…Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe a) Der Bw. importierte im Juli 2009 ein am 1. Juli 2005 erstmalig in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW…

…Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. importierte im Jänner 2009 ein am 1. Juli 2002 erstmalig in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Pontiac Firebird 5.7 V8 Ram Air (Hubraum 5.665 cm3, Leistung 242 kW) nach Österreich. Am 18…

…vermehrt US-Automobile importiert. Aus den USA wurde die Marke DODGE (Modelle 1500 RAM, 2500 RAM und Durango) und aus Italien die Marke JEEP (Modelle Cherokee und Grand Cherokee) erworben. Anhand der Zollpapiere (Lg. Nr. ZA 58) der aus den USA importierten Kfz ist ersichtlich…

…eingereichten Warenprobe dem Unabhängigen Finanzsenat vorgelegt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Dem Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Am 12.3. 2003 wurden 6 Karton O.- Tabletten von den USA über den Flughafen Wien ins Zollgebiet der Europäischen Union importiert. Versender der Ware war die E…

…Verkehr zugelassen worden seien, müsse keine Verhältnisrechnung vorgenommen werden. Da der Bw. sein Fahrzeug aus den USA importiert habe, sei der Malusbetrag in der vollen Höhe verrechnet worden. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Strittig ist die Vorschreibung des Bonus/Malusbetrages nach § 6a NoVAG bzw…

…Gebiet der Nährstoff- und Mikrostromtherapie tätig gewesen seien. Die Firma P habe damals Mikrostromgeräte aus der USA importiert gehabt, die von der Firma V in Europa vertrieben worden seien. Die Firma P habe auch Nährstoffsubstrate importiert gehabt, die über die Firma V an den Verbraucher…

…April 2001 in die USA importiert worden ist. Der Artikel 380 ZK-DVO lautete zum maßgeblichen Zeitpunkt: Der Nachweis für die ordnungsgemäße Durchführung des Versandverfahrens im Sinne des Artikels 378 Absatz 1 ZK-DVO wird den zuständigen Behörden erbracht: a) durch Vorlage eines von den…

…die rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes (wonach die Bf. nicht darüber informiert war, dass der Geschäftsführer gebrauchte Fahrzeuge unter Verwendung des Firmennamens der Bf. aus den USA importierte) nur unter der Voraussetzung zutreffe, wenn feststehe bzw. anzunehmen sei, dass diese Anmeldung richtig und gemäß den gesetzlichen…

…an den Fiskus abgeführt. X hat - nicht vermutend, dass die Datenspur aus den USA-Importen letztlich auch die für ihn zuständige österreichische Abgabenbehörde erreichen wird - in diesem Zusammenhang eine dauerhafte Abgabenvermeidung im Höchstausmaß angestrebt, wobei es ihm offenkundig darauf angekommen ist, sich durch die wiederkehrende…

…den Bermudas errichtet, dann in die USA verlegt worden. Technische Details seien in den übermittelten Dokumenten gegeben. Der Bahn brechende, epochale Charakter dieser Innovation zeige sich an folgenden Merkmalen: - TC sei das erste und bisher einzige voll computerisierte System, das Exporteur, Importeur, Frachter und Banken…

…9.2005 fertigte das Zollamt Wien, Zollstelle Südbahn/Post eine von der Österreichischen Post AG gestellte und für den Empfänger Bf. (Beschwerdeführer, im Folgenden: Bf.) bestimmte Sendung aus den USA unter WE-Nr. N. zum zollrechtlich freien Verkehr ab. Dem Verzollungsantrag lag eine per e…

…der Royal Malaysian Police Force in Kuala Lumpur und deren Einfuhr nach Österreich zum Inhalt hatte. Aufgrund des Umfanges des Geschäftes und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass ein befugter Gewerbetreibender für den Import nach Österreich gebraucht worden wäre, hätten sich die vorgenannten Personen wirtschaftlich verbunden…

…der Washington M Bank überwiesen hat. Wie eine Anfrage bei der zuständigen Zollbehörde ergab, ist im fraglichen Zeitraum für den Bw. aus den USA auch keine Kamera importiert und verzollt worden. Es ist daher davon auszugehen, dass der Bw. die nachweislich bezahlte Kamera tatsächlich nicht…

…Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe a) Der Bw. importierte im Juli 2009 ein am 1. Juli 2005 erstmalig in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW…

…iVm 220 Abs.1 Zollkodex und Festsetzung von Nebenansprüchen (Abgabenerhöhung gem. § 108 Abs.1 ZollR-DG) für im Zeitraum von 4.1.2006 bis 14.4.2010 aus der Schweiz importierte (bespielte) DVDs (Warennr. 8523 4051), nach der am 17.November 2011 in 6800 Feldkirch…

…28. Juli 2009 ein als Berufung bezeichnetes Schriftstück ein. Sie ersuchte darin um nachträgliche Gewährung der Abgabenbefreiung, weil es sich beim eingeführten Gegenstand um ein Geschenk ihrer in den USA lebenden Tochter handeln würde. Für den Fall, dass dieses Begehren nicht zum gewünschten Erfolg führt…

…A.); die Lieferung wurde als Exportlieferung steuerfrei belassen und nicht der NOVA unterworfen. Die erforderlichen Ausfuhrpapiere in die USA konnten nicht vorgelegt werden. Die Bp vertrat in einer Kontrollmitteilung den Standpunkt, im Jahr 2001 hätten die Ausfuhrpapiere durch den Bw nicht vorgelegt werden können, weil…

…ZK). Selbst der Bf. räumt ein, dass im vorliegenden Fall nicht eine Privatperson sondern ein in den USA ansässiges Unternehmen als Absender aufgetreten ist. Dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zollbefreiung gemäß Artikel 29 ZBefrVO dennoch vorliegen, versucht er mit dem Argument zu…

…ZK). Selbst der Bf. räumt ein, dass im vorliegenden Fall nicht eine Privatperson sondern ein in den USA ansässiges Unternehmen als Absender aufgetreten ist. Dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zollbefreiung gemäß Artikel 29 ZBefrVO dennoch vorliegen, versucht er mit dem Argument zu…

…ZK). Selbst der Bf. räumt ein, dass im vorliegenden Fall nicht eine Privatperson sondern ein in den USA ansässiges Unternehmen als Absender aufgetreten ist. Dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zollbefreiung gemäß Artikel 29 ZBefrVO dennoch vorliegen, versucht er mit dem Argument zu…