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UFSW RV/0589-W/12Aus Deutschland und den USA bezogene Pensionseinkünfte eines in Österreich lebenden Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…Weiters bezog der Bw. im gegenständlichen Zeitraum ausländische Pensionen aus Deutschland sowie aus den Vereinigten Staaten von Amerika, in der Folge als USA bezeichnet. Am 26. August 2010 brachte der Bw. die Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2009 sowie die Beilage L1i zu dieser beim Finanzamt ein…

UFSL RV/0096-L/11Ständiger Aufenthalt in den USA (3 jähriger Schulbesuch)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…damaligen) § 5 Abs. 4 FLAG (neu: Abs. 3) beurteilt werden muss. Ob und wie lange die Kinder in den USA eine Schule besucht haben, sei für diese Beurteilung bedeutungslos gewesen (VwGH 20.10.1993, 91/13/0175). Im Erkenntnis vom 24.06.2010, Zl. 2009…

UFSL RV/0319-L/07Auslandsaufenthalt eines Kindes (USA) mit Schulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2009

…Zl. 2002/13/0079). Zum Aufenthalt von Kindern im Ausland (z.B. USA) hat der VwGH zumindest zweimal entschieden und dabei festgestellt, dass ein Aufenthalt von einer Dauer von mehr als zwei Jahren jedenfalls schädlich sein kann. So beurteilte er in einem Erkenntnis den sich…

UFSL RV/0033-L/07Investitionszuwachsprämie bei in den USA angeschafften Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…der Firma "M", FlorianS, in den USA gewesen und habe dort am 30.11.2004 ein KFZ "SD Ram 123 Pick-up" erworben. Den Kontakt zum Verkäufer habe Herr S hergestellt und auch die Abwicklung (Zollformalitäten etc.) sei über ihn erfolgt. Martin R habe das…

UFSI RV/0589-I/04Die aus den USA bezogene Sozialversicherungsrente ist in Österreich unter Progrssionsvorbehalt von der Besteuerung freigestellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…2003 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Abgabepflichtige ist österreichische Staatsbürgerin und bezog im Berufungsjahr 2002 neben österreichischen Pensionseinkünften (Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft) iHv 5.428,88 € auch eine Rente aus den USA iHv 4.307,76 €…

UFSW RV/0497-W/04Sachlicher Anwendungsbereich des DBA USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen samt Zuschlag mit Null eingebracht und diesen Antrag wie folgt begründet: Gewinne eines amerikanischen Luftfahrtunternehmens dürfen in Österreich nicht besteuert werden. Dies gehe aus den Artikeln 3 und 5 des DBA Österreich-USA hervor. Das Abkommen sei gemäß Artikel 1 Abs…

UFSI RV/0267-I/12Familienbeihilfe bei mehrjährigem Aufenthalt in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…ist ersichtlich, dass der Sohn Mitglied des Skikaders der Universität ist. Ebenfalls vorgelegt wurde eine Flugplanung für den 26. Dezember 2010 von München in die USA. Im Verwaltungsakt ferner enthalten ist eine Bescheinigung der Universität, dass das erste Semester an der Universität von 17. Jänner…

UFSL RV/1064-L/10Ausgleichszahlung - Aufenthalt der Kinder in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2011

…österreichischer Staatsbürger, ist in Österreich ansässig und erzielt Einkünfte aus einer nicht selbständigen Tätigkeit aus einem inländischen Dienstverhältnis. Die mittlerweile geschiedene Ehefrau des Abgabepflichtigen lebt mit den beiden gemeinsamen Kindern in den USA, wobei diese auf keine der Familienbeihilfe vergleichbare ausländische Beihilfe Anspruch hat. Im…

UFSL RV/0226-L/10Monatliche mehrtägige Dienstreisen in die USA an denselben Ort - Mittelpunkt nach dem ersten 5-tägigen Aufenthalt, nur mehr Differenz zwischen Inlands- und USA-Taggeld Anrechnung der ganzen Deutschen KeSt bei Genussscheinen, die Beteiligung am Gewinn, aber nicht am Liquidationserlös verbriefen - bei Dividenden hingegen nur 15%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…und 10.12.: 12 Tage a´39,23 € = | 470,76 € | Summe Taggeld USA | 4.968,56 € | Summe Reisekosten BRD | 1.340,30 € | Summe der vom Arbeitgeber nicht ersetzten Reisekosten | 6.308,86 € Mit…

UFSL RV/0724-L/08Mittelpunkt der Lebensinteressen in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2010

…Fehlgeburt, Risikoschwangerschaft und Kaiserschnitt) hätten sie veranlasst, länger in den USA zu bleiben als geplant. Mit Berufungsvorentscheidung vom 6.5.2008 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen. Da die Berufungswerberin mit den Kindern bei ihrem Gatten in den Vereinigten Staaten gelebt habe, habe…

UFSL RV/0144-L/08Studium der Kinder in den USA - ständiger Aufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…Zl 2002/13/0079). Derartige Aufenthalte der Kinder in Österreich werden vom Berufungswerber aber auch nicht behauptet. Zum Aufenthalt von Kindern in den USA hat der VwGH zumindest zweimal entschieden und dabei festgestellt, dass ein Aufenthalt von einer Dauer von mehr als zwei Jahren jedenfalls…

UFSZ1W ZRV/0070-Z1W/02Die Einfuhr von diversen Lederwaren aus den USA mit einem die Reisefreigrenze überschreitenden Wert wurde nicht deklariert. Für die nachträgliche Abgabenerhebung ist mangels vorliegender Rechnungen bzw. entsprechender Mitwirkung des Pflichtigen ein Schätzverfahren gemäß Art. 31 ZK und § 184 BAO notwendig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2007

…ATS) für die Einbringung dreier Lederwaren, nämlich eines Funktionsgürtels, eines Pistolenholsters und eines Light Case (Taschenlampenetui) aus den USA ins Zollgebiet der EU vorgeschrieben wurden. Dagegen erhob der damals rechtsfreundlich vertretene Bf. am 30.10.2001 Berufung mit der Begründung, dass er diese 3 Lederwaren…

UFSW RV/2370-W/02Erbenhaftung bei Primärschuldner in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2004

…den Bw. zum Universalerben. Ihr Guthaben auf dem Konto der R.Bank vermachte sie der S. , USA. Mit Beschluss vom 6. März 1998 nahm das Verlassenschaftsgericht in der Verlassenschaftssache nach der am 4. Oktober 1997 verstorbenen M. die auf Grund des Testamentes vom 4. September…

UFSG RV/0056-G/10Entsendung eines Dienstnehmers für fast drei Jahre in die USA - Mittelpunkt der Lebensinteressen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…für das Jahr 2007 legte das Finanzamt den von der X KG übermittelten Lohnzettel zugrunde. Die in den USA bezahlte Steuer wurde - nach Überprüfung durch das Finanzamt - in der vom Bw. beantragten Höhe von 20.078,80 Euro auf die österreichische Steuerschuld angerechnet. Mit dem…

UFSW RV/2685-W/11Keine Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen des Kindes in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob der in Österreich lebende Vater für seine Tochter, welche im Jahr 1998 mit der Mutter in einen Drittstaat (USA) übersiedelt ist, Anspruch auf Familienbeihilfe auf Grund von getätigten Unterhaltsleistungen hat, wenn das Kind im Aufenthaltsstaat der Mutter eine…

UFSL RV/1022-L/09Gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA 1996 ist eine amerikanische Sozialversicherungspension auf Grund der Befreiungsmethode in Österreich für den Steuersatz der inländischen Einkünfte zu berücksichtigen. Die amerikanische Quellensteuer ist dabei weder als Werbungskosten (§ 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) abzugsfähig, noch anrechenbar nach § 46 EStG oder DBA-USA Anwendbarkeit des § 33 Abs. 11 EStG 1988 vor 2007 über Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 1/2

…86" und ergänzte darunter "Steuer bezahlt $ 621,60". In Punkt 1 der genannten Beilage führte der Bw. zu "Zeile Nr. 440/Pension USA, netto $ 1.814,40 (US-Steueraufkommen $ 621,60)" aus: "Ich ersuche Sie, die Euro-Umrechnung selbst vorzunehmen und einzutragen…

UFSL RV/1022-L/09Gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA 1996 ist eine amerikanische Sozialversicherungspension auf Grund der Befreiungsmethode in Österreich für den Steuersatz der inländischen Einkünfte zu berücksichtigen. Die amerikanische Quellensteuer ist dabei weder als Werbungskosten (§ 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) abzugsfähig, noch anrechenbar nach § 46 EStG oder DBA-USA Anwendbarkeit des § 33 Abs. 11 EStG 1988 vor 2007 über Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 2/2

…a DBA-USA) bewirkte verminderte Anrechnung wird die geringere ausländische Steuerbelastung durch eine höhere inländische Steuerbelastung kompensiert. Im gegenständlichen Fall wurden in den beiden Berufungsjahren in den USA von der amerikanischen Pension von 1.942,55 € (2006) und 1.839,79 € (2007) ein…

UFSW RV/1280-W/07Abzugsfähigkeit von Kosten im österreichischen Erbschaftssteuerverfahren, die im Zuge der Verlassenschaftsabhandlung in den USA entstanden sind, wenn Österreich das Weltvermögen besteuert und die Kosten in den USA nicht abgezogen werden konnten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…das Ersuchen gestellt, das Verfahren von Amts wegen wieder aufzunehmen. Nach Beendigung des österreichischen Verlassenschaftsverfahrens sei in den USA ebenfalls ein Verlassenschaftsverfahren durchgeführt worden. Im Zuge dieses amerikanischen Verlassenschaftsverfahrens seien Kosten angefallen, die bei Bemessung der österreichischen Erbschaftssteuer nicht berücksichtigt worden seien. Mit Bescheid vom…

UFSW RV/1279-W/07Abzugsfähigkeit von Kosten im österreichischen Erbschaftssteuerverfahren, die im Zuge der Verlassenschaftsabhandlung in den USA entstanden sind, wenn Österreich das Weltvermögen besteuert und die Kosten in den USA nicht abgezogen werden konnten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…das Ersuchen gestellt, das Verfahren von Amts wegen wieder aufzunehmen. Nach Beendigung des österreichischen Verlassenschaftsverfahrens sei in den USA ebenfalls ein Verlassenschaftsverfahren durchgeführt worden. Im Zuge dieses amerikanischen Verlassenschaftsverfahrens seien Kosten angefallen, die bei Bemessung der österreichischen Erbschaftssteuer nicht berücksichtigt worden seien. Mit Bescheid vom…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…aus, dass bei nochmaliger Durchsicht der Unterlagen folgende Tatbestände neu zu Tage getreten seien: 1.) Bei dem unter der KZ 440 erfassten Betrag von € 3.406,43 handle es sich um ein "visiting scholarship" für die Forschungstätigkeit in den USA. Diese Zuwendung sei laut…