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UFSW RV/2601-W/10Unabhängig von der Liebhabereibetrachtung ist nicht fremdüblich gestalteten Vertragsbeziehungen die Anerkennung zu versagen!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…gültigen statistischen Index wird die Geldentwertung gemessen. Sobald seit Beginn des Mietverhältnisses ein bestimmter Schwellenwert an Inflation (häufig 5 %) überschritten wird, darf der Bestandgeber die Miete entsprechend erhöhen. Der Verbraucherpreisindex wird von der Statistik Austria erhoben; die Zahlen sind auf www. statistik. at kostenlos abrufbar…

UFSW RV/3039-W/10Liebhaberei bei der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 1/2

…im Jahr 2008 Entgegen der im Mietvertrag vom 1. Oktober 2003 festgelegten Vorgangsweise zur Berechnung der Wertsicherung des Mietzinses, wonach nach dem vom Österreichischen Statistischen Zentralamt verlautbarten Verbraucherpreisindex (VPI) Juli 2003 vorzugehen ist, hat der Bw. bereits unmittelbar nach Beendigung des Mietverhältnisses (in der zweiten…

UFSW RV/3039-W/10Liebhaberei bei der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 2/2

Wie bereits unter 2.2.2) ausgeführt wurde, sind bei der Berechnung der Fremdmittelzinsen sowohl im Hinblick auf den CHF-Kredit als auch im Hinblick auf das Bauspardarlehen die ursprünglichen Kreditverträge und Annuitätenpläne heranzuziehen und Konvertierungen bzw. vorzeitige Tilgungen außer Acht zu lassen. Im gegenständlichen…

UFSW RV/0219-W/04Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung – vorläufige Abgabenfestsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg betreffend vorläufige Festsetzung der Umsatzsteuer und vorläufige Feststellung der Einkünfte für die Jahre 2001 und 2002 entschieden: Den Berufungen wird Folge…

UFSW RV/3400-W/02Fremdüblichkeit der Gehaltssteigerung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006

…worden seien (VwGH 23.5.1978, 1630, 1805/77). Die von der Bp festgesetzte Erhöhung entspreche der Erhöhung des Verbraucherpreisindex (VPI) 1986 vom Jänner 1991 bis zum Jänner 1997. Der VPI 1986 sei in dieser Zeit um 18,6% gestiegen; daraus resultiere eine durchschnittliche jährliche…

UFSF RV/0035-F/11Scheidungsvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…dem Grunde nach ein Unterhaltsanspruch gegen den andren Ehegatten zusteht, ist dieser der Höhe nach mit maximal monatlich 1.000,00 € (Euro eintausend) begrenzt. (2) Der Betrag nach Abs (1) ist wertgesichert gemäß Verbraucherpreisindex 2005. Ausgangsbasis ist die Indexzahl für den Monat der Eheschließung…

UFSI RV/0544-I/08Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung verfassungswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

…€ (Differenz 0,99 €) erhöht worden sei, sich jedoch unter Berücksichtigung des Verbraucherpreisindex (VPI 1988 zum 1/1988 102,20 und zum 1/2007 155,20) inzwischen ein monatlicher Wert von 167,05 € ergebe. Er beantrage daher den Ansatz einer außergewöhnlichen Belastung gemäß…

UFSW RV/0143-W/02Kosten für Geschenke eines Steuerberaters an Klienten sind Repräsentationsaufwendungen gem. § 20 Abs.1 Z 3 EStG 1988, wenn ein eindeutiger Nachweis für den Werbezweck fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2008Teil 3/6

…der Vermietung sei als amtsbekannt vorauszusetzen: Der Mietertrag steige auf Grund der Wertsicherungsvereinbarung sowie der allgemeinen Marktlage stetig; auf Grund der Nutzungsdauer steige der Mietzins entsprechend. Da der Verbraucherpreisindex um 145 % in einem Zeitraum von 30 Jahren (1966 bis 1996) gestiegen sei, habe der Bw…

UFSL RV/0173-L/05Zurückweisung einer gegen rechtlich nicht existenten Bescheid gerichteten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…B, L und C (landwirtschaftlich genutzt) und die Bauflächen D und E somit insgesamt 6.662 m² aus der EZ F Grundbuch G samt dem darauf befindlichen Vierkanthof und dem Nebengebäude um damals S 4.000,00 monatlich wertgesichert nach dem Verbraucherpreisindex 1986. Mit dem…

UFSG RV/0537-G/02Der Befreiungstatbestand nach § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG idF BGBL. I Nr. 2000/42 betrifft die Schenkung unter Lebenden von Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…und nimmt der Berufungswerber diese dankend an. Punkt 2 der Urkunde weist folgenden Wortlaut auf: "Die Beträge von S 200.000,00 und S 100.000,00 sind wertgesichert, nach dem Verbraucherpreisindex von 1996, bzw. nach dem Folgeindex, wobei als Vergleichsgrundlage der Index für Juli…

UFSG RV/0538-G/02Der Befreiungstatbestand nach § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG idF BGBL. I Nr. 2000/42 betrifft die Schenkung unter Lebenden von "Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005

…und nimmt der Berufungswerber diese dankend an. Punkt 2 der Urkunde weist folgenden Wortlaut auf: "Die Beträge von S 200.000,00 und S 100.000,00 sind wertgesichert, nach dem Verbraucherpreisindex von 1996, bzw. nach dem Folgeindex, wobei als Vergleichsgrundlage der Index für Juli…

UFSW RV/4204-W/02Abgrenzung eines Leibrentenvertrages zu einer gemischten Schenkung; gemeiner Wert der Rente, gemeiner Wert von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…Die vorgenannte Versorgungsrente ist wertgesichert auf der Basis des Verbraucherpreisindex 1996 der Statistik Austria GmbH." Als Tag des Überganges aller mit den übertragenden Geschäftsanteilen verbundenen Rechten und Verbindlichkeiten auf die Übernehmer wurde der Tag der Vertragsunterzeichnung vereinbart und gilt dieser Tag auch als Stichtag für…

UFSW RV/2191-W/13Berufung gegen Eingabegebühr für Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…festzusetzen, sobald und soweit sich der von der Bundesanstalt "Statistik Österreich" verlautbarte Verbraucherpreisindex 2005 oder ein an dessen Stelle tretender Index gegenüber der für Jänner 2008 verlautbarten und in der Folge gegenüber der der letzten Festsetzung zugrunde gelegten Indexzahl um mehr als 10% geändert hat…

UFSF RV/0158-F/09Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013Teil 1/2

…Laufzeit von 50 Jahren. Der monatliche Baurechtszins beträgt 3.950,80 € und ist an den Verbraucherpreisindex gekoppelt. Die Berufungsführerin erklärte in den Jahren 2005 und 2006 positive Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Das Finanzamt Bregenz hat mit Bescheiden vom 4. August 2008 die Einkommensteuer…

UFSW RV/0855-W/13Gebühr für Verfassungsgerichtshofbeschwerde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…festzusetzen, sobald und soweit sich der von der Bundesanstalt "Statistik Österreich" verlautbarte Verbraucherpreisindex 2005 oder ein an dessen Stelle tretender Index gegenüber der für Jänner 2008 verlautbarten und in der Folge gegenüber der der letzten Festsetzung zugrunde gelegten Indexzahl um mehr als 10% geändert hat…

UFSW RV/3659-W/10vorschriftsmäßige Gebührenentrichtung bei Verfassungsgerichtshofbeschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2013

…festzusetzen, sobald und soweit sich der von der Bundesanstalt "Statistik Österreich" verlautbarte Verbraucherpreisindex 2005 oder ein an dessen Stelle tretender Index gegenüber der für Jänner 2008 verlautbarten und in der Folge gegenüber der der letzten Festsetzung zugrunde gelegten Indexzahl um mehr als 10% geändert hat…

UFSW RV/3672-W/10Für eine vorschriftsmäßige Gebührenentrichtung iSd § 24 Abs. 3 VwGG ist einerseits die rechtzeitige Überweisung und andererseits der Nachweis über die Entrichtung der Gebühr erforderlich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2013

…festzusetzen, sobald und soweit sich der von der Bundesanstalt "Statistik Österreich" verlautbarte Verbraucherpreisindex 2005 oder ein an dessen Stelle tretender Index gegenüber der für Jänner 2008 verlautbarten und in der Folge gegenüber der der letzten Festsetzung zugrunde gelegten Indexzahl um mehr als 10% geändert hat…

UFSL RV/0364-L/12Erhöhung der Landwirtschaftskammerumlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…sei eine zusätzliche Erhöhung um weitere 150% des Grundsteuermessbetrages (= 25% Erhöhung) erfolgt. Allein die Tatsache, dass der Verbraucherpreisindex während dieser Zeit von 2006 bis 2011 um rund 12% gestiegen sei, entspreche der Anhebung einer doppelten VPI-Erhöhung. Die Erhöhung widerspreche daher gänzlich dem Vertrauensschutz…

UFSW RV/2519-W/10Fremdunübliche Vermietung eines Seehauses an 81jährige Mutter des Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/2

…monatliche Mietzins im Nettobetrag von € 1.500,-- ist nach Punkt III. des "Mietanbots" wertgesichert, als Gradmesser für die Veränderung dient der Verbraucherpreisindex 2005. Neben dem Mietzins übernimmt der Mieter die Bezahlung der für diese Liegenschaft vorgeschriebenen Grundbesitz- und Müllabgaben, wie der Wasser- und Abwassergebühren…

UFSF RV/0182-F/10Vermietung von Räumlichkeiten unter Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…möglich. 4. Mietpreis Ab 1.4.2007 Euro 205,20 netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 20%. Der Mietindex ist angepasst an den Verbraucherpreisindex VPI 2000. Ab Jänner 2009 erhöht sich der Mietzins um die Indexsteigerung im Zeitraum April 2007 bis Oktober 2008. In…