…Klima-, Härte- und Krisenzuschlag Kaufkraftausgleichszulage (KAZ) Verbrauchsabhängige Betriebskosten für Dienstwohnungen der Handelsdelegierten werden - im Unterschied zu den mit vergleichbaren Repräsentationspflichten ausgestatteten Leitern der Vertretungsbehörden des Außenministeriums - nicht vergütet (weder auf Antrag noch in Form einer Pauschale), sondern sind "vom Dienstnehmer selbst zu tragen" (Punkt B…
…[...] C | Verbrauchsabhängige Betriebskosten: | | | | | | Wasser | 1.109,83 € | | Kabelgebühr | 146,09 € | | Sonstiges | 32,05 € | | Heizkosten | 182,05 € | 1.380,02 € | | |…
…und nach Aufhebung im fortgesetzten Verfahren noch maßgeblichen Streitpunkte wurde die Sach- und Rechtslage im Zuge eines Erörterungsgesprächs am 25. September 2009 im Wesentlichen wie folgt erörtert: 1) Verbrauchsabhängige Betriebskosten, Kosten Wasseraufbereitungsanlage (Punkte 9 und 10 der Berufungsentscheidung - Seiten 38-41) Im Hinblick auf die…
…welche erst nach dem Zeitpunkt der Urkundenerrichtung offensichtlich werden. Würde die Behörde im vorliegenden Fall eine eindeutige Ermittlung einer Bemessungsgrundlage auf Basis von verbrauchsabhängigen Neben- bzw. Betriebskosten zum Zeitpunkt der Urkundenerrichtung behaupten, so läge ein Fall einer verfassungsrechtlich nicht zulässigen denkunmöglichen Gesetzesanwendung vor. Über die…
…Müllabführ, Wasser- und Kanalgebühr, Rauchfangkehrer und Versicherungen - und Umsatzsteuer beträgt € 660,-- monatlich. Diese Vereinbarung gilt vorerst bis zum 31. Dezember 2008, danach ist die Höhe neu festzulegen. Andere verbrauchsabhängige Kosten - wie Gas, Strom, Telefon- und Internetgebühren, Rundfunkgebühr - sind vom Mieter zu tragen. IV. Der…
…im Haus jederzeit Besuche zu empfangen und Angehörige kurzfristig zu beherbergen. b) Die Instandhaltung des Hauses JL, in einem stets gut bewohnbaren Bauzustand sowie die Tragung der nicht verbrauchsabhängigen Betriebskosten wie Grundsteuer und Feuerversicherungsprämie. Zur Erhaltung des Familienbesitzes verpflichtet sich die Übernehmerin, die Liegenschaft EZ…
…sämtliche Räumlichkeiten des gegenständlichen Einfamilienhauses samt Garten zu benützen. Die Geschenkgeber verpflichten sich sämtliche im Zusammenhang mit dem vertragsgegenständlichen Einfamilienhaus und der Liegenschaft anfallenden Steuern und Abgaben sowie die verbrauchsabhängigen Betriebskosten in ihrer Alleinzahlung zu übernehmen. Im Falle des Ablebens eines der beiden Geschenkgeber geht…
…sämtliche Räumlichkeiten des gegenständlichen Einfamilienhauses samt Garten zu benützen. Die Geschenkgeber verpflichten sich sämtliche im Zusammenhang mit dem vertragsgegenständlichen Einfamilienhaus und der Liegenschaft anfallenden Steuern und Abgaben sowie die verbrauchsabhängigen Betriebskosten in ihrer Alleinzahlung zu übernehmen. Im Falle des Ablebens eines der beiden Geschenkgeber geht…
…somit durch Wohnkosten im Ausland und Wohnkosten im Inland doppelt belastet. Der Verwaltungsgerichtshof habe daher festgestellt, dass die Mietkosten (Hotelkosten) im Ausland (mit Ausnahme der verbrauchsabhängigen Betriebskosten) einen Mehraufwand darstellten, der vom Dienstgeber abzugelten sei. Auf Grund dieses Erkenntnisses hätten daher sowohl Außenamt als auch…
…116 m² im Wege fremdüblich gestalteter Bestandsverträge "befristet für Wohnzwecke der Geschäftsführer bzw. Arbeitnehmer zur Verfügung stellen" werde. Mit dem zu vereinbarenden Bestandszins sollten auch die allgemeinen Betriebskosten, nicht aber die vom Bestandnehmer direkt zu bezahlenden, verbrauchsabhängigen "Betriebskosten, wie insbesondere Strom, Beheizung etc." abgegolten sein…
…könne damit aber nicht erklärt werden, warum sich die verbrauchsabhängigen Betriebskosten des privaten Bereiches im selben Ausmaß verändert haben sollten, wo doch in den Streitjahren weniger "private Nutzer" im Haushalt gelebt hätten (die Söhne seien doch nach den Ausführungen der Betriebsprüfung alle in anderen Wohnungen…
…großzügigen (gönnerhaften) Beurteilung der Finanzverwaltung kann damit wohl nicht gesprochen werden, vielmehr wäre die Annahme eines höheren Privatanteiles gar nicht möglich gewesen" - wendet er sich gegen die Kürzung der verbrauchsabhängigen Betriebskosten in dieser Höhe, zumal sich doch allein durch den bloßen Ausbau des Dachgeschoßes kein…
…wird im Mietvertrag selbst eingeräumt, dass ein monatlicher Mietzins von € 218 incl. Betriebskosten und verbrauchsabhängiger Stromkosten im Hinblick auf den Kaufpreis (€ 36.336) und den erklärten hohen Fremdfinanzierungskosten nicht angemessen sei. Als Grund für diesen niedrigen Mietzins, der objektiv nicht geeignete war einen…
…formeller Voraussetzungen selbst gar nicht in der Lage, eine Energievergütung zu beantragen. Die von ihr beantragte Energieabgabenvergütung fließe in diese Abrechnungen als Reduzierung der Betriebskostenverrechnung wieder ein. Diese Energielieferungen seitens des Energieerzeugers für die Allgemeinflächen des Einkaufzentrums, die Parkplätze und Parkhäuser und für den Betrieb…
Dem Bw. sind Aufwendungen für die verbrauchsabhängigen Kosten der ihm am Dienstort vom Dienstgeber zur Verfügung gestellten Dienstwohnung in Höhe von € 4.462,93 erwachsen, die vom Dienstgeber nicht getragen werden. Der Bw. hat von seinem Dienstgeber eine nach § 3 Abs. 1 Z 8…
…den gesamten Hof und der beiden Zufahrten. Herr JK ist für die Dauer der Ausübung des Gebrauchsrechtes verpflichtet, - meinen Erben ein monatliches Entgelt in Höhe von insgesamt 250,-- € inklusive Umsatzsteuer, - die anteiligen Betriebskosten und laufenden öffentlichen Abgaben sowie - sämtliche von ihm verursachten verbrauchsabhängigen Nebenkosten…
…und Verpachtung des Vertragsobjektes einschließt. Die Kosten der Instandhaltung und Verwaltung der Vertragsliegenschaft samt den Betriebskosten und laufenden öffentlichen Abgaben im Sinne des MRG und die sonstigen vom Fruchtgenussberechtigten verursachten verbrauchsabhängigen Kosten werden während der Dauer der Ausübung des Fruchtgenussrechtes von Herrn W. K getragen."…
…im Verhältnis der betrieblich genutzten Tage zu den gesamten Tagen eines Kalenderjahres zugestimmt. Der anteilige Betriebsausgabenabzug betrage laut beiliegender Berechnung rund 12-16 %. Bezüglich der verbrauchsabhängigen Kosten (Strom, Betriebskosten, Versicherung) werde beantragt, das Verhältnis der betrieblich genutzten Tage zu den gesamten Nutzungstagen eines Kalenderjahres heranzuziehen…
…Rechnung stellen, sondern eben die gesamte zur Verfügung gestellte Einheit pauschal incl. Gewinntangente. Das gleiche treffe auf die Betriebskosten zu, die üblicher Weise ebenfalls pauschal (nach Parifizierungsziffer) verrechnet würden und nicht aliquot der tatsächlichen Nutzung. Es sei daher sachlich nicht gerechtfertigt zwischen einem Vermieter, der…
…Dies ist die Frage nach der Höhe des Eigenverbrauches bzw. des Privatanteiles im Rahmen der verbrauchsabhängigen Ausgaben wie Heizöl und Wasser/Kanal/Müll. Obwohl im Abgabenverfahren bezüglich der Höhe des Eigenverbrauches eine Stattgabe erfolgte und die entsprechenden steuerlichen Nachforderungen gekürzt worden waren (Bescheide vom 28…