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UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…ZollR-DG stellten die Prüfungsorgane fest, dass zwischen den Angaben zu den Warenempfängern in den Anmeldungen und den Ergebnissen durchgeführter Abfragen der UID-Nummern im MIAS Differenzen bestehen. In den Zollanmeldungen wurde die Unternehmensbezeichnung, die Anschrift oder die UID-Nr. der in anderen Mitgliedstaaten ansässigen…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 2/2

Nach der Rechtsprechung des EuGH ist der Steuerpflichtige im Rahmen der Anwendungsbedingungen nicht verpflichtet, einen "schlüssigen" oder überzeugenden Nachweis der Beförderung oder Versendung in das übrige Gemeinschaftsgebiet zu erbringen (EuGH vom 27.9.2007, Rs. C-409/04 Teleos u.a.). Insoweit berücksichtigt der EuGH…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/07Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der P. vom 27. März 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Z. vom 23. Februar 2007, Zl. 111, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch der angefochtenen Berufungsvorentscheidung wird wie folgt abgeändert…

UFSZ2L ZRV/0278-Z2L/02Rechtswirkungen der Überprüfung der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2006

…März 2000, Zl. 100/90.855/97/97/StrV-Ref2, teilte das Hauptzollamt Wien der Beschwerdeführerin (damalige Unternehmensbezeichnung: A. mit Sitz in K.) die gemäß Art. 220 Abs. 1 Zollkodex (ZK) nunmehr nachträglich buchmäßig erfassten Beträge in der Höhe von 141.208,00 S/10…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2012

…ZollR-DG stellten die Prüfungsorgane fest, dass zwischen den Angaben zu den Warenempfängern in den Anmeldungen und den Ergebnissen durchgeführter Abfragen der UID-Nummern im MIAS Differenzen bestehen. In den Zollanmeldungen wurde die Unternehmensbezeichnung, die Anschrift oder die UID-Nr. der in anderen Mitgliedstaaten ansässigen…

UFSZ2L ZRV/0155-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2012

…ZollR-DG stellten die Prüfungsorgane fest, dass zwischen den Angaben zu den Warenempfängern in den Anmeldungen und den Ergebnissen durchgeführter Abfragen der UID-Nummern im MIAS Differenzen bestehen. In den Zollanmeldungen wurde die Unternehmensbezeichnung, die Anschrift oder die UID-Nr. der in anderen Mitgliedstaaten ansässigen…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 5/8

…in der Unternehmensberatungsbranche offensichtlich nicht unüblich ist, à conto Zahlungen zu leisten (vgl. [Zeuge_MC] in RV/0380-S/06 Bl. 113) und die Leistungen auch regelmäßig abgerechnet wurden. 2.2.4.2 Unternehmensbezeichnung, Rechtsform etc. (Beilage 2 vom 8. Juni 2010) Der Berufungswerber trat…

UFSG RV/0464-G/09Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für die Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin bei einer Architektin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 1/2

…FA mit (geringfügigen, negativen) Nebeneinkünften aus "Gestaltung, Koordination Architektur" (Unternehmensbezeichnung lt. Umsatzsteuererklärung) veranlagt. Erstmals in den Abgabenerklärungen für 2001 begehrte die Bw unter dem Titel "Lebens- und Sozialberatung" den Abzug von Betriebsausgaben und Vorsteuern (Aus- und Fortbildungskosten sowie Büro- und Reiseaufwand). In der Folge reichte…

UFSW RV/1564-W/06Keine unternehmerische Tätigkeit bei fehlenden objektiven Anhaltspunkten für ein zielstrebiges, auf die Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit gerichtetes Verhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2009Teil 1/2

…2009 vorgelegten Rechnungen überein. Lediglich das rechnungslegende Unternehmen war nicht die Bw., sondern das Einzelunternehmen des Herrn P., das mit der Geschäftsanschrift, der Unternehmensbezeichnung, der UID- Nummer, Telefon- und Fax- Nummer sowie der Unternehmenstätigkeit genannt wurde. Darüber hinaus gab es einen unterschriebenen Vermerk, "Wir bestätigen…

UFSF RV/0480-F/07Aufhebung und Zurückverweisung gem. § 289 Abs. 1 BAO (Vertreterpauschale)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.02.2009

…dass für die zu lösende Frage nicht entscheidend ist, wie sich das Auftragsunternehmen und/oder der auftragnehmerische Vertreter im Geschäftsverkehr bezeichnet. Vielfach wird nämlich rein aus Vermarktungsgründen eine Berufs- und/oder Unternehmensbezeichnung gewählt, die die positiv besetzte "Beratung" in den Vordergrund stellt. Auch im gegenständlichen…

UFSZ2L ZRV/0247-Z2L/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2005

…Beschwerde ein. Im dazu verwendeten Geschäftspapier ist als Steuer- und Eintragungsnummer im Handelsregister Bo. 111 und als Eintragungsnummer im Verzeichnis der Wirtschafts- und Verwaltungsdaten 222 angegeben. Die Unternehmensbezeichnung wurde in der Zwischenzeit auf B. geändert und der Unternehmenssitz verlegt (E.). Laut Handelsregister Bo. befindet sich…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Carnet TIR - Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2005

…Beschwerde ein. Im dazu verwendeten Geschäftspapier ist als Steuer- und Eintragungsnummer im Handelsregister Bo. 111 und als Eintragungsnummer im Verzeichnis der Wirtschafts- und Verwaltungsdaten 222 angegeben. Die Unternehmensbezeichnung wurde in der Zwischenzeit auf B. geändert und der Unternehmenssitz verlegt (E.). Laut Handelsregister Bo. befindet sich…

UFSF RV/0006-F/04Handelsvertreter-Tätigkeit für mehrere Auftraggeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…die gegenständlich zu lösende Frage ist, wie sich das Auftragsunternehmen und/oder der auftragnehmerische Vertreter im Geschäftsverkehr bezeichnet. Vielfach wird nämlich rein aus Vermarktungsgründen eine Berufs- und/oder Unternehmensbezeichnung gewählt wird, die die positiv besetzte "Beratung" in den Vordergrund stellt. Da es gegenständlich um eine…

UFSF RV/0199-F/03Handelsvertreterpauschale für "Wirtschaftsberater" (AWD-Vertreter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2004

…die gegenständlich zu lösende Frage ist, wie sich das Auftragsunternehmen und/oder der auftragnehmerische Vertreter im Geschäftsverkehr bezeichnet. Vielfach wird nämlich rein aus Vermarktungsgründen eine Berufs- und/oder Unternehmensbezeichnung gewählt wird, die die positiv besetzte "Beratung" in den Vordergrund stellt. Da es gegenständlich um eine…

UFSF RV/0312-F/03Handelsvertreterpauschalierung für Wertpapierdienstleistungsunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2004

…die gegenständlich zu lösende Frage ist, wie sich das Auftragsunternehmen und/oder der auftragnehmerische Vertreter im Geschäftsverkehr bezeichnet. Vielfach wird nämlich rein aus Vermarktungsgründen eine Berufs- und/oder Unternehmensbezeichnung gewählt wird, die die positiv besetzte "Beratung" in den Vordergrund stellt. Da es gegenständlich um eine…

UFSF RV/0007-F/04Anwendung der Handelsvertreterpauschalierung auf "Vermögensberater" (Wertpapierdienstleistungsunternehmen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2004

…der auftragnehmerische Vertreter im Geschäftsverkehr bezeichnet. Es ist dem Bw. nämlich einzuräumen, dass vielfach rein aus Vermarktungsgründen eine Berufs- und/oder Unternehmensbezeichnung gewählt wird, die die positiv besetzte "Beratung" in den Vordergrund stellt. Da es gegenständlich um eine Frage mit steuerlicher Relevanz geht, ist entscheidend…

UFSL RV/1082-L/07Bezeichnung des Bescheidadressaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.09.2007

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über den Vorlageantrag der Fa. P. F. C. S. GmbH & Co KG, xxxx H., V.- - Straße 50, vertreten durch die Fa. Einschreiter, vom 1. März 2005 gegen den an die Fa. "P. F. C KG RNF F. KUNST AG" gerichteten…

UFSW RV/1119-W/11Unternehmereigenschaft einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Adr1, vertreten durch Stb, Adr2, vom 2. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 16. April 2010 betreffend Festsetzung von Umsatzsteuer für die Zeiträume Jänner bis September 2009 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSL FSRV/0064-L/10Unzulässige Beschwerde eines Unternehmens gegen die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gegen seinen Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.01.2012

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Linz 1 in der Finanzstrafsache gegen AB, geboren X, wohnhaft Adresse, über die Beschwerde der Fa. C s.r.o., vertreten durch D Steuerberatungsgesellschaft, Adresse1, vom 11. Juni 2010 gegen den…

UFSW RV/3221-W/09Die Behördenbezeichnung ist gemäß § 96 BAO unverzichtbares Merkmal für die Wirksamkeit eines Bescheides, dessen Fehlen die Unwirksamkeit desselben bewirkt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.11.2009

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der x, y, vertreten durch BF-Consulting Wirtschaftsprüfungs GesmbH, 1070 Wien, Mariahilferstr. 32, vom 25. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 20. August 2009 betreffend Abweisung des Antrages auf Festsetzung der Kammerumlage…