…transparenten DVD-Markt. Weiters werde in diesem Zusammenhang auf den Art.30 Abs.2 lit.a) ZK verwiesen, in dem vom "Transaktionswert gleicher Waren" die Rede sei, sodass hier beispielsweise auch der Preis von in den USA bestellter (gleichartiger) DVDs herangezogen werden könne. Im gegenständlichen…
…Liegen Transaktionswerte nicht vor, kann der Zollwert... anhand der deduktiven Methode ermittelt werden (Art. 30 Abs.2 lit.c) Zollkodex); hierbei kann nach Art.152 ZK-DVIO von einem bereits vorliegenden Verkaufspreis ausgegangen werden, zu dem eingeführte gleiche oder gleichartige Waren in der Gemeinschaft verkauft…
…2 ZK lautet: "Der nach diesem Artikel ermittelte Zollwert ist einer der folgenden Werte: a) der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden; b) der Transaktionswert gleichartiger Waren…
…hegen. Im Übrigen ist es im Zollverfahren nicht unbedingt notwendig, Rechnungen über den Ankauf der ins Zollgebiet einzuführenden Waren vorzulegen. Der Zollwert einer Ware kann auch grundsätzlich durch andere Ermittlungsmethoden (Transaktionswert gleicher Waren, gleichartiger Waren, errechneter Wert aus den verwendeten Materialien mit Hinzurechnungskosten und Schlussmethode…
…der bezeichneten Gesetzesstelle u.a. einer der folgenden Werte: Der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden (Buchstabe a). Der Transaktionswert gleichartiger Waren, die zur Ausfuhr in die…
…im Verfahren trotz Aufforderung die der Sendung betreffenden Rechtsgeschäfte nicht dargelegt. Nach der Aktenlage entspreche der in der Warenanmeldung (im Verwendungsschein) erklärte Gesamtwert unter Berücksichtigung der vorliegenden Auktionserlöse dem Transaktionswert gleicher oder gleichartiger Waren. Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung erhob der Bf. im Schriftsatz vom 25…
…des Zollamtes Wien seit Jahren eine laufend aktualisierte Liste geführt wird, in der - basierend auf die Erkenntnisse des Zollamtes hinsichtlich des Transaktionswertes gleicher Waren - die jeweiligen Schätzwerte für Zigaretten der verschiedensten Marken zusammen gefasst sind. Die Zollwertermittlung an Hand der in dieser Liste angeführten Werte…
…2 ZK, der Transaktionswert gleicher Waren, der Transaktionswert gleichartiger Waren, die Zollwertermittlung mittels der deduktiven oder der additiven Methode, ist nicht möglich, da laut Angaben des Beschuldigten keine Verkäufe gleicher oder gleichartiger Waren an dritte, nicht verbundene Käufer im Zollgebiet erfolgten. Es verbleibt somit die…
…Ungarns Rechnungen ausgestellt hat. Kann der Zollwert nicht nach Artikel 29 ZK ermittelt werden (weil es etwa an einem Kaufgeschäft fehlt), ist zu prüfen, ob als Zollwert der Transaktionswert gleicher Waren ermittelt werden kann (Artikel 30 Abs. 2 Buchstabe a ZK, Artikel 150 ZK-DVO)…
…prüfen, ob der Zollwert nach Art. 30 ZK ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachzuweisenden) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren vor. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs…
…der bezeichneten Gesetzesstelle u.a. einer der folgenden Werte: Der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft und zu demselben oder annähernd demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden (Buchstabe a). Der Transaktionswert gleichartiger Waren, die zur Ausfuhr in die…
…kann. Im Beschwerdefall war mangels Voraussetzungen eine Ermittlung nach Art. 30 ZK nicht möglich, da weder ein Transaktionswert gleicher oder gleichartiger Waren festgestellt, noch die deduktive oder additive Methode herangezogen werden konnte. Wenn die Zollwertermittlung nach den Art. 29 und 30 ZK nicht möglich ist…
…ob der Zollwert nach Art. 30 ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs.2 Buchstabe c ZK zu berücksichtigenden üblichen…
…keinen Raum dafür, dass es zu einer Schätzung des Transaktionswertes durch einen Sachverständigen kommt. Wenn man davon ausginge, dass Art. 29 ZK nicht zur Anwendung kommt, so sind subsidiär Art. 30 und 31 ZK maßgeblich. Danach ist zunächst der Transaktionswert gleicher Waren, die zur Ausfuhr…
…des Zollamtes Wien seit Jahren eine laufend aktualisierte Liste geführt wird, in der - basierend auf die Erkenntnisse des Zollamtes hinsichtlich des Transaktionswertes gleicher Waren - die jeweiligen Schätzwerte für Zigaretten der verschiedensten Marken zusammen gefasst sind. Die Zollwertermittlung an Hand der in dieser Liste angeführten Werte…
…des Zollamtes Wien seit Jahren eine laufend aktualisierte Liste geführt wird, in der - basierend auf die Erkenntnisse des Zollamtes hinsichtlich des Transaktionswertes gleicher Waren - die jeweiligen Schätzwerte für Zigaretten der verschiedensten Marken zusammen gefasst sind. Die Zollwertermittlung an Hand der in dieser Liste angeführten Werte…
…Ungarns Rechnungen ausgestellt hat. Kann der Zollwert nicht nach Artikel 29 ZK ermittelt werden (weil es etwa an einem Kaufgeschäft fehlt), ist zu prüfen, ob als Zollwert der Transaktionswert gleicher Waren ermittelt werden kann (Artikel 30 Abs. 2 Buchstabe a ZK, Artikel 150 ZK-DVO)…
…Ungarns Rechnungen ausgestellt hat. Kann der Zollwert nicht nach Artikel 29 ZK ermittelt werden (weil es etwa an einem Kaufgeschäft fehlt), ist zu prüfen, ob als Zollwert der Transaktionswert gleicher Waren ermittelt werden kann (Artikel 30 Abs. 2 Buchstabe a ZK, Artikel 150 ZK-DVO)…
…zu zahlende Preis. Da der für die einzelne Ware tatsächlich gezahlte Preis nicht bekannt ist, kann der Transaktionswert nicht nach Art. 29 ZK bestimmt werden. Auch die Zollwertermittlung nach Art. 30 Abs.2 ZK, der Transaktionswert gleicher Waren, der Transaktionswert gleichartiger Waren, die Zollwertermittlung mittels…
…ein Zollwert als Transaktionswert nicht nach Art. 29 ZK ermittelt werden, ist er durch weitere Zollwert-Ermittlungsmethoden in der Reihenfolge des Art. 30 Abs. 2 Buchstaben a) bis d) des ZK, namentlich als Transaktionswert gleicher Waren (Buchstabe a) bzw. als Transaktionswert gleichartiger Waren (Buchstabe b…