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UFSG RV/0150-G/11IZP - Vorliegen von Unwägbarkeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben. Für diese Unwägbarkeiten kommt es nicht auf eine Unvorhersehbarkeit an sich, sondern darauf an, ob die Unbrauchbarkeit mangels dafür bestehender konkreter Anhaltspunkte für den Steuerpflichtigen unvorhergesehen eintrat (VwGH…

UFSW FSRV/0014-W/03Strafaufschub wegen Pflegebedürftigkeit der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.04.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, in der Finanzstrafsache gegen den Bf.. über die Beschwerde des Beschuldigten vom 5. Februar 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk in Wien vom…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/04Zurückweisung eines Antrages auf Erstattung von Einfuhrabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2004

…hat. Die Kenntnis oder Unkenntnis einer verbindlichen Zolltarifauskunft erweist sich für Dritte daher als Auslegungshilfe einer Rechtsnorm, jedoch genauso wenig wie etwa die Änderung einer höchstgerichtlichen Rechtsprechung als ein Ereignis, welchem die Qualifikation der Unvorhersehbarkeit oder der höheren Gewalt beigemessen werden könnte. Die Bf. vermochte…

UFSG RV/0195-G/12Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Versäumung einer Rechtsmittelfrist (hier: Zusammenfallen von Fristende und Urlaub des steuerlichen Vertreters)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.07.2012

…Frist zur Einreichung eines Rechtsmittels gegen den Einkommensteuerbescheid 2004 und den Wiederaufnahmebescheid zur Einkommensteuer 2004, jeweils vom 24.11.2011, eingelangt am 29.11.2011, wieder einzusetzen." Der Antrag wird wie folgt begründet: "Die Unvorhersehbarkeit des Ereignisses besteht darin, dass der verantwortliche Betreuer, Mag. XY…

UFSL RV/0205-L/05Familienheimfahrten eines ausländischen Gastarbeiters nach Bosnien-Herzegowina.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…geringen Anzahl jährlicher Quotenplätze völlig unvorhersehbar, wie lange Familienangehörige auf die Möglichkeit eines Nachzuges warten müssten. Sich der völligen Unvorhersehbarkeit in Bezug auf die Wartezeit zu unterziehen sei nicht zumutbar, zumal er in Bosnien-Herzegowina einen landwirtschaftlichen Besitz habe, dessen Veräußerung aufgrund dieser Unsicherheiten nicht…

UFSL RV/0428-L/04Familienheimfahrten eines ausländischen Gastarbeiters nach Bosnien-Herzegowina.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2005

…der fremdenpolizeilichen Behörden wurde darauf verwiesen, dass es völlig unvorhersehbar sei, wie lange auf einen Familiennachzug zu warten sei. Sich der Unvorhersehbarkeit und Unsicherheit in Bezug auf die Wartezeit auszuliefern und Haus und Hof zu verkaufen, sei nicht zumutbar gewesen. Im Übrigen wurde auf das…

UFSL RV/0663-L/09Mieterausfall als Unwägbarkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2013

…Schaden aufgrund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) kein Indiz gegen das ursprüngliche Bestehen einer Widmung zum langfristigen Einsatz im Betrieb darstellen würde. Für diese auch den subjektiven Investitionswillen berücksichtigende Unwägbarkeit komme es nicht auf eine Unvorhersehbarkeit an sich an, sondern darauf, ob die Unbrauchbarkeit…

UFSI RV/0090-I/10Bestreitung der Uneinbringlichkeit und des Vertreterverschuldens am Abgabenausfall i. Z. m. Zivilprozessen betreffend Forderungen der erstschuldnerischen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013

…Im Vorlageantrag vom 21.12.2009 wurde bemängelt, dass sich die Berufungsvorentscheidung mit den Ausführungen des Bw. betreffend die Unvorhersehbarkeit der Provisionsausfälle nicht ausreichend auseinandergesetzt habe. Die Frage eines haftungsrelevanten Verschuldens des Bw. sei einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung unterzogen worden. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSI RV/0756-I/08Festsetzung einer Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…zu denen weder dem Berufungsvorbringen noch den aktenkundigen Unterlagen detailliertere Angaben zu entnehmen sind. Ausgehend von einem Unwägbarkeitsbegriff der Unvorhersehbarkeit ermittelte sie in der Folge auch nicht, ob und inwieweit damit eine tatsächliche Unbrauchbarkeit des Kippmastseilgerätes einherging und ob und welche Anhaltspunkte für das spätere…

UFSW RV/0812-W/101. Zurückweisung eines Antrages gemäß § 295 Abs. 3 BAO 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages 3. Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (Siloanlage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013Teil 1/3

…Sich irren, ...... , usw. Im Begründungsteil des Bescheides wird hinsichtlich "Unvorhersehbarkeit" eines Ereignisses die Erfassung der subjektiven Ereignisse des Abgabenpflichtigen herausgestellt, wonach nicht der objektive Durchschnittsablauf, sondern der konkrete Ablauf der Ereignisse maßgeblich ist. Gerade dieser tatsächliche Ablauf, insbesondere in der Form der Bescheiderstellung (Fehler im…

UFSI RV/0376-I/08Das eigens für den einzigen Dienstnehmer angeschaffte Außendienstfahrzeug wurde bereits nach 13 Monaten (bei einer Nutzungsdauer von 6 Jahren) wieder verkauft, weil der Dienstnehmer gekündigt hat und das Fahrzeug nicht mehr benötigt wurde. Ist die Kündigung als "Unwägbarkeit" zu beurteilen, steht trotz nur kurzfristiger Zugehörigkeit zum Betriebsvermögen eine IZP zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben, bevor 50 % der Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Wege der AfA abgeschrieben sind. Für die "auch den subjektiven Investitionswillen berücksichtigende Unwägbarkeit" komme es nicht auf die Unvorhersehbarkeit an sich, sondern darauf an, ob die Unbrauchbarkeit mangels dafür bestehender konkreter…

UFSI RV/0361-I/08"Unwägbarkeiten" beim Verkauf von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…Unwägbarkeiten (zB Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben. Für diese auch den subjektiven Investitionswillen berücksichtigende Unwägbarkeit komme es nicht auf eine Unvorhersehbarkeit an sich, sondern darauf an, ob die Unbrauchbarkeit mangels dafür bestehender konkreter…

UFSL RV/1020-L/09Behaltefrist Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2012

…Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 30.05.2012, 2008/13/0246 zum Ausdruck gebracht, dass es für diese auch den subjektiven Investitionswillen berücksichtigende Unwägbarkeit nicht auf eine Unvorhersehbarkeit an sich ankommt, sondern darauf, ob die Unbrauchbarkeit mangels dafür bestehender konkreter Anhaltspunkte für den…

UFSL RV/1219-L/09Unwägbarkeit Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…sei, stelle kein Ereignis dar, das für den mit der nötigen Fachkenntnis ausgestatteten Unternehmer unvorhersehbar wäre. Der Begriff der Unvorhersehbarkeit beinhalte ebenfalls, dass das unwägbare Ereignis durch das der prämienbegünstigte LKW unbrauchbar werde, dem Steuerpflichtigen nicht schon zum Zeitpunkt der Anschaffung bekannt gewesen sei, sondern…

UFSG RV/0621-G/08Kein Anspruch auf IZP (Investitionszuwachsprämie) wegen kurzer Nutzungsdauer und fehlender Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…voraus. Der allgemeine Hinweis auf die Konkurrenz aus dem Osten ist nicht überzeugend, da auch diesbezüglich keine Unvorhersehbarkeit vorlag. Die EU-Osterweiterung war bereits bei Anschaffung des Aufliegers I publik. Die Entscheidung zur Aufnahme fiel am 13. Dezember 2002 (Abschluss der Beitrittsverhandlungen) in Kopenhagen. Es…

UFSF RV/0047-F/10Unvorhergesehenes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…auch unter Bedachtnahme auf die ihr persönlich - bzw ihrem Vertreter persönlich - zumutbare Aufmerksamkeit und Voraussicht nicht erwarten konnte. Es kommt daher hier nicht auf das objektive Moment der Unvorhersehbarkeit an, vielmehr muss man sich bei Auslegung dieses Begriffs an den subjektiven Verhältnissen der Partei orientieren…

UFSW RV/2458-W/10Aufhebung eines Bescheides, Familienheimfahrten, Pendlerpauschale eines Wochenendpendlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…2008 und 2009 vorzulegen, nicht nachkam. Die Nichtvorlage der Aufzeichnungen wurde mit der Unvorhersehbarkeit von Warenübernahmen außerhalb der Öffnungszeiten der Warenannahmestelle begründet. Streitpunktbezogen war folgende Rechtslage anzuwenden: Gemäß § 16 Abs 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/06Rückwarenabfertigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2011

…mögen zwar für eine Rückbringung von Wirtschaftsgütern und eine weitere Verwendung im Innland sprechen, sie begründen aber keine besonderen Umstände im Sinne einer Außergewöhnlichkeit (höhere Gewalt oder Unvorhersehbarkeit) für eine Überschreitung der Rückbringungsfrist. Für den Unabhängigen Finanzsenat ist selbst die Liquidierung einer Firma (Tochterfirma) und…

UFSW RV/0543-W/09Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010

… 308 BAO sei; der Bw. nicht erwarten habe können, dass die Behörde Nichtbescheide erlasse (Unvorhersehbarkeit); der Bw. die Tatsache des Erlassens von Nichtbescheiden mit den ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nicht verhindern habe können (Unabwendbarkeit); das Hindernis mit der Kenntnis des Zurückweisungsbescheides (Zustellung am 14…

UFSW RV/2591-W/08Große Pendlerpauschale wegen unvorhersehbar langen Arbeitszeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…jedem Tagdienst, den ich leiste. Im Jahr 2005 habe ich auch konkret derartige spontane Überstunden zu leisten gehabt. Auf Grund der Unvorhersehbarkeit des konkreten Endes meiner Arbeitstage kann die vom Finanzamt angestellt ex-post-Betrachtung, ob die Unzumutbarkeit überwiegend im Lohnzahlungszeitraum bestanden habe, nicht maßgebend…