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UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…transparenten DVD-Markt. Weiters werde in diesem Zusammenhang auf den Art.30 Abs.2 lit.a) ZK verwiesen, in dem vom "Transaktionswert gleicher Waren" die Rede sei, sodass hier beispielsweise auch der Preis von in den USA bestellter (gleichartiger) DVDs herangezogen werden könne. Im gegenständlichen…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

…Liegen Transaktionswerte nicht vor, kann der Zollwert... anhand der deduktiven Methode ermittelt werden (Art. 30 Abs.2 lit.c) Zollkodex); hierbei kann nach Art.152 ZK-DVIO von einem bereits vorliegenden Verkaufspreis ausgegangen werden, zu dem eingeführte gleiche oder gleichartige Waren in der Gemeinschaft verkauft…

UFSZ2L ZRV/0081-Z2L/04Transaktionswert bei Vorliegen von zwei unterschiedlichen Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.08.2005

…2 ZK lautet: "Der nach diesem Artikel ermittelte Zollwert ist einer der folgenden Werte: a) der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden; b) der Transaktionswert gleichartiger Waren…

UFSF FSRV/0007-F/02Schmuggel von gestohlenen Waren durch einen Dieb, welcher aus einem fehlenden Gebot der Selbstbezichtigung dennoch nicht von der Gestellungspflicht befreit ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.05.2004

…hegen. Im Übrigen ist es im Zollverfahren nicht unbedingt notwendig, Rechnungen über den Ankauf der ins Zollgebiet einzuführenden Waren vorzulegen. Der Zollwert einer Ware kann auch grundsätzlich durch andere Ermittlungsmethoden (Transaktionswert gleicher Waren, gleichartiger Waren, errechneter Wert aus den verwendeten Materialien mit Hinzurechnungskosten und Schlussmethode…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/02Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten, Zollwertermittlung nach Art. 31 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.10.2003

…der bezeichneten Gesetzesstelle u.a. einer der folgenden Werte: Der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden (Buchstabe a). Der Transaktionswert gleichartiger Waren, die zur Ausfuhr in die…

UFSZ3K ZRV/0288-Z3K/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Ermittlung des Zollwertes durch Schätzung, Abstandnahme von der buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer, Zollpräferenzmaßnahmen nur bei Zollschuldentstehung nach Art. 201 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2003

…im Verfahren trotz Aufforderung die der Sendung betreffenden Rechtsgeschäfte nicht dargelegt. Nach der Aktenlage entspreche der in der Warenanmeldung (im Verwendungsschein) erklärte Gesamtwert unter Berücksichtigung der vorliegenden Auktionserlöse dem Transaktionswert gleicher oder gleichartiger Waren. Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung erhob der Bf. im Schriftsatz vom 25…

UFSZ1W ZRV/0005-Z1W/07Erlöschen der Zollschuld durch Beschlagnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2009

…des Zollamtes Wien seit Jahren eine laufend aktualisierte Liste geführt wird, in der - basierend auf die Erkenntnisse des Zollamtes hinsichtlich des Transaktionswertes gleicher Waren - die jeweiligen Schätzwerte für Zigaretten der verschiedensten Marken zusammen gefasst sind. Die Zollwertermittlung an Hand der in dieser Liste angeführten Werte…

UFSF FSRV/0015-F/10Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben nach § 36 Abs. 2 FinStrG durch einen international tätigen Kaufmann, der zu niedrige Zollwerte (ohne Berücksichtigung einer Gewinnspanne) erklärt, obwohl er bei Einholung entsprechender Informationen erkennen hätte können, dass die von ihm festgelegten Werte einem Fremdvergleich nicht standhalten können.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2011

…2 ZK, der Transaktionswert gleicher Waren, der Transaktionswert gleichartiger Waren, die Zollwertermittlung mittels der deduktiven oder der additiven Methode, ist nicht möglich, da laut Angaben des Beschuldigten keine Verkäufe gleicher oder gleichartiger Waren an dritte, nicht verbundene Käufer im Zollgebiet erfolgten. Es verbleibt somit die…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…Ungarns Rechnungen ausgestellt hat. Kann der Zollwert nicht nach Artikel 29 ZK ermittelt werden (weil es etwa an einem Kaufgeschäft fehlt), ist zu prüfen, ob als Zollwert der Transaktionswert gleicher Waren ermittelt werden kann (Artikel 30 Abs. 2 Buchstabe a ZK, Artikel 150 ZK-DVO)…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…prüfen, ob der Zollwert nach Art. 30 ZK ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachzuweisenden) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren vor. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/05Schätzung des Zollwerts geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.04.2007

…der bezeichneten Gesetzesstelle u.a. einer der folgenden Werte: Der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden (Buchstabe a). Der Transaktionswert gleichartiger Waren, die zur Ausfuhr in die…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…kann. Im Beschwerdefall war mangels Voraussetzungen eine Ermittlung nach Art. 30 ZK nicht möglich, da weder ein Transaktionswert gleicher oder gleichartiger Waren festgestellt, noch die deduktive oder additive Methode herangezogen werden konnte. Wenn die Zollwertermittlung nach den Art. 29 und 30 ZK nicht möglich ist…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/10Erstattung von Eingangsabgaben im Falle der unentgeltlichen Einfuhr von Anstecknadeln für einen Sportverein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.02.2013

…ob der Zollwert nach Art. 30 ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs.2 Buchstabe c ZK zu berücksichtigenden üblichen…

UFSZ1W ZRV/0099-Z1W/08Ablehnung einer Person als zollrechtlich Verantwortlichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2011

…keinen Raum dafür, dass es zu einer Schätzung des Transaktionswertes durch einen Sachverständigen kommt. Wenn man davon ausginge, dass Art. 29 ZK nicht zur Anwendung kommt, so sind subsidiär Art. 30 und 31 ZK maßgeblich. Danach ist zunächst der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/07Zollwert von Schmuggelzigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2009

…des Zollamtes Wien seit Jahren eine laufend aktualisierte Liste geführt wird, in der - basierend auf die Erkenntnisse des Zollamtes hinsichtlich des Transaktionswertes gleicher Waren - die jeweiligen Schätzwerte für Zigaretten der verschiedensten Marken zusammen gefasst sind. Die Zollwertermittlung an Hand der in dieser Liste angeführten Werte…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/07Zollwert von Schmuggelzigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2009

…des Zollamtes Wien seit Jahren eine laufend aktualisierte Liste geführt wird, in der - basierend auf die Erkenntnisse des Zollamtes hinsichtlich des Transaktionswertes gleicher Waren - die jeweiligen Schätzwerte für Zigaretten der verschiedensten Marken zusammen gefasst sind. Die Zollwertermittlung an Hand der in dieser Liste angeführten Werte…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009

…Ungarns Rechnungen ausgestellt hat. Kann der Zollwert nicht nach Artikel 29 ZK ermittelt werden (weil es etwa an einem Kaufgeschäft fehlt), ist zu prüfen, ob als Zollwert der Transaktionswert gleicher Waren ermittelt werden kann (Artikel 30 Abs. 2 Buchstabe a ZK, Artikel 150 ZK-DVO)…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…Ungarns Rechnungen ausgestellt hat. Kann der Zollwert nicht nach Artikel 29 ZK ermittelt werden (weil es etwa an einem Kaufgeschäft fehlt), ist zu prüfen, ob als Zollwert der Transaktionswert gleicher Waren ermittelt werden kann (Artikel 30 Abs. 2 Buchstabe a ZK, Artikel 150 ZK-DVO)…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/04Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.12.2006

…zu zahlende Preis. Da der für die einzelne Ware tatsächlich gezahlte Preis nicht bekannt ist, kann der Transaktionswert nicht nach Art. 29 ZK bestimmt werden. Auch die Zollwertermittlung nach Art. 30 Abs.2 ZK, der Transaktionswert gleicher Waren, der Transaktionswert gleichartiger Waren, die Zollwertermittlung mittels…

UFSZ3K ZRV/0347-Z3K/10Nebenwegverkehr, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2011

…ein Zollwert als Transaktionswert nicht nach Art. 29 ZK ermittelt werden, ist er durch weitere Zollwert-Ermittlungsmethoden in der Reihenfolge des Art. 30 Abs. 2 Buchstaben a) bis d) des ZK, namentlich als Transaktionswert gleicher Waren (Buchstabe a) bzw. als Transaktionswert gleichartiger Waren (Buchstabe b…