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UFSG RV/0068-G/04Kindergartenkosten und Haushaltshilfe als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004

…eine fremde Betreuung bewältigt wird, wenn dieser Weg nach den bestehenden Familien -und Erwerbsverhältnissen der leichter gangbare und vor allem wirtschaftlich vorteilhaftere ist. Zu prüfen war somit in weiterer Folge, ob eine Unterhaltsgefährdung der Familie gegeben wäre, für den Fall, dass einer der Ehegatten seine…

UFSL FSRV/0021-L/08Beschwerde wegen Strafaufschub.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.03.2008

…der Erwerb des Bestraften oder der Unterhalt seiner schuldlosen Familie gefährdet würde oder wenn der Aufschub zur Ordnung von Familienangelegenheiten dringend geboten ist. Neben den demonstrativ angeführten Gründen der Erwerbs- bzw. Unterhaltsgefährdung bzw. dringenden Familienangelegenheiten wird in aller Regel auch die Einbringung eines Gnadengesuches gemäß …

UFSW RV/2212-W/07Kinderbetreuungskosten (Au-pair-Mädchen) als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2010

…Hinzu kommt aber, dass sich im Beschwerdefall bei den unbestrittenen Einkünften der Beschwerdeführerin (S 864.745,00) und ihres Ehemannes (S 1,265.025,00) im Streitjahr kein Anhaltspunkt für die Annahme einer Unterhaltsgefährdung der Familie für den Fall bietet, dass einer der Ehegatten seine…

UFSG RV/0872-G/07Kosten einer Haushaltshilfe als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…Aufräumen etc. In Abwesenheit der Hausgehilfin werden diese Tätigkeiten vom Ehegatten der Bw. verrichtet. Der Ehegatte ist Pensionist und daher grundsätzlich in der Lage, die Haushaltsführung ohne Unterhaltsgefährdung zu übernehmen (vgl. UFS vom 13. September 2004, RV/0068-G/04). Abgesehen von dieser finanziellen Situation…

UFSW RV/3631-W/08Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

… 67 Abs. 1 und 2 EStG 1988) verfügt. Im gegenständlichen Verfahren bietet sich bei den unbestrittenen Einkünften der Berufungswerberin und ihres Ehemannes kein Anhaltspunkt für die Annahme einer Unterhaltsgefährdung der Familie für den Fall, dass einer der Ehegatten seine Berufstätigkeit aufgegeben oder eingeschränkt hätte. In…

UFSW RV/2093-W/06Außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2007

…Bw, Herrn Dr. SCH -im Streitjahr 2005 wurden Einkünfte in Höhe von € 81.255,34 erzielt -boten keine Veranlassung, eine solche Unterhaltsgefährdung anzunehmen. Hiezu ist zu bemerken, dass Aufwendungen für Haushaltshilfen -dies wird auch für Kinderbetreuungskosten gelten -dann keinen Grund für eine Steuerermäßigung darstellen…

UFSL FSRV/0094-L/04Beschwerde gegen die Abweisung des Antrages auf Strafaufschub der Ersatzfreiheitsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.10.2004

…Ertragssituation im letzten Quartal noch im laufenden Kalenderjahr entsprechend vorzusorgen. Ein (weiterer) Aufschub einer nach der Teilverbüßung dann insgesamt unter einem Monat liegenden Restfreiheitsstrafe erscheint daher weder unter dem Aspekt der Erwerbs- noch der Unterhaltsgefährdung rechtfertigbar bzw. unbedingt notwendig. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden…

UFSW RV/2875-W/02Kinderbetreuungskosten außergewöhnliche Belastung oder Werbungskosten bei Politikerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2003

…Hinzu kommt aber, dass sich im Beschwerdefall bei den unbestrittenen Einkünften der Bf (864.745 S) und ihres Ehemannes (1,265.025 S) im Streitjahr kein Anhaltspunkt für die Annahme einer Unterhaltsgefährdung der Familie für den Fall bietet, dass einer der Ehegatten seine Berufstätigkeit aufgegeben…

UFSF RV/0190-F/05Nachdem mangels Nachweis die Unterhaltspflicht des Ehegatten nicht überprüft werden konnte und für ein Semester keine Berufsausbildung vorlag, war die Familienbeihilfe zu Recht zurückzufordern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 22. Februar 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 10. Februar 2005 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Mai 2004 bis 28. Februar 2005 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0022-G/08Unterhaltsverpflichtung der Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn DI G in XY, vom 11. Juli 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 14. Juni 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum 1. Februar 2003 bis 31. Dezember 2004…

UFSW RV/0097-W/09Erhöhte Familienbeihilfe bei Unterhaltsleistungen an die in Frankreich lebende erwachsene Tochter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Abweisung des Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe ab 1. August 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die erhöhte Familienbeihilfe wird hinsichtlich des…

UFSS RV/0154-S/12Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, gegen den Bescheid des Finanzamtes betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum September 2007 bis einschließlich März 2011 nach der am 24. September 2012 in 5026 Salzburg-Aigen, Aignerstraße 10, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden…

UFSW RV/1948-W/09Familienbeihilfe für in Ausbildung befindliche volljährige Kinder - Haushaltszugehörigkeit/überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Päsidentin Dr. Daniela Moser und die weiteren Mitglieder HR Dr. Gabriele Krafft, Anton Prager und Mag. Michael Schiller im Beisein der Schriftführerin Andera Moravec über die Berufungen des Bw., in A, vom 13. Mai 2009 und 13…

UFSL RV/1157-L/02Nachsichtsansuchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2003

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers gegen den Bescheid des Finanzamtes betreffend die Abweisung des Nachsichtsantrages vom 21. Juni 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel…

UFSW RV/0013-W/06keine sachliche Unbilligkeit bei Gesetzesaufhebung durch VfGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vom 23. November 2000 und 28. Juli 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 1. Bezirk vom 24. Oktober 2000 und 18. Juni 2001 betreffend Nachsicht gemäß § 236 BAO entschieden: Die Berufungen werden als…

UFSK RV/0167-K/06Kindergartenkosten und Aufwendungen für eine Au-Pair-Hilfe als agB.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des P, W, vertreten durch K., Steuerberatung in Sa, vom 27. Februar 2006 und 13. März 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 6/7/15, dieses vertreten durch OR Mag. Ludwig, vom 1) 23. Jänner 2006…

UFSW RV/4295-W/091) Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2) Ist die Ausgleichszulage bei Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., B., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. April 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), geb. 1968, stellte im…

UFSL RV/0311-L/05"Leihgeld" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des C. K. , xyG.M.xy., gegen die Bescheide des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2000 bis 2001 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe In…

UFSW RV/0753-W/08Eigenanspruch auf Familienbeihilfe besteht für Studierende nur dann,wenn sie nicht bei den Eltern haushaltszugehörig sind und die Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Abweisung des Antrages vom 19.6.2007 auf Familienbeihilfe ab Jänner 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSW RV/3074-W/11Familienbeihilfe - Überwiegende Kostentragung durch Kindesvater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 16. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 27. Mai 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab November 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…