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UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…diesen vergleichbar und fielen damit unter die Befreiungsbestimmung. Grundsätzlich wird ein einzelner Lehrgang an der Universität nicht als Vergleichsmaßstab für einen von einer privaten Schule oder einer anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung abgehaltenen Lehrgang herangezogen werden können, da es sich bei dem Lehrgang an der…

UFSG RV/0042-G/03Steuerliche Anerkennung einer Mietzinsvereinbarung zwischen Mutter und Söhnen unter dem Gesichtspunkt der Fremdüblichkeit von Rechtsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…Anerkennung der Mietverträge mit den Söhnen allein daran, dass - wie bereits die Abgabenbehörde erster Instanz zu Recht ausgeführt hat - die Höhe der vereinbarten Mieten nicht einmal annähernd einem Fremdvergleich standhält. Als Vergleichsmaßstab kann dabei jener Mietzins herangezogen werden, der mit der Fremdmieterin vereinbart worden ist…

UFSI RV/0366-I/10Aufteilung eines Kaufpreises in Grund und Boden und Gebäude strittig, Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.07.2011

…eine Überprüfung und Stellungnahme nicht möglich. Es sei davon auszugehen, dass dieser Quadratmeterpreis offensichtlich nicht mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimme und sohin keinen geeigneten Vergleichsmaßstab darstellen könne. Nach der mit der Beschwerde vorgelegten Erklärung des Gemeindeamtes Z. würden Grundstücke im Ortszentrum mit EUR 500,-- bis…

UFSL RV/0463-L/09Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 6 Abs 1 Z 11 lit. a UStG für Lehrgänge universitären Charakters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…(RZ 876 UStR 2000). Generell wird eine einzelne Lehrveranstaltung (LV) oder LV-Reihe an der Universität nicht als Vergleichsmaßstab für einen von einer allgemein bildenden oder berufsbildenden Einrichtung abgehaltenen Lehrgang (Kurs etc.) herangezogen werden können, da es sich bei der LV an der Universität nur…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 2/2

…einstufen). Bildungseinrichtungen, die der Umsetzung der den dahinter stehenden öffentlich-rechtlichen Trägerorganisationen gesetzlich aufgetragenen besonderen Aus- und Weiterbildungsaufgaben dienen, können grundsätzlich nicht als Vergleichsmaßstab für die Lehrstoffübereinstimmung herangezogen werden, da sie keine öffentlichen Schulen sind. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auf Art. 13 Teil…

UFSW RV/0123-W/04Keine Aktivierungspflicht anschaffungsnahen Erhaltungsaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2005Teil 2/2

…7 bzw. § 28 Abs. 2 EStG 1988 als Vergleichsmaßstab der Zustand vor einer Baumaßnahme heranzuziehen, wobei - da der Zustand vor einer Baumaßnahme zumeist ein "schlechterer" ist als der "ursprüngliche Zustand" - die steuerrechtliche Meßlatte tiefer liegt (vgl. Mayr, ÖStZ 2003/56). So führt eine wesentliche Verlängerung…

UFSI RV/0631-I/08Betrieblich genutzte Räumlichkeiten in Einfamilienhaus - Nutzungszuordnung an sich und im Zusammenhang mit unterschiedlicher Wertigkeit der Flächen, Arbeitszimmer; Bindungswirkung nach § 289 Abs 1 BAO idF vor BGBl. I Nr. 2013/14; Unterbleiben einer Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 303 Abs 4 BAO idF vor BGBl. I Nr. 2013/14 aus Ermessensgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2013

…Ausdruck einer von der Abgabenbehörde erster Instanz gehegten Vermutung handelt und die Abgabenbehörde auch nicht annähernd dargetan wurde, wessen Erfahrungen und welche Praxis als Vergleichsmaßstab herangezogen worden sind, und geradezu im Gegensatz dazu der Gesetzgeber selbst vielmehr bei einem häuslichen Arbeitszimmer wie dem vorliegenden (Büro…

UFSW RV/1996-W/13Zurückweisung einer Berufung wegen verspäteter Einbringung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

…so sei bei der Prüfung der Frage, ob die Ausbildung die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehme, als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden, wobei im Übrigen dazu regelmäßig noch der Aufwand für…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Haushaltshilfe ohnedies üblich ist. Vergleichsmaßstab für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse ist das gesamte Einkommen, über das ein Steuerpflichtiger wirtschaftlich verfügen kann und nicht das für die Ermittlung des Selbstbehaltes relevante einkommensteuerpflichtige Einkommen (Wiesner-Atzmüller…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Haushaltshilfe ohnedies üblich ist. Vergleichsmaßstab für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse ist das gesamte Einkommen, über das ein Steuerpflichtiger wirtschaftlich verfügen kann und nicht das für die Ermittlung des Selbstbehaltes relevante einkommensteuerpflichtige Einkommen (Wiesner-Atzmüller…

UFSG RV/0473-G/11Kosten einer Haushaltshilfe bei Vorliegen einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…einer Haushaltshilfe nicht (mehr) als außergewöhnlich erscheinen lassen (vgl. zB VwGH vom 16. Dezember 2003, 2003/15/0021). Vergleichsmaßstab für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse ist das gesamte Einkommen, über das ein Steuerpflichtiger wirtschaftlich verfügen kann (zB UFS vom 21. Dezember 2011, RV/0429-K/07…

UFSW RV/1832-W/12Besuch einer Maturaschule - zielstrebige Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…11.1993, 90/14/0108). Ist das Ziel zB die Ablegung der Berufsreifeprüfung, so ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (s zB UFS 2.4.2007, RV…

UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 2/2

…gewonnen wurden. Eingetretene Preisschwankungen infolge veränderter Marktverhältnisse oder Veränderungen des Geldwertes sind durch Abschläge oder Zuschläge auszugleichen. Verkaufsfälle, bei denen der zeitliche Abstand zum Feststellungszeitpunkt zu groß ist, können im Übrigen keinen Vergleichsmaßstab bilden (vgl. Twaroch-Wittmann-Frühwald, Kommentar zum Bewertungsgesetz, Seiten 72 ff, und…

UFSW RV/3436-W/12Keine zielstrebige Ausbildung zur Ablegung der Externistenreifeprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…Ausbildung die Ablegung der Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung, ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (s zB UFS 2.4.2007, RV/0121-F/07…

UFSW RV/1500-W/09Werbeabgabepflicht bei einem Leistungspaket
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2013Teil 1/2

…100,--) übereinstimmt. Da mit dem T*****V*****S*****A***** sehr intensive Geschäftskontakte bestehen, ist als Vergleichsmaßstab für das übliche Entgelt von dem ermäßigten Betrag von € 4.000,- auszugehen. Es ergibt sich so ein üblicher Quadratmeterpreis von € 1.000 € (4.000 4m2), welcher…

UFSW RV/3231-W/12Familienbeihilfenanspruch lediglich bei einer Ausbildungsintensität von 30 Wochenstunden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2012

…Ablegung der Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung (s Rz 44), ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (s zB UFS 2.4.2007, RV/0121-F…

UFSS RV/0765-S/091) Wiederaufnahme des Verfahrens: Keine Feststellung neu hervorgekommener Tatsachen 2) Umsatzsteuer: Keine ausreichenden Sachverhaltsermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…zu ermitteln. Dabei geht die Betriebsprüfung vom § 24 Abs. 4 HVertrG als Vergleichsmaßstab für den Preis des Kaufes einer Handelsagentur/ einer Handelsvertretung aus. Das cit. Gesetz beschreibt dabei den angemessenen Wert im jenem Fall, wenn die Handelsvertretung ihren Auftrag vom Auftraggeber (unter bestimmten Bedingungen) gekündigt…

UFSW RV/2209-W/12Keine Berufsausbildung liegt vor, wenn die Schülerin zu Aufstiegskolloquien und in den folgenden Semestern darüber hinaus zu weiteren Prüfungen in bestimmten Unterrichtsfächern nicht angetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2012

…0093). Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung, ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (vgl. UFS 2.4.2007…

UFSW RV/1916-W/12Keine zielstrebige Schulausbildung bei Inskription von bloß 8-9 Wochenstunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Anspruch genommen hat. Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (s zB UFS 2.4.2007, RV/0121-F…

UFSI RV/0253-I/11Zulässigkeit einer Wiederaufnahme - Geringfügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…in der Höhe von 1.010,15 € jedenfalls nicht geringfügig sind. Als geringfügig wurde hingegen ein "Mehrergebnis" dreier Jahre von ATS 2.362,00 (=EUR 171,65) angesehen. Die Abgabenbehörde erster Instanz zieht als Vergleichsmaßstab für die absolute Geringfügigkeitsgrenze die Absetzbeträge des § 33 EStG…