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UFSZ2L ZRV/0290-Z2L/03Irrtum der Zollbehörde in Zusammenhang mit der Einreihung von "Kunststoffschweinchen" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2005

…Vorschlag der TUA handle es sich bei den gegenständlichen Waren um Fest- (Silvester)- bzw. Unterhaltungsartikel der Position 9505 9000 002. Da der Zollsatz für diese Warennummer 2,7 % betrage ergebe sich eine entsprechende Reduktion zur bisherigen Nacherhebung. Gegen diese Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 24…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines "Pick up" Dodge Ram 2500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2006

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2006

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

UFSG RV/0489-G/11Durchführung von Ballonfahrten im Inland durch einen ausländischen Unternehmer - Leistungsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

…im seinerzeitigen Beförderungssteuergesetz genannten gleichen. Es ist daher der Normalsteuersatz anzuwenden (vgl. UFS 12.12.2005, RV/2726-W/02). Beweggrund für die Inanspruchnahme der Leistung Heißluftballonfahrt ist der Erlebnis- und Unterhaltungswert (vgl. "großartiges Panorama, traditionelle Ballonfahrertaufe mit schöner Adelstitel-Urkunde"), der den Beförderungseffekt völlig…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/4

…nur in seiner Brieftasche auswirkt, und nur um bei einem Steuerschwindel Anderer dabei sein zu dürfen. Dies habe hohen Unterhaltungswert aber rein gar nichts mit der Lebenswirklichkeit zu tun. Ohne Vorsatz gebe es keine Verurteilung wegen vorsätzlicher Abgabenverkürzung. Am 13. Dezember 2012 hat der Bf…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/4

…in der Hoffnung erwarten, der Betrug werde unentdeckt bleiben. Steuerunredliches Verhalten ist ebenso Teil der Lebenserfahrung wie steuerredliches. Den Bemerkungen zu den Ausführungen des Zollamtes zur D Kft, sie sollen Unterhaltungswert und mit der Realität nichts zu tun haben, ist entgegenzuhalten, dass die E GmbH…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/3

…nur in seiner Brieftasche auswirkt, und nur um bei einem Steuerschwindel Anderer dabei sein zu dürfen. Dies habe hohen Unterhaltungswert - aber rein gar nichts mit der Lebenswirklichkeit zu tun. Ohne Vorsatz gebe es keine Verurteilung wegen vorsätzlicher Abgabenverkürzung. Am 13. Dezember 2012 hat die Bf…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/3

…in der Hoffnung erwarten, der Betrug werde unentdeckt bleiben. Steuerunredliches Verhalten ist ebenso Teil der Lebenserfahrung wie steuerredliches. Den Bemerkungen zu den Ausführungen des Zollamtes zur C Kft, sie sollen Unterhaltungswert und mit der Realität nichts zu tun haben, ist entgegenzuhalten, dass die D GmbH…

UFSW RV/1114-W/10Werbungskosten (Fachliteratur und DVDs) einer AHS-Lehrerin für Französisch und Spanisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2010

…una novia", "El amor en los tiempos de colera") Material zur Maturavorbereitung sind, wird entgegengehalten, dass solche Filme allgemeinen Informations- und auch Unterhaltungswert haben und sich keineswegs auf das spezielle berufliche Fachgebiet der Bw. beschränkt. Selbst jene DVDs (wie "Pesadilla antes de Navidad", "France vue…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 2/2

…ORF betreuten Sendungen werden wohl dem Programmauftrag entsprechen, sind aber weder Kunstwerke der Literatur noch akademisch inszeniert, sondern ehe solide Informationssendungen mit Unterhaltungswert. Den in die Sendungen hineigeschnittenen Beiträgen kommt ein solches künstlerisches Niveau als literarisches Kunstwerk ebenfalls nicht zu, was sich zwangsläufig daraus ergibt…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Avalanche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Silverado
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/05Einreihung eines Pick up Dodge Ram
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2009

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…

UFSZ2L ZRV/0021-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…

UFSZ2L ZRV/0046-Z2L/07Pick up, Dodge, Zolltarif, Einreihung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2009

…339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit einem vom…