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UFSW RV/1972-W/07AVAB, Versicherung, Fahrtkosten, Kosten der doppelten Haushaltsführung und ag Belastungen für Unterhaltsleistungen bei Einkünften und Wohnsitzen in Österreich und Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…meinen drei Kinder, die auch regelmäßig wegen ihren Studium nach Ungarn hin- und herfahren und in der Wohnung gehalten haben." - Freiwillige Weiterversicherungen iHv € 1.803,92,--Erläuterung des Bw dazu: "Freiwillige Pensionsversicherungsbeiträge habe ich für meine Frau und mich am 26.10. und 27…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG überprüfte das Hauptzollamt Wien, ob die Eingangsabgabenbefreiung für diese Waren zu Recht gewährt worden war. Die Abgabenbehörde erster Instanz befasste dabei (im Amtshilfeweg) auch die ungarischen Zollbehörden. Diese Überprüfung mündete in den o.a. Abgabenbescheid vom 18. April 2002.…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 2/2

…ungarischer Zollverwaltung | 217.460 kg | 720.000 kg (1999) 88.450 kg (2000) | 0 kg | 1.025.910 kg | Basis für die Neuberechnung | 172.760 kg | 720.000 kg 88.450 kg | 0 kg | 981.210…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG überprüfte das Hauptzollamt Wien, ob die Eingangsabgabenbefreiung für diese Waren zu Recht gewährt worden war. Die Abgabenbehörde erster Instanz befasste dabei (im Amtshilfeweg) auch die ungarischen Zollbehörden. Diese Überprüfung mündete in den o.a. Abgabenbescheid vom 23. Oktober 2003.…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 2/2

…Der Kft. hat in den hier relevanten Jahren 1997 und 1998 laut den Angaben der ungarischen Zollverwaltung die bereits oben erwähnte Menge von insgesamt 1.523.410,00 kg an Ernteerzeugnissen zugekauft (92.000,00 kg Weizen, 1.122.330,00 kg Mais und 309…

UFSW RV/3838-W/10Alleinverdienerabsetzbetrag bei Familienwohnsitz in Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., geb. XX.XX.19XX, Ungarn_whft., vom 20. September 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 10. September 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2009 entschieden: Die…

UFSG RV/0127-G/10Differenzzahlung bei Arbeitslosengeldbezug in Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2011

…Strittig ist im vorliegenden Fall, ob dem Berufungswerber für den Zeitraum Juli bis Dezember 2009 die ganze Familienbeihilfe oder (nur) die Differenzzahlung zwischen dem (niedrigeren) ungarischen Kindergeld und der (höheren) österreichischen Familienbeihilfe für seine Kinder zusteht. In diesem Zusammenhang bestimmt jedoch § 53 Abs 1 FLAG…

UFSF RV/0517-F/10Aufwendungen für Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…habe. Die Berücksichtigung dieser Auslagen für Kuraufenthalte im ungarischen BB möge ohne Selbstbehalt erfolgen und an die Stelle des Freibetrages wegen eigener Behinderung von 99,00 € gestellt werden.Bis zum Jahr 2003 sei eine Vorgangsweise wie die beantragte seitens der Finanzbehörden gepflogen worden. Schon…

UFSF RV/0312-F/10Aufwendungen für Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…bereits eine Haushaltsersparnis von 250,05 € abgezogen habe. Die Berücksichtigung dieser Auslagen für Kuraufenthalte im ungarischen BB möge ohne Selbstbehalt erfolgen und an die Stelle des Freibetrages wegen eigener Behinderung von 99,00 € gestellt werden. Bis zum Jahr 2003 sei eine Vorgangsweise wie…

UFSF RV/0316-F/09Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: Bereits für die Jahre 2004 sowie 2005 und 2006 begehrte der Berufungswerber die steuerliche Berücksichtigung der Kosten für mehrere im jeweiligen Jahr durchgeführte Reisen in das ungarische BB als außergewöhnliche Belastung. Gegen die den analogen Sachverhalt für 2004 betreffende…

UFSF RV/0251-F/08Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…Einkommensteuer 2004 erhellt, dass der Berufungswerber seine im Laufe der Jahre 2005 und 2006 für jeweils 6 Reisen in das ungarische BB aufgewendeten Kosten als Kurkosten unter dem Titel der außergewöhnlichen Belastung absetzen möchte. Gegen die den analogen Sachverhalt für 2004 betreffende, abweisende Berufungsentscheidung des…

UFSF FSRV/0020-F/06PKW Reparatur in Ungarn; Entziehen aus der zollamtlichen überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.04.2007

…eröffnen müssen. Bereits zu diesem Zeitpunkt war das Fahrzeug der zollamtlichen Überwachung entzogen und ist dadurch die Zollschuld bereits entstanden, die im übrigen von den ungarischen Behörden zu erheben gewesen wäre. Da F.S. die Ware mit den Versandpapieren gestellt hat, kann weder ihm noch…

UFSF FSRV/0019-F/06Reparatur eines Fahrzeuges in Ungarn; Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.04.2007

…zu diesem Zeitpunkt war das Fahrzeug der zollamtlichen Überwachung entzogen und ist dadurch die Zollschuld bereits entstanden, die im übrigen von den ungarischen Behörden zu erheben gewesen wäre. Da der Bf. die Ware mit den Versandpapieren gestellt hat, kann ihm die (unzulässig) erfolgte Weiterverweisung an…

UFSW RV/1692-W/04Familienheimfahrten eines Ledigen nach Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…015,00 enthalten. An den Bw. erging am 23.01.2003 ein weiterer Vorhalt: "Sie werden ersucht einen Auszug aus dem Personenstandregister bzw. Melderegister in Ungarn zum Nachweis des gemeinsamen Haushaltes mit Lebensgefährtin und Kind, Einkommensnachweis der Lebensgefährtin, Geburtsurkunde sowie Vaterschaftsanerkennung in Deutsch, Schulbesuchsbestätigung oder…

UFSZ2L ZRV/0089-Z2L/04Einbringung eines in Ungarn zugelassenen PKWs durch eine in der Gemeinschaft ansässige Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2005

…gegeben. Der Spruch sowie die Abgabenfestsetzung des angefochtenen Bescheides werden wie folgt geändert: P.S. hat im Jänner 2002 durch unzulässige Abgabe einer Willensäußerung im Sinne des Art. 233 ZK-DVO den auf ihn in Ungarn unter dem amtlichen Kennzeichen (HU) H. , zum Verkehr zugelassenen…

UFSF RV/0169-F/03Zahnbehandlung in Ungarn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2004

…S. (Angabe der Tel.Nr.) - sei es amtsbekannt, dass Zahnbehandlungen in Österreich ein Mehrfaches von Behandlungen im Inland kosten würden und die VGKK deshalb auch Kostenersätze für Zahnbehandlungen in Ungarn gewähre. Weiters würden solche Behandlungen in Österreich voraussichtlich unter mehreren Sitzungen (in größeren Abständen) erfolgen…

UFSF RV/0073-F/12Absetzbarkeit von Aufwendungen für Thermalbadbesuche in Ungarn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…muss. Daher erfolgt diese Zuweisung zu diesem Zeitpunkt und für dies nach individuellem Erfordernis Badekur, die ich so verordnet habe." b) Eine mit "Ärztliches Zeugnis über den Kuraufenthalt in Bük/Ungarn des Herrn XY geb. [Datum]" überschriebene Bestätigung eines Arztes in Bük vom 14. Oktober…

UFSW RV/2174-W/11Keine Gewährung der Familienbeihilfe (Differenzzahlung) für in Ungarn lebende Kinder, wenn Nachweis der Haushaltszugehörigkeit oder überwiegenden Kostentragung unterbleibt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…Kostentrag zu übermitteln, da die Kindesmutter jeden Kontakt zum Bw. ablehne. Am 15. Februar 2011 komme es in Ungarn zwecks Klärung grundlegender Fragen zu einer Gerichtsverhandlung. Im Anschluss daran könne der Bw. versuchen, ein entsprechendes Schreiben zu erwirken. Mit Berufungsvorentscheidung vom 10. Juni 2011 wies…

UFSW RV/0666-W/11Aufwendungen für Familienheimfahrten bei Lebensgemeinschaft in Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2011

…für die Jahre 2008 und 2009 beantragte der Bw. die Berücksichtigung von Aufwendungen für Familienheimfahrten nach Ungarn in Höhe von € 2.666,37 und € 3.320,- als Werbungskosten. Das Finanzamt anerkannte die geltend gemachten Aufwendungen mit der Begründung nicht an, dass die Aufwendungen…

UFSZ2L ZRV/0094-Z2L/08Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten aus Rumänien über Ungarn nach Österreich; Zollschuldvorschreibung erfolgte in Ungarn; Tabaksteuerschuld ist in Österreich entstanden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2010

…ausgeführt, dass der Bf. am 27.1.2006 anlässlich seiner Einreise von Rumänien nach Ungarn 1.700 Stangen Zigaretten der Marke Marlboro im Gesamtwert von € 17.000,-- vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat. Bei der Einreise nach Österreich habe er es unterlassen…