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UFSK RV/0197-K/02Verköstigung von Dienstnehmern im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…vertrat die Bw. die Ansicht, dass die unentgeltliche Verköstigung ihrer Dienstnehmer weder ein tauschähnlicher Umsatz sei noch als Eigenverbrauch zu beurteilen sei. Diese unentgeltliche Verköstigung sei ferner als abzugsfähiger betrieblicher Aufwand anzusehen. Auch die Bildung der Abfertigungsrückstellungen sei in voller Höhe rechtmäßig, da eine Anrechnung…

UFSK RV/0389-K/05Kostenlose Verköstigung von Mitarbeitern eines Liftbetreibers als Eigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2006

…Umsatzsteuerbescheide. In der gegen dieselben erhobenen Berufung wird ausgeführt, dass die unentgeltliche Verköstigung der Dienstnehmer ausschließlich im Interesse des Unternehmens der KG gelegen gewesen sei, und zwar aus folgenden Gründen: - Auf Grund der Vorschriften des Seilbahngesetzes müssten die Tal- und Bergstationen während des Seilbahn- bzw…

UFSF RV/0123-F/03Strittig ist, ob die kostenlose Verköstigung der Mitarbeiter in der betriebseigenen Kantine eines Produktionsbetriebes eine Eigenverbrauchsbesteuerung auslöst.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…Diese kostenlose Verköstigung wurde von der Berufungswerberin als nicht steuerbarer Umsatz behandelt und dementsprechend keiner Umsatzversteuerung unterzogen. Im Zuge einer Buch- und Betriebsprüfung die Jahre 1998 bis 2000 betreffend wurde diese steuerliche Behandlung der kostenlosen Verpflegung durch die Berufungswerberin seitens der Betriebsprüfung in Streit gezogen…

UFSG RV/0269-G/02Bekleidungsaufwand einer Musikgruppe und Verpflegungsmehraufwand bei einer Verköstigung durch den jeweiligen Veranstalter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2003

…für eine typische Berufskleidung sprechen würden. Die geltend gemachten Diäten für Veranstaltungen seien ausgeschieden worden, da bei der Verköstigung einer Musikgruppe durch die jeweiligen Veranstalter keine Taggelder als Betriebsausgaben anzuerkennen seien. Dem gegenüber seien die erklärten Einnahmen um die erhaltene Verpflegung vermindert worden. In ihrer…

UFSL RV/0371-L/09Unentgeltliche Verpflegung für Arbeitnehmer als Eigenverbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012Teil 1/2

…Außenprüfung bzw einer den Zeitraum 01/2007-05/2008 umfassenden Nachschau, stellte die Prüferin fest, dass das Unternehmen seinen Dienstnehmern eine kostenlose Verköstigung in Form eines Frühstücks und Mittagsessens gewährt habe, ohne diese Leistungen der Umsatzsteuer zu unterwerfen. Dies werde von der Berufungswerberin damit begründet…

UFSL RV/0371-L/09Unentgeltliche Verpflegung für Arbeitnehmer als Eigenverbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012Teil 2/2

…vorliegen, die eine Nichtbesteuerung der unentgeltlichen Verpflegung rechtfertigen. Hiezu ist vorweg grundsätzlich festzuhalten, dass für die Frage einer Besteuerung nicht die Gründe ausschlaggebend sein können, weshalb eine Verköstigung im Betrieb generell angeboten wird. Dass zahlreiche Unternehmen deshalb bereit sind, für die Kosten einer Kantine aufzukommen…

UFSK RV/0222-K/06Überlassung der Nutzung eines Betriebes durch einen Vertrag, der Grundsätzen eines Fremdvergleiches nicht entspricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2008

…EZ 2 und 35 KG KG1undKG2 im Ausmaß von 42,1536 ha dem Bw. Das Pachtentgelt besteht darin, die Eltern und die zwei in Ausbildung stehenden Geschwister zu verköstigen. Ferner verpflichtet sich der Bw., seinen Eltern 10 RM Brennholz zu liefern (Punkt IV des Vertrages)…

UFSG RV/0391-G/05Unterbringung von pflegebedürftigen Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…seien, die begehrte Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 versagt und die Umsätze - Betreuung, Beherbergung und Verköstigung von vier pflegebedürftigen Personen - gemäß § 10 Abs. 2 Z 15 UStG 1994 dem ermäßigten Steuersatz - ab Jänner 2003 habe die Bw. lt. vorliegenden Kasseneingangsbelegen ohnedies…

UFSW RV/1872-W/08Kinderbetreuungskosten und Kosten für die Fahrten zur Kinderbetreuungseinrichtung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2008

…2005 teilte der Vertreter der Bw. mit, dass in den Kindergartenkosten auch die Verköstigung des Kindes enthalten und deshalb eventuell eine Haushaltsersparnis auszuscheiden sei. Laut Auskunft des Kindergartens sei in den Kindergartenbeiträgen ein Essensbeitrag von € 4 pro Tag enthalten. Unter Einrechnung der Besuchsfrequenz (3…

UFSW RV/3175-W/09Pflegeheimkosten der Ehefrau als außergewöhnliche Belastung des Ehemannes unter Berücksichtigung einer Haushaltsersparnis und einer Schenkung auf den Todesfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…wäre. Mit dieser Erklärung habe sich der Bw. verpflichtet, die tägliche Grundgebühr und die Pflegestufe für Unterkunft, Pflege, Verköstigung, Betreuung und Behandlung durch die Heimärztinnen für die Ehefrau zu übernehmen. Aus seiner Sicht sei der Bw. aus tatsächlichen, rechtlichen und sittlichen Gründen gezwungen gewesen, diese…

UFSL RV/0696-L/12Grunderwerbsteuer, Mindeststeuer, Nachweis des gemeinen Wertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…€ (gerundet gemäß § 204 BAO) festgesetzt mit 24.935,10 €. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 29.6.2010 übertrug Frau G der Berufungswerberin den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb S und den Hotelbetrieb H gegen die Erbringung von Ausgedingsleistungen (Wohnung, Verköstigung, monatliche Geldleistung, Übergabspreis an weichenden…

UFSS RV/0032-S/10Zeitpunkt der Geltendmachung des Pflichtteilsanspruches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…Bw auf dessen Lebensdauer: a) Das unentgeltiche und betriebskostenfreie Wohnungsrecht an einem Zimmer im Haus Adresse1 b) Den Anspruch auf vollkommene Verköstigung Die Chronologie der für den Berufungsgegenstand maßgeblichen Verfahrensschritte laut Verlassenschaftsakt stellt sich wie folgt dar: Am 13.7.2006 richtete das Verlassenschaftsgericht an…

UFSG RV/0211-G/08DB-Pflicht für Krankenanstalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…Rädern" verkauft werden bzw. (verbilligt) an das Krankenhauspersonal abgegeben werden. Das Finanzamt hat die Bezugsteile der Küchenbediensteten, die über die Tätigkeit für die Verköstigung von Patienten hinausgehen, dem Dienstgeberbeitrag unterworfen, weil diese Tätigkeit nicht unter den Begriff der Gemeinnützigkeit falle. Der dienstgeberbeitragspflichtige Anteil der Lohnkosten…

UFSG RV/0531-G/05Private Mitveranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…Punkte, in denen tatsächlich kein Kostenersatz erfolgte (2x Tagesdiäten, da angenommen wurde, dass eine Verköstigung durch den Dienstgeber in der Kaserne erfolgte) und zweier "Reisen" ohne angegebenes Reiseziel und ohne Kostenersatz. Von der Liste "Dienstreisen ohne Kostenerstattung" wurden jene Reisen anerkannt, für die lt. Liste…

UFSK RV/0116-K/10Rentenabfindung (Einmalbetrag) als Nachzahlung bisher unterbliebener Rentenzahlungen oder aber als Abfindung (Entschädigung) künftig anfallender Renten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013

…bleibt. Damit wird sichergestellt, dass die Verpflichtung zur Verköstigung zugunsten der Bw. den jeweiligen Eigentümer der Grundstücks .NrX (Hotel P) trifft. Die Käuferin übernimmt die Verpflichtung zur Beistellung der Verpflegung gemäß Punkt 8 c des Übergabsvertrages vom 30.12.1992 über Weisung des Verkäufers insoweit…

UFSW RV/3287-W/12Diäten für eintägige Reisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…20.9.1995, 94/13/0254). Die (teilweise) Verköstigung in Gasthäusern führt für sich allein nicht zu berücksichtigbaren Mehraufwendungen (VwGH 16.3.1988, 85/13/0154). Die Abgeltung des Verpflegungsmehraufwands setzt - abgesehen von der Abgeltung eines allfälligen Kaufkraftunterschiedes bei Auslandsaufenthalten - eine Reise voraus. Wird an…

UFSW RV/1654-W/11Betriebsübertragung - keine Befreiung nach dem NeuFÖG bei Vorlage einer Kopie des NeuFÖG-Formulares
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…Vertrages zugunsten Dritter seiner Mutter A das lebenslängliche, ausschließliche und unentgeltliche Wohnungsrecht im sogenannten "Ausnahmshaus" sowie das Ausgedingsrecht der Verköstigung sowie der Pflege und Betreuung im Krankheitsfall der Berechtigten ein. Im Punkt XVII des Vertrages wurde festgehalten, dass der Einheitswert der vertragsgegenständlichen Liegenschaft zu EWAZxx…

UFSW RV/2044-W/11Häusliche Pflege als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…nach Maß angeschafft hätte werden müssen. Auf Grund der Krankheit Morbus Crohn benötige der Bw. zudem eine höhere Kosten verursachende Verköstigung. Der Bw. hätte für eine Angestellte als häusliche Hilfe einem Gehalt von € 1.200,- brutto monatlich zu zahlen, mit Beitragsvorschreibungen bei der Wiener…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 2/2

…13/0013; VwGH 20.9.1995, 94/13/0253, 0254). Die Verköstigung in Gasthäusern führt für sich allein nicht zu berücksichtigbaren Mehraufwendungen. Die Abgeltung des Verpflegungsmehraufwands setzt eine Reise voraus. Eine Reise im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 liegt vor, wenn…

UFSL RV/0180-L/12Unentgeltlicher Erwerb gemessen an Verkehrswert oder Einheitswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

…002849677 % | Anlage- und Umlaufvermögen | 9,971503226 % | Gegenleistung | Betrag | Wohnungsrecht Übergeber | 62.060,18 € | Verköstigung | 107.551,88 € | Wohnungsrecht Schwester1 | 21.468,98 € | Wohnungsrecht Schwester2 | 21.370,69 € | Verbindlichkeit…