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UFSW RV/1974-W/08Deferred Compensation Plan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…€ 334.070,05 (USD 374.495,51) aus dem "X. Deferred Compensation Plan" an sie ausbezahlt worden seien. Bei diesem Plan habe es sich um einen nach US Steuerrecht "qualified contribution plan" gehandelt, wobei die Einzahlungen steuerfrei gewesen wären. Die Beitragsleistungen seien freiwillig erfolgt…

UFSW RV/1203-W/021. Keine Steuerabzugspflicht gem. § 99 EStG bei Auftritt einer US-Musikgruppe in Österreich 2. Kein Steuerabzug nach § 99 EStG bei einem hinter der Bühne als Backliner arbeitenden Schweizer Staatsbürger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…ungeachtet anderer - dem ansonsten entgegenstehender - Artikel des Abkommens in dem Vertragsstaat besteuert werden dürfen, in dem der Künstler oder Sportler seine Tätigkeit ausübt. Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen ist in zwischenstaatlich - steuerrechtlicher Betrachtung für die Beurteilung des inländischen Besteuerungsrechtes daher zu überprüfen, ob die Bw…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 1/2

…den Bescheid über die Festsetzung von Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 1998 und die Folgejahre wird im Umfang der Anfechtung des Spruchteiles "und die Folgejahre" als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe 1. Ausgangslage Der Berufungswerber (Bw) ist Arbeitnehmer (AN) eines US-amerikanischen Mischkonzerns und in den USA ansässig…

UFSW RV/0088-W/12Upstream-Verschmelzung auf nicht gruppenzugehörige Körperschaft - Beendigung der Gruppe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2013Teil 1/2

…Oragngesellschaft - unter Beachtung der Rückwirkungsfunktion des UmgrStG - gegeben waren. Die finanzielle Eingliederung habe aufgrund der Rückwirkungsfunktion in Verbindung mit der handels- und steuerrechtlichen Gesamtrechtsnachfolge auf den Beginn des Wirtschaftsjahres der Organgesellschaft rückprojiziert werden können. Mit dem SteuerreformG 2005 sollten Restriktionen des Organschaftssystems beseitigt werden und…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…sinngemäß für den Begriff der "Kapitalrücklage", die demnach nur den unternehmensrechtlichen Wert umfassen könne, weil eine differenzierte Anwendung die Bewertungsmaßstäbe (unternehmensrechtlich oder steuerrechtlich) für Einlagen in Form von "aufgebrachten Stammkapital" und in Form von "Kapitalrücklagen" sachlich nicht zu rechtfertigen wäre. Die Gesetzesformulierung des § 4 Abs…

UFSW RV/2625-W/07Keine Tarifermäßigung bei Fehlen eines Patentnachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2008

…der Bw. als Erfinder in der Patentschrift genannt sein müsse; dies sei nur eine Vorschrift des europäischen, aber nicht des US-amerikanischen Patentrechts und im übrigen für das Steuerrecht ohne Bedeutung. Im Fall des Bw. sei das Vorliegen eines europäischen Patents nicht erforderlich, da die…

UFSG RV/0586-G/06Einräumung einer "Mitarbeiterbeteiligung" als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…WA, (MZON) veräußert wurde. Vertragsziel der MZON war es, vor dem US-Börsengang 80 % an einer bereits prospektierten deutschen Tochtergesellschaft zu erwerben, die im gesamten deutschen Raum vertreten ist. Die restlichen 20 % mussten nach Verständnis von MZON von der Geschäftsleitung gehalten werden, wobei eine Unterbeteiligung…

UFSF FSRV/0015-F/06Bindungswirkung zwischen Abgaben- und Finanzstrafverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.12.2006

…hat die von ihrem Sohn US erstellten, unrichtige Bemessungsgrundlagen beinhaltende Umsatz- und Einkommensteuererklärungen eigenhändig unterfertigt, die in weiterer Folge bei der Abgabenbehörde eingereicht worden sind und ist deshalb verdächtig, in Kenntnis jahrelanger gleichartiger abgabenbehördlicher Beanstandungen und diesbezüglicher finanzstrafrechtlicher Sanktionierung die steuerrechtliche Tragweite malversiven Verhaltens bei…

UFSG RV/0056-G/10Entsendung eines Dienstnehmers für fast drei Jahre in die USA - Mittelpunkt der Lebensinteressen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…Bundesgebiet (bzw. im EU-Ausland) aufhalten. Werde ein Dienstnehmer einer österreichischen Gesellschaft zur US-Tochtergesellschaft entsandt, wobei die Bezüge weiterhin von der Muttergesellschaft in Österreich bezahlt werden und begründe der Dienstnehmer in den USA einen neuen Hauptwohnsitz unter Beibehaltung des österreichischen Wohnsitzes als Zweitwohnsitz, so…

UFSW RV/0589-W/12Aus Deutschland und den USA bezogene Pensionseinkünfte eines in Österreich lebenden Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…Betrag aus der Umrechnung der vom Bw. im Jahre 2009 aus den USA bezogenen Bruttopension iHv von US-$ 2.510,-- zum Kurs von 1,3948 ergibt. In der Begründung des Einkommensteuerbescheides für 2009 führte das Finanzamt aus, dass das Besteuerungsrecht bei Sozialversicherungspensionen laut den…

UFSK RV/0423-K/11Studienreise nach Berlin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…bestehende Gesellschaft mit der Organisation von Studienreisen, Bildungsurlaub, Fortbildung und Workshops für Lehrer und andere Berufsgruppen und von Aufenthaltsprogrammen für US-amerikanische Gruppen um einen Beitrag zum gegenseitigen Kennenlernen zu leisten. 2. Übersicht der von der DENAG angebotenen Lehrerfortbildungen in Berlin 2010, darunter z.B…

UFSL RV/1106-L/10Bewertung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…der U GmbH unternehmens- und steuerrechtlich einer Wertberichtigung zu unterwerfen gewesen. Die Auflösung der Wertberichtigung 2008 sei nicht in die Mehr-Weniger-Rechnung aufgenommen worden, weil es sich um eine geringfügige Teilrückführung der seinerzeit nur handelsrechtlich gebildeten Wertberichtigung gehandelt hätte. C) US GmbH: 1) Fremdpersonalanteil…

UFSW RV/3264-W/08Haftung für Kapitalertragsteuer betreffend Differenz zwischen linearer und progressiver Ermittlung bei Stückzinsen sowie Depotentnahmen gem § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 65/2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010Teil 2/3

…ein "Nullsummenspiel" handle. Es komme für den Staat das Gleiche raus. Es seien nur Zeitverschiebungen. Er selbst habe niemals Nullkuponanleihen in Zloty oder Rand erworben, sondern British Gas in US-Dollar, von einem Emittenten aus der EU. Die Anleiheemission sei am 4. November 1991 erfolgt…

UFSL RV/1022-L/09Gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA 1996 ist eine amerikanische Sozialversicherungspension auf Grund der Befreiungsmethode in Österreich für den Steuersatz der inländischen Einkünfte zu berücksichtigen. Die amerikanische Quellensteuer ist dabei weder als Werbungskosten (§ 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) abzugsfähig, noch anrechenbar nach § 46 EStG oder DBA-USA Anwendbarkeit des § 33 Abs. 11 EStG 1988 vor 2007 über Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 1/2

…zu "Zeile Nr. 440/Pension USA, netto $ 1.814,40 (US-Steueraufkommen $ 621,60)" aus: "Ich ersuche Sie, die Euro-Umrechnung selbst vorzunehmen und einzutragen, weil ich den vom Finanzamt festgesetzten Kurs für diese Berechnung nicht kenne. Die Netto-Überweisungen betrugen 2006 total…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…dem Bw. mitgeteilt wurde, dass dessen Vorschlag eines wissenschaftlichen Projektes mit dem Titel "Vernetzung mittels moderner Medien im Universitätsbereich" angenommen und ein Betrag von US-$ in Höhe von 3.000,-- genehmigt worden sei. Als Bedingungen für die Erlangung des Stipendiums ist dort u. a…

UFSF RV/0222-F/02Urlaubsreisen, Tageszeitungen ua. als verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2004

…1.500 CHF überwiesen worden. Die betriebliche Veranlassung der Überweisungen sei trotz erhöhter Mitwirkungs- und Beweisvorsorgepflicht nicht nachgewiesen worden. Schaden aus Haftungsansprüchen: Ein freier Mitarbeiter der Berufungsführerin habe über deren Vermittlung 399.000 US-Dollar bei einer deutschen GesmbH angelegt. Diese Anlage habe für die…

UFSW RV/2517-W/06Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mangelhaftigkeit der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…dass sich das (zwischenzeitig abgewertete) Lager immer noch im Besitz der Bw. befinde. Des weiteren sei es Herrn T am 7. Juli 1997 mit Hilfe von Frau US gelungen, einen aus Firmengeldern der Bw. stammenden Betrag von öS 10.000.- unter der Bezeichnung "Provisionsrückzahlung" in…

UFSF RV/0428-F/071) Anschaffung einer Multimedia Station für behindertes Kind als außergewöhnliche Belastung? 2) Schulgeld für Sonderschule mit Pflegegeld gegenzuverrechnen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…dem im Akt befindlichen Exemplar des Ergänzungsersuchens befindet sich unten der handschriftlich angebrachte Text: "Die Berufung wird in diesem Punkt zurückgezogen." Unterschrift: ÜS (Gattin des Steuerpflichtigen). Ein in der Folge im Akt aufscheinender Prospekt zeigt neben anderen Geräten einen farbig markierten "Deckenmonitor mit DVD-Laufwerk…

UFSW RV/0365-W/06Verdeckte Einlage durch Forderungsverzicht gegenüber der Tochtergesellschaft und Bilanzberichtigung wegen einer zu Unrecht gebildeten Rückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2008

…2000 und 2001 eine Berufung ein. Der steuerliche Vertreter führte aus, die Bw. sei im Außenhandel - vorwiegend mit Großtraktoren - tätig. Einkaufsseitig sei die Bw. von ihrem Hauptlieferanten US (x), USA, abhängig. Absatzseitig operiere die Bw. in einem relativ kleinen Markt, der fast ausschließlich landwirtschaftliche Großbetriebe…

UFSW RV/0157-W/06EACC-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…der Begründung, bezüglich XXXX (X) seien bei einer Staatsanwaltschaft in Vorarlberg zwei Strafverfahren anhängig. Wie die von der V-GmbH in den Kontoblättern ausgewiesenen Beträge steuerrechtlich zu bewerten seien und ob es sich dabei um erzielte Dividenden handle, werde erst in diesem Verfahren geklärt. Der…