur dann gesprochen werden kann…

…sollte eine solche aus medizinischer Sicht nicht möglich sein, zur Adoption von Kindern anzunehmen. Im Unterschied zur Adoption inländischer Kinder käme es zu einer Vermehrung der inländischen Bevölkerung. Darüber hinaus sei eine sittliche Verpflichtung dahingehend anzunehmen, Kinder aus besonders bedürftigen Regionen zu unterstützen. Dem Gesetz…

…Fällen bestehe, in denen jemand ohne Rechtsanspruch und ohne rechtliches Interesse die Tätigkeit der Behörde in Anspruch nimmt." Für diese Auffassung spricht die Überlegung, dass Rechtsschutzinstrumente dem Rechtsschutz (somit dem Schutz berechtigter Interessen und nicht mutwilligen Vermehrung des Verwaltungsaufwandes) dienen sollen (Ritz, BAO-Kommentar, 3…

…ermittelt worden, die Entnahmen seien laufend aufgezeichnet worden, die Vermehrung und Verringerung des Kapitals sei aus den Buchhaltungsdaten ableitbar und ersichtlich. Eine Berechnung des nicht entnommenen Gewinns sei beigelegt worden. Die Berufung richte sich gegen die Verwehrung der Begünstigung gemäß § 11a EStG 1988. Der Gesetzgeber…

…Wenn das Finanzamt behaupte, dass es sich um die Festsetzung einer Mutwillensstrafe handle, dann habe also nicht nur eine wundersame Vermehrung einer Strafe in zwei Strafen stattgefunden, sondern auch noch eine Metamorphose einer Mutwillensstrafe in die Zwangs- und Ordnungsstrafen. Die Begründung der Berufung vom 29…

…Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht und Sanierungsmöglichkeit, nicht vorlägen. In § 36 Abs 1 EStG werden Sanierungsgewinne als Gewinne, die durch Vermehrung des Betriebsvermögens infolge eines gänzlichen oder teilweisen Erlassens von Schulden zum Zwecke der Sanierung entstanden sind, definiert. Der von der *bank T.. erfolgte Schuldnachlass und die gleichzeitige…